DE1403276C - Selbsttätige Steuereinrichtung zum Entlüften von durch Brennkraftmaschinen betriebenen Kreiselpumpen - Google Patents
Selbsttätige Steuereinrichtung zum Entlüften von durch Brennkraftmaschinen betriebenen KreiselpumpenInfo
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Description
abstehenden Laschen 23 schwenkbar gelagert und kann im niedergedrückten Zustand in einer in der
Führung ausgesparten Raste 24 festgelegt werden.
schlagventil, sondern auch nach dem Absaugen, d. h. während des vollen Betriebes der Pumpe, als ein
unter der Wirkung des Konus 20 stehendes Sperr
mit einem Regelelement für die Gaszufuhr zum Gas- ίο und mit 13 die an den Verbrennungsraum 10 des
strahler gekoppelt ist, die frühestens gleichzeitig mit Gasstrahlers angeschlossene Düse des Strahlsaugers
dem Schließen des Sperrventils unterbrochen wird, 14 bezeichnet, vor deren Fangdüse 15 ein Rohr 16
wobei das in einem Gehäuse untergebrachte Steuer- einmündet, das über ein später zu beschreibendes
organ mit einer Stange in Verbindung steht, die ihrer- Ventil, nämlich ein Absaugsteuerventil, zu dem zu
seits mit dem Regelelement für die Gaszufuhr zum 15 entlüftenden Raum der Kreiselpumpe führt.
Gasstrahler verbunden ist. Das händische Ein- und Ausschalten des Gas-
Eine Steuereinrichtung dieser Art ist in der deut- Strahlers erfolgt mittels des Hebels 17, der über die
sehen Patentschrift 517 800 beschrieben. Diese be- Einstellmutter 18, die Feder 19 und den Konus 20
kannte Steuereinrichtung besitzt einen Entlüftungs- auf die Stange 21 wirkt. Diese Teile, mit Ausnahme
hahn, der über einen Schwenkhebel und ein Gleit- ao des Hebels 17, sind in der Führung 22 gleitbar untergelenk
mit einem Kolben verbunden ist, der von dem gebracht; der Hebel 17 ist in von der Führung 22
im Druckraum der Kreiselpumpe herrschenden Druck
beaufschlagt wird. Der wesentliche Nachteil dieser
Steuereinrichtung liegt in der Vielzahl der für die
beaufschlagt wird. Der wesentliche Nachteil dieser
Steuereinrichtung liegt in der Vielzahl der für die
Übertragung der Steuerbewegungen erforderlichen 35 Das Ventil 6, 7 wirkt, wie leicht einzusehen ist, nicht
Bauteile, die einerseits den Aufbau der bekannten nur während des Entlüftungsvorganges als RückSteuereinrichtung
kompliziert und damit verteuert
und andererseits ihre Störungsanfälligkeit erhöht.
und andererseits ihre Störungsanfälligkeit erhöht.
Ausgehend von diesem Stande der Technik liegt
daher der Erfindung die.. Aufgabe zugrunde, eine 30 ventil, und es übernimmt darüber hinaus auch noch
Steuereinrichtung der eingangs erwähnten Art in der die Funktion eines Explosions- oder Zischhahnes,
Weise weiterzubilden, daß nur ein Minimum an be- worauf später noch näher eingegangen wird,
wegten Bauteilen erforderlich ist. Der Konus 20 kann durch irgendeinen anderen
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch ge- Teil ersetzt sein, wenn derselbe nur eine in gleicher
löst, daß in bekannter Weise sowohl das Steuerorgan 35 Weise wirkende Schrägfläche besitzt. Zum Beispiel
als auch das Sperrventil in dem Gehäuse und an der wäre auch ein Nocken zur Betätigung des Ventils 6,7
Stange angeordnet sind und daß ferner das Regel- geeignet.
element für die Gaszufuhr zum Gasstrahler entgegen- Die Stange 21 steht in Verbindung mit dem Sperrgesetzt
vom Sperrventilteller bezüglich des Steuer- organ des weiteren, später noch näher beschriebenen
organes auf der Stange sitzt und daß Federn, von 40 Ventils (Absaugsteuer- oder Sperrventil), das im
denen wenigstens eine in ihrer Spannung einstellbar Zuge der Entlüftungsleitung vom Strahlsauger zur
ist, an der Stange angreifen, die bei Abwesenheit von
Druck aus dem Druckraum der Kreiselpumpe das
Sperrventil in Offenstellung halten.
Druck aus dem Druckraum der Kreiselpumpe das
Sperrventil in Offenstellung halten.
Die erfindungsgemäße Lösung der oben gestellten Aufgabe bedient sich also der aus dem deutschen
Gebrauchsmuster 1 504 917 für Entlüftungsvorrichtungen ohne Automatik bekannten gemeinsamen
Unterbringung von Steuerorgan und Sperrventil in
einem Gehäuse und hat ihr Kernstück in der beson- 50 ventil 29, das die Absaugleitung 30 abzuschließen
deren Anordnung von Steuerorgan, Sperrventil und vermag, wenn der unter der durch die Mutter 37
Regelelement auf der gemeinsamen Stange, durch die einstellbaren oder konstanten Belastung einer Feder
das Sperrventil zum einzigen bewegten Bauteil wird. ocjer zweier Federn 31, 32 stehende Kolben 27 ab-Zur
weiteren Erläuterung der Erfindung und ihrer wärts bewegt wird und dabei das Ventil 29 gegen
Vorteile werden im folgenden einige mögliche Aus- 55 seinen Sitz preßt.
führungsbeispiele näher beschrieben, die in der Zweckmäßigerweise wird das Sperrventil 29 auf
der Stange 28 axial verschieblich gelagert und gegenüber dieser elastisch, z. B. durch eine Feder 39, abgestützt.
Dies hat folgenden Grund: Die Abschließung der vakuumerzeugenden Gaszuführung (Gasstauung)
kann erst beginnen, nachdem das Ventil 29 geschlossen ist. Bekanntlich ist in der vom Ventil 29
abgesperrten Leitung 30 beim Ansaugvorgang ein Vakuum, das der jeweiligen Saughöhe entspricht. Es
muß jedoch so sein, daß, wenn nach Beendigung des Ansaugvorganges ein Druck in der Pumpe 25 entsteht,
der den Steuerkolben 27 bewegt, zuerst mit Sicherheit das Ventil 29, also die Absaugleitung 30
Pumpe liegt und beim Absenken der Stange 21, also zugleich mit dem Schließen des Ventils 6, 7 unter der
Wirkung des Konus 20 abgesperrt wird.
Die Steuereinrichtung zur selbsttätigen Vornahme dieser Schaltvorgänge besteht aus einem zylindrischen
Gehäuse 26 (Fig. 1), in dem ein Kolben 27 mit Stange 28 längsverschiebbar gelagert ist. An ihrem
unteren Ende trägt diese Stange ein Absaugsteuer-
die in der
Zeichnung veranschaulicht sind. Dabei zeigt in der Zeichnung
Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäß
ausgebildete Steuereinrichtung,
Fig. 2 ein Beispiel für die Verbindung einer solchen
Steuereinrichtung mit einer von einem Zweitaktmotor angetriebenen Kreiselpumpe und
F i g. 3 ein entsprechendes Beispiel für eine von einem Viertaktmotor angetriebene Kreiselpumpe.
Im Kopf 1 des Motorzylinders 2 ist ein Kanal 3 vorgesehen, der in eine Bohrung 4 des mit dem
Zylinderkopf verbundenen Gasstrahlerkörpers 5 über-
3 4
geschlossen und dann erst der vakuumerzeugende Schlag-Sperrventil 6» 7 ffincngifoL Dadurch können die
Gasstrahler 5 abgeschaltet wird. Durch diese spätere Frisch- und Verbrcmmiragsgasic dkmch die Kanäle 3,4
Abschaltung des Gasstrahlers 5 wird mit Sicherheit entsprechend dem jeweiligem Hub des Kolbens 12
beim Schließen des Ventils 29 noch Vakuum erzeugt, der Verbrennum^kraffttanoscliiiiiixc im den Gasstrahlerso
daß das bereits bestehende Vakuum voll erhalten 5 Sammel- und -VeibioimuiiiijgsarauDi 10 einströmen,
bleibt und die Pumpe 25 zu fördern beginnen kann. wobei das Ventil 6, 7 als Rffidksdiilagventil wirkt und
Vorzugsweise wird hierzu die Anordnung so ge- die Feder 11 in Fmrakttkim slelntt. Die imVerbrennungs-
troffen, daß die Stange 28 — wie bereits erwähnt — raum des Gasstiaiokis emtstAoixdle Strömungsenergie
gegenüber dem Gehäuse 26 elastisch, z. B. durch eine erzeugt durch die Stralhllsaujgeindlise 13 und 15 einen
Feder 32, abgestützt ist, so daß der auf der Stange io Unterdruck, der über die gDciktoeitig freigegebenen
28 lastende Druck durch die Elastizität dieser Ab- Absaugleitungen 16 umd 30 die Ptsmpe entlüftet.
Stützung aufgefangen, der Druck beim Schließvor- Sobald die Puunnipe25 emnMMtat ist und durch die
gang hingegen durch die Elastizität der Abstützung Füllung mit Flüssigkeit auf Dmck geht, der über die
39 zwischen der Stange 28 und dem Sperrventil 29 Leitung 34 sich in dem Raum (oberhalb des Kolbens
und nach Beendigung des Schließvorganges durch 15 27 fortpflanzt, wild bei Üfeeirsdhiineiten des durch die
die Elastizität eines im Sperrventil 29 angeordneten Federn 31, 32 festgelegten tow. eingestellten Druckes
elastischen Abschluß- und Dichtungselementes 36 das Absaugventil 29 des Stciucirayüinders geschlossen,
hervorgerufen wird. Bei dieser Bewegeng scfciliefött über die Kolbenstange
Vom Raum des Zylinders 26 geht unterhalb des 28 der Konus 20 mit Hilfe ufer Feder 19 das RückKolbens
27 die Leitung 16 zum Düsenstock 14 ab, 20 Schlag-Sperrventil 6„ 7„ mund Aar Entlüftungsvorgang
in dem die Saugwirkung zur Entlüftung der Pumpe ist damit automatisch bei Enreikcliung des eingestellerzeugt
wird. ten Pumpendnickes beendet. Der Hebel 17 kann
In den Oberteil des Gehäuses 26 mündet eine hierauf in die Raste 24 — Start- und Betriebsstellung
Leitung 34, die mit der Pumpendruckseite in Ver- — eingerastet weiden, «und der Motor arbeitet normal
bindung steht. Am oberen Ende der Kolbenstange 28 35 mit voller Leistung.
sind entweder Gestänge angelenkt, welche die Ver- Das Außerbetriebseüzeni des Motors, genauer des
bindung mit der Stange 21 herstellen, oder aber die Motor-Pumpenaggregates mit angebautem, kombi-
Kolbenstange 28 liegt — wie dargestellt — koaxial niertem Gasstrahler erfolgt ahme Zündunterbrechung
zur Stange 21 und ist mit dieser durch eine Muffen- in der Weise, daß nach WiegmAmen des Gases, also
oder Flanschverbindung 33-v.ereinigt; endlich kann die 3° nach Einstellung des Gashebels auf Motorleerlauf,
Kolbenstange 28 auch mit der Stange 21 aus einem der Hebel 17 der'erfindnngsgseiaiiäßen Vorrichtung in
Stück bestehen. die obere Endstellung, also die Ansaugstellung, ge-
In F i g. 2 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung bracht wird. Hierbei wird durch Verschieben des
in beispielsweiser Ausführungsform und Anordnung Konus 20 unter Wirkung der Federn 31, 32 das
zusammen mit dem Motor-Pumpenaggregat im 35 Ventil 6, 7 freigegeben, das Keitoei die gleiche Wir-
Schema dargestellt. Man erkennt die Brennkraft- kung wie der Kompressionsliialim (Explosions- oder
maschine 35, den Gasstrahler 5, den Verbindungs- Zischhahn) bei Zweitaktmotoren ausübt, d. h. den
kanal 3, das Rückschlag-Sperrventil 6 und die Druck- Motor stillsetzt.
leitung 34, die mit der Druckseite der Pumpe 25 . Die in Fig. 3 im Schema dargestellte Ausführungsverbunden
ist, und die zur Pumpe führende Absaug- 40 form der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist insleitung
30. besondere für Viertaktmotoren gedacht, und es ist
Es sind ferner die vom Strahlsauger zum Zylinder die Anordnung so getroffen,, daß zwischen Brenn-26
der selbsttätigen Steuervorrichtung führende Ent- kraftmaschine 35 und dem Gasstrahler bzw. getrennt
lüftungsleitung 16, der Kolben 27, die Kolbenstange angeordnetem Düsenstock mit Düse 14 eine Ver-28
und das Ventil 29 zu erkennen. Im dargestellten 45 bindungsleitung 3 und als Regelelement für die Gas-Beispiel
liegt die Kolbenstange 28 koaxial zur Stange zufuhr eine Abschlußklappe 38 in der Auspuffleitung
21, welche ihrerseits den Konus 20 trägt und mit der 40 der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, derart,
Stange 28 durch einen Flansch 33 in starrer Verbin- daß bei geschlossener Abschlußklappe 38 die Ausdung
steht. An der Führung 22 für den Konus 20 ist puffgase dem Gasstrahler oder getrennt angeordnetem
der Hebel 17 gelenkig gelagert. Von der Brennkraft- 50 Düsenstock mit Düse zugeleitet werden, die jedoch
maschine 35 führt der Auspuff 40 ins Freie. bei geöffneter AbschluBklappe 38 wirkungslos wer-
Die Wirkungsweise der Entlüftungseinrichtung, den. Die Auspuffleitung 40 imjit Abschlußklappe 38
kombiniert mit angebauter Steuereinrichtung, ist ist dabei an den Gasstrahler bzw. den Düsenstock
folgende: mit Düse 14 angeschlossen.
Vor dem Starten des Motors wird der Hebel 17 55 Nach einer weiteren Ausgestaltung dieser Vor-
in die Raste 24 eingerückt und drückt dabei über richtung ist zur zusätzlichen handischen Verstellung
die Stellmutter 18 die Feder 19 auf den Konus 20, der Abschlußklappe 38 und des Sperrventils 29 ein
der das Rückschlag-Sperrventil 6, 7 auf seinen Sitz an dieser selbst, an der Stange 28 oder an einem
preßt und den Kanal 3, 4 abschließt. Das Ventil 29 dieser Teile verbindenden Gestänge 41 befestigter, in
schließt hierbei gegen die Kraft der Federn 31, 32 die 60 der Offenstellung der AbschltiÄJappe 38 und damit
Absaugleitung 30 der Kreiselpumpe 25. Der Motor in der Sperrstellung des Sperrventils 29 festlegbarer
wird nun gestartet. Hebel 17 od. dgl. vorgesehen.
Nachdem der Motor warm geworden ist, wird er Gemäß einer bevorzugtem Aiisführungsform der
auf volle Leistung eingestellt; dann wird der Hebel Erfindung ist die Vorrichtung dadurch gekennzeich-
17 ausgerastet, der durch die Federn 31 bzw. 32 der 65 net, daß der in der Offenstelliuig der Abschlußklappe
selbsttätigen Steuereinrichtung in die obere Endstcl- 38 und damit in der Sperrstellung des Sperrventils
lung, also die Ansaugstellung, gedrückt wird, wobei 29 festlegbare Hebel 17 gleichzeitig der Kupplungs-
der Konus 20 mitgenommen wird und das Rück- hebel einer zwischen der Brennkraftmaschine 35 und
der Kreiselpumpe 25 angeordneten Kupplung ist, der mit dem Gestänge 41 verbunden und mit diesem
gemeinsam betätigbar ist, so daß beim Einschalten der Kupplung die Abschlußklappe 38 geschlossen
und das Sperrventil 29 geöffnet, also die Automatik eingeschaltet und somit das Aggregat auf Betriebsstellung
geschaltet ist, beim Ausschalten der Kupplung
hingegen die Abschlußklappc 38 geöffnet und das Sperrventil 29 in der Schließstellung verriegelt
wird, also die Automatik ausgeschaltet und das Aggregat in die Stellung zur Prüfung des Trocken-Vakuums
geschaltet ist.
Insbesondere kann ferner die Anordnung so getrollen werden, daß in der Stellung des Kupplungshebeis
17 zur Prüfung des Trockenvakuums bei stillstehender Pumpe und weiterlaufendem Motor 35 die
Pumpe 25 durch Wärmeübertragung von den AuspulTgasen erwärm- und auftaubar ist.
Bei Vornahme der Trockenvakuumprüfung ist es gleichgültig, ob die Pumpe mitläuft oder nicht, doch
kann diese Stellung gleichzeitig zum eventuellen Auftauen der eingefrorenen Pumpe verwendet werden,
wobei natürlich der Motor läuft und die Pumpe stillstehen muß. In dem Gestänge ist ein Langschlitz
vorgesehen. worin sich der Hebel beim Arbeiten der Automatik frei bewegt, wenn der Kupplungshebel in
die Betriebsstellung gelegt ist. also die Kupplung und die Automatik eingeschaltet sind, und erst beim
Schalten des Kupplungshebels dieser das Gestänge milnirmnt. ,
Es wird darauf hingewiesen, daß diese konstruktiven Einzelheiten in der Zeichnung nicht gesondert
dargestellt sind, da die Auswahl einer passenden Ausbildungsform im Belieben des Konstrukteurs
gelegen ist.
Es ist klar, daß die Steuerung des vakuumerzcugcndcn
Gases gemäß der Erfindung auch ohne die »selbsttätige« Steuereinrichtung mittels des Hebels 17
bei entsprechender Ausbildung des Gestänges allein erfolgen kann, in welchem Fall lediglich das Ventil
29 mit den yugehürigen Leitungen 16. 30 in Verbindiuig
mit der Stange 21 vorgesehen sein muß. Doch erfordert die Abschaltung des Gasstrahlers von Hand
aus im richtigen Moment der Füllung der Pumpe eine große Aufmerksamkeit, die nicht in allen Fällen
von dem Bedienenden des Aggregates erwartet werden kann.
\Vird der Gasstrahler jedoch nicht im Moment der Fiillung der Pumpe abgeschaltet, kommt der Antriebsmoior
/um Stillstand, weil seine Leistung für den Betrieb des Gasstrahlers zusammen mit der
Pumpe meist nicht ausreicht. Dies könnte sich insbesondoiv
bei I-VueriöscheerätJn äußerst ungünstig
auswirken, da dann kostbare Zeil durch neuerliches Anlassui verlorens«.·»!.
Selbstxei^slindücl« sind, wo notwendig. Rückschlag
entile eingebaut./um Schutz gegen Einfrieren der Steuerung win! d:«.-.e durch die vom Motor abströmende
wanne KiiMIiill. durch die Motorabgase
oder aber durch clfLtiisiiie Heizung angewärmt.
Natürl'.i-h l.:>nn Ivi sclbstläiipcr Steuerung das Ab-Küii!";:eii;-r\i:n:i! 2'i :tiiIVih:tlh des ("nhätises 26 in der
Ptimj-.i'iialv.:iiii'.Viiiiiii>
If». 30 lieivn. muß aber in diesLiii l'üll dtiich ein wi-iiercs ("icMaiigc mit dem
Sleiii'i'.ollii-n 27 bzw. ι!«·ι Stange 28 desselben χ er- «5
biindi 11 ".1JiIi.
(iil)l man cli-ni Ciu^Mialiler-SamMirl- und -VorhruiiiiMirsiaimi 10 k'ilttiivL- oder /111 (iiiii/e Rohr-
form, ist es möglich, den Düsenstock 13, 14 und die Fangdüse 15 an beliebiger Stelle des Aggregates,
etwa nächst der Pumpe, anzuordnen.
Durch die Steuerung des vakuumerzeugenden Gases mittels der selbsttätigen Steuereinrichtung wird
erreicht, daß unabhängig von der Aufmerksamkeit der Aggregatbedienung die Gaszufuhr zum Gasstrahler
bzw. zum Düsenstock nach Beendigung des Entliiftungsvorganges und Füllung der Pumpe jeweils
bei dem im Stcuerzylinder eingestellten Druck automatisch abgeschaltet wird und das Aggregat
sofort mit voller Leistung zur Verfügung steht. Die händische Steuerung durch den Hebel 17 (Fig. 2)
ist dabei praktisch auf das Anlassen des Motors und allenfalls noch auf die Stillsetzung des Aggregates
eingeschränkt.
Die Anordnung eines einzigen Ventils 6, 7 zwisehen Motor-Zylinderraum und Gasstrahler-Verbrennungsraum
stellt gegenüber der bekannten Bauart mit einem Sperrventil und einem davon gesonderten
Rückschlagventil eine erhebliche Vereinfachung der Vorrichtung dar. Die Kombination mit
der automatischen Steuereinrichtung bringt eine sonst nicht zu erreichende Sicherheit für den richtigen
Zeitpunkt des Abschaltcns der Gaszufuhr zum Gasstrahler5 (Fig. 2) bzw. zum Gasstrahler oder
Düsenstock 14 (F i g. 3) mit sich.
Wie bereits eingangs erwähnt, treffen Frischgase und Verbrennungsgase auf ihrem Weg zur Strahlsaugerdüse
im Gasstrahler-Verbrennungsraum zusammen. Da in diesem Raum die Frischgase und die
Verbrennungsgase entsprechend dosiert zusammentreffen, wirkt er als Verbrennungsraum. Die Anordnung
eines solchen Verbrennungsraumes wurde erst möglich, nachdem erkannt worden ist, daß ein ZusammentrefTen
der beiden Gasarten auf ihrem Weg zum Strahlsauger unbedenklich erfolgen kann.
Der Gasstraliler-Sammel- und -Verbrennungsraum hat aber auch die Aufgabe, die in demselben auftretenden
Druckwellen beim Verbrennen der Gase abzuflachen. Dies ist nur dann erreichbar, wenn der
Maschinenzylinder-Hubraum zum Gasstrahler-Verbrennungsraum und dieser wieder zum Querschnitt
des diese beiden Räume verbindenden Kanales in bestimmten Verhältnissen zueinander stehen und dadurch
die richtige Dosierung der im Verbrennungsraum zusammentreffenden Ansaug- und Verbrennungsgasincnge
erreicht wird, so daß eine tatsächliehe wirkungsvolle Verbrennung in diesem Raum
stattfindet, die auch die gewünschte Abflachung der Druckwellen vor der Düse ergibt.
Um die zweckmäßigste Verbrennung und Druckwellenform zu erzielen, wird endlich gemäß der Erfindung
vorgeschlagen, daIi bei einem Brcnnkraftmascliinen/ylinderhubraiim
9 von 125 cm:l dieser im Verhältnis zum Gasstrahler-Verbrcnniingsraum 10
1:0.25 bis I/i. bei einem Maschincnzyiinderhubraum
von 250 cm:| dieser zum Gasstrahler-V.erbrennimgsraum
im Verhältnis von 1:0.18 bis 1,7, bei einem Maschinen/ylindcrhiibraum xon 350 cm·'1 dicscr
zum Gasstrahler-Verbreiinimgsraum im Verhältnis
χ on 1 :0.l2 bis Ii-!. bei einem Mascliincn/ylinder-Inibrrum
bis 500 cm1 dieser zum Gasstrahler-Verbicmumgsraum
im Verhältnis xon 1:0,10 bis 1,9 und bei einem Maschinenzylinderhubraum über
750 cm'1 dieser /um (ia:.slrahli:i■-Verbrennungsraum
im Verhältnis xon I : 0.OK bis 2 steht und in allen lallen der Kanali|iur.dinilt /wischen 0,00K) bis
0,004 cm2 je Kubikzentimeter des jeweiligen Gasstrahler-Verbrennungsraumes
liegt.
Die Einhaltung der Raumverhältnisse von Motorzylinderraum zum Gasstrahler-Verbrennungsraum
und dieses Raumes zum Querschnitt des die beiden Räume verbindenden Kanales läßt ein Abflachen der
Druckwellen im Gasstrahler-Verbrennungsraum erreichen, welches für die einwandfreie Funktion des
gesamten Aggregates von besonderer Bedeutung ist.
Es sei noch darauf hingewiesen, daß auch eine nicht elastische Verbindung zwischen Kolbenstange
und Sperrventil 29 unter die Erfindung fällt, also eine solche Ausführung, bei der die Feder 39 nicht
vorhanden und das Ventil 29 fest mit der Stange 28 verbunden ist.
Claims (17)
1. Selbsttätige Steuereinrichtung zum Entlüften von durch Brennkraftmaschinen betriebenen
Kreiselpumpen, insbesondere für Feuerlöschgeräte, Regner u. dgl., mittels eines von der
Maschine gespeisten Gasstrahler, welche ein mit
dem, Druckraum der Kreiselpumpe in. Verbindung stehendes Steuerorgan, beispielsweise Kolben,
Membrane, Balg, sowie ein an dieses angeschlossenes Sperrventil in der Pumpenabsaugleitung
aufweist und mit einem Regelelement für die Gaszufuhr zum Gasstrahler gekoppelt ist, die
frühestens gleichzeitig mit dem Schließen des Sperrventils unterbrochen wird, wobei das in
einem Gehäuse untergebrachte Steuerorgan mit einer Stange in Verbindung steht, die ihrerseits
mit dem Regelelement für die Gaszufuhr zum Gasstrahler verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß in bekannter Weise sowohl das Steuerorgan (27) als auch das Sperrventil (29) in
dem Gehäuse (26) untergebracht und an der Stange (28) angeordnet sind, und daß ferner das
Regelelement (20) für die Gaszufuhr zum Gasstrahler (13 bis 15) entgegengesetzt vom Sperrventilteller
bezüglich des Steuerorgans (27) auf der Stange (28) sitzt und daß Federn (31, 32),
von denen wenigstens eine in ihrer Spannung einstellbar ist, an der Stange (28) angreifen, die
bei Abwesenheit von Druck aus dem Druckraum der Kreiselpumpe (25) das Sperrventil (29) in
Offenstellung halten.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (28) gegenüber dem
Gehäuse (26) elastisch, z. B. durch eine Feder (32), abgestützt ist, so daß der auf der Stange
(28) lastende Druck durch die Elastizität dieser Abstützung aufgefangen, der Druck beim Schließvorgang
hingegen durch die Elastizität der Abstützung (39) zwischen der Stange (28) und dem
Sperrventil (29) und nach Beendigung des Schließvorganges durch die Elastizität eines im
Sperrventil (29) angeordneten elastischen Abschluß- und Dichtungselementes (36) hervorgerufen
wird.
3. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, insbesondere für Zweitaktmotoren als Antriebsmaschine
für die Kreiselpumpe, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Vcrbindungslcitung (3)
. zwischen Brennkraftmaschine (35) und Gasstrahler
(5) ein Sperrventil (6, 7) als Regelelement für die Gaszufuhr zum Gasstrahler vorgesehen ist.
welches über ein Gestänge od. dgl. vom Steuerorgan (27) gesteuert wird, derart, daß es beim
Schließen des Sperrventils (29) die Gaszufuhr zum Gasstrahler sperrt.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrventil (6, 7) gleichzeitig
als Rückschlagventil ausgebildet ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerorgan (27)
mit einer im wesentlichen senkrecht zum Sperrventil (6, 7) zwischen Brennkraftmaschine (35)
und Gasstrahler (5) bewegbaren Schräjffläche,
vorzugsweise Kcgelfläche, in Verbindung steht, die bei Bewegung in einer Richtung am Ventil
(6, 7) angreift und dabei dasselbe sperrt.
6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung eines die Schrägfläche
aufweisenden Teiles (20) eine Gleitbahn vorgesehen ist, die einen Hebel (17) trägt, der zur
zusätzlichen händischen Verstellung der Schrägfläche an dem Teil (20) angreift und zur Festlegung
des Ventils (6, 7) in der Spcrrstellung vorzugsweise in eine Ausnehmung (24) der Gleitbahn
einrastbar ist.
7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (17) über eine" Feder
(19) auf den die Schrägflüchc aufweisenden Teil
(20) und eine Stange (21) einwirkt, die mit dem Sperrventil (29) in Verbindung steht und bei
selbsttätiger Steuerung entweder in Verlängerung die Stange (28) bildet oder durch ein Gestänge
mit dieser verbunden ist.
8. Einrichtung nach den Ansprüchen 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperr-Rückschlagvcntil
(6, 7) unter dem Schließdruck einer Feder (11)1 steht.
9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, insbesondere für Viertaktmotoren als
Antriebsmaschine für die Kreiselpumpe, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Brennkraftmaschine
(35) und Gasstrahler bzw. getrennt angeordnetem Düsenstock mit Düse (14) eine Verbindungsleitung
(3) und als Regelelement für die Gaszufuhr eine Abschlußklappe (38) in der Auspuffleitung
(40) der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, derart, daß bei geschlossener Abschlußklappe
(38) die Auspuffgase dem Gasstrahler oder getrennt angeordnetem Düsenstock mit Düse zugeleitet
werden, die jedoch bei geöffneter Abschlußklappc (38) wirkungslos werden (Fig. 3).
10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Auspuffleitung (40) mit
Abschlußklappe (38) an den Gasstrahler bzw. die Düsen angeschlossen ist.
11. Einrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß zur zusätzlichen
händischen Verstellung der Abschlußklappe (38) und des Sperrventils (29) ein an dieser selbst, an
der Stange (28) oder einem diese Teile verbindenden Gestänge (41) befestigter, in der Offenstellung
der Abschlußklappe (38) und damit in Sperrstellung des Sperrventils (29) festlcgbarcr
Hebel (17) od. dgl. vorgesehen ist.
12. Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch
gekennzeichnet, daß der in der Offenstellung der Abschliißklappe (38) und damit in der Sperrstellung
des Sperrventils (29) festlegbare Hebel (17) gleichzeitig der Kupplungshebel einer zwischen
der Brennkraftmaschine (35) und der
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Kreiselpumpe (25) angeordneten Kupplung ist, der mit dem Gestänge (41) verbunden und mit
diesem gemeinsam betätigbar ist, so daß beim Einschalten der Kupplung die Abschlußklappe
(38) geschlossen und das Sperrventil (29) geöffnet, also die Automatik eingeschaltet und
somit das Aggregat auf Betriebsstellung geschaltet ist, beim Ausschalten der Kupplung hingegen
die Abschlußklappe (38) geöffnet und das Sperrventil (29) in der Schließstellung verriegelt wird,
also die Automatik ausgeschaltet und das Aggregat in die Stellung zur Prüfung des Trockenvakuums
geschaltet ist.
13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß in der Stellung des Kupplungshebels
(17) zur Prüfung des Trockenvakuums bei stillstehender Pumpe und weiterlaufendem
Motor (35) die Pumpe (25) durch Wärmeübertragung von den Auspuffgasen erwärm- und auftaubar ist.
14. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
Steuerorgan (27) zur Feineinstellung auf Arbeitsdruck unter der Belastung von einer oder zwei
Federn (31, 32) steht, von denen eine mit einer Stellmutter (37) ausgestattet ist.
15. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen der Steuereinrichtung und dem Motor bzw. dessen Abgasen ein Wärmeaustausch besteht.
16. Einrichtung mit Gasstrahler-Sammel- und -Verbrennungsraum nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Brennkraftmaschinenzylinderhubraum
(9) von 125 cm3 dieser im Verhältnis zum Gasstrahler-Verbrennungsraum (10) von 1:0,25
bis 1,6, bei einem Maschinenzylinderhubraum von 250 cm3 dieser zum Gasstrahler-Verbrennungsraum
im Verhältnis von 1:0,18 bis 1,7, bei einem Maschinenzylinderhubraum von
350 cm3 dieser zum Gasstrahler-Verbrennungsraum im Verhältnis von 1:0,12 bis 1,8, bei
einem Maschinenzylinderhubraum von 500 cm3 dieser zum Gasstrahler-Verbrennungsraum im
Verhältnis von 1:0,10 bis 1,9 und bei einem Maschinenzylinderhubraum über 750 cm3 dieser
zum Gasstrahler-Verbrennungsraum im Verhältnis von 1:0,08 bis 2 steht und in allen Fällen
der Kanalquerschnitt zwischen 0,0016 bis 0,004 cm2 je Kubikzentimeter des jeweiligen
Gasstrahler-Verbrennungsraumes liegt.
17. Einrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel des Gasstrahler-Verbrennungsraumes
(10) zur Gänze oder teilweise Rohrform aufweist.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
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