DE1491833C - Nadellose Injektionsspritze - Google Patents

Description

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zu entnehmen ist. Der Dreiwegehan des beschriebenen desselben noch mit der Öffnung 60, aber nicht mehr Typs ermöglicht das Einströmen von Medikament mit der Belüftungsöffnung 64 verbunden. Dadurch aus dem Behälter 32 in die Zylinderbohrung 14, ist das Luftröhrchen 52 wirksam verschlossen, so daß wenn der Kolben nach links zurückgezogen wird, eine Verbindung zwischen der Atmosphäre und dem sofern das Ventil die in F i g. 4 gezeigte Stellung 5 Innern des Behälters 32 nicht mehr vorhanden ist. innehat. Hat das Ventil die in F i g. 1 gezeigte Die L-förmige Bohrung 62, 63 schafft somit autoStellung, wird bei Vorwärtsbewegung des Kolbens 16 matisch eine wirksame absperrbare Verbindung zwiunter der Einwirkung der sich entspannenden Feder sehen der Atmosphäre und dem Innenraum des 48 das Medikament durch das Ventil und die Spritz- Behälters 32 in den entsprechenden Stellungen des düse 18 der Injektionsspritze hindurch angespritzt. 10 Hahnkükens, wie sie in F i g. 1 und 4 gezeigt sind.

Durch die Steuerung des Hahnkükens 20 wird In der in F i g. 1 gezeigten Stellung ist es daher nicht außerdem der Medikamentenbehälter 32 belüftet. Zu notwendig und auch nicht wünschenswert, daß der diesem Zweck dient eine besondere Nadel, die den Innenraum des Medikamentenbehälters mit der Verschluß 34 durchsticht und ein Röhrchen 50 für Atmosphäre in Verbindung steht, wenn eine das Medikament und ein Röhrchen 52 für die Luft 15 Injektion vorgenommen wird. Auch bei Nichtumfaßt. Das Luftröhrchen ist, wie bei 54 gezeigt, gebrauch der Injektionsspritze und bei einer Ventilzum Durchstechen des Verschlusses 34 angespitzt. stellung, die in F i g. 1 gezeigt ist, wird so ein Ver-Von dem Medikamentenröhrchen ist, wie bei 56 dar- dampfen des Inhalts des Medikamentenbehälters vergestellt, eine Seite weggeschnitten und der obere hindert.

Rand auf das Röhrchen 52 umgebogen und beispiels- 20 Wenn der Zylinderinnenraum 14 mit Medikament weise durch Schweißen, wie bei 58 in F i g. 5 darge- aus dem Behälter 32 durch Zurückziehen des stellt, mit diesem verbunden. Kolbens 16 aus seiner vorderen Stellung in der Nähe

Das untere Ende des Medikamentenröhrchens 50 des Hahnkükens 20 in die in F i g. 1 gezeigte Stellung steht in Verbindung mit der Öffnung 30, wie aus gefüllt wird, befindet sich das Hahnküken in einer den Fig. 1, 2 und 4 hervorgeht, während das untere 25 Stellung, die in Fig. 4 gezeigt ist, in der automatisch Ende des Luftröhrchens 52 mit der Hahngehäuse- die Atmosphäre mit dem Innenraum des Behälters öffnung 60 (F i g. 2) in dem Zylindergehäuse 10 in in Verbindung gebracht ist, damit für die in den Verbindung steht. Das Hahnküken 20 ist mit einer Zylinderinnenraum 14 eintretende Medikamenten-L-förmigen Bohrung 62, 63 versehen, die in der in menge eine entsprechende Luftmenge eintreten kann. Fig. 4 gezeigten Stellung sowohl mit der Öffnung 60 30 Damit bestimmen die Arbeitsweisen, die zum Füllen als auch mit der Belüftungsöffnung 64 im Zylinder- und Injizieren notwendig sind, die Stellung des Hahngehäuse 10 in Verbindung steht. Die Belüftungs- kükens 20, und die Belüftungseinrichtung gestattet öffnung 64 mündet in die Stirnfläche 66 des Zylinder- eine automatische Regelung des Belüftungssystems, gehäuses 10, wo ein Spalt durch einen geringen Ab- ohne daß der Operateur darauf bedacht sein muß. stand zwischen dieser Stirnfläche und der rückwärti- 35 Die Vorrichtung zur Durchführung der Belüftung gen Stirnfläche des Kopfstückes 12 gebildet ist. Die ist sehr einfach, jedoch sehr nützlich und wirkungs-Belüftungsöffnung ist daher gegen ein Verstopfen voll und den bekannten Belüftungseinrichtungen weit geschützt, was sonst leicht möglich wäre, wenn sie überlegen, weil eine Verdampfung und damit Ändeauf einer äußeren Oberfläche der Injektionsspritze rangen in der Konzentration des Medikaments verläge. 40 hindert werden, wenn der Medikamentenbehälter auf

Wenn das Hahnküken20 die in Fig. 1 gezeigte der Injektionsspritze auch in den Zeiten zwischen Stellung innehat, ist die L-förmige Bohrung 62, 63 den Injektionen verbleibt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

1 2 Patentansprüche- der ZeichnunSen in der sich anschließenden Be schreibung ausführlich erläutert. In den Zeichnungen

1. Nadellose Injektionsspritze, mit der in stellt dar

schneller Reihenfolge eine Injektion nach der Fig. 1 einen im Maßstab vergrößerten Vertikalanderen ausgeführt werden kann, die einen Be- 5 schnitt durch das vordere Ende der nadellosen halter mit Medikament trägt, der belüftet wird Injektionsspritze mit dem Dreiwegehahn,
und mit der Spritze in Verbindung steht, F i g. 2 einen vergrößerten Vertikalschnitt auf der dadurch gekennzeichnet, daß im Linie 2-2 der Fig. 1,

Zylindergehäuse und im Spritzkanal der Injek- F i g. 3 einen Horizontalschnitt auf der Linie 3-3

tionsspritze ein Dreiwegehahn (20) mit einer io der Fig. 2 im selben Maßstab wie Fig. 1,

T-förmigen Durchflußbohrung (23,'24 und 25) F i g. 4 eine Schnittansicht ähnlich der der F i g. 1

und einer Winkelbohrung (62, 63) angeordnet ist, und im selben Maßstab, in dem das Ventil in einer

welch letztere durch Verschwenken des Hahnes · anderen Stellung dargestellt ist, und

wahlweise mit dem Spritzzylinderinnenraum (14) F i g. 5 einen Querschnitt im vergrößerten Maßstab

und dem Medikamentenbehälter (32) bzw. der 15 auf der Linie 5-5 der F i g. 2 zur Darstellung der

Düsenöffnung (18) in Verbindung gebracht wer- Medikament- und Luftleitung umfassenden Nadel,

den kann und wobei die Winkelbohrung den In den Zeichnungen bezeichnet das Bezugszeichen

Innenraum des Medikamentenbehälters (32) mit 10 den Zylinder der Spritze und 12 ein Kopfteil,

der Atmosphäre in Verbindung bringt bzw. gegen das auf dem Zylinder angeordnet ist. Der Zylinder 10

diese absperrt. . 20 besitzt eine Bohrung 14, in der ein mit O-Ring

2. Nadellose Injektionsspritzenach Anspruch 1, ausgestatteter Kolben 16 hin- und herbewegbar ist. dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen des In dem Kopfteil 12 ist eine Spritzdüse 18 gebildet. Hahnkükens (20) über in dem Zylindergehäuse Ein Deckel 19, der bei Gebrauch abgenommen wird, (10) gebildete Bohrungen (30 bzw. 60) und sich schützt die Düsenöffnung. .

daran anschließende, später gemeinsam in den 25 Ein Hahnküken 20 ist um 90° verschwenkbar in

Medikamentenbehälter hineingeführte Röhrchen einer Hahnbohrung 22 des Zylinderteils 10 angeord-

(50, 52) in Verbindung stehen. net. In dem Hahnküken ist eine T-förmige Bohrung

3. Nadellose Injektionsspritze nach Anspruch 1 gebildet, deren Teile 23 und 24 eine Verbindung und 2, dadurch gekennzeichnet, daß vereinigte zwischen dem Zylinderinnenraum 14 und der Spritz-Röhrchen teils abgeschrägt und spitz auslaufend 30 düse 18 bilden, wenn das Hahnküken in der Stellung aus einer geneigt angeordneten, auf dem Zylinder- ist, wie sie in F i g. 1 gezeigt ist. In dieser Stellung gehäuse (10) befestigten Lagerplatte (36) hervor- stellen die Bohrungen 23, 24 eine Verbindung mit ragen, die auch als Gegenlager für einen durch- den Hahnöffnungen 26 und 28 her, so daß wiederum stechbaren Verschluß (34) des Medikamenten- eine Verbindung mit dem Zylinderinnenraum und behälters (32) dient und gegen die dieser durch 35 der Spritzdüse geschaffen ist. In dieser Stellung liegt ein aufspannbares Widerlager (46, 44, 42, 40, 45) der Griff 27 des Hahnkükens gegen einen Anschlag festklemmbar ist. · 29, der in F i g. 1 und 3 gezeigt ist.

4. Nadellose Injektionsspritze nach Anspruch 1 Wenn das Hahnküken 20 in seiner anderen bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Be- Stellung, die in Fig. 4 gezeigt ist, geschwenkt ist, lüftung des Innenraums des Medikamentenbehäl- 40 verbindet die Bohrung 23 die Hahngehäuseöffnung ters (32) dienende Winkelbohrung (62, 63) des 30 und die Bohrung 25 die Hahngehäuseöffnung 26. Hahnkükens (20) in der Belüftungsstellung mit In dieser Stellung liegt der Griff des Hahnes gegen einer öffnung (64) in der Stirnfläche (66) des den Anschlag 3I₅ der gestrichelt in F i g. 1 darge-Zylindergehäuses (10) in Verbindung steht. stellt ist.

5. Nadellose Injektionsspritze nach Anspruch 4, 45 Ein Medikamentenbehälter ist bei 32 gezeigt. Er dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungs- besitzt einen elastischen Verschluß 34, der gegen die öffnung (64) in der Stirnfläche (66) des Zylinder- Lagerplatte 36 abdichtet, welche am Zylindergehäuse gehäuses in einen Spalt mündet, der zwischen der durch Schrauben 38, wie in Fig. 1 gezeigt, befestigt Stirnfläche (66) des Zylindergehäuses (10) und ist. Ein Rohr 40 ist an der Lagerplatte 36 befestigt, der zugekehrten Stirnfläche des Düsenkopfes (12) 5° und ein zweites Rohr 42 schiebt sich teleskopartig liegt. auf das erste Rohr und ist an seinem oberen Ende

mit einem Zapfen 37 versehen, der eine Konsole 44

trägt, die zu einem Stopfen 46 ausläuft, welche mit

Die Erfindung geht aus von einer nadellosen dem oberen Ende des Medikamentenbehälters 32, wie Injektionsspritze, mit der in schneller Reihenfolge 55 in F i g. 1 gezeigt, zusammenwirkt, so daß der Behälter eine Injektion nach der anderen ausgeführt werden in der aufgesetzten Stellung auf der Injektionsspritze kann. festgehaltn wird. Der Stopfen 37 ist in dem Rohr 42

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer durch den Stift 39 gehalten, der außerdem in einem Belüftungsvorrichtung zur Einführung von Luft in Schlitz 41 des Rohres 40 läuft und dadurch eine einen Medikamentenbehälter der Spritze, die ventil- 6° relative Drehbewegung der Rohre 40 und 42 verhingestcuert ist, wodurch die Notwendigkeit, ein Filter dert. Eine Einstellschraube 43 dient zum Festsetzen für eine Luftöffnung, die dauernd mit der Atmosphäre des Rohres 42 auf dem Rohr 40, nachdem der elastiin Verbindung steht, zu schaffen, wegfällt, sowie sehe Stopfen 46 fest gegen das obere Ende des Einrichtungen, durch die Verdampfung von Medi- Medikamentenbehälters gepreßt ist. Ein Rändelknopf kamcnt verhindert wird, überflüssig sind. 65 45 dient zur Verstellung der Schraube 43. Diese

Die Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 ange- Ausgestaltung ermöglicht die Verwendung einer gebene Erfindung gelöst. Vielzahl verschiedener Medikamentenbehälter 32

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind an Hand unabhängig von ihrer Größe, wie aus der Fig. 1