DE1490014C - Schalter, insbesondere Stufen schalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schalter, insbesondere einen Stufenschalter, mit einer auf der Schalterwelle drehfest sitzenden Segmentscheibe und mit einer oder einem Paar in entgegengesetzter Richtung wirkender, in die Segmente einrastbarer Klinken, die ein um die Schalterwellenachse verschwenkbarer und an einem Antrieb kuppelbarer Halter trägt.
. Bei einem bekannten, durch Motorantrieb betätigbaren Schalter (deutsche Patentschrift 697 390) ist zwischen dem Motorantrieb und der Schalterwelle eine Kupplung vorgesehen, die von einem Handantrieb betätigbar ist. Um den Motorantrieb vom Handantrieb zu entkuppeln, ist es notwendig, daß der

Handantrieb zunächst veine zusätzliche Bewegung

: ausführt. Handantrieb und Motorantrieb sind also bei diesem Schalter voneinander abhängig.

Bei einem anderen bekannten Schalter (deutsche Patentschrift 703 450) mit einem Handantrieb und einem Motorantrieb sind an der Schalterwelle Kupplungsschieber vorgesehen, die von Hand in die Antriebsmittel kuppelbar sind. Abgesehen davon, daß es sich bei diesem Schalter um keinen Stufenschalter

ίο handelt, muß das Ankuppeln der Schalterwelle an die Antriebe von Hand durchgeführt werden. Darüber

; ^::· hinaus kann der eine Antrieb nach Verstellung der Schalterwelle durch den anderen Antrieb nur wirksam werden, wenn er in die Schalterstellung nachgeführt worden ist.

Bei einem anderen bekannten Schalter (deutsche Patentschrift 966 324) sind zum Schalten Schaltfedern vorgesehen, die durch einen kombinierten Hand- bzw. Kraftantrieb gespannt werden können.

Dieser Schalter besitzt für den Handantrieb Sperren, die ihn beim Wirksamwerden des Kraftantriebs abkuppeln.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schalter der eingangs genannten Art zu schaffen, der mittels zweier voneinander völlig unabhängig wirkender und sich gegenseitig nicht beeinflussender Antriebe bei jeder Schalterstellung betätigt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß für die Klinken ein Rastblech vorgesehen ist, das sie bei Mittelstellung des Halters außer Eingriff gegenüber den Segmenten der Segmentscheibe hält und bei Verschwenkung des Halters jeweils eine Klinke in Eingriff mit der Segmentscheibe geraten läßt, und daß der Segmentscheibe oder einer zweiten auf der Schalterwelle drehfest sitzenden Segmentscheibe ein weiteres Paar in entgegengesetzter Richtung wirkender Klinken zugeordnet ist, die ein weite-• rer, um die Schalterwellenachse von einem Antrieb verschwenkbarer Halter trägt und die durch ein zweites Rastblech bei Mittelstellung des Halters außer Eingriff gegenüber der Segmentscheibe gehalten werden und von denen der Halter jeweils eine Klinke bei Verschwenkung in Eingriff mit der Segmentscheibe geraten läßt.

Bei dem erfindungsgemäßen Schalter kann es bei gleichzeitiger Betätigung z. B. von Hand und von einem Motorantrieb nicht zu Störungen kommen. Werden beispielsweise beide Halter in dieselbe Richtung verschwenkt, dann wirkt sich das für den Schalter so aus, als ob nur ein Halter verschwenkt würde. Werden aber beide Halter in entgegengesetzter Richtung verschwenkt, dann wird der mit größerer Kraft verschwenkte Halter den anderen Halter entgegen dessen Verschwenktendenz mitnehmen. Nach Ver-Schwenkung kehren die Halter mit ihren Klinken in die Mittelstellung zurück, in der die Klinken von dem Rastblech entkuppelt sind. Diese Funktionen werden bei dem erfindungsgemäßen Schalter mit einem konstruktiv einfachen Aufbau erzielt.

Vorzugsweise besitzt ein Halter eine Handbetätigung, während der andere Halter oder ein dritter mit ihm starr gekuppelter Halter eine oder ein Paar in entgegengesetzter Richtung wirkender Klinken trägt, die durch Betätigungsvorrichtungen in ihnen zugeordnete Segmente einer weiteren vom Motor in eine Pendelbewegung versetzten Scheibe einrastbar sind. Bei dieser Ausbildung des Schalters kann der Motor ständig betrieben werden. Wahlweise kann der

Schalter in der einen oder anderen Richtung durch Betätigen der Betätigungsvorrichtungen fortgeschaltet werden. Bei impulsweisem Betätigen der Betätigungsvorrichtung wird durch den Motor der Schalter jeweils um eine Stufe fortgeschaltet. Auch bei dieser Ausgestaltung behindern sich die beiden Antriebe gegenseitig nicht.

. In einer konstruktiven einfachen Ausgestaltung der Erfindung treibt der Motor über einen Kurbeltrieb die Scheibe an.

Vorzugsweise besitzt jeder Halter eine Rückstellvorrichtung, die ihn nach Verschwenkung in seine Mittelstellung zurückführt.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand einer Zeichnung näher erläutert. Im einzelnen zeigt

Bild 1 einen von Hand betätigbaren Schalter, links in Vorderansicht und rechts in Seitenansicht, jeweils in Mittelstellung,

B i 1 d 2 den Schalter gemäß Bild 1 in Vorderan₇ sieht mit eingerasteten Klinken, '

Bild 3 einen anderen von Hand betätigbaren, als Stufenschalter ausgebildeten Schalter, oben in Vorderansicht und unten in Aufsicht, und

Bild 4 einen weiteren, von einem Motorantrieb betätigbaren Schalter, links in Vorderansicht und rechts in Seitenansicht.

Auf der Schalterwelle ist eine Segmentscheibe 1 fest angeordnet und ein als Schalthebel dienender Halter 2 lose drehbar gelagert. Der Schalthebel besitzt zwei Klinken 3,4, die durch Federdruck in Richtung auf den Umfang der Segmentscheibe 1 gedrückt werden. In der in B i 1 d 1 gezeichneten Mittelstellung werden die, Klinken 3, 4 durch ein Rastblech 5 daran gehindert, in den Umfang der Segmentscheibe 1 einzufallen. Der Schalthebel 2 trägt außerdem einen Bolzen 6, der in einer bogenförmigen Durchbrechung 7 der Tragkonstruktion 8 läuft.

Bei Betätigung des Schalthebels 2 über den mit ihm starr verbundenen Handhebel nach links entgegen dem Uhrzeigersinn (Bild 2) gleitet die Klinke 3 vom Rastblech 5 ab und wird durch ihre Feder auf den Umfang der Segmentscheibe 1 gedrückt, die von der Klinke 3 zwangläufig mitgenommen wird. Die Klinke 4 gleitet während dieses Bewegungsvorganges auf dem Rastblech 5, kann also die Segmentscheibe 1 nicht behindern. Die Schaltbewegung ist beendet, sobald der Bolzen 6 am Ende der bogenförmigen Durchbrechung 7 an der Tragkonstruktion 8 anschlägt. Beim Loslassen des Handhebels geht der Schalthebel 2 unter der Wirkung seiner Rückstellfeder 9 in die Mittelstellung zurück. Bei Betätigung des Schalthebels 2 nach rechts im Uhrzeigersinn läuft der Vorgang analog ab.

Während beim normalen Schalter die Segmentscheibe 1 nur einen Ausbruch am Umfang besitzt (Bild 1 und 2), hat die Segmentscheibe beim Stufenschalter (Bild 3) eine Reihe von Ausbrüchen am Umfang, deren Anzahl sich nach der Zahl der gewünschten Stufen richtet.

Bei einem zum Fernantrieb eingerichteten normalen Schalter (Bild 4) sitzt auf der Schalterwelle lose gelagert eine Segmentscheibe 11, die über eine Flügelstange 12 und eine Kurbel 13 von einem Motor 14 angetrieben wird. Die Segmentscheibe 11 führt also bei laufendem Motor 14 eine Pendelbewegung aus, deren Zentriwinkel so bemessen ist, daß er dem erforderlichen Schaltwinkel für Ein- und Ausschaltung entspricht. Ein auf der Schalterwelle befestigter Halter 15 trägt zwei Klinken 16, 17, die in der dargestellten Stellung des Schalters dem Ausbruch am Umfang der Segmentscheibe 11 gegenüberstehen. Durch Federkraft werden die Klinken 16, 17 nach außen, d. h. von der Segmentscheibe weggedrückt. Den Klinken 16, 17 gegenüber sind zwei Elektromagnete 18, 19 angeordnet. Bei Erregung drückt jeder Magnet 18, 19 seine zugehörige Klinke 16, 17 entgegen der Wirkung der Feder gegen den Umfang der Segmentscheibe 11. Bei Erregung des Magneten 18 (B i 1 d 4) wird die Klinke 16 an den Umfang der Segmentscheibe 11 gedrückt. Bei laufendem Motor nimmt die Segmentscheibe 11 über die Klinke 16 und den Halter 15 die Schaltwelle in der gezeichneten Pendelrichtung mit, und der Motor 14 schaltet den Schalt z. B. EIN. Bei Erregung des Magneten 19 wird die Klinke 17 gegen den Umfang der Segmentscheibe 11 gedrückt, und der Motor 14 schaltet in der entgegengesetzten Pendelrichtung der Segmentscheibe 11 den Schalter AUS.

Sobald die Pendelrichtung der Segmentscheibe 11 umkehrt, wird der Kraftschluß zwischen ihr und der zugehörigen Klinke 16, 17 aufgehoben. Bei inzwischen entregtem Magneten 18, 19 geht die Klinke 16, 17 dann unter der auf sie wirkenden Federkraft in die Ruhestellung, d. h. außer Eingriff. Damit ist erreicht, daß ein auf der Schalterwelle angeordneter Handantrieb nach Bild 1 und ein auf derselben Welle arbeitender Fernantrieb nach B i 1 d 4 voneinander unabhängig sind. Beide können daher wahlweise oder auch gleichzeitig betätigt werden, ohne daß es zu Störungen kommen kann. Wenn im ungünstigsten Fall der Fernantrieb eingeschaltet, der Handantrieb dagegen im Sinne der Ausschaltung betätigt wird, dann tritt folgendes ein: der Fernantrieb arbeitet gegen den Handantrieb und zwingt den ihn Bedienenden in die entgegengesetzte Richtung. Dabei wird die am Handantrieb eingefahrene Klinke durch das Rastblech 5 (Bild 1) hochgedrückt und damit der Handantrieb automatisch entklinkt.

Bei Stufenschaltern mit Fernantrieb ist der Halter 15 ebenfalls lose auf der Schalterwelle gelagert und trägt dann außer den Klinken 6, 7 (B i 1 d 4) auch die in B i 1 d 1 mit 3,4 bezeichneten Klinken, die ihrerseits, wie für den Normalschalter (Bild 1) beschrieben, unter Zwischenschaltung des dort mit 5 bezeichneten Rastbleches mit einer Segmentscheibe 1 (Bild 1) zusammenarbeiten. Dabei geht der Halter 15 unter der Wirkung einer Rückstellfeder in die Mittelstellung zurück, sobald der Kraftschluß zwischen der Klinke 6 bzw. 7 und der Segmentscheibe 1 (Bild 4) aufgehoben werden. , - ' -

Es kann, um mit möglichst kurzer Einschaltdauer der Elektromagnete 8, 9 (B i 1 d 4) auszukommen, zweckmäßig sein, die Verklinkung an den Klinken 6, 7 (B i 1 d 4) selbstsperrend auszubilden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Schalter, insbesondere Stufenschalter mit einer auf der Schalterwelle drehfest sitzenden Segmentscheibe und mit einer oder einem Paar in entgegengesetzter Richtung wirkender, in die Segmente einrastbarer Klinken, die ein um die Schalterwellenachse verschwenkbarer und an einem Antrieb kuppelbarer Halter trägt,'dadurch gekennzeichnet, daß für die Klinken (3, 4) ein Rastblech (5) vorgesehen ist, das sie" bei Mittelstellung des Halters (2) außer Eingriff gegenüber den Segmenten der Segmentscheibe hält und bei Verschwenkung des Halters (2) jeweils eine Klinke (3,4) in Eingriff mit der Segmentscheibe (1) geraten läßt, und daß der Segmentscheibe (1) oder einer zweiten auf der Schalterwelle drehfest sitzenden Segmentscheibe ein weiteres Paar in entgegengesetzter Richtung wirkender Klinken zugeordnet ist, die ein weiterer um die Schalterwellenachse von einem Antrieb verschwenkbarer Halter trägt und die durch ein zweites Rastblech bei Mittelstellung des Halters außer Eingriff gegenüber der Segmentscheibe gehalten werden und von denen der Halter jeweils ein? Klinke bei Verschwenkung in Eingriff mit der Segmentscheibe geraten läßt.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Halter (2, Bild 1) eine Handbetätigung besitzt, während der andere Halter oder ein dritter mit ihm starr gekuppelter Halter (5,BiId 4) eine oder ein Paar in entgegengesetzter Richtung wirkender Klinken (6,7, Bild 4) trägt, die durch Betätigungsvorrichtungen (8, 9, Bild 4) in ihnen zugeordnete Segmente einer weiteren, von einem Motor in eine Pendelbewegung versetzten Scheibe (1, Bild 4) einrastbar sind.

3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor über einen Kurbeltrieb (2, 3, Bild 4) die Scheibe (1,BiId 4) antreibt.

4. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Halter (2, Bild 1,5,4) eine Rückstellvorrichtung besitzt, die ihn nach Verschwenkung in seine Mittelstellung zurückführt.