DE1474704C - Kreditspeicherwerk fur verschieden wertige Münzen - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kreditspeicherwerk für verschiedenartige Münzen mit einer eine Lichtschranke aufweisenden Münztasche zur Aufnahme der identifizierten Münzen, wobei die Speicherung des Münzwertes durch ein elektromagnetisch betätigtes Speicherrad erfolgt.

Es sind bereits derartige Kreditspeicherwerke bekannt, die jedoch in den meisten Fällen nur für eine bestimmte Münzsorte geeignet sind. Will man den Wert unterschiedlicher Münzsorteh speichern und die erforderlichen Rechenoperationen über eine Lichtschrankenanordnung durchführen, so ist es erforderlich, den Münzkanal mit einer größeren Anzahl von Durchgängen für die verschiedenen Münzsorten zu versehen. Für jede dieser Durchgänge ist eine gesonderte Lichtschranke erforderlich (USA.-Patentschrift

2 237 132). Ein derartiges bekanntes Kreditspeicherwerk zeigt somit ebenso viele Lichtschranken wie die von dem Kreditspeicherwerk aufzunehmenden verschiedenwertigen Münzen. Damit wird die bekannte Vorrichtung aber groß, kompliziert und störanfällig, insbesondere, weil bei diesem bekannten Zählwerk vorgesehen ist, daß der Lichtstrahl den jeweiligen Münzkanal nicht nur an einer Stelle durchdringt, sondern mittels der Anordnung zahlreicher Prismen wird der Lichtstrahl mehrfach umgelenkt, so daß er den Münzkanal einer bestimmten Münzsorte mehrfach durchdringt, um eine Registrierung höherwertiger Münzen entsprechend der Anzahl der in ihr enthaltenen Einheiten zu ermöglichen. Diese bekannte Anlage ist in dieser Form.auch schon dann sehr aufwendig, wenn sie für nur eine bestimmte Münzsorte ausgelegt ist.

Daher sind die wesentlich robusteren mechanischen Kreditspeicherwerke für verschiedenartige Münzen sehr viel weiter verbreitet. Solche bekannten Vorrichtungen zur Ermittlung des Münzwertes und zur Kreditspeicherung zeigen unter anderem einen Münztasthebel, der auf Grund des Durchlaufs einer Münze aus seiner Stellung abgelenkt wird und dabei einen Kontakt schließt. Die kurzzeitige Kontaktbetätigung durch die Münze schaltet den Kreditspeicher weiter, der zumeist aus einem elektromagnetisch betätigten Speicherrad zur Addierung des Münzwertes besteht (britische Patentschrift 885 554 und USA.-Patentschrift

3 100 034). Es ist zumeist auch eine Vorrichtung für die Münzprüfung vorhanden, die so wirkt, daß nur unversehrte und gültige Münzen angenommen werden. Am Ausgang der bekannten Münzprüfer werden die einwandfreien Münzen nach unten durch einzelne, voneinander getrennte Kanäle ,weiterbefördert.

Schließlich ist auch noch eine weitere mechanische Anordnung bekannt, bei welcher die Münzen zunächst in einer Münztasche festgehalten und erst nach einer Bewegung dieser Münztasche wieder freigegeben werden.

Die bekannten erwähnten mechanischen Kreditspeicherwerke zeigen vor allem den Nachteil, daß die Sicherheit der Betätigung von der Masse der Münzen abhängig ist, durch die der Hebel völlig ausgeschwenkt wird. Die Masse der Münzen ist aber infolge ihrer Abnutzung beim Gebrauch und der verschiedenen Materialien, aus denen die Münzen her-"gestellt sind, unterschiedlich. Darüber hinaus ist die Masse einer einzelnen Münze natürlich gering, so daß die erwähnten Hebel sehr leicht an Gewicht und vor allem immer sehr leichtgängig sein müssen. Hierunter leidet aber die Zuverlässigkeit, so daß die bekannten Einrichtungen dieser Art störanfällig sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kreditspeicher zu schaffen, der einmal von der Masse der Münzen unabhängig ist, da diese entsprechend dem Alter der Münze Schwankungen unterliegt und somit Fehlerquellen beinhaltet, auf der anderen Seite einen möglichst einfachen Aufbau aufweist, um eine sichere Funktionsweise zu gewährleisten.

ίο Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß unterhalb der Münztasche ein Münzgitter vorgesehen ist, an welchem eine Zahnstange angebracht ist, die zur Bewegung des Münzgitters mit dem Speicherrad gekuppelt werden kann.
Das Münzgitter ist nach der Erfindung mit gegeneinander versetzten Stufen versehen, die unter entsprechenden Münzkanälen der Münztasche angeordnet sind und nach einer Bewegung des Münzgitters um eine dem Münzwert proportionale Strecke die ao entsprechende Münze freigeben.

Vorzugsweise ist mit dem Speicherrad ein Zahnrad verbunden, mit welchem die Zahnstange des Münzgitters zum Eingriff gebracht werden kann.

In weiterer Ausbildung der Erfindung wird nach as der Freigabe der Münze das Münzgitter mit Hilfe einer Feder in seine Ausgangslage zurückgeführt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden aus der

nun folgenden Beschreibung hervorgehen, in der die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung im einzelnen näher beschrieben werden soll. In der Zeichnung ist

F i g. 1 eine Seitenansicht der Vorrichtung nach der Erfindung mit der Einrichtung zur Kreditspeicherung, F i g. 2 die Ansicht eines Schnitts nach Linie 2-2 der Fig. 1,

F i g. 3 die Ansicht eines Schnitts nach Linie 3-3 der Fig. 1,

F i g. 4 eine schaubildliche Darstellung, die im wesentlichen der F i g. 1 entspricht,
F i g. 5 eine Draufsicht auf die Münztasche,

F i g. 6 eine Draufsicht eines Münzgitters, wie es beim Gegenstand der Erfindung zur Anwendung gelangt,

F i g. 7 eine Seitenansicht des Münzgitters nach Fig. 6,

F i g. 8 ein vereinfachtes Schaltbild für den elektrischen Teil der Vorrichtung nach der Erfindung.

In den einzelnen Figuren der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. Diese Vorrichtung eignet sich für alle Arten von mit Münzen betätigten Geräten und insbesondere für Verkaufsautomaten! Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird mit Hilfe von Münzen betätigt, die vom Münzprüfgerät 12 (F i g. 4) zugeführt werden. Das Münzprüfgerät, welches an sich ein herkömmliches Gerät normaler Ausführung sein kann, dient zur Aufnahme einer eingeworfenen Münze und zur Weiterleitung in einen Münzkanal nach Maßgabe des Wertes der eingeworfenen Münze. Am Ausgang des Münzprüfers werden die einwandfreien Münzen nach unten durch einzelne voneinander getrennte Kanäle für 5-, 10- und 25-Centstückc weiterbefördert. Ein Zusatzgerät für 50-Centstücke kann eingebaut werden, so daß 50-Centstücke in einen Schlitz gelangen, der parallel zu den anderen Schlitzen verläuft.

Unterhalb des Münzprüfers 12 ist die Vorrichtung zur Münzwertspeicherung angeordnet. Diese Vorrich-

tung besteht im allgemeinen aus einer Einrichtung 30 zum Registrieren der von dem Münzprüfer 12 kommenden Münzen, einem Kreditspeicher 34 und einem Münzgitter 32, das entsprechend seinem Zweck eine Verbindung zwischen der Registriereinrichtung 30 und dem Kreditspeicher herstellt.

Die Registriereinrichtung 30 besitzt eine Münztasche 36 aus Metall, die zur Aufnahme der Münzen dient. Sis ist an dem Stegblech 24 befestigt, welches seinerseirs an dem Rahmen 22 angeordnet ist und grenzt an den rückwärtigen Gehäuseteil 28 (F i g. 1 und 2). Im Innern der Münztasche 36 befinden sich eine Reihe parallel zueinander verlaufender vertikaler Münzkanäle 38, 40, 42, 44 und 46 (Fi g. 5). Diese Münzkanäle sind durch Zwischenwände 48 voneinander getrennt und bilden die Fortsetzungen der Ausgangskanäle des Münzprüfers. Diese Kanäle in der Münztasche 36 sind genügend breit und genügend lang, um die einzelnen Münzen aufnehmen zu können. So ist beispielsweise der Kanal 38 etwas breiter als die Dicke einer 5-Cent-Münze und so lang, daß er diese Münze mit einem minimalen Spielraum am Ende aufnehmen kann. Der Kanal 40 ist auf ähnliche Weise für die Größe von 10-Cent-Stücken dimensioniert; der Kanal 42 ist für ein 'A-Dollar-Stück bestimmt, der Kanal 44 ist für keine bestimmte Münze vorgesehen, und der Kanal 46 ist für »^-Dollar-Stücke bestimmt. Infolge dieser abgestuften Dimensionierung kann jede Münze praktisch in vertikaler Stellung gehalten werden, wobei ein geringes Spiel zwischen der Münze, den seitlichen Wänden und dem rückwärtigen Gehäuseteil 28 besteht.

Eine Bohrung 54 durchdringt die Wände 48 der Münztasche 36 und das Stegblech 24 in horizontaler Richtung. Sie ist für eine Lichtschrankenöffnung bestimmt. Außerhalb in der Nähe der Abschlußwand 56 der Münztasche 36 und an der Seite des 5-Cent-Kanals befindet sich eine kleine Glühlampe 58. Diese Lampe steckt in einer Fassung 59, die ihrerseits an dem Rahmen 22 in der Nähe des rückwärtigen Gehäuseteils 28 befestigt ist, so daß das Licht aus der Lampe durch die Bohrung 54 hindurchfällt und aus der gegenüberliegenden. Wand der Münztasche 36 nach außen gelangt. Die Bohrung 54 ist in vertikaler Richtung gegen die Bodenfläche 62 der Münztasche 36 etwas versetzt, so daß jede Münze, die in die Münztasche einfällt, den Strahlengang des Lichtstrahls durch die Bohrung 54 hindurch unterbricht.

Am Stegblech 24 hinter der Bohrung 54 ist eine photoelektrische Zelle 64 angeordnet, welche von herkömmlicher Bauart sein kann. Die lichtempfindliche Oberfläche der Photozelle liegt in unmittelbarer Nähe der Bohrung 54, und die Fläche selbst ist so abgeschirmt, daß Streulicht nicht auf die Zelle fallen kann. Vorzugsweise dient als photoelektrische Zelle 64 eine Zelle, die auf den Empfang oder das Einfallen von Licht einen bestimmten Ohmschen Widerstand verändert. Es kann eine übliche Kadmium-Sulfid-Zelle sein, die auf die Unterbrechung eines auftretenden Lichtstrahls mit der Änderung ihres inneren elektrischen Widerstands antwortet. Die Widerstandsänderung bleibt so lange wirksam wie der Lichtstrahl, der sonst auf die Zelle fällt, unterbrochen bleibt.

Unmittelbar unterhalb der Bodenfläche 62 der Münztasche 36 ist das Münzgitter 32 angeordnet, welches in seiner normalen Lage verhindert, daß irgendeine Münze durch die Münztasche 36 hindurchfällt. Das Münzgitter hält in der normalen Stellung eine Münze in ihrem entsprechenden Kanal fest, so daß sie den Lichtstrahl aus der Lampe 58 auf die Zelle 64 während dieser Zeit unterbricht.
Das Münzgitter 32, dessen Aufbau aus den F i g. 6 und 7 zu ersehen ist, besitzt eine obere ebene Gitterfläche 70, deren rückwärtiger Rand 72 auf der Seite der Stufe 73 abgesetzt ist, während es auf der anderen Seite eine Reihe von Stufen 74, 76 und 87 aufweist.

ίο Der Vorderteil der Gitterfläche 70 läuft in einen gebogenen Rand aus, der über dem vorderen Ende der zugehörigen vertikalen Seitenwand 80 liegt. Diese vertikale Seitenwand 80 ist mit Ausnehmungen versehen, so daß ein rückwärtiger, in der Längsrichtung verlaufender länglicher Schlitz 84 entsteht. Längs der unteren Kante der vorderen Hälfte der Seitenwand 80 ist eine horizontal verlaufende Zahnstange 88 herausgearbeitet.

Das Münzgitter 32 ist dazu bestimmt, in erster

ao Linie relativ zu dem Stegblech 24 des Rahmens 22 unmittelbar unterhalb der Münztasche 36 eine Gleitbewegung auszuführen. Zur Befestigung des Münzgitters an dem Stegblech dient ein Bolzen 90, der an

. dem Stegblech 24 befestig ist und durch den rück-

»5 wärtigen Schlitz 82 des Münzgitters 32 hindurchgreift. Ein Bolzenkopf oder eine Schraubenmutter 92 sitzen auf dem. freien Ende des Bolzens 90, um das Münzgitter 32 so zu halten, daß es im Abstand von dem Stegblech 24 eine Gleitbewegung ausführen kann (F i g. 4). Eine Zugfeder 94 ist zwischen dem Bolzen 90 und einer entsprechenden Kerbe 95 in dem gebogenen Rand 96 an der vorderen Kante des Münzgitters eingespannt. Diese Spannfeder zieht das Münzgitter in eine nach rückwärts gerichtete Normalstellung, in welcher die rückwärtige Kante 72 der Gitterfläche 70 ein wenig durch eine Öffnung 100 in der rückwärtigen Gehäusewand28 hindurchgreift (Fig. 1). Die Zugfeder 94 zieht infolgedessen das Münzgitter 32 in eine normale Stellung, in welcher sich die einzelnen gegeneinander versetzten Stufen 73, 74, 76 und 78 in der blockierenden Stellung unmittelbar unter den zugehörigen Kanälen in der Münztasche 36 befinden. Nimmt das Münzgitter diese Stellung ein, dann greift die Stufe 73 unter den Kanal für die 50-Cent-Stücke der Münztasche 36 und verschließt die Bodenöffnung des Kanals, so daß keine ^l/2-Dollar-Münze, die von dem 50-Cent-Kanal 46 aufgenommen worden ist, durch die Münztasche 36 fallen kann. Auf ähnliche Weise sind die Stufen 74, 76 und 78 des Münzgitters 32 unmittelbar unter den entsprechenden Kanäle 42, 40 und 38 angeordnet, um das Hindurchfallen von Münzen durch die Münztasche zu verhindern. Diese einzelnen Stufen sind von dem rückwärtigen Rand 72 um solche Abstände versetzt, daß nach einem einzigen Vorwärtsschritt bestimmter Länge des Münzgitters 32 die Stufe 74 um ein genügend großes Stück nach vorn bewegt ist, um den Kanal einer 5-Cent-Münze, die in dem Kanal 38 gehalten wird, freizugeben. Diese 5-Cent-Münze, die jetzt freigegeben ist, fällt unter dem Einfluß der Schwerkraft in einen Vorratsbehälter. Die Stufe 76 ist von dem rückwärtigen Rand 72 um einen entsprechenden Abstand entfernt, um ein 10-Cent-Stück in dem Kanal 40 beim Vorrücken des Münzgitters um zwei Schritte nach vorwärts freizugeben. Die Stufe 76 ist von der rückwärtigen Kante 72 um einen solchen Abstand nach vorn gerückt, daß nach fünf Schritten des Münzgitters 32 die Stufe 76 ein »A-Dollar-Stück,

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welches in dem Kanal 42 festgehalten ist, freigibt. 128 gezogen, während das freie Ende 137 des län-Diese Stufe 73 ist von der rückwärtigen Kante 72 geren Schenkels 136 nach unten gedreht wird, um die um . ein Stück entfernt, welches ausreicht, ein Zahnstange 88 zum Eingriff mit dem Zahnrad 108 zu 50-Cent-Stück aus dem Kanal 46 freizugeben, wenn bringen, wie dies in F i g. 1 der Zeichnung in ausgedas Münzgitter zehn Stufen nach vorwärts ausgeführt 5 zogenen Linien gezeichnet ist. Außerdem wird deuthat, lieh, daß nach Kuppelung des Münzgitters 32 an das

Die Zahnstange 88 ist so ausbalanciert, daß sie ein ■ Speicherrad 110 dieses sich schrittweise nach vorwenig oberhalb und außer Eingriff mit einem kleinen wärts bewegt und daß diese Bewegung entsprechend Zahnrad 108 eines Speicherrades 110 des Kredit- der schrittweisen Drehbewegung des Speicherrads im Speichers 34 bleibt. Das kleine Zahnrad 108 weist ein io Gegenuhrzeigersinn vor sich geht, koaxial zu ihm angeordnetes Sperrad 112 auf, wel- Der Elektromagnet 122 für die Addition der Gut-

ches so angebracht ist, daß sich beide Räder um die habenbeträge liefert die Drehbewegung für das Speigemeinsame Achse drehen können. Diese Achse ist cherrad 110 im Gegenuhrzeigersinn und zur Speicheein Teil des Speicherrads 110 und ist zu diesem rung von Guthabenbeträgen in dem Kreditspeicher Zweck in dem Stegblech 24 so gelagert, daß die Rä- 15 34. Dieser Elektromagnet besitzt eine Spule 142, die der sich zusammen um die gemeinsame Achse drehen mittels einer Klammer 144 an der Innenfläche des können. Die Welle 114 trägt eine Spiralfeder 115, vorderen Gehäuseteils 26 des Rahmens 22 befestigt welche die Aufgabe hat, das Speicherrad 110 im Uhr- ist. Bei Erregung der Magnetspule 142 wird der zeigersinn zu drehen (Fig. 2 und 3).'Das kleine Tauchanker 146 in der üblichen Weise angezogen, so Zahnrad 108 ist auf der Welle 114 zwischen dem 20 daß der zugehörige Mechanismus entsprechend be-Stegblech 24 und dem Sperrad 112 angeordnet und wegt wird.

liegt unmittelbar unterhalb der Ebene der Zahn- Der Antriebshebel 148, der mit Hilfe dieses Elek-

stange 88. tromagneten betätigt wird, erstreckt sich in weitem

Auf der gegenüberliegenden Seite des Stegblechs Bogen vom äußersten Ende des Tauchankers 146 und in koaxialer Anordnung zu der Welle 14 ist 25 nach oben zu einem Drehpunkt oberhalb des Speichereine feststehende Tafel 116 mit einer gedruckten rads 110. Das obere Ende 150 des Antriebshebels Schaltung an sich bekannter Bauart mit einer Anzahl 148 dreht sich um einen feststehenden Stift 152, der bogenförmiger Kontakte befestigt. Ein federnder durch das Stegblech 24 des Rahmens 22 greift. Dieser Kontaktarm 118 ist ebenfalls auf der Welle 114 an- Betätigungshebel ist der Umrißlinie des Speicherrads gebracht und dreht sich zusammen mit dem Speicher- 30 110 angepaßt und gleitet auch noch in einer Führung rad 110. Der federnde Kontaktarm stellt die Verbin- 154. An dem Antriebshebel ist eine zusätzliche Sperrdung zu verschiedenen außenliegenden Stromkreisen " klinke 156 schwenkbar angebracht. Diese Sperrklinke über die gedruckte Schaltung in der üblichen 156 ist U-förmig gebogen und weist somit zwei zum Weise her. Stegblech 24 parallel verlaufende Flächen auf. Ein

Das Speicherrad 110, das den eigentlichen Kern 35 Zapfen 157 greift durch die Sperrklinke 156 in beider Kreditvorrichtung darstellt, kann als Hemmwerk den Ebenen durch, um die Sperrklinke zuverlässig an mit indirektem Antrieb angesehen werden. Um das dem Antriebshebel 148 festzuhalten. Von einer Ver-Speicherrad 110 in Gang zu bringen, besitzt die Vor- längerung einer Seite endet die Sperrklinke in einem richtung einen Schaltmagneten 120, einen Elektro- nach oben weisenden zusätzlichen Sperrklinkenfinger magneten 122 für das Speichern und einen weiteren 4° 158. Dieser Sperrklinkenfinger 158 ist so angebracht, Elektromagneten 124 zum Reduzieren des Gut- daß er in einen Zahn des Sperrads 112 eingreifen habens. kann. Der Sperrklinkenfinger ist der Form der Zahn-

Der Schaltmagnet 120 zeigt den üblichen Aufbau lücke zwischen zwei benachbarten Sperrklinken- und besitzt eine Erregerwicklung, die um einen hori- zähnen in der üblichen Weise angepaßt, zontal angeordneten Spulenkern 128 herumgelegt ist. 45 Eine Zunge 160 zur Aufhebung der Sperre besteht Ein L-förmiger Anker 132 wird mit Hilfe des Ma- aus einem Stück mit der Sperrklinke 156 und ergneten betätigt, wobei der kürzere Schenkel 134 des streckt sich im rechten Winkel zu dem Sperrklinken-Ankers am Spulenkern 128 liegt. Der längere Sehen- finger 158 in einer horizontalen Ebene und in Richkel 136 des Ankers verläuft praktisch parallel zu tung von dem Sperrklinkenkörper weg. Die Sperrdem Spulenkern und ist mit seinem freien Ende an 5° klinke 156 trägt außerdem eine nach unten gerichtete einem Bolzen 91 innerhalb des vorderen Schlitzes 84 Verlängerung 162 mit einer Einkerbung. Diese Verdes Münzgitters 32 befestigt. Das freie Ende 137 des längerung 162 dient zur Befestigung einer Zugfeder Schenkels 136 greift durch eine öffnung in dem Steg- 164, die ihrerseits dazu dient, die Sperrklinke in Einblech 24 hindurch und dient zur Begrenzung des griff mit dem Sperrad 112 zu halten. Hubes des Münzgitters 32 und des Ankers 132. Der 55 Der Subtraktionsmagnet 124 besteht aus einer Anker dreht sich um einen Zapfen 138, welcher an Magnetspule 170, die ebenfalls an dem Stegblech 24 dem Stegblech 24 befestigt ist. Eine Rückstellfeder befestigt ist. Ein Tauchanker 172 ragt von der Spule 140 ist um diesen Zapfen herumgelegt und erteilt dem nach unten und ist an seinem freien Ende 174 mit kürzeren Schenkel 134 des Ankers eine Vorspannung, einem Hebelarm 176 drehbar verbunden. Der Hebelderen Kraft von dem Spulenkern 182 weggerichtet 60 arm 176 liegt praktisch in einer horizontalen Ebene, ist und das freie Ende des längeren Ankerschenkels die von seinem Drehpunkt ausgeht, und läuft in einen 136 in die Stellung anhebt, die in F i g. 1 in gestrichel- nach oben weisenden Sperrklinkenfinger 178 aus, der tem Linienzug dargestellt ist. Diese nach oben gerich- in das Sperrad 112 eingreift. Dieser Sperrklinkentete Federkraft hält die Zahnstange 88 des Münz- finger 178 verläuft parallel zu dem Sperfklinkenfinger gitters 32 außer Eingriff mit dem kleinen Zahnrad 65 158 und ist von diesem um die Breite eines Zahnes 108 des Kreditspeicherwerks. entfernt. In der Nähe seiner unteren Kante besitzt

Bei Erregung des Schaltmagneten 120 wird der der Hebelarm 176 eine Rippe, die über der horizonkürzere Schenkel 134 des Ankers an den Spulenkern talen Zunge 160 der Sperrklinke 156 schwebt; der

Zweck dieser Anordnung soll im folgenden noch näher erläutert werden.

In der Mitte zwischen dem-Sperrklinkenfinger 178 und seiner Anschlußstelle an dem Tauchanker 172 ist der Hebelarm 176 klammerförmig ausgebildet und besitzt eine obere Fläche 180, von der ein Ansatz 182 mit einer Kerbe nach unten ragt. Dieser Ansatz dient zur Befestigung des rückwärtigen Endes der Zugfeder 164. Wie oben bereits erwähnt, ist das vordere Ende der Zugfeder 164 an einen ähnlichen Ansatz 162 der Sperrklinke. 156 angeschlossen, so daß die Sperrklinke 156 und der Hebelarm 176 federnd miteinander verbunden sind.

Die obere Fläche 180 des Hebelarms 176 weist eine rechteckige Öffnung 184 auf, durch die eine Arretierungszunge ISO hindurchragt. Die Ränder dieser öffnung "wirken als Begrenzungsanschläge, um die Bewegung der Arretierungszunge 190 zu begrenzen. Die Arretierungszunge ISO ist drehbar an dem Zapfen 194 gelagert. Die Arretierungszunge 190 besitzt eine nach unten gerichtete Verlängerung 196, an welcher eine Spannfeder 198 befestigt ist, deren rückwärtiges Ende an einen Finger 200 angreift. Dieser besteht aus einem Stück mit dem Hebelarm 176 und ragt an der Befestigungsstelle mit dem Tauchanker 172 nach unten.

Die Impulse zur Betätigung des Kreditspeicherwerks können von einem Nockenmechanismus mit elektromotorischem Antrieb ausgehen, wie dies schematisch bei 224 in F i g. 8 angedeutet ist. Befindet sich die Vorrichtung in dem Zustand, in welchem ein Guthaben ge:peickert werden soll, dann wird der Elektromagnet 122 momentan mit Hilfe eines dieser in bestimmtem Takt gesteuerten Impulse erregt. Die Erregung des Elektromagneten 122 hat die Anziehung des Tauchänkers 146 zur Folge. Dadurch wird der Antriebshebel 148 über die Führung 154 auf den vorderen Gehäuseteil 26 zu bewegt. Eine Bewegung des Antriebshebels in dieser Richtung zieht die Sperrklinke 156 in der gleichen Richtung. Die Sperrklinke kommt außer Eingriff mit dem Sperrad, mit welchem sie sich im Eingriff befand und gleitet über einen Zahnabstand, um mit dem nächstfolgenden Zahn in Eingriff zu kommen. Während dieser ganzen Bewegung der Sperrklinke 156 bleibt der Hebelarm 176 im Eingriff mit dem Sperrad 112 und hält dieses fest. Am Ende des Impulses geht der Tauchanker 146 in seine Anfangsstellung zurück, weil die Zugfeder 164 auf die Sperrklinke 156 einwirkt. In diesem Zeitpunkt wird das Sperrad 112 um einen Zahn im Gegenuhrzeigersinn weitergedreht. Die Drehbewegung des Sperrads 112 und des Speicherrads 110 wind so lange fortgesetzt, wie Impulse auf den Elektromagneten 122 gelangen. Selbstverständlich zieht jeder Schritt des Sperrads das Zahnrad 108 und den federnden Kontaktarm 118 mit sich. Ist die schrittweise Fortschaltung beendet, dann schließt der federnde Kontaktarm 118 einen Stromkreis zu feststehenden Kontakten auf der gedruckten Schaltung 116, welche die Anzahl von Stufen darstellen, welche das Speicherrad von seiner Normalstellung aus durchlaufen hat, wie dies im folgenden noch näher erläutert werden soll.

Um das Speicherrad in seine Ausgangsstellung zurückzudrehen, werden Impulse auf die Spule 170 des Subtraktionsmagneten 124 gegeben. Kommt einer dieser Impulse an der Spule 170 an, dann wird der Tauchanker 172 nach oben gezogen, wobei der Hebelarm 176 gedreht wird. Zunächst bringt diese Drehbewegung des Hebelarms 176 die Arretierungszunge 190 in eine derartige Stellung zum Sperrad 112, daß sie um eine halbe Zahnbreite von der eingeklinkten Sperradstellung entfernt liegt. Die Drehbewegung des Hebelarms 176 zieht den Sperrklinkenfinger 178 aus dem Eingriff mit dem Sperrad 112 heraus. Hierauf wird der Sperrklinkenfinger 178 weitergedreht, bis er eine Stellung erreicht, in der er die Zunge 160 betätigt, wodurch die Sperrklinke 156 heruntergedrückt und der Sperrklinkenfinger 158 aus dem Eingriff mit dem Sperrad herausgezogen wird. In diesem Zeitpunkt dreht sich das Sperrad unter der Wirkung der Spiralfeder 115 auf der Welle 114 um eine halbe Zahnbreite, bis die Arretierungszunge ISO einen Zahn erreicht und eine weitere Drehbewegung des Sperrads verhindert. Der Subtraktionsmagnet 124 wird dann entregt und der Hebelarm 176 in seine ursprüngliche Stellung zurückgeführt. Jetzt beginnt ■ die Arretierungszunge 190 sich von dem Sperrad zu lösen. Unter dem Einfluß der Spiralfeder 115 werden das Sperrrad 112 und das Speicherrad 110 im Uhrzeigersinn gedreht. Hat sich das Sperrad um einen weiteren halben Schritt weitergedreht, dann kommt die Sperrklinke 156 mit dem Sperrad in Eingriff und hält dessen Drehbewegung an. Hierauf wird der Hebelarm 176 von der Zunge 160 weggezogen und kommt zum Eingriff mit dem Sperrad 112. Nunmehr ist ein vollständiger Schritt zur Guthabenverminderung durchgeführt. Dieser Vorgang wird wiederholt, bis das Speicherrad mit einem Anschlag einen feststehenden Anschlaghebel berührt oder die Impulsübertragung auf die Spule 170 beendet ist.

Fig.8 zeigt ein vereinfachtes Blockschaltbild eines elektrischen Stromkreises für die Anordnung gemäß der Erfindung, an Hand dessen die Wirkungsweise erläutert werden soll. Bei dieser Schaltungsanordnung erfolgt die Stromzuführung über die Leitungen Ll und L 2. Ein Ausschalter 210 liegt in Reihe mit der Leitung Ll, um den Stromkreis im Bedarfsfall abschalten zu können.

Eine Lampe 58 liegt in Reihe mit einem Widerstand 212 zur Spannungsherabsetzung; er liegt zusammen mit der Lampe 58 an den Speiseleitungen Ll-L2. Wie oben bereits erwähnt, dient die Lampe dazu, Licht durch die Bohrung 54 in der Münztasche 36 zu richten. Zwischen den beiden Leitungen Ll und L2 liegt außerdem eine Serienschaltung von der photoelektrischen Zelle 64 und der Spule eines Relais 214 zur Registrierung der Münzen. Dieses Relais verharrt in seiner Betriebsstellung bzw. im eingeschalteten Zustand, wenn der Lichtstrahl auf die Photozelle nicht unterbrochen ist. Das Relais besitzt einen einzigen Kontaktsatz 216, dessen Kontakte geöffnet sind, so lange das Relais 214 erregt ist. Fällt das Relais 214 ab, ein Betriebszustand, der bei Unterbrechung des auf die Zelle fallenden Lichtstrahls eintritt, dann werden die Kontakte 216 geschlossen. Die Schließung der Kontakte 216 bewirkt die Einschaltung eines Stromkreises für die Spule 126 des Schaltmagneten 120 und den taktgebenden Motor 220. Ist der Schaltmagnet 120 erregt, dann kommt die Zahnstange 88 zum Eingriff mit dem Zahnrad 108. Ist der taktgebende Motor eingeschaltet, dann sendet er in bestimmten Intervallen elektrische Impulse über seine Ausgangskontakte 222 aus, die von normalen Nokken gesteuert werden, die in der Figur durch das Kästchen 224 angedeutet sind. Die Impulse an den

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Kontakten 222 betätigen den Elektromagneten 122, von 5 Cent. Der Verkaufsvorgang für einen Gegender seinerseits bewirkt, daß der federnde Kontaktarm stand im Werte von 5 Cent ist ähnlich dem Vorgang 118 seine Kontakte fortschaltet (von denen allerdings für den Verkauf eines Gegenstandes im Werte von in Fig. 8 nur einer gezeichnet ist); diese Fortschal- 25 Cent, und die Beschreibung soll daher hier nicht tung erfolgt über die gedruckte Schaltung 116 in der 5 wiederholt werden.·

Weise, daß je ein Schritt für je einen empfangenen Der eigentliche Vorgang der Betätigung der Prüf-

Impuls ausgeführt wird. Die stufenweise Fortschal- und Speichervorrichtung spielt sich beim Erfindungs-

tung wird beendet, sobald der gesamte Betrag des gegenstand folgendermaßen ab:

eingeworfenen Geldes überprüft und gesammelt ist Der Käufer, der einen Gegenstand kaufen möchte,

und nachdem das Guthaben gespeichert worden ist. io der sich in dem Verkaufsautomaten befindet, wirft

Zusätzlich zu der Speichervorrichtung muß ein eine Münze in einen üblichen Schlitz an der Vorder-

Kreditspeicherwerk bei einem Verkaufsautomaten seife (nicht dargestellt) der Maschine ein. Die Münze

auch noch eine Einrichtung enthalten, die den Ver- durchläuft zunächst den Münzprüfer 12 mit der Zu-

kaufszyklus einleitet und den jeweiligen Betrag von rückw&isungseinrichtung, in welchem die Münze in

dem gespeicherten Guthaben abzieht. Zur Diirchfüh- 15 der herkömmlichen Weise überprüft und in denjeni-

rung dieser Guthabenverminderung, ist der Subtrak- gen Kanal geleitet wird, der dem Wert der Münze

tionsmagnet 124 vorgesehen, der den Kontaktarm entspricht. Aus dem Münzprüfer fällt die Münze

118 im Uhrzeigersinn weiterschaltet. Die Wirkung dann über den entsprechenden Münzkanal in die

dieses Elektromagneten wird auf folgende Weise ein- Münztasche 36. Angenommen, die zuerst eingewor-

geleitet. Ist der richtige Betrag eines Guthabens, bei- 20 fene Münze sei eine 5-Cent-Münze, dann würde diese

spielsweise 25 Cent, in dem Kreditspeicherwerk ge- in den Kanal 38 fallen.

speichert worden, dann liegt der federnde Kontakt- Zu diesem Zeitpunkt befindet sich das Münzgitter

arm 118 auf dem Kontakt für 25 Cent und schließt 32 in seiner am weitesten rückwärts gelegenen oder

einen Stromkreis von der Leitung L2 über den Kon- normalen Stellung, die in Fig. 1 in ausgezogenen

taktarm 118, den 25-Cent-Kontakt der gedruckten 25 Linien gezeichnet ist. 1st das Münzgitter vollständig

Schaltung 116, das Verkaufsrelais 230 für 25 Cent in seine normale Stellung zurückgezogen, dann sperrt

und den geschlossenen Wahldruckknopf 232 zu der die mehrstufige Treppe den Durchgang einer Münze

Leitung LX. Das Niederdrücken des Wahldruck- in dem Münzbehälter 36. Eine 5-Cent-Münze, die

knopfes 232 zeigt die Auswahl eines besonderen den Kanal 38 erreicht, wird also von den Zwischen-

Stückpreises von 25 Cent an. Die Druckknöpfe 232 30 wänden 48 an der Stufe 78 des Münzgitters 32 prak-

und 234 sind zwei einer Reihe gegeneinander ver- tisch in vertikaler Stellung festgehalten. In dieser

riegelter Knöpfe. "Stellung sperrt die Münze den Durchgang von Licht-

Die Schließung des Stromkreises über das Ver- strahlen aus der Lampe 58 durch die Bohrung 54 auf kaufsreiais 230 für 25 Cent erregt das Relais; dieses die photoelcktrische Zelle 64. Die Unterbrechung des schließt seinen Kontakt 236 und dadurch einen 35 auf die Zelle fallenden Lichtstrahls erhöht den Ohm-Stromkreis, der sowohl den Verkaufsmagneten 238 sehen Widerstand der photoelektrischen Zelle und als auch den Verkaufsmotor 240 einschaltet. Durch bewirkt dadurch die Abschaltung des Relais 214. die Einschaltung des Verkaufsmotors wird ein Ver- Der Abfall des Relais 214 führt zur Schließung seikaufszyklus durch das Zusammenwirken mit dem- nes Kontakts 216, so daß sowohl der Schaltmagnet Verkaui'smagneten 238 eingeleitet. Diese Einleitung 40 120 als auch der taktgebende Motor 220 Strom des Verkaufs oder der Ausgabe des ausgewählten Ge- erhält.

genstandes kann auf irgendeine übliche Weise unter Die Erregung des Schaltmagneten 120 hat zur

dem steuernden Einfluß des Verkaufsmotors 240 er- Folge, daß der Anker 132 an den Spulenkern 128

folgen. gezogen wird und damit das freie Ende 137 des An-

Am Ende des eigentlichen Verkaufs- oder Aus- 45 kers nach unten verdreht. Diese Drehbewegung des

gabezyklus schließt der Motor 240 seinen Nocken- Ankers dreht auch das Münzgitter 32 und bringt die

kontakt 242, um d-jn Verkaufsmagneten 238 zu über- Zahnstange 88 dieses Gitters zum Eingriff mit den

brücken. Der Verkaufsmotor öffnet und schließt sei- Zähnen des Zahnrades 108.

nun anderen Nockenkontakt 244 periodisch, der den Der taktgebende Motor 220 wird ebenfall einge-Subtraktionsmagneten 124 iinpulsweisc ein- und aus- 50 schaltet und schließt den Nockenkontakt 222. Als schaltet und dadurch den federnden Kontaktarm 118 Folge davon wird der Speisestromkreis zu dem Elekauf übliche Weise in seine Ruhe- oder Ausgangsstel- tromagneten 122 geschlossen. Die Erregung dieses lung zurückführt. Sobald der federnde Kontaktarm Magneten bewirkt, daß die Sperrklinke 156 um eine 118 den Kontakt für 25 Cent in der gedruckten Schal- Strecke gezogen wird, welche einer Zahnbreite des tung 116 verläßt, verliert das Relais 230 seine Lirrü- 55 Sperrades 112 entspricht. Wird der Nockenkontakt gung, fällt ab und ölfnet seinen Kontakt 236. Der 222 geöffnet, dann fällt der Elektromagnet 122 ab, Motor selbst bleibt über den Nockenkontakt 242 ein- und das Sperrad 112 wird um einen Schritt im Gegeschaltet und fährt fort, das Speieherrad 110 stufen- genuhrzeigersiiin weitcrgeschaltet. Das Sperrad weise in die Ruhestellung zurückzuschalten. Erreicht nimmt bei dieser Drehung um einen einzigen Schritt das Speichernd seine Ruhestellung, dann öffnen ent- 60 das Zahnrad 108 und das Münzgitter 32 mit, welches .sprechende Hihler 246 (in Fig. 8 als einfaches mit dem Zahnrad kämmt. Die Größe der Bewegung Kästchen gezeichnet) Kontakte, um den Veikaufs- des Münzgitters reicht aus, um die Stufe 78 um ein molor 240 auszuschalten. Nunmehr befindet sieh der Stück zu verschieben und den Durchgang für die Stromkreis wieder in seiner Ausgangsstellung. 5-C'ent-Münze freizugeben. Unter dem Einfluß der

!•ig. S zeigt außerdem noch eine Schaltung für 65 Schwerkraft fällt die 5-Cent-Münze dann aus der

einen 5-Cent-Verkauf mit einem 5-Cent-Relais 250 Münz.tasclie 36 heraus, an dem Miinzgitter 32 vorbei

mit UiIiMiI Kontaklpaar 252, einem Verkaiifsmngneten und durch den Münzkanal 260 in den Miinzsammel-

254 und dem Wiihlilruckknopf 234 für den Iletrag behälter.

Sobald die 5-Cent-Miinze aus der Münztasche 36 herausgefallen ist, wird die Lichtschranke, die auf die photoelektrische Zelle 64 gerichtet ist, wieder hergestellt. Diese Wiederherstellung des Lichteinfalls auf Zelle bewirkt, daß das Relais 214 wieder anspricht und sein Kontakt 216 öffnet. Der Schaltmagnet 120 wird infolgedessen entregt 'und geht unter dem Einfluß der Federkraft seiner Rückführungsfeder 140 in seine Ausgangsstellung zurück. Die Rückführung des Magnetankers zieht die Zahnstange 88 des Münzgitters aus ihrem Eingriff mit dem Zahnrad 1C8 heraus. Die Zugfeder 94 führt ihrerseits das Münzgitter in seine Ruhestellung zurück.

Handelt es sich bei dem zu erwerbenden Gegenstand um einen 25-Cent-Artikel, dann muß ein zusätzlicher Betrag von 20 Cent zu dem bereits vorhandenen Betrag von 5 Cent hinzugefügt werden. Zu diesem Zeitpunkt, ist aber das Speicherrad 110 nur um einen einzigen Schritt weitergeschaltet worden und zeigt an, daß ein Guthaben von 5 Cent gespeichert worden ist; das Münzgittsr 32 ist aber inzwischen in seine normale Stellung zurückgekehrt, weil die Nickelmünze in der oben beschriebenen Weise bereits vereinnahmt worden ist.

Im folgenden sei angenommen, daß zwei 10-Centstücke zusätzlich eingeworfen werden, um das Guthaben auf 25 Cent zu bringen; dann wird das erste 10-Cent-Stück in den Automaten eingeworfen und geht zwecks Prüfung durch den Münzpriifer 12 hindurch. Das 10-Cent-Stück fällt dann in den 10-Cent-Kanal 40 der Münztasche 36 hinein und bleibt an der Stufe 76 des Münzgitters 32 stehen. Die Münze, die jetzt an dem Münzgitter 32 zur Ruhe kommt, unterbricht den Lichtstrahl auf die photoelektrische Zelle 64, und das Relais 214 wird erneut abgeschaltet. Der Abfall des Relais hat zur Folge, daß sich sein Kontakt 216 schließt, um den Schaltmagneten 120 und den taktgebenden Motor 220 einzuschalten. Der Schaltmagnet verdreht den Anker 132 und bringt die Zahnstange 88 zum Eingriff mit dem Zahnrad 108. Der taktgebende Motor 220 gibt einen Impuls ab, den Elektromagneten 122 erregt. Am Ends dieses Impulses wird der Elektromagnet 122 entregt, und das Zahnrad 108 schiebt das Münzgitter 32 in horizontaler Richtung um ein Stück vor. Dieses Stück reicht nun nicht aus, um die Münze freizugeben, und der Lichtstrahl auf die Photozelle 64 bleibt unterbrochen. Die Folge davon ist, daß der Schaltmagnet 120 erregt bleibt und die Zahnstange 88 weiterhin mit dem Zahnrad 108 kämmt. Der taktgebende Motor 220 sendet also einen weiteren taktgebenden Impuls aus, so daß der Elektromagnet 122 wieder eingeschaltet und das Speicherrad um einen weiteren Schritt weitergeschaltet wird. Dieser zweite Schritt reicht aus, um die Stufe 76 um ein entsprechendes Stück vorzuschieben, so daß das 10-Cent-Stück freigegeben wird und unter dem Einfluß der Schwerkraft aus der Münztasche 36 herausfällt. Nunmehr wird die Lichtschranke auf die Zelle 64 wiederhergestellt, so daß das Münzgitter 32 wieder in seine normale Stellung zurückkehren kann.

Zu diesem Zeitpunkt ist ein Betrag von 15 Cent als Guthaben in dem Guthabenspeicher aufbewahrt, und es muß ein zweites 10-Cent-Stück eingeworfen werden, um den Betrag von 25 Cent zu erreichen. Auf dieses zweite 10-Cent-Stück reagiert die Vorrichtung nach der Erfindung selbstverständlich auf gleiche Weise. Nachdem das letzte 10-Cent-Stück in den Sammelbehälter gelangt ist, muß der Käufer den Druckknopf 232 niederdrücken, und der Verkaufszyklus nimmt seinen Fortgang mit der Ausgabe des 25-Cent-Artikels und der Rückführung des Guthabenspeichers in seine Ausgangsstellung.

Aus dieser Beschreibung ergibt sich, daß die Münztasche 36 und das Münzgitter 32 den Betrag von ¹U Dollar für einen Zeitraum zurückhalten müssen, der fünf Schritte der drehbaren Anordnung und

ίο fünf Vorwärtsschritte des Gitters 32 umfaßt. Die Stufe 74 des Münzgitters 32 muß genügend lang sein, um den ¹U Dollar in der Münztasche 36 für die Dauer von fünf Schritten des Gitters zurückzuhalten. Während der Zeit, während welcher der ^XU Dollar von dem Münzgitter 32 festgehalten wird, bleibt der Lichtstrahl auf die photoelektrische Zelle 64 unterbrochen, und die Zahnstange 88 des Münzgitters 32 bleibt im Eingriff mit dem Zahnrad 108. Auf diese Weise wird das Münzgitter stufenweise fortgeschaltet

ao bis der ¹A Dollar freigegeben wird.

Auf ähnliche Weise ragt die Stufe 73 des Münzgitters ein ausreichend großes Stück nach hinten, um ein 50-Cent-Stück in dem Kanal 46 zurückhalten zu können, bis zehn Schritte des Münzgitters 32 ausgeführt sind. Es werden also Einheiten für die Guthabenspeicherung in Höhe von Elementareinheiten von 5 Cent durch das Zusammenwirken der Einrichtung 30 zum Registrieren des Münzgitters 32 und des Kreditspeichers 34 gespeichert.

Im Interesse einer Vereinfachung der Beschreibung des Erfindungsgegenstandes sind einige Sicherheitsmaßnahmen nicht näher erläutert worden. Derartige Maßnahmen betreffen beispielsweise die gegenseitige Verriegelung zwischen dem Subtraktionsmagneten 124 und dem Elektromagneten 122, die eine gleichzeitige Addition und Subtraktion verhindern soll. Außerdem kann diese gegenseitige Verriegelung oder eine andere Einrichtung benutzt werden, um die Schaltanordnung beim Ausfallen der Lampe 58 unwirksam zu machen, und im Anschluß daran sämtliche eingeworfenen Münzen zurückzugeben. Diese Münzrücklieferung kann auch dazu benutzt werden, Münzen zurückzugeben, die in zu kleinen Zeitabständen in den Automaten eingeworfen worden sind. Entsprechende Einrichtungen sind auf dem Gebiet der Münzprüfvorrichtungen allgemein bekannt und brauchen daher hier nicht im einzelnen beschrieben werden.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Kreditspeicherwerk für verschiedenwertige Münzen mit einer eine Lichtschranke aufwcisenden Münztasche zur Aufnahme der identifizierten Münzen, wobei die Speicherung des Münzwertes durch ein elektromagnetisch betätigtes Speicherrad erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Münztasche (36) ein Münzgitter (32) vorgesehen ist, an welchem eine Zahnstange (88) angebracht ist, die zur Bewegung des Münzgitters (32) mit dem Speicherrad (110) kuppelbar ist.

2. Kreditspeicherwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Münzgittcr (32) mit gegeneinander versetzten Stufen (73, 74, 76, 78) versehen ist, die unter entsprechenden Münzkanälen (38, 40, 42, 46) der Münztasche (36> an-

geordnet sind und nach einer Bewegung des Münzgitters (32) ran eine dem Münzwert proportionale Strecke die entsprechende Münze freigeben.

3. Kreditspeicherwerk nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Speicherrad (110) ein Zahnrad (108) verbunden

ist, mit welchem die Zahnstange (88) des Münzgitters (32) zum Eingriff gebracht werden kann.

4. Kreditspeicherwerk nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder (94) zur Rückführung des Münzgitters (32) in die Ausgangslage nach Freigabe der Münze vorgesehen ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen