DE1472854U - - Google Patents

Description

• Hiermit melde ich, der Kaufmann Julius

  C a 1 m, Frankfurt am j.. ain-büd, L.-rmstäüterlam's brasse 9,

  den in der Anlage beschriebenen Geenstanu an unü beantrage

  denken Rintrung in die Kolle der Gebrauchsmuster. Die

  Anmeiaecoühr von R ; ; i. 1.--habe ich gleic.'.'L'itig an die

  '-'--

  ieen.-

  S p e i s e-unu G c t r a n k e k a r t e n h a lt e r

  ~... ~- ---------------. ------- -- ------. --- --,., - --- - --- --. -- --- -- - -- -----

  mit Notizblock ua Bleistift aa leisuiithalter

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  - liefen bei :

  1. eine doppelte Ausfertigulg dieses Antrages,

  2. zwei leichlautenüe Bescnreibunen miL je einem

  Schutzanspruch,

  3. eine Zeicnnun, bestehend aus l'jinzefzeic.-nuuen

  in zweifacher Ausfünrung

  Von diesem Abtrag und allen Anlagen habe ich Abschriften

  zurückbehalten.

  Die Neuerung des obenbenämnen Speise-una GetrdnkeKarten-

  halter besteht darin, dass die vollständig neuartige Form des Speise-und Getränkekartenhalter-Fusses, gleichzeitig die Anbringung eines Notizblocks, sowie eines Bleistiftes an einem Bleistifthalter ermöglicht. Ausserdem ist bei der Herstellung des Speise-und Getränketartenhater-Fusses kein Metall mehr erforderlich, da derselbe nunmehr aus Abfallholz, oder aus einem Pressstoff hergestellt wird.
• Bisher wurden Speise-und Getränkekartenhalter-Füsse nur aus einem runden Metallfuss hergestellt, dadurch war man 1. immer an eine grosse JAenge I. letall gebunden 2. fehlte die Möglichkeit durch einen angebrachten Notizblock mit Bleistift,etwas gewünschtes notiert weiter zu geben.

  In beiliegenden fünf Zeichnungen ist eine genaue Ausführung-

  form des Erfindergeistes in Originc. lgrösse dargestellt.

  Fig. 1. zeigt die Vorueransicht des Speise-und Get ; ränke-

  kartenhalter-i.''usses mit angeoracntem Halter

  für Speise-una Getränkekarte und Notizblock,

  sowie Bleistift an Bleirtifthalter

  S. 2. zeigt die hinterseite des Speise-unu Getränke-

  kartenhalter-usscs mit einem 5 cm. breiten

  aus ilolz ausgesciini-uterlen, aus

  Material Pressstoff ausgepresstell 2 mm. tiefer

  liegenden AusscnniT, t, für auswechselbare, oder

  fess-uenenfje Scniider, sowie Bleistift mit

  HleiBLiltll.. 1ter.

  "leigt (Lie bei*t (--iiaiit3icht des

  karbunhalter-c'usses mit befesigung des Blei-

  stifthalters, sowie Befestigung ues bpeisc-

  uno Getränkekurben und oLizb. i. jckhalers.

  j'ig. 4. zeit die Draulsicht oes Speise-u Getränkekarten- !

  haiter-Busses mit bpeise und G trä kekarte

  von oben.

  Fig. 5 zeit drei in Zeichnung figürlich ausgestanzte

  Kreise it 4, 5 cm. oreiLe. f Durchmesser. Solche

  Stanzen werden als Verzierung an aen opeise-

  und GetränkekarLtennalter fesugenietet.

  S c h u t z a n s p r ü c h e :

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  1. Speise-und Getränekarte : üi : jlter miij Notizblock

  und anhängenuen Bleisuif an Bleisuifthalher

  genennzcicnnet cmrcn einen aus holz oder Pressstoff

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  hergestellten i. alterfuss mit aneuracnuem Halter

  aus einem Stück biegbarem St : hlDlech

  a. der die Speise-und Getränkekarte, welche von

  einer Oelluloiu-Schutznälle umgeben ist

  trägt

  b. uer den aaf dem haluuiuss angeuracnten

  Hotizblock uefesbigt

  c. wo an dem Haicerfuss ein Bleistift mit

  Bleistifthicer seitlich angebracht ist.

Claims (1)

1. Vorrichtung nach Anspruch I. An der ganz neuartigen Form des Halterfusses ist ein, aus 115 mm. breiten Stückchen biegbaren SialLn. ech angefertigLer rialter, der vom Boden ues 1uJ ter usses X el 4 Nägel oder Schrauben (sinne r'ig. 3) an verscnieaenen Stellen belestigt wird, aneuraciit. Diener iialter dient durch seine besondere Anfertigung zur IIilf-Ge einmal durcn die an der unteren Kanbe des halterfusses in aen StaulujLcnhalber miLeineuogene Nase als HalLer des Notizblocks nach unten, während die eigentliche Befestigung ctes Notizblocks v/ie folgt geschieht, : Durch eine EinTeckzunge, üie der aiii : seii-ier liückseile halu viirct derselbe unter den tanlulecnhalLer, der Spannung hat und lös L narückL, eingescnoben, sodass üer Block aus eigener Krai't v/. juer nach unten durch die Nase, nocn seitlicti euren aas leste Anpressen des Suluicc. u li, ers aui uie insT, eckzunge, aus seiner vorgzeinnecn Stellung georacht wird. Die Verlängerung, oaer der obere Teil des 1, 5cm. breiben Si. cuilt) ieciin :'. luers, rag't nn noch 3 cm. tiber üer oberen iante es HalLeriuüses in die h. he u. nj enet unrcn uas noch erioraerliche anuiuuen eins noch 1,'.'CH. breiten und 3 c :. t. nunbn tccnen SL ; i o. t. ech als Kalter ocr Speise- cuu) Hbr.'hiearLen. Ausserdel.. kann dieser nalter dann zusätzlich nocn eine Verzierung erhalben a'1c' ; as mi Leinnieten u. er figürlichen Kreissanze (sirene l''ig ) u. ie ua i. L'ormen zeigt..'ie z. . ein (rlai, eine lache, ein Herz oner Buchstaben. Vorrichtung naCH Anspruch 1-2 uau. urch gekennzeichnet, indem an der recllten Seite des Halterfusses (sienL Fig j) ein Spiralfeder- halter mit anhängendem leistift angebracht ist. Vorricntu. n," : nach Anspruch 1-3 dadurcn gekennzeichnet, dass sicn an der hintor- seite des Haltdj.'j.'usses (sicue-i. 2) ein) cm breiber unu L ss ieier, bei -6eri1 : us, iolz auesunnitLncr bei... aberial aus Presssoi'l'ausge- au'"'GeSl ; llIlí t \' ; n ( ; l' lJeí ", CJ. L0. cial bUS rreSI-W'i ; OII' uusge- presster Ausschnitt, für ausecneioare oder est- s l e. e oeniluer, be. ineiet.