DE1472405C - Schalter mit Vernegelungs einrichtung - Google Patents

Description

schnitt längs der Linie VI-VI der F i g. 5 sowie die kann mit einer auffallenden Farbe gefärbt sein, da-

F i g. 7 im Axialschnitt ein drittes Ausführungsbei- mit man aus der Ferne leicht erkennen kann, ob der

spiel eines Schalters mit Verriegelungseinrichtung ge- Druckknopf in seiner eingedrückten Stellung verrie-

mäß der Erfindung zeigen. gelt ist, oder nicht.

Der bekannte Druckknopf 1 ist mit einem prismati- 5 Bei der in F i g. 2 bis 4 dargestellten Ausführungs-

schen oder zylindrischen Endteil IA versehen, an form hat der Druckknopf einen Kreisquerschnitt, so

dessen Fuß sich ein Bund 1B anschließt. Eine Feder 7 daß die Winkelstellung des Verriegelungsschiebers in

sucht den Druckknopf in der Buchse 6 zu verschieben. bezug auf die Knopf achse keinen Einfluß auf die Ar-

Diese Bewegung begrenzt der Bund 1B, der axial an beitsweise des Systems hat.

den Rand einer Befestigungsmutter 9 anschlägt, die io Dies ist nicht mehr der Fall, wenn der Querschnitt

auf die mit einer Grundplatte 8 fest verbundene des Druckknopfs nicht kreisförmig sondern z. B. qua-

Buchse 6 aufgeschraubt ist. ■ dratisch ist. Wenn in diesem letzteren Fall der Verrie-

Zum Ersatz dieses bekannten Schaltknopfes, der gelungsschieber, welcher wie oben durch eine Platte keine Verriegelungsteile aufweist, durch einen verrie- gebildet wird, die eine den Druckknopf mit einem gegelbaren Schaltknopf kann die Befestigungsmutter 9 15 ringen Spiel umfassende Öffnung besitzt, so liegt, daß durch ein mit einem Verriegelungsschieber 3 versehe- er parallel zu einer Seite des Quadrats gleitet, wird der nes Befestigungsteil gemäß der F i g. 2 bis 4 ersetzt Druckknopf bei der Verriegelung nur dadurch zuwerden. Dieses Befestigungsteil ist als Befestigungs- rückgehalten, daß von dem Verriegelungsschieber mutter 4 ausgebildet und auf die Buchse 6 auf ge- eine einzige seiner Seiten verdeckt wird. Der Druckschraubt. An die Befestigungsmutter 4 ist ein Mantel 2 20 knopf hätte dann eine Kippneigung, und es würde die angebördelt oder aufgepreßt, und zwischen Befesti- Gefahr bestehen, daß er sich festklemmt oder weniggungsmutter4 und Mantel 2 sind der Verriegelungs- stens teilweise seine eingedrückte Stellung verläßt, schieber 3 sowie dessen Verschiebefeder 5 angeord- wodurch die Güte der hergestellten elektrischen Konnet, takte beeinträchtigt würde.

Der Verriegelungsschieber 3 wird durch eine aus 25 Um diesem Nachteil abzuhelfen, erhält der Verrie-

Blech ausgeschnittene ringförmige Platte gebildet, die gelungsschieber zweckmäßig eine solche Lage, daß er

den Endteil des Druckknopfs umgibt und eine Auslö- bei der Verriegelung die Hälfte des Umf angs der nicht

selasche3.<4 aufweist, welche bei der Verriegelung aus kreisförmigen Stirnfläche des Druckknopfs über eine

dein Mantel 2 durch eine Öffnung 2 A desselben vor- nicht vernachlässigbare Breite überdeckt,

springt, sowie einen halbmondförmigen Bereich 3 C 30 Bei einem Druckknopf mit quadratischem Quer-

(Fig. 4) aufweist, welcher den Rand der Stirnfläche schnitt wird der Verriegelungsschieber so angebracht,

des Druckknopfs überdecken und den Austritt dessel- daß er parallel zu einer Diagonalen des Quadrats glei-

ben verhindern kann, wenn der Knopf eingedrückt ten kann. Wenn dann die Gleitbewegung zur Verrie-

und dadurch verriegelt wird. Bei der dargestellten gelung gleich c ist, werden zwei aneinander ansto-

Ausführungsform besitzt der Verriegelungsschieber 35 ßende Seiten der Stirnfläche des Druckknopfs von

außerdem nach unten gebogene Ränder 3 B, welche dem Verriegelungsschieber bei der Verriegelung voll-

zur Führung in eine entsprechende Kreisnuf der Befe- ständig über eine Breite von c/2 überdeckt, was ein

stigungsmutter 4 eintreten. Die Feder 5 ist ein Feder- Kippen des Druckknopfs verhindert,

blatt, dessen Mitte sich an dem Verriegelungsschie- Wenn der Mantel, in den der quadratische Druck-

ber 3 abstützt und dessen Enden an der Wand der 40 knopf eingebaut ist, ebenfalls eine allgemeine quadra-

Kreisnut anliegen. Die durch den Mantel 2, den Ver- tische Form hat, springt die Auslöselasche 11A an

riegelungsschieber 3 und die Feder 5 gebildete Anord- einer Ecke des Gehäuses vor, wie dies in F i g. 5 sicht-

nung kann leicht an einem beliebigen vorhandenen bar ist.

Halter eines Druckknopfs angebracht werden. Ferner In Fig. 5 und 6 ist mit 10 der quadratische Druckkann die Winkelstellung dieser Anordnung, selbst 45 knopf, den eine Rückholfeder'7 nach außen zu drüknach ihrer Anbringung an dem Befestigungsteil 4 und ken sucht, mit 11 der gleitende Verriegelungsschieber dessen Festziehen, leicht eingestellt werden, was mit seiner Auslöselasche 11A mit umgebogenem zweckmäßig ist, um z. B. alle Auslöselaschen einer ge- Ende (zur Vergrößerung der Anlagefläche für den wissen Zahl von an der gleichen Bedienungstafel an- Finger bei der Auslösung) und mit 12 der das System gebrachten Druckknöpfen in die gleiche Lage zu brin- 50 enthaltende Mantel bezeichnet,
gen. Die automatische Verriegelung erfolgt in der einge-

Wirkungsweise: Wird der Druckknopf 1 einge- drückten Stellung des Druckknopfs 10 durch die Entdrückt, gleitet er längs des Verriegelungsschiebers 3, spannung einer U-förmig gebogenen Schraubendruckbis seine Stirnfläche den Verriegelungsschieber pas- feder 13, welche in dem Mantel 12 angeordnet ist und siert hat. Die elastische Entspannung der Feder 5 55 sich mit ihren beiden Enden an Stiften 14 des Verriebringt dann automatisch den Halbmond 3 C in die gelungsschiebers 11 abstützt.

Bahn des Druckknopfs, wodurch sein Austritt verhin- Die durch den Verriegelungsschieber und die

dert wird, wenn die Bedienungsperson nicht mehr auf Schraubendruckfeder gebildete Anordnung ist in dem

ihn drückt. zwischen der Wand des Mantels 12 und einem in die-

Zur Freigabe des Druckknopfs genügt es, auf die 60 sem durch Laschen 16 zentrierten flachen Rahmen 15

Auflöselasche 3 A zu drücken, wodurch der Halb- befindlichen Ringraum untergebracht,

mond 3 C wieder aus der Bahn des Knopfs 1 gebracht Bei der Ausführungsform der F i g. 5 und 6 wird die

wird, so daß dieser unter der elastischen Entspannung Winkelstellung des Mantels 12 (und somit die des

der Feder 7 austreten kann. Es ist zu bemerken, daß Druckknopfs und des Verriegelungsschiebers) in be-

diese Freigabe ihrerseits automatisch den Verriege- 65 zug auf die Grundplatte 8 durch das Zusammenwir-

lungsschieber in seiner Wartestellung (eingedrückte ken von an seinem Umfangsmantel vorgesehenen

Lasche) hält. Vorsprüngen oder Rippen 17 mit den Nuten 18 einer

Der Halbmond 3 C (und/oder die Lasche ZA) von der Befestigungsmutter 4 getragenen äußeren

Verzahnung bestimmt. Die axiale Festlegung des Mantels 12 an der Befestigungsmutter 4 erfolgt durch das Zusammenwirken von Durchrissen 19 des Mantels mit einer ringförmigen Schulter 20 der Mutter.

Wirkungsweise: Wenn der Druckknopf 10 genügend weit eingedrückt ist, drückt die Entspannung der Feder 13 den Verriegelungsschieber 11 längs einer Diagonalen D des Quadrats zurück (F i g. 5), so daß er zwei Seiten des Druckknopfs 10 überdeckt (was ein Kippen verhindert), wobei die Auslöselasche 11Λ radial austritt.

Damit die elastische Entspannung der Feder 7 den Druckknopf 10 wieder freimachen kann, genügt ein Druck auf die Auslöselasche 11^4.

Die Anbringung des Druckknopfs und seines Verriegelungssystems an der Grundplatte 8 kann natürlich auch auf andere Weise als durch Schrauben erfolgen. So ist z. B. in F i g. 7 die Anbringung mittels eines Bajonettverschlusses dargestellt, wobei radiale Laschen 21, die an dem Mantel 12 an einem Befestigungsteil 28 angeordnet sind, das durch Einpressen, Bördelung oder auf andere Weise mit dem Mantel 12 fest verbunden ist, in L-förmige Einschnitte einer Buchse 23 einhaken.

Um eine unfreiwillige Ablösung des an der Buchse 23 angebrachten Mantels zu verhindern, werden die Laschen 21 axial an den Rändern der Einschnitte 22 festgezogen. Hierfür werden z.B. Schrauben 24 in Muttern 25 eingeschraubt, die an radialen Fortsätzen 26 der Buchse sitzen, wobei sich die Schrauben an der Rückseite der Grundplatte 8 abstützen, wobei zweckmäßig ein ringförmiges, vorzugsweise aus einem elastischen Werkstoff bestehendes Abstandsstück 27 axial zwischen den Laschen und der Vorderseite der Grundplatte 8 um die Buchse 23 herum angeordnet

ίο ist.

Diese Anbringung mittels eines Bajonettverschlusses ist vorteilhaft, da sie ein besonders einfaches schnelles Einsetzen des Druckknopfs und eines Verriegelungssystems, einen wirtschaftlichen Aufbau aus dünnen gestanzten ausgeschnittenen Teilen, bei welchen kein Gewinde geschnitten zu werden braucht, außer dem der kleinen Muttern 25, eine beliebige Wahl der Stellung des Gehäuses und somit der Auslöselasche 11.4, wobei die Zahl der möglichen Stellungen gleich der Einschnitte 22 ist, und eine sichere Einhaltung der gewählten Stellung ermöglicht.

Die Gestalt des Druckknopfs kann weiter abgewandelt werden. So kann z. B. der Querschnitt des Druckknopfs dreieckig sein, wobei dann zwei der drei Seiten der dreieckigen Stirnfläche des Druckknopfs von dem Verriegelungsschieber überdeckt werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

1 2 der eine U-förmig gebogene Schraubendruckfeder Patentansprüche: (13) ist, welche mit ihren beiden Enden an Stiften (14) des Verriegelungsschiebers befestigt ist

1. An einer Grundplatte befestigter Schalter mit (F i g. 5).
einem als Druckknopf ausgebildeten, in einer 5

Buchse geführten Schaltknopf, an dessen Buchse

eine Verriegelungseinrichtung befestigt ist, beste- ———·.
hend aus einem Gehäuse, an das sich der unter
Federvorspannung stehende Druckknopf in entriegelter Stellung mit einem unteren, verbreiterten io Die Erfindung betrifft einen an einer Grundplatte Bund anlegt und einem in dem Gehäuse angeord- befestigten Schalter mit einem als Druckknopf ausgeneten Verriegelungsschieber, der sich unter der bildeten, in einer Buchse geführten Schaltknopf, an Wirkung einer Feder nach dem Niederdrücken des dessen Buchse eine Verriegelungseinrichtung befestigt Druckknopfes selbsttätig in einer Richtung senk- ist, bestehend aus einem Gehäuse, an das sich der unrecht zur Bewegungsrichtung des Druckknopfes in 15 ter Federvorspannung stehende Druckknopf in entrieeine Verriegelungsstellung verschiebt und als An- gelter Stellung mit einem unteren, verbreiterten Bund schlag in die Bewegungsbahn des Druckknopfs anlegt und einem in dem Gehäuse angeordneten Verhineinragt und zum Entriegeln des Druckknopfs riegelungsschieber, der sich unter der Wirkung einer wieder in die Entriegelungsstellung bringbar ist, Feder nach dem Niederdrücken des Druckknopfes dadurch gekennzeichnet, daß die Grund- 20 selbsttätig in einer Richtung senkrecht zur Beweplatte (8) fest mit der Buchse (6) verbunden ist, gungsrichtung des Druckknopfes in eine Verriegedaß das Gehäuse zur Befestigung an der Buchse lungsstellung verschiebt und als Anschlag in die Beaus einem Befestigungsteil (4; 28) besteht, an das wegungsbahn des Druckknopfs hineinragt und zum ein Mantel (2; 12) angebördelt oder aufgepreßt ist, Entriegeln des Druckknopfs wieder in die Entriegedurch den der Druckknopf (1) in entriegelter Stel- 25 lungsstellung bringbar ist.

lung tritt, daß der Verriegelungsschieber (3; 11) Ein Schalter dieser Art mit zwei Knöpfen, von de-

sowie dessen Verschiebefeder (5; 13) zwischen nen der eine Knopf als Schaltknopf und der andere

Befestigungsteil und Mantel angeordnet sind, und Knopf als Auslöseknopf für den Schaltknopf in verrie-

daß der Verriegelungsschieber als ringförmige, gelter Stellung" dient, ist aus der USA.-Patentschrift

den Druckknopf in entriegelter Stellung umge- 30 2 357 972 bekannt.

bende, in verriegelter Stellung jedoch dessen Stirn- —■ Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen

fläche auf wenigstens der Hälfte ihres Umfangs Schalter mit einem als Druckknopf ausgebildeten

übergreifende Platte ausgebildet ist, von der sich .. Schaltknopf und einem Schieber zum Verriegeln des

durch eine Öffnung (2A) des Mantels hindurch Schaltknopfs in seiner eingedrückten Stellung zu

eine Auslöselasche (3 A; 11 A) nach außen er- 35 schaffen, der robust und einfach gebaut und der derart

streckt. ausgebildet ist, daß der Schaltknopf mit seinen Verrie-

2. Schalter mit Verriegelungseinrichtung nach gelungsteilen an die Stelle eines entsprechenden Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Be- Schaltknopfes, der jedoch keine Verriegelungsteile festigungsteil als Befestigungsmutter (4) ausgebil- aufweist, mit einfachen Handgriffen eingebaut werden det und auf die Buchse (6) aufgeschraubt ist. 4° kann.

3. Schalter mit Verriegelungseinrichtung nach Erfindungsgemäß wird dies bei einem Schalter der Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Be- eingangs beschriebenen Art dadurch erreicht, daß die festigungsteil (28) auf der Buchse (6) mittels eines Grundplatte fest mit der Buchse verbunden ist, daß Bajonettverschlusses befestigt ist. das Gehäuse zur Befestigung an der Buchse aus einem

4. Schalter mit Verriegelungseinrichtung· nach 45 Befestigungsteil besteht, an das ein Mantel angebör-Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die La- delt oder aufgepreßt ist, durch den der Druckknopf in sehen (21) des Bajonettverschlusses mittels eines entriegelter Stellung tritt, daß der Verriegelungsschie-Abstandstückes (27) und Schrauben (24) in ihrer ber sowie dessen Verschiebefeder zwischen Befesti-Lage gesichert sind. gungsteil und Mantel angeordnet sind, und daß der

5. Schalter mit Verriegelungseinrichtung nach 50 Verriegelungsschieber als ringförmige, den Druck-Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei knopf in entriegelter Stellung umgebende, in verrieeinem Druckknopf mit kreisförmigem Querschnitt gelter Stellung jedoch dessen Stirnfläche auf wenigder Verriegelungsschieber nach unten gebogene stens der Hälfte ihres Umfangs übergreifende Platte Ränder (3B) zur Führung in einer Kreisnut der ausgebildet ist, von der sich durch eine öffnung des Befestigungsmutter hat (F ig. 3). 55 Mantels hindurch eine Auslöselasche nach außen hin

6. Schalter mit Verriegelungseinrichtung nach erstreckt.

Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Fe- Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfinder (5) ein Federblatt ist, dessen Mitte sich an dem dungsgegenstandes ergeben sich aus den Unteransprü-Verriegelungsschieber abstützt und dessen Enden chen.
an der Wand der Kreisnut anliegen. 60 In der Zeichnung ist in F i g. 1 im Axialschnitt ein

7. Schalter mit Verriegelungseinrichtung nach bekannter Druckknopf dargestellt, während die Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der F i g. 2, 3 und 4 ein erstes Ausführungsbeispiel im Druckknopf einen quadratischen Querschnitt hat Axialschnitt, im Querschnitt längs der Linie III-III der und daß die Auslöselasche sich durch eine öff- Fig. 2 bei entriegeltem Druckknopf bzw. in Draufnung an einer Ecke des Mantels nach außen er- 65 sieht bei eingedrücktem verriegeltem Druckknopf, die streckt. Fig. 5 und 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit

8. Schalter mit Verriegelungseinrichtung nach eingedrücktem, verriegelten Druckknopf in Drauf-Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fe- sieht unter Wegbrechung von Teilen bzw. in Axial-