DE1462582U - - Google Patents

Description

• Ich beantrage hiermit die Eintragung als Gebrauchsmuster für einen Gegenstand mit der Bezeichnung a m t b U g e l-

  b r e t t"unter dem Namen Ingenieur Karl Brinkmann, wohnhaft

  Köln lein, Pfeilstr. 17

  Das Sanitbü elbrett dient detn Zweck, un. t oder samtahnliche

  Gewebe zu b 1 gel n und durfte uls n e u angesprochen

  werden können, weil das bis heute gebräuchliche Verfahren des PILlttens und Glättens genannter Stoffe ein Bügeln nicht zuläßt,

  dagegen einem umständlichen Di'npfungsprozeß unterworfen ist, um

  d. ugeeen einem umstt

  die gegen Druck sehr empfindlichen Gewebe nicht zu verletzen. Dahingegen gestattet die Konstruktion und Anordnung des Samtbügelbrettes ein A u : 1 c g e n des zu plättenden und von

  Druckstellen zu befreienden Stoffes, um dann mit einem n o r-

  m u 1 e n, b e l i e b i g s c h w e r e n B ; g e l-

  e i s e n bearbeitet werden zu können, ohne befürchten zu müs-

  sen, das Gewebe oder dessen Struktur zu verletzen und zwar der-

  gestalt, daß man die samt-bzw. samtähnliche rechte eite des

  Stoffes auf die stahldrahtbürsten-ähnlich aussehende Oberseite dea Samtbügelbrettes legt und von der linken Seite unter Zusatz von Nasser oder wasserhaltigen Sichern mit dem heißen Bigeleisen bearbeitet.
• Das in der Zeichnung bezeichnete Modell 1 stellt ein sogenanntes "Armelbjgelbrett"dar, das durch seine kegelförmig zulaufende Gestalt gestattet, fertig genähte Garderobeärmel ausbügeln zu können. Die Abmessungen sind den Erfordernissen angepaßt.
• Das unter der Bezeichnung Modell II dargestellte Brett dient dazu, um alle anderen der Bearbeitung zu unterwerfenden Teile von Samtstoffen und Kleidern bügeln zu können. Dasselbe ist an feststehende Abmessungen nicht gebunden.
• Die in der Zeichnung unter Modell I und II dargestellten Gegenstande bestehen aus einem Stahldrahtgewebe, das nach Fertigstellung den Charakter einer Stahldrahtbürste hat und aus Gründen der Stabilität auf eine aus Holz, Preßspan, Metall oder Kunststoff hergestellte Unterlage durch leimen, steppen, nieten oder pressen befestigt wird.
• Die"Obere Ansicht"bei Modell I und II stellt das Drahtgewebe dar, der Schnitt A den bürstenähnlichen Charakter, Schnitt B die an dem Stahldrahtgewebe befestigte Unterlage.
• Die Stahlbrste, deren konstruktive Anordnung und Herstellung, ebenso die Unterlage und deren Befestigung gilt als bekannt.
• Die Tatsache aber, auf einem solch konstruierten Gegenstand Samt und sarntühnliche Gewebe ohne deren Struktur zu verletzen,

  bugeln zu können, ist n e u und in Fachkreisen unbekannt.

  Der von mir hiermit beantragte Sch. utzanspruch bezieht sich Ur

  die Herstellung oben beschriebener"Samtbugelbrettt'zum BUgeln

  von Samt und samtähnlihen Geweben, ohne an e testirmnte Form,

  .-r"-N'e&

  deren Abmessungen oder der Art des zuVerwendenden Materials

  ", Y6r

  gebundep. zu sein.

• Betrifft Ihr Schreiben vom 6. März 39 u. die Gebrauchsmusteranmeldung vom 24. Februar 1939 unter der Bezeichnung"Samtbügelbrett".
• DieBezeichnung "Samtbügelbrett" sowie die Konstruktion denselben durfte als"neu"anzusprechen sein.
• Im Gegensatz zu den bekannten Bügelbrettern, deren B ü g e l -

  : irkeren Beto-

  u u f 1 a g e f l a c h e glatt und zur noch stärkeren Beto-

  nung dieser Glattheit mit Baumwoll-bzw. FlanelltLichern bespannt

  sind, hat das von mir konstruierte"a'Jitbügelbrett"als Bugel-

  a u f lag e f l a c h e fUr die zu bügelnden : ; amt- oder samt-

  ähnlichen Gewebe eine aus Jtahldraht hergestellte s t h 1-

  d r a h t b : r s t e n Ü h n 1 i c h e Konstruktion, v : ie aus

  demchnittA und B derZeichnungzuersehenistt. ie sich durch

  diese Anordnung ergebende Möglichkeit, a rn t überhaupt

  bUg eIn zu können, ist n e u, denn ein 3 H g e 1 n von

  Jaa.twarbisherun:nulich.Ertdievertikal zur Grundflache

  stehenden tahldrähte, von denen ca. 1oo . tUck auf einen Quadrat-

  zentimeter kommen, ermöglichen ohne Verletzung des Gastes die

  \ Auflage und das Bügeln desselben und könnte als"Ctahlsamt"angesprochen werden. Hiernach durfte ersichtlich sein, daß diese Konstruktion dem Bekannten gegenüber als n e u anzusprechen ist.

Claims (1)

1. Der Schutzanspruch erstreckt sich auf die Konstruktion und die Herstellung oben beschriebener Bügelbretter, gleichgültig um welche Abmessungen und welche Form derselben es sich handelt.