DE1461600B - Zwei f<>rKen-Wechs el schreib stift mit Kugeisteuerung - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft einen Zweifarben-Wechsel- Ein besonderer Herstellungsvorteil wird dadurch

schreibstift mit nach hinten aus dem Schaft heraus- bewirkt, daß die beiden Schreibmittelträger in der

ragenden Druckteilen, bei dem durch Vorschieben Form und in der Nutenführung völlig gleich aus-

des einen Schreibmittelträgers der andere durch eine geführt sind.

Rückstellfeder selbsttätig zurückgestellt wird, wobei 5 In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der

zur Ausrastung eine Schaltkugel verwendet wird und Erfindung dargestellt und anschließend näher er-

in den Seitenflächen der Druckteile Nuten vorgesehen läutert. Es zeigt

sind, in welchen die gemeinsame Schaltkugel läuft, F i g. 1 einen Längsschnitt durch einen Zweifarben-

die in an den Endstellen der Nuten vorgesehenen Wechselkugelschreiber mit Schaltkugel, platten-

Rasterweiterungen einrastet und während des Vor- io förmigem Zwischenteil und koaxialen Umlaufnuten,

Schubes eine Querbewegung in Richtung der zwischen F i g. 2 den Gegenstand der F i g. 1 um 90° ver-

den Druckteilen bestehenden Trennfuge vollzieht. dreht in Ansicht,

Es ist nach dem deutschen Gebrauchsmuster F i g. 3 eine Ansicht des Gegenstandes der F i g. 2

1755 326 und der USA.-Patentschrift 2 972 980 wohl von oben auf die Druckteile,

bekannt, bei Einfachkugelschreibern, bei denen die 15 F i g. 4 einen Querschnitt durch den Gegenstand

Schreibmine unter Betätigung des Druckknopfes ent- der F i g. 2 gemäß der Schnittlinie IV-IV,

gegen der Wirkung einer Rückstellfeder vor- und F i g. 5 einen Druckteil des Gegenstandes der

zurückgeschoben wird, eine Schaltkugel zu ver- Fig. 1 und 2 in Ansicht, wobei der Vorschubstab

wenden, welche in Nuten des Vorschubteils des abgebrochen dargestellt ist,

Minenträgers läuft, wobei diese Nuten teilweise als 2° F i g. 6 eine Ansicht des plattenförmigen Zwischen-

Parallelnuten, die sich in Verbindung mit den Rast- teils des Gegenstandes der F i g. 1 und 2 und .

stellen zu einem geschlossenen Umlaufsystem er- F i g. 7 einen Längsschnitt durch den Gegenstand

ganzen, ausgebildet sind. der F i g. 6.

Bei den bisher bekannten Zweifarben-Wechsel- Der Zweifarben-Wechselkugelschreiber gemäß Schreibgeräten mit selbsttätiger Rückführung des 25 F i g. 1 und 2 besteht aus dem Gehäuseoberteil 1 und einen Schreibmittelträgers beim Vorschalten des dem Schaftteil 2, die durch das Zwischenstück 3 mitanderen Schreibmittelträgers durch Druck auf das einander verbunden sind. Im Gehäuseteil 1 sind die Druckteil sind jedoch innerhalb des Druckteils beiden Minenträger-Druckteile 4 und 4' verschiebbar axiale oder schräge Nuten angebracht, in welchen gelagert, die am unteren Ende in die Vorschubstäbe eine Schaltkugel läuft, wobei zur Festhaltung im 30 10 und 10' übergehen.

Gehäuseteil Rastflächen vorgesehen sind. Die Kugel Am Ende der Vorschubstäbe 10 und 10' befinden

führt dabei eine Querbewegung aus, wobei die sich Steckhülsen 8 und 8', welche die Schreib-

Rastung stets an den äußeren Punkten dieser Quer- minen 7 und 7' aufnehmen. Die Rückstellfedern 9

bewegung erfolgt, während sich die Druckteile mit sind als Schraubenfedern über die Vorschubstäbe 10

den Nuten in axialer Richtung bewegen. 35 und 10' aufgeschoben und stützen sich einerseits am

Bei diesen Bewegungen müssen zur Erreichung Zwischenteil 3 und andererseits am Übergang des

einer einwandfreien Funktion und insbesondere zur Druckteils 4 bzw. 4' zum Vorschubstab 10 bzw.

Vermeidung von Schaltstörungen die Nuten sehr 10' ab.

präzise ausgeführt sein, da sowohl die Vor- als auch Im Gehäuseoberteil 1 ist ein plattenförmiges

Rückbewegung in den gleichen Nuten erfolgt. 4° Zwischenteil 5 so eingeschoben, daß es zwischen

Die Erfindung hat sich nun zur Aufgabe gestellt, einem Steg des Gehäuseteils 1 und dem Zwischen-

diese Mängel zu beheben und dabei gleichzeitig eine stück 3 festgehalten wird.

toleranzunabhängige, einfache Wechselmechanik zu · Dieses Zwischenteil 5 weist gemäß* F i g. 6 und 7

schaffen, die besonders einfach herzustellen ist. einen Querschlitz c auf, in welchem sich die Schalt-

Erreicht wird dies dadurch, daß bei dem Zwei- 45 kugel 6 quer zur Axialrichtung des Schreibgerätes

farben-Wechselschreibstift mit nach hinten aus dem bewegen kann.

Schaft ragenden Druckteilen, bei dem eine Sehält- Die Druckteile 4 und 4' sind gemäß F i g. 5 völlig kugel in Nuten der Druckteile läuft und in Rast- gleich gestaltet und tragen am abgeflachten Teil die erweiterungen einrastet, im hinteren Schaftteil in be- koaxialen Längsnuten 11, die an den beiden Enden kannter Weise ein flaches, längliches Zwischenteil 5° verbunden sind und innerhalb dieser Querverbindung vorgesehen ist, das zur Rastung der Schreibmittel- die Raststellen α und b bilden. Oberhalb der Rastträger ein Langloch aufweist, in welches die nach stellen ist eine Ablenkkante d vorgesehen, die das beiden Seiten aus dem Zwischenteil hinausragende Ausrasten der Kugel beim Vordrücken des Druck-Schaltkugel eingelegt ist, und daß die in den Druck- teils bewirkt.

teilen angeordneten Nuten über die ganze Länge als 55 In der Ruhestellung des Schreibgerätes sind beide

Parallelnuten, die sich in Verbindung mit den Rast- Minenträger in zurückgeschobener Stellung; also

erweiterungen zu einem geschlossenen Umlauf- beide Rückstellfedern 9 drücken die Minenträger

system ergänzen, ausgebildet sind, wobei die Rast- nach oben, so daß die beiden Druckteile 4 und 4'

stellen in der Achse des Schreibgerätes liegen, so daß aus dem Gehäuseoberteil 1 herausragen,

die Rastung bei Mittelstellung der Schaltkugel inner- 60 Die koaxialen Nuten 11 und 11' der Druckteile 4

halb des Langloches des Zwischenteils erfolgt. und 4' liegen genau übereinander, wobei die beiden

In Erweiterung des Erfindungsgedankens wird bei unteren Raststellen α und a' an der im Querschlitz c der vorderen Raststelle, welche die vordere Ver- des Zwischenteils 5 befindlichen Schaltkugel 6 anbindung der Parallelnuten bildet, eine schräge Kante schlagen.

vorgesehen, welche beim Vorschub des rückgestellten 65 Wird nun ein Druckteil, z. B. das Druckteil 4' in

Schreibmittelträgers durch seitliches Verschieben der F i g. 1 oder 2, nach unten gedrückt, so tritt die

Schaltkugel das Ausrasten des vorgeschobenen Schreibspitze der Kugelschreibermine T aus der

Schreibmittelträgers besonders günstig gestaltet. Schafthülse 2 heraus, und nach einer kleinen, kaum

merklichen Rückbewegung rastet die Schaltkugel in der Raststellung b' ein, wodurch der Minenträger 4' in der vorderen Stellung, also in Schreibstellung, fixiert ist.

Soll nun die andere Farbe gewählt werden, so braucht man nur das andere Druckteil 4 nach unten zu drücken, und hierbei wird bereits beim ersten, kleinen Wegstück der Vorschaltbewegung durch die Rastkante d die Schaltkugel 6 seitlich ausgelenkt, wodurch das Druckteil 4' ausrastet und mit Hilfe der Rückstellfeder 9 in die Ruhestellung zurückgeschoben wird. Nach erfolgtem völligen Vorschub des Minenträgers 4, 5 kommt das Druckteil 4 zur Einrastung in der oberen Raststelle b.

Will man die vorgeschobene Mine zurücknehmen, ohne daß die andere Mine vorgeschoben wird, so genügt ein geringer Druck auf das Druckteil des in Ruhestellung befindlichen Minenträgers.

Diese Ausführungsform eines Zweifart>en-Wechselkugelschreibers läßt sich verhältnismäßig billig und ao vorteilhaft in Kunststoff herstellen, wobei der Halteklipp 1' einstückig mit dem Schaftoberteil 1 gefertigt werden kann.

Claims (3)

Patentansprüche: a5

1. Zweifarben-Wechselschreibstift, insbesondere Zweifarbenkugelschreiber, mit nach hinten aus dem Schaft herausragenden Druckteilen, bei dem durch Vorschieben des einen Schreibmittelträgers der andere mittels einer Rückstellfeder selbsttätig zurückgestellt wird, wobei zur Ausrastung eine Schaltkugel Verwendung findet und in den einander gegenüberliegenden flachen Seiten der Druckteile jedes Schreibmittelträgers Nuten vorgesehen sind, in denen die Schaltkugel läuft, die in an den Endstellen der Nuten vorgesehenen Rasterweiterungen einrastet und während des Vorschubes eine Querbewegung in Richtung der zwischen den Druckteilen bestehenden Trennfuge vollzieht, dadurch gekennzeichnet, daß im hinteren Schaftteil (1) in bekannter Weise ein flaches, längliches Zwischenteil (5) vorgesehen ist, das zur Rastung der Schreibmittelträger (4, 4') ein Langloch (c) aufweist, in welches die nach beiden Seiten aus dem Zwischenteil (5) hinausragende Schaltkugel (6) leicht verschiebbar eingelegt ist, und daß die in den Druckteilen (4, 4') angeordneten Nuten (11) über die ganze Länge als Parallelnuten, die sich in Verbindung mit den Raststellen (a, b) zu einem geschlossenen Umlaufsystem ergänzen, ausgebildet sind, wobei die Raststellen (a, b) in der Achse des Schreibgerätes liegen, so daß die Rastung bei Mittelstellung der Schaltkugel (6) innerhalb des Langloches (c) des Zwischenteils (5) erfolgt.

2. Zweifarben-Wechselschreibstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Raststelle (α), welche die vordere Verbindung der Parallelnuten (11) bildet, eine schräge Kante (d) aufweist, welche beim Vorschub des rückgestellten Schreibmittelträgers (4) durch seitliches Verschieben der Kugel (6) das Ausrasten des vorgeschobenen Schreibmittelträgers (4') bewirkt.

3. Zweifarben-Wechselschreibstift nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schreibmittelträger (4,4') in der Form und in der Nutenführung völlig gleich gestaltet sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen