DE1460491A1

DE1460491A1 - Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Behandeln von bahnigen Guetern

Info

Publication number: DE1460491A1
Application number: DE19641460491
Authority: DE
Inventors: Gerold Fleissner; Fleissner Dr Heinz
Original assignee: PATENTDIENST ANST; Anstalt fuer Pantentdienst
Current assignee: PATENTDIENST ANST; Anstalt fuer Pantentdienst
Priority date: 1964-07-15
Filing date: 1964-07-15
Publication date: 1969-03-27

Description

Abseilt·! ft der ursprünglichen Tlntfilf:f;en Abschrift, s^fortigt an 1Λ, 3. i"i">8

ANSTALT FÜR PATENTDIENST den 6. 7. 1964

Vaduz / LIECHTENSTEIN A 102

Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Behandeln von bahnigen Gütern

Die Erfindimg betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Behandeln, wie Trocknen und Naßbehandeln, insbesondere Dämpfen, von bahn igen Gütern, wie Text i Ib ahne η sowie Kaminzug und Kabelbändern, in einer Behandlungskammer, in der ein Behanctlungsmedium, beispielsweise Dampf, eine bestimmte Zeit auf die gefalteten Güter einwirkt, die auf Transportmitteln frei aufliegen, zum Fördern der Güter durch die Behandlungskammer.

Die Forderung nach größerer, besserer und billigerer Iroduktion und nach immer geringeren Lohnkosten führt dazu, daß bei der Behandlung von Textilgut aller Art kontinuierliche Verfahren angewendet werden. In letzter Zeit wird auch ein neues kontinuierliches Färbeverfahren für Textilgüter verwendet, das Koazervaten-Farbstoffe benutzt.

Zum Auftragen dieses Farbstoffes auf kontinuierlich durch die Färbevorrichtung laufende Bänder können beispielsweise ^alzenfkrbefoulards verwendet werden. Schwieriger ist die darauffolgende Behandlung, in der der Farbstoff eine Fixierung erfährt,

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.»lese Fixierung rpjfi in iuat tdar.pfati.osphi're erfolgen und dauert je iiaen verwendetem Farbstoff unterschiedlich lang, z. H. bei Ohromfarbstoffen big zu 40 Ix inuten.

Da die Zu- und Abfuhrgesehwindigkeit der Textilbahnen je nach den vor- und nachgeschalteten Behandlungsanlagen bis zu lOm/min. betragen, ist es bei kontinuierlich arbeitenden Anlagen schwierig, das zu behandelnde Gut die erforderliche Behandlungszeit in einer Behandlungskammer verv/eilen zu lassen und zu führen, ohne daß dieses zir große Dimensionen anircmt. Diese Schwierigkeit besteht nicht nur bei den vorerwähnten kontinuierlichen Färbeverfahren, sondern allgemein bei allen Behandlungsarten, die eine längere Behandlungszeit erfordern.

Zu große Behandlungsanlagen bzw. Behandlungskammern sind teuer und wärraewirtsehaftlich ungünstig. Bei Behandlungskammern, in denen Sattdampfatmosphäre herrscht, besteht noch die Gefahr der Kondenswasserbildung an der Kainmerdeclce. Eine Kondenswasserbildung ist, insbesondere bein Färbeverfahren, jedoch äußerst unerwünscht, da daß auf das Gut tropfende Kondenswasser die Farbe verwäscht, solange noch nicht eine genügende Fixierung des Farbstoffes in der Sattdampfatmosphäre erfolgt ist. Überhitzter Dampf darf ebenfalls niclit verwendet werden, da ein Antrocknen des Farbstoffes vermieden verden muß. Ein Antrocknen führt zu Färbe- und Gutschäden. Das Dämpfen der Textilbahnen erfolgt daher im allgemeinen

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in ^escUlosieuen, isolierten, meist beheizten Kasten bei einer Suttdarnpfutnospliüre von ca. 100° C, da eine derartige Temperatur zum Fixieren des Farbstoffes günstig ist.

Es ist bekannt _t zur Verkürzung der Hehandlungswege und der Behandlungskammer die Textilbahnen gefaltet auf Transportmittel aufzulegen und durch die Behandlungskammer zu führen.

Bei einer bekannten Vorrichtung zum Dämpfen von Textilbahnen besteht die Behandlungskanmer aus einer J-Box» Die Enden der beiden Schenkel der J-Box sind offen. Die Textilbahnen werden in den langen Schenkel gefaltet eingeführt, so daß in diesem Lage auf Lage zu liegen kommt. Durch das Gewicht des im senkrechten oder nahezu senkrechten Schacht des langen Schenkels gestapelten Textilgutes wird der untere Teil des Textilgutes durch die Krümmung in den kurzen Schenkel bis zu dessen offenen Ende gedrückt und 'dort durch eine entsprechende Vorrichtung abgezogen.

eine Kondensatbildung an der Innenwand der J-Box zu vermeiden, ist die J-Box doppelwandig ausgeführt. Der Dampf steigt zwischen den beiden Wandungen hoch nnd hält dabei die innere Kammerwand auf der Jampftemperatur. Der hochgestiegene Dampf umströmt beim Eintritt des Gutes in die Behandlungskammer das Gut und durchströmt im allgemeinen mit dem Gut in Förderriehtung die J-üox, Der Vorteil einer Behandluagskammer in Form einer J-Box.ist vor allem,

i!uR a-:f klcir.s Low iUiur :;ro^i!e i.<rtericilrieagen behandelt werden können. Durch i-en kleinen Raun ist die "refiihr einer Kondenswasserbildung gering. Nachteilig bei lieaer Anlage ist, daß die Hehandlungsgeschwindigkeit nicht .steuerbar ist, sondern von der Reibung des Gutes an der Wandung abhängt, so dai> das Gut je nach seinem Reibungskoeffizienten rascher oder 1 «in 3 sam er die iJehandlungskammer durchlauft, d.h. eine geringere oder längere Zeit in der Behandlungskammer verweilt. Nachteilig ist ferner, daf. durch die Reibung, insbesondere in der gekrümmten Zor·,» Schaden an (!en äußeren an der Wandung anliegenden Bandstellen und Fasern auftreten können.

Bei einer anderen bekannten Anlage wird das Gut mittels Transportbändern durch die BehandlungskaiüPier geführt, wobei das Gut auf die Transportbänder gefaltet aufgelegt wird. Die, einzelnen Palten stehen dabei auf den Transportband entweder annähernd hochkant oder sie sind hintereinander in Förderrichtung gesehen - auf das Transportband aufgelegt, wobei sie sich teilweise überdecken. Trotz der gefalteten \blage des Gutes auf den Transportbändern müssen die JTehandlungskamrtern relativ groß gebaut werden, was aus den vorgenannten Gründen unerwünscht ist und bei Kammern, in denen Sattdaiiipfatmosphäre herrschen muß, wie 3.B, während des Färbevorgiings bein, Fixieren des Farbstoffes, ist bei diesen Kawrern die Gefahr der Kondenswasserbildung an der !»ecke sehr grofi . Daher 7ui\le bereits

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vorgeschlagen, Φιιοη oiu Beheizen dor i)ftcko <!iese Kondenswasserbildung zu verueiden. Nnnitelir besteht wiederum die (Ie fahr, i'aß durch die beheizte Decke eine Übern itzuiig des Dampfes und damit «ine Antrocknung des Farbstoffes erfolgt, ehe dieser fixiert ist. Ferner ist bei diesen Vorrichtungen Uas Abziehen des Gutes von Band problematisch, da das Textilgut in nassem oder feuchtem Zustand zum Kleben am Transportband neigt und beim Abziehen des Textilgutes es zum Heißen der Textilhahnen kommen kann. Ist ein Band gerissen, so läuft dieses am linde des Transportbandes in den unter dem Förderband liegenden Sumpf, der zum Erzeugen von Sattdampf vorgesehen ist. Die Vorrichtung muß dann sofort stillgesetzt und das Band aus dem Sumpf entfernt werden. Die llutfernung des Textilgutes aus dem Sumpf ist schwierig, da die bekannten vorgenannten Vorrichtungen im allgemeinen sehr unzugänglich sind und auch außerordentlich schlecht gereinigt werden können. Die durch diese Mangel verursachten großen Stillstandszeiten sind ciulJerst unerwünscht, ria sie die Produktion hemmen und verteuern. Durch die immer noch notwendige große HaulHnge - von ca. 7 - 8 la - sind diese Vorrichtungen sehr teuer und durch die groüen warr.eabstrahlenden Flächen vrarinewirtschaftlich ungünstig. Der i'rfinüuiig liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Mangel auf möglichst einfache \/eise zu beseitigen bzw. weitgehend zu vermeiden.

Erfindnngegomäß wird diese Aufgabe mit eiuem Verfahren und einer Vorrichtung der eingangs bo-

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schriebenen .Ut. 'ia-iitrc:t .»einst, «laß die Güter zu ici wesentlichen senkrecht zur Förticjrriehtun«; stehende stapel gefaltet dem Hehandlnngsnediutt ausgesetzt werden und die einzelnen Stapel wenig— s tens einmal um ca. 180° vor zug s\f eise unter Druck stehend gewendet werden. Das '»enden der Stapel in* der üehandlungskamster um ca· ISO' hat einmal den Vorteil, daß das gefaltete Textilgut einwandfrei von einer im allgemeinen aus einen Rollenpaar bestehenden Abführeinriehtung* abgezogen werden kann und daß eine besonders raumsparende Ausführung gewählt werden kann, indeis z?/ei übereinander angeordnete entgegengesetzt laufende Transportbänder verwendet werden, wobei bei ^vfenden der Stapel gleichzeitig die Übergabe der Stapel von einem Transportband auf das andere erfolgt. Mehrere Transportbänder übereinander anzuordnen ist an sich bekannt. Bisher konnte jedoch das Problem der Übergabe des Gutes von einen Transportband auf das andere nicht einwandfrei gelöst werden, da das Gut in senkrecht zur Auflagefläche stehende Palten gelegt auf den Transportbändern befördert wurde. Zwar ist es bekannt, das Gut an den Übergabstellen beidseitig zu führen, jedoch war diese Führung unzureichend, weil das Gut nicht gedruckt werden durfte, da sonst IZnlckstellen in dee gefalteten Gtit entstehen. Bei in Stapeln abgelegten Gütern können ummtehr unbedenklich die einzelnen Stapeln etwas zusammengedruckt werden, so dnß das Senden und die Übergabe der Stapel von einem Transportband auf <".as andere beidseitig geführt uuter Druck stehend erfolgen kann, wodurch ein Verrutschen der Stapel auf den Tr «an sport bändern bz*7. zwischen

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den Transportbändern mit Sicherheit vernieten werden kann. Durch dus in οtapeIn auf tue Trans— portmittel abgelegte Gut können grof'e B eh and lungszeiteu hei kleinstem Tehandlungsraum erzielt werden. Insbesondere ist es hierbei zweckmäßig, das gestapelte Textilgut schrittweise durch die RehandlungskaüiEier zu transportieren. Die Stillstandszeiten zwischen den einzelnen Förderschritten werden dabei vorzugsweise der Zeit zum Bilden jeweils eines Stapels entsprechen , und die Größe der Förderschritte wird wenigstens gleich der Länge der Stapel in Pörderrichtung sein. Vorzugsweise wird man die Förderschritte jedoch etwas größer als die Länge äer Stapel in Förderrichtung wählen, um einen gewissen Zwischenraum bzw. freien Raum zwischen den einzelnen Stapeln zu erhalten, der das Eindringen und Umströmen des Behandlungsmediums in und um das gefaltete und gestapelte Gut erleichtert.

Bs ist natürlich auch denkbar, daß die Stapel die Behaudlungskammer mit einer gleichmäßigen Fördergescli'Tindigkeit durchlaufen. Die Zufuhr- und FaIteinrichtung muß dann entsprechend ausgebildet werden. . .

Zum iJurchfiUiren des Verfahrens nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die eine geschlossene Uehandlungskammer besitzt und eine "Zuführeinrichtung zum Falten und stapeln deö bahnigen Gutes auf Auflage flachen von Transportmitteln, wobei erfindungsgemäß

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file TraHS[>ort].iittel endlose Auflageflichen besitzen, was an eich b.»l:;<nnt ist,und so ausgebildet mid angeordnet sind, daii die einzelnen Stapel von der .'ende- oder Pbergabestelle zwischen (lon *».uflageflachen der Transportmittel wenigstens zweiseitig vorzugsweise unter mehr oder weniger starkem Drunk geführt sind.

In Ausgestaltung dieser Erfindung wird vorgeschlagen, die Fördermittel durch ein Schrittschaltwerk zu steuern, welches entsprechend der gewählten Anzahl von Faltenlagen eines Stapels von der Zuführeinrichtung betätigt wird. Dadurch können die Be-r handlungszeiten durch Andern der Anzahl der Falten-Iareu eines Stapels geändert werden. Bei einer kleineren Anzahl von Faltenlagen ergibt sich dementsprechend eine kleinere Durchlauzeit des bahnförmigen Textilgutes durch die Behändlungskammer al's bei einer größeren Anzahl von Faltenlagen.

Als Transportmittel können erfindungsgeriän wenigstens zwei endlose, auf Zylindern, Scheiben und/oder Gleitschienen gelagerte$in entgegengesetzten Richtungen sich bewegende Transportbander verwendet werden. Die Transportbander sind dabei so gelagert und geführt, daß die einzelnen Stapel an der Wende- und Übergabestelle zwischen den Transportbändern zweiseitig geführt sind und unter Druck stehen, wodurch ein Verutschen der Stapel beim Senden und bei der übergabe milb Sicherheit vermieden wird. Bei v. Ve rwendung von mehreren 'übereinander angeordneten Transportbi'ndorn kann das gestapelte Out sowohl zuerst auf das untere Fürderband aufgelegt · und vom oberen abgezogen werden oder es kann 7,uetkt

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auf uns obere Förderband in otujjeln aui'fto und dann vom unteren abgezogen werden. F'ir welche der beiden iicglichlceiten rann sich jeweils entscheidet, hängt unter anderem von der vervrendeten FaIt- und ZufUlireinrichtung ab.

Die vorgenannten Elemente können ganz oder teilweise durch Siebtrommeln ersetzt werden. So können die Transportbänder durch Siebtrommeln ersetzt werden. Abar auch statt der Zylinder zum Umleiten der Transportbänder an den /ende- und Ühergabestellen können Siebtrommeln vorgesehen werden, welche evtl. noch eine Einrichtung aufweisen , die einen Saugzug im Trommelinneren hervorruft, so daß auch an den V/ende- und Übergabestellen eine gute Durchströmung des zu behandelnden Gutes mit dem ilehandlungsmedium erfolgt.

Die Förderbänder können zur besseren Führung des gestapelten Gutes mit Querrippen versehen sein, welche voneinander vorzugsweise einen Abstand besitzen, der der Stapellänge des Gutes in Förderrichtung im wesentlichen entspricht. Diese Querrippen dürfen jedooh nur eine geringe Höhe besitzen, da sie sonst die tfoergabe des Gutes von einem zum anderen Förderband stören würde, Duron diese Querrippen von geringer üöhe im Hinblick auf die Stapelhöhe wird ein Verrutsohen der Stapel an den tfgndestellen auoii bei äußerst ,geringen auf die Staff! ausgeübten Druck mit Sicherheit vermieden. Im allgemeinen werden jedoch derartige ,Miertffppen nicht notwendig sein.

.Solleu-die einzelnen Stapel an den Wende- und Uber

{ gabüstellen stärker zusaromengedrHoItt werde, so ^r:f. ist es in Ausgestaltung der Hrfimlung günsti.·»,

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vor flor je'yoiligen Wende- imd i-hergabestolle ein geneigt zun ernten Transportband liegendes weiteres Transportmittel über den Stapeln anzuordnen, dii3 die Stapel bis zur .iende- und Übergabestello kontinuierlich im ein gewisses Maß zusammengedrückt und in gedrücktem Zustand dan Transportmitteln an der Vende- und Übergabestelle übergibt.

./erden nur zwei Transportbänder als Transportnittel verwendet, so ist es zweckmäßig, die Geschwindigkeit der beiden.Transportbänder unterschiedlich zu wählen, wobei die Geschwindigkeiten im wesentlichen im gleichen Verhältnis zueinanderstehen wie die -Durchmesser der Kreisbahnen, die die beiden Transportbänder an der Wende- und Übergäbesteile bilden, so daß die beiden Transportbänder die tfende- und Übergäbesteile mit gleicher Winkelgeschwindigkeit durchlaufen.

Die Transportmittel können jedoch auch vorteilhaft aus zwei parallel oder schwach geneigt zueinander liegenden Transportbändern und ..,_ einem weiteren Transportmittel an der VYende- und Übergabestelle bestehen.

Bei einem derartigen Aufbau wird dann die Fördergeschwindigkeit der beiden übereinanderliegenden Förderbänder im wesentlichen gleich gewählt werden und die Fördergeschwindigkeit des ansätzlichen nn der 7ende- und Übergabestelie den großen Umlenkkreis beschreibenden Fördermittel»

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großer gewählt verdcu, xv.iü kmtar im wesentlichen entsprechen dem Verhältnis der Uurc!ir.esser <ier inneren und äußeren Kreisbahnen, die das gestapelte Gut an der Wende- und Übergabestelle beschreibt.

Wenn die Transportmittel kontinuierlich umlaufen, so ist es vorteilhaft, die Zuführeinrichtung zum Palten und Stapeln der bannigen Güter in Förderrichtung verschiebbar zn lagern oder eine Zuführeinrichtung zup Palten und Stapeln der bahnigen Güter zu verwenden, die die Güter in Stapeln gefaltet einem Transportmittel tibergibt.

Eine einfache Behandlungsvorrichtung ergibt sich, wenn als Transportmittel Wagen verwendet werden, bzw. auf die das zu behandelnde Gut in Stapeln gefaltet.abgelegt wird. Vorzugsweise werden diese 'Jagen mit an sich bekannten Kupplungsvorrichtungen ausgerüstet sein, die es ermöglichen, die einzelnen Wagen zu einer Gliederkette verbunden durch die Behandlungskammer zu fuhren.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Die dargestellte Vorrichtung besteht aus einem isolierten Gehäuse 1, das ein Blech»antelgeh,äuse 2 umgibt. Der freie Raum zwischen den beiden Gehäusen wird mit Dampf durchströmt, so daß das Bleichmantelgehause auf einer konstanten Temperatur gehalten werden kann, die der Dampftemperatur in der Behandlungskammer 3 entspricht. In der Behandlungskammer sind zwei Transportbänder h und 5 auf Hollen 6 bzw. Trommeln 7 gelagert. Die eine Trommel 7 an der "fende- und i'bergabestelle

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des Gutes kanii beidseitig iieheiben 8 besitzen zur Führung des Transportliandes 4. Die Führungen können jedoch tuich aus kreisbogenförmigen Gleitschienen bestehen. Die gezeigte Vorrichtung ist zum Fixieren des Farbstoffes ftuf dem Tmhnforinigen Textilgut 9 bestimmt. Zum Einführen des bahnfbrmigen Texti'lgutes in die Behandlungskainmer 3 und zur Abdichtung der Behandlungskammer am Gutseintritt ... dient ein Hollenpaar 10. Unter dem Rollenpaar 10 ist ein Faltenleger 11 angeordnet. Die hin und hergehende Bewegung des Faltenlegers Ii kann beispielsweise drueh einen Exzenter oder auf andere geeignete Weise erzeugt werden.

Durch den faltenleger 11 wird das bahnförmige textilgut 9 in Stapeln 12 gefaltet auf das •Transportband 4 abgelegt. Die Bewegung der Transportbänder erfolgt schrittweise. Der Antrieb der Transportbänder ist dabei in geeigneter '7ei?e mit dem Faltenleger· so geschaltet,'daß nach einer bestimmten Anzahl von Schwenkbewegungen des Faltenlegers, welche einer entsprechenden Anzahl το» Faltenlagen eines Stapels entsprechen, die Transportbänder um einen Förderschritt weitergeführt werden. Die einzelnen Stapel 12 durchwandern so schrittweise die TJehandlungskaiamer und werden dabei inn 180 gesendet, so daß die zuerst unten liegenden Faltenlagen oben zu liegen können und das hahnförtalge Textilgut vom tyalzenpaar 13 abgezögen und aus der Behandlungskaramer 3 binausge— fUhrt werden kann. Die Walzen ItJ dienen dabei gleichzeitig zum Abdichten der Auetrittsöffnung. Da die .7nlzen iO und 13 mit der Aüi'enluft in

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Berührung Uomaea, kilhlcu sie ab und es henteht die üefabr,^d>*fCder-puinpf in der Qßhandlungskniajuer au inxfeii kondensiert· UBt ein Abtropfen des Kondenswasser auf das Textilgut zu vermeiden, ist ^wischen dem Bin-* und Auslauf des Gutes unterhalb der Walzen 10 und 13 ein Koudenewasifrfaiigbleoh 14 angeordnet· Uns Kondenswassertanghieob lh erstreckt sieb Über die gesamte KajnaejfÖJpeite und liat in der NUUe der Seitenw$nd$; uafeä Auetrittsöffnungen fUr das Kondenswasser.-''fiffr Auffangung von Kondenswasser ist auch eill foil 2^f des Uleohmantelgehäuses 2 bis unter ^ie eine iffalze to geführt. Zur Eraetigung;vöitgat|4^epi in der Beliandlungskammer ist am Kaewerbööen ein Suwpf 15 vorgesehen, in den der iri*oh imgofUhrte Dampf geleitet wird. Der Danpjf BttiO ßO»it die Flüssigkeit durchdringen und wljrtl dadurch stets als Sattdampf aus den 3nmpf ISi auetrtien. Zur besseren Reinigung ist der Boden 16 der BehindiungsitamBier 3 sohrUg abfallend adsgebildet und hat"an der untersten Stelle^.einen versohließbaren Ansiass 17·

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Claims

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Tat cntattsprüehe

i. Verfahren zum kontinuierlichen Behandeln, wie Trocknen und Naßbehandeln, insbesondere ÜUmpfen, von bahnigen autern, wie Textilbahnen sowie Kaiiitattg und Kabelbändern,, in einer Behandlungakammer, in der eis Behandlungsmedium, z.B. Dampf, eine bestimmte Zeit auf die gefalteten Güter eiuwirkt, die auf Transportmittel frei aufliegen zum Fördern der Güter durch die Behandlungsknmmer, dadurch gekennzeichnet, daß die Güter zu in wesentlichen senkrecht zur Pfirderrichtung stehende Stapel gefaltet dem '., Behandlungsmedium ausgesetzt sind und die einzelnen Stapel wenigstens einmal um ca, 180° vorzugsweise zweiseitig geführt unter Druck stehend gewendet werden.

2, Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dns gestapelte Hut befördert wird.

gestapelte Hut schrittweise durch tlie'llehandlungskaiamer

3. Verfahren nach Anspruoh 2, dadurch gekennzeichnet, d

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die Stillstandszeiten zwischen den einzelnen Pürder-i ■

schritten der Zeit zum Bildenjeweile eines Stapels entsprechen und die flröße der PHrderschritte wenigstens gleich, ^,vorzugsweise jedoch größer als die Länge der stapel in¹ Pörderriohtung ist.

Neue Unterlagen (Art 711 At», a Nr. ι S*u 3 du Andtrung^es. v. 4, ft I«« 80 9 8 13/083 0 6ADORiQlNAL

Ί, Verfahret! nach Anspruch t_t.(!..durch r^ehcnn/.eichne-t₉ . daü die Stapel die Jieliundluui;skiuancr mit' einer gleichmäßigen PcJrder^eschwiiidigkeit durchlaufen.

5· Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, die eine gesehlosse Behandlungskammer besitzt' und eine Zuführeinrichtung zum Falten und Stapeln des bahnigen Gutes auf Auflageflächen der Transportmittel, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportmittel endlose Auflageflüchen besitzen und die einzelnen Stapel an der Wende- und/oder Ubergabestelle zwischen den Auflageflachen der Transportmittel wenigstens zweiseitig vorzugsweise unter Druck geführt sind.

6, Vorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Transportmittel durch ein Schrittschaltwerk gesteuert werden, welches entsprechend der gewählten Anzahl von Faltenlagen eines Stapels von der Zuführeinrichtung betätigt wird.

7, Vorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Transportmittel wenigstens zwei endlose, auf Zylinder, Scheiben uöd/oder Gleitschienen gelagerte,in entgegengesetzten Richtungen sich bewegende Förderbänder verwendet werden.

8, Vorrichtung nach wenigstens einen der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die förderbänder Querrippen geringer Höhe besitzen,

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O. Vorrichtung uacli wenigstens einen der vorstehenden .vnspi'iehe, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens • teilweise als Transportmittel Siebtrommeln verwendet werden.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die innere

Auflagefläche des in Stapeln gefalteten Gutes an der Wende- und Übergabestelle durch eine Siebtrommel gebildet wird, die vorzugsweise unter Saugzug seht, bzw. daß dieee Siebtrommel als Auflage- und Führungselement für ein Trunsportband dient.

11. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise vor der t/encle-'und Übergäbest eile ein geneigt zum ersten Transportband liegendes weiteree Transportband über den Stapeln angeordnet ist," das diese bis zur Wende- und Übergabestelle, kontinuierlich um ein gewisses Maß zusammendrückt.

12. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Transportbänder mit unterschiedlichen Gesohwindigkeiten umlaufen und dafi die Geschwindigkeiten der beiden Transportbänder in wesentlichen ira gleichen Verhältnis zueinander stehen wie die Durohme»8er der Kreisbahnen, die die beiden Förderbänder an der Ifende- und fber^abestelle bilden, t■</ '

13. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorÄtehouden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dnfi difc Trtoauportnlttel uns ?swei parallel nder sclntfvöU, gene igt

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7iieln< >i!df;r lio^on.'en Transportmittel mid einen r»eifcereii Trmisportr it Lei an der /ende- und i'berhübest olle he-sitehen.

lh» Vorrichtung nach wenigstens einem tier vorstehenden Ansprüche, dadurch, gekennzeichnet, daß die Fürdorgesclmiiidigkeiten der beiden übereinander oder nebeneinander liegenden Förderbänder in wesentlichen gleich und die Fördergesclwindigkeit des

zusätzlich an der >7ende- und Übergabestelle ηηςβ- j

ι ordneten Pördermittels größer ist, 'iud zwar ipi

\re s ent liehen entsprechend den Verhältnis der

Durcluaesser der inneren und äui'erpii Kreisbahnen, j

die das gestapelte Gut an der l/ende- und Über-

i gabestelle beschreibt.

15. Vorrichtung nach wenige tens einem der vorstellenden Ansprüche,, insbesondere ztitn Durchführen des Ver- ' fahrens nach Anspruch 5, dndurch gekennzeichnet, daß die Zuführeinrichtung zum Falten und Stapeln der bahnigen Güter in Förderrichtung verschiebbar gelagert ist.

16. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorstellenden anspräche, insbesondere zum Durchführen des Verfahrens nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführeinrichtungen zum Falten und Stapeln der bahnigen Güter die GUter in Stapeln gefaltet eineia Transportmittel übergibt. .

17. Vorrichtung zun Durchführen des Verfahrens nach wenigstens einoo der Ansprüche i - 5, dadurch

, d«;R als Tritnsportnittel Wagen

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ndet, '/erüen, in j)z.y. auf lila da.=} zu behandelnde Gut in Stapeln gefaltet abgelegt ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 16, rladuroh gelcennzeichnet, daß die einzelnen \/agen mit an sich bekannten Kupplungsvorrichtungen vorsehen sind, die es ermöglichen, die Wtigen zn einer Gliederkette verbunden durch die Behandlung-aljnrmer zu führen·

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