DE146048C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei jener Art der bekannten Schneidvorrichtungen für Schußsammet, bei welchen das Messer im Falle einer Fehlwirkung nach selbsttätiger Lösung einer Sperrung mittels Federspannung in eine Schutzhülse zurückgezogen wird, befindet sich letztere im Halter , des Messers, so daß dieses jedesmal um den Betrag seiner ganzen Länge zurückgezogen werden muß. Auf diesem verhältnismäßig

ίο langen Wege kann leicht ein vollständiges Eintreten des Messers in die Schutzhülse verhindert werden; beispielsweise durch ein Ecken in der Führung oder durch Schlaff werden der Feder. Es ist der Zweck der vorliegen-

den Erfindung, diesen Ubelstand zu beseitigen. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise an einer Handschneidvorrichtung in Fig. ι in der Seitenansicht, in Fig. 2 in der Draufsicht und in Fig. 3 in der Rückansicht dargestellt.

Das Wesentliche der Erfindung besteht darin, daß das Messer auf einem möglichst kurzen Weg in die Schutzhülse, und zwar durch Vermittlung der letzteren selbst gelangt.

Dies wird dadurch erreicht, daß die Schutzhülse nicht fest, sondern in ihrer Längsachse verschiebbar und so zum Messer angeordnet ist, daß nur die Spitze des arbeitenden Messers frei ist. Durch eine beim Durchstechen des Stoffes erfolgende Längsverschiebung der Schutzhülse wird das die Messerstange in der Arbeitsstelle festhaltende Gesperre ausgelöst.

Die Messerstange α ist von rechteckigem Querschnitt und wird in der Vorderwand c und der Rückwand d des Halters b geführt. Eine beispielsweise bei e an der Messerstange a und am anderen Ende an der Rückwand, d befestigte Zugfeder f strebt die Messerstange im Sinne des Pfeiles /,zu verschieben. Vor. dem Halter b besitzt die Messerstange α einen einstellbaren Anschlag g. An der Vorderwand c des Halters ist ein Bügel s befestigt, . welcher ein Lager t für den Drehbolzen eines aufwärts gerichteten gelenkigen Armes i trägt. Dieser besitzt an seinem unteren Auge einen nach vorn gerichteten Daumen h, welcher in der Arbeitsstellung der Messerstange α hinter den Anschlag g auf derselben greift.

Das obere Ende, des Armes i ist an einer Stange k gelenkig befestigt. An dem vorderen Ende dieser Stange sitzt die das Messer r aufnehmende und nur dessen Spitze q zum Teil freilassende Schutzhülse p. Die Stange k steht unter dem Einflüsse einer durch einen Stellring η in ihrer Spannung regelbaren Feder /, welche sich am anderen Ende gegen die Stirnseite des von der Stange k durchsetzten und ihr als Führung dienenden Bügels s stützt. Ein hinter dem letzteren liegender Stellring m begrenzt den Vorschub der Stange k. Am vorderen Ende der Stange k

ist zur Verbreiterung der Stoßfläche der Schutzhülse ρ ein sich gegen die Messerspitze erbreiternder Bügel u angeordnet, durch dessen nach oben gerichtete Ausbiegung ο die Schutzhülse p~ hindurchtritt.

Sobald das Grundgewebe von der Messerspitze durchstochen wird, findet der Bügel u und mit ihm die Schutzhülse ρ einen Widerstand am Gewebe; die Schutzhülse ρ und die Stange k werden entgegen der ihre Arbeitsstellung sichernden Feder / zurückgeschoben und hierdurch der Daumen h vom Anschlag g abgezogen. Hierdurch wird die Messerstange a der Wirkung der Feder f überlassen und zurückgeschnellt, so daß die Messerspitze q in die Schutzhülse ρ zurückfährt und eine weitere Beschädigung des Gewebes nicht stattfinden kann.

Der von der Schutzhülse und der Messerspitze zwecks Arbeitsunterbrechung zurückzulegende Weg ist hierbei so gering, daß Unterbrechungen dieser Bewegungen durch irgend welche Umstände, namentlich infolge Schlaffwerdens der Feder ausgeschlossen sind. Die Sicherheit der Vorrichtung wird somit dadurch erhöht.

Diese Neuanordnung ist in gleicher Weise auch für Maschinenmesser anwendbar.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Schneidvorrichtung für Schußsammet mit Schutzhülse für das bei Fehlwirkung durch Federkraft zurückschnellende Messer, dadurch gekennzeichnet, daß die nur die Spitze des arbeitenden Messers frei lassende Schutzhülse beim Einstechen des Messers in den Stoff entgegen der Wirkung einer Feder auf dem Schneidmesser verschoben wird und hierdurch das das Messer in der Arbeitsstellung festlegende Gesperre auslöst.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.