DE1460298B

DE1460298B - Machine for dry cleaning of textile goods

Info

Publication number: DE1460298B
Authority: DE
Inventors: Irving N. Livingston N.J. Schneider (V.St.A.). D06f 37-22
Original assignee: Engelhard Hanovia Inc
Current assignee: Engelhard Hanovia Inc

Description

Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Chemisch-Reinigen von Textilgut, mit einer unter Vakuum betreibbaren Waschkammer, in der eine drehbar gelagerte und regulierbar beheizbare, perforierte Trommel angeordnet ist, und mit einer Pumpe, die sowohl mit dem oberen als auch mit dem unteren Teil der Waschkammer und mit mindestens zwei Lösungsmittelbehältern mit je zwei Leitungen verbunden ist.The invention relates to a machine for chemical cleaning of textile goods, with a below Vacuum operated washing chamber in which a rotatably mounted and adjustable heated, perforated Drum is arranged, and with a pump that works with both the upper and lower Part of the washing chamber and connected to at least two solvent containers with two lines each is.

Bei Maschinen zum Chemisch-Reinigen ist die Zeitdauer, die für einen Reinigungszyklus erforderlich ist, von großer Bedeutung, dasie die Leistung der Maschine bestimmt. Ein kurzer Arbeitszyklus ist besonders bei durch Münzeinwurf betätigten Trockenreinigungsmaschinen wünschenswert, da sich hierdurch nicht nur eine größere Verdienstmöglichkeit erzielen läßt, sondern auch ein größerer Anreiz für die Kunden besteht. In den vergangenen Jahren wurden wesentliche Fortschritte bei der Verkürzung der Dauer des Trockenreinigungszyklus durch die Einführung neuer niedrigsiedender Lösungsmittel erzielt. Beispielsweise hat die Verwendung des Fluorkohlenstoffbasis-Lösungsmittels die Zeit zum Entfernen des Lösungsmittels auf 7 Minuten gegenüber den herkömmlichen 30 Minuten herabgesetzt, die zum Entfernen der Perchloräthylen-Lösungsmittel erforderlich ist, welche gewöhnlich beim Chemisch-Reinigen verwendet werden. Bei der Verwendung solcher niedrigsiedender Lösungsmittel besteht jedoch ein wesentlicher Nachteil insofern, als ihre Kosten mehrere Male höher als die der herkömmlichen Perchloräthylen-Lösungsmittel sind. Aus diesem Grunde können diese neuen Lösungsmittel wegen des hohen Lösungsmittelverlustes nicht in wirtschaftlicher Weise bei den vorhandenen Maschinen zum Chemisch-Reinigen benutzt werden.In the case of dry-cleaning machines, the length of time required for one cleaning cycle is of great importance as it determines the performance of the machine. A short duty cycle is particularly important with Coin operated dry cleaning machines desirable, as this does not only allows a greater earning potential to be achieved, but also a greater incentive for customers consists. Significant progress has been made in reducing the duration of the Dry cleaning cycle achieved through the introduction of new low boiling solvents. For example the use of the fluorocarbon based solvent has the time to remove the solvent reduced to 7 minutes compared to the conventional 30 minutes required to remove the Perchlorethylene solvent is required, which is commonly used in dry cleaning will. However, there is a significant disadvantage when using such low-boiling solvents in that their cost is several times higher than that of conventional perchlorethylene solvents are. For this reason, these new solvents can because of the high loss of solvent not economically with the existing dry cleaning machines to be used.

Es ist bereits bekannt, die Dauer des Reinigungsvorgangs durch Verwendung einerregulierbar beheizbaren, drehbaren Trommel und Anwendung eines Vakuums zur Trocknung möglichst gering zu halten, wobei in der bekannten Anordnung bereits eine Pumpe verwendet wird, die sowohl mit dem oberen als auch mit dem unteren Teil der Waschkammer und mit mindestens zwei Lösungsmittelbehältern mit je zwei Leitungen verbunden ist (österreichische Patentschrift 66 773). In dieser Anordnung wird jedoch das Vakuum nur während der Trocknung des Textilguts angewandt und lediglich zu dem Zweck, die Trocknung des Textilguts zu beschleunigen und nicht wie in der erfindungsgemäßen Anordnung bereits vor Einleitung des Lösungsmittels in die Waschkammer.It is already known to reduce the duration of the cleaning process by using an adjustable, heatable, rotatable drum and application of a vacuum for drying as low as possible, with in the known arrangement already a pump is used with both the upper and with the lower part of the washing chamber and with at least two solvent containers with two each Lines is connected (Austrian patent specification 66 773). In this arrangement, however, the Vacuum is only applied during the drying of the textile and only for the purpose of drying to accelerate the textile material and not as in the arrangement according to the invention already before Introduction of the solvent into the washing chamber.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch die besondere Ausbildung des Lösungsmittelumlaufs den Lösungsmittelverlust auf einem möglichst niedrigen Wert zu halten.The invention is based on the object through the special design of the solvent circulation to keep the solvent loss as low as possible.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß in den Leitungen zwischen der Pumpe und den Lösungsmittelbehältern ein Luftabscheider angeordnet ist, von dem das flüssige Lösungsmittel durch die eine Leitung in den Lösungsmittelbehälter führbar ist, und daß von dem Luftabscheider durch die andere Leitung das gasförmige Lösungsmittel-Luft-Gemisch aus dem Luftabscheider in den mit der Atmosphäre verbundenen kühlbaren Lösungsmittelbehälter überführbar ist.This is achieved according to the invention that in the lines between the pump and the Solvent tanks an air separator is arranged, from which the liquid solvent through one line can be guided into the solvent container, and that from the air separator through the other Conduct the gaseous solvent-air mixture from the air separator into the atmosphere connected coolable solvent container is transferable.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Lösungsmittelbehälter als Kammern eines durch eine Zwischenwand geteilten Gesamtbehälters ausgebildet, und es sind eine Leitung, durch welche die dem Lösungsmittelbehälter entsprechende, nicht gekühlte Kammer mit einer Destillationsblase verbunden ist, und eine Leitung zur Rückführung des durch Destillation gereinigten Lösungsmittels vorgesehen.In a further embodiment of the invention, the solvent container as chambers are one by one Divided partition overall container formed, and there are a line through which the dem The non-cooled chamber corresponding to the solvent container is connected to a still, and a line for recycling the solvent purified by distillation is provided.

Die Verwendung eines Vakuums in der Waschtrommel ist ebenfalls aus der österreichischen Patentschrift 207 352 bekannt, gemäß welcher ein gewisser Unterdruck durch die Strömungswirkung des in dieThe use of a vacuum in the washing drum is also from the Austrian patent 207 352 known, according to which a certain negative pressure by the flow effect of the in the

ίο Trommel zugeführten Strömungsmediums erzeugt wird, wozu eine besondere Ausbildung der Ladetür erforderlich ist. Im Gegensatz dazu ist die erfindungsgemäße Maschine nicht an eine spezielle Trommelformgebung gebunden, ohne deshalb einen größeren Aufwand zu erfordern, da die Pumpe zur Erzeugung des Vakuums auch die Förderung des Lösungsmittels übernimmt.ίο The flow medium supplied to the drum is generated is, for which a special training of the loading door is required. In contrast, the inventive The machine is not tied to a special drum shape without a larger one Require effort, since the pump for generating the vacuum also transports the solvent takes over.

Ferner ist die Verwendung einer perforierten drehbaren Trommel in der Waschkammer aus der deutsehen Auslegeschrift 1 111 134 und die Verwendung von drei Drehzahlstufen aus der deutschen Auslegeschrift 1 022 546 bekannt.The use of a perforated rotatable drum in the washing chamber is also apparent Auslegeschrift 1 111 134 and the use of three speed levels from the German Auslegeschrift 1 022 546 known.

Die Erfindung wird anschließend an Hand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Es zeigt die dargestellte Figur eine schematische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Maschine zum Chemisch-Reinigen.The invention is then based on an exemplary embodiment in connection with Drawing described. The figure shown shows a schematic representation of a preferred one Embodiment of a machine according to the invention for dry cleaning.

Die Waschkammer 1 ist mit einer abgedichteten, nicht dargestellten Vordertüre versehen und nimmt drehbar eine perforierte Trommel 2 auf.The washing chamber 1 is provided with a sealed front door, not shown, and takes rotatably a perforated drum 2.

Die Lösungsmittelbehälter 22,23 der Maschine werden durch einen in zwei Kammern unterteilten Gesamtbehälter 21 gebildet, wobei diese durch eine Zwischenwand 24 voneinander getrennt sind, deren unterer Teil durch eine Doppelwand mit einer Luftkammer zur besseren Wärmeisolierung gebildet wird. Die Zwischenwand 24 ist mit kleinen Öffnungen 25 versehen, die einen Überlauf aus dem kalten Lösungsmittelbehälter 22 in den warmen Lösungsmittelbehälter 23 und den Austritt von Dämpfen in umgekehrter Richtung ermöglichen; der Lösungsmittelbehälter 22 weist eine zur Außenluft offene Luftauslaßöffnung 26 auf. Um die Lösungsmitteldämpfe an der Luftauslaßöffnung 26 zurückzuhalten, ist an dieser eine Kühlschlange 27 vorgesehen. Eine weitere Kühlschlange 28 befindet sich im unteren Teil des kalten Lösungsmittelbehälters 22, um die dort eintretenden Lösungsmitteldämpfe wirksam zu kondensieren. The solvent containers 22, 23 of the machine are divided into two chambers by one Overall container 21 formed, these being separated from one another by an intermediate wall 24, the The lower part is formed by a double wall with an air chamber for better thermal insulation. The intermediate wall 24 is provided with small openings 25, which overflow from the cold solvent container 22 into the warm solvent container 23 and the exit of vapors in reverse Enable direction; the solvent container 22 has an air outlet opening open to the outside air 26 on. To contain the solvent vapors at the air outlet port 26, is on this a cooling coil 27 is provided. Another cooling coil 28 is located in the lower part of the cold solvent container 22 to effectively condense the solvent vapors entering there.

Die Pumpe 29 ist mit einer Flüssigkeitsringabdichtung versehen und ist zur Förderung von Flüssigkeiten, Dämpfen und Luft in beliebigen Anteilen sowie zur Erzeugung eines Vakuums geeignet; sie dient ferner zum Kondensieren der Lösungsmitteldämpfe. The pump 29 is provided with a liquid ring seal and is used for pumping liquids, Steam and air in any proportions as well as suitable for creating a vacuum; she also serves to condense the solvent vapors.

Mit dem Auslaß der Pumpe 29 ist ein Luftabscheider 30 verbunden, der ein Schwimmerventil 31 aufweist und so ausgebildet ist, daß in der untersten Stellung des Schwimmers die aus dem Lösungsmittel frei werdende Luft über eine Leitung 32 in den kalten Lösungsmittelbehälter 22 gelangen kann, worauf nach der Kondensation und der Rückgewinnung von durch die Luft mitgeführten Lösungsmitteldämpfen die Luft durch die Luftauslaßöffnung 26 in die Außenluft austreten kann.An air separator 30, which has a float valve 31, is connected to the outlet of the pump 29 and is designed so that in the lowest position of the float from the solvent released air can pass through a line 32 into the cold solvent container 22, whereupon after the condensation and the recovery of solvent vapors entrained in the air Air can exit through the air outlet opening 26 into the outside air.

Die Verbindung zwischen dem Gesamtbehälter 21 und der Waschkammer 1 besteht aus ,einer Leitung 45,The connection between the overall container 21 and the washing chamber 1 consists of a line 45,

die für die Zufuhr von Lösungsmittel zum Waschgut dient, welche durch ein Ventil 38 geregelt wird. Dieses Ventil 38 ist mit einem Vakuumschalter versehen, welcher das Einleiten des Lösungsmittels in die Waschkammer zu Beginn des Arbeitszyklus verzögert, bis die Pumpe in der Waschkammer einen Unterdruck erzeugt hat. Dies stellt einen wichtigen Sicherheitsfaktor dar, um ein gefährliches Lecken bei einer beschädigten Türdichtung zu verhindern.which is used for the supply of solvent to the laundry, which is regulated by a valve 38. This valve 38 is provided with a vacuum switch, which the introduction of the solvent into the wash chamber is delayed at the beginning of the duty cycle until the pump in the wash chamber turns on Has created negative pressure. This is an important safety factor to prevent dangerous leaks to prevent a damaged door seal.

Die Saugseite der Pumpe 29 hat zwei Verbindungen mit der Waschkammer 1, nämlich über eine Leitung 46, in der sich ein Ventil 40 befindet und die mit dem oberen Teil der Waschkammer 1 verbunden ist und dazu dient, Lösungsmitteldämpfe zur Pumpe 29 zu leiten, und eine Leitung 47, die an den unteren Teil der Waschkammer 1 angeschlossen ist und in der sich ein Ventil 42 befindet, welches die Aufgabe hat, einen Lösungsmittelspiegel in der Waschkammer 1 aufrechtzuerhalten, während ein Ventil 41 zum vollständigen Entleeren der Waschkammer 1 dient. Wahlweise kann in der Leitung 47 ein Filter 50 vorge-'""N sehen sein, durch welches feste Gegenstände, z. B. * Knöpfe zurückgehalten werden.The suction side of the pump 29 has two connections with the washing chamber 1, namely via a line 46 in which a valve 40 is located and which is connected to the upper part of the washing chamber 1 and serves to convey solvent vapors to the pump 29, and one Line 47, which is connected to the lower part of the washing chamber 1 and in which there is a valve 42, which has the task of maintaining a solvent level in the washing chamber 1, while a valve 41 is used to completely empty the washing chamber 1. Optionally, a filter 50 can be provided in line 47 through which solid objects, e.g. B. * Buttons are withheld.

Die Auslaßseite der Pumpe 29 ist mit dem Luftabscheider 30 über eine Leitung 49 verbunden. Aus dem Luftabscheider 30 wird die Luft über die Leitung 32 dem kalten Lösungsmittelbehälter 22 zugeführt, während das Lösungsmittel über eine Leitung 33 entweder dem kalten Lösungsmittelbehälter 22 oder dem warmen Lösungsmittelbehälter 23 je nach der Steuerung durch Ventile 34 und 35 zugeführt wird.The outlet side of the pump 29 is connected to the air separator 30 via a line 49. Out the air is passed to the air separator 30 via the line 32 to the cold solvent container 22 fed, while the solvent via a line 33 either to the cold solvent container 22 or the warm solvent container 23 depending on the control by valves 34 and 35 supplied will.

Eine Leitung 48 und Ventile 36 und 37, welche die Saugseite der Pumpe 29 mit den Lösungsmittelbehältern 22, 23 verbinden, dienen dazu, das kalte Lösungsmittel zuzuführen, das durch die Pumpe 29 mit dem heißen Lösungsmitteldampf vermischt werden soll, der aus der Waschkammer 1 während des Trocknungszyklus abgezogen wird, wodurch eine wirksame Kondensation und Rückgewinnung des Lösungsmitteldampfes ermöglicht wird.A line 48 and valves 36 and 37, which the suction side of the pump 29 with the solvent containers Connect 22, 23, serve to supply the cold solvent that is generated by the pump 29 to be mixed with the hot solvent vapor that is released from the washing chamber 1 during of the drying cycle is withdrawn, allowing effective condensation and recovery of the Solvent vapor is made possible.

Ein an der Waschkammer angebrachtes Ventil 43 hat die wichtige Aufgabe der Rückgewinnung des J Lösungsmitteldampfes, der am Ende des Trocknungszyklus in der Waschkammer verbleibt. Durch dieses Ventil 43, das eine kleine Öffnung aufweist, tritt Außenluft langsam in den oberen Teil der Waschkammer 1 ein, während die Pumpe 29 den Lösungsmitteldampf aus dem unteren Teil der Waschkammer 1 bei im Stillstand befindlicher Trommel 2 absaugt. Die leichtere durch das Ventil 43 eintretende Luft wirkt als Kolben, der den schwereren Lösungsmitteldampf in die Pumpe 29 schiebt, in welcher dieser mit dem kalten Lösungsmittel vermischt wird, um seine vollständige Kondensation herbeizuführen.A attached to the washing chamber valve 43 has the important task of recovering the J solvent vapor remaining in the wash chamber at the end of the drying cycle. Through this valve 43, which has a small opening, outside air slowly enters the upper part of the washing chamber 1, while the pump 29 sucks the solvent vapor from the lower part of the washing chamber 1 with the drum 2 at a standstill. The lighter air entering through valve 43 acts as a piston pushing the heavier solvent vapor into pump 29, in which it is mixed with the cold solvent to bring about its complete condensation.

Ein an der Waschkammer 1 angebrachtes Ventil 44 dient zur Beseitigung des Vakuums vor dem Öffnen der vorderen Türe der Waschkammer 1.A valve 44 attached to the washing chamber 1 serves to remove the vacuum before opening the front door of the washing chamber 1.

Eine Destillationsblase 51 dient zur Reinigung des verwendeten Lösungsmittels durch Destillation. Die Destillationsblase 51 weist ein Schwimmerventil zur Regelung der Einströmung des Lösungsmittels aus dem Lösungsmittelbehälter 23 über eine Leitung 52 und ein Ventil 39 auf. In der Destillationsblase 51 wird das Lösungsmittel durch Wärmezufuhr verdampft. Über eine Leitung 53 gelangt der Lösungsmitteldampf in einen Wärmetauscher 54, in welchem er durch die Wirkung der Wasserkühlschlangen 55 kondensiert und zum Lösungsmittelbehälter 23 zurückgeführt wird.A still 51 serves to purify the solvent used by distillation. the Distillation still 51 has a float valve for regulating the inflow of the solvent the solvent container 23 via a line 52 and a valve 39. In the still 51 the solvent is evaporated by the supply of heat. The solvent vapor arrives via a line 53 in a heat exchanger 54, in which by the action of the water cooling coils 55 is condensed and returned to the solvent tank 23.

Die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Maschine zum Chemisch-Reinigen ist wie folgt. Das Waschgut wird in die Trommel 2 gelegt, die Türe der Waschkammer 1 geschlossen und die Pumpe 29 zum Erzeugen eines Unterdrucks in der Waschkammer 1 in Gang gesetzt. Bei einem bestimmten Unterdruck öffnet ein Vakuumschalter das elektromagnetisch betätigbare Ventil 38, so daß Lösungsmittel in die Waschkammer 1 eintreten kann, und es wird die Waschperiode eingeleitet. Während der Waschperiode wird die Trommel 2 mit der Umwälzdrehzahl angetrieben und ein ständiger Umlauf des Lösungsmittels aufrechterhalten, welches die Waschkamrner 1 über das Ventil 42 verläßt, wobei ein niedriger Lösungsmittelspiegel in der Waschkammer aufrechterhalten wird. Vom Ventil 42 aus fließt das Lösungsmittel durch das Filter 50, tritt in die Pumpe 29 ein, von der es über den Luftabscheider 30, die Leitung 33 und das Ventil 35 zum Gesamtbehälter 21 zurückgeführt wird, während vorhandener Lösungsmitteldampf oder durch das Lösungsmittel mitgeführte Luft durch das Schwimmerventil 31 und die Leitung 32 in den kalten Lösungsmittelbehälter 22 zurückgeführt wird, in welchem der Lösungsmitteldampf kondensiert und wiedergewonnen wird, während die Luft durch die Luftauslaßöffnung 26 austritt.The operation of the dry cleaning machine of the present invention is as follows. The laundry is placed in the drum 2, the door of the washing chamber 1 is closed and the pump 29 for generating a negative pressure in the washing chamber 1 is set in motion. Opens at a certain negative pressure a vacuum switch the solenoid operated valve 38, so that solvent in the Wash chamber 1 can enter, and the wash period is initiated. During the washing period the drum 2 is driven with the circulation speed and a constant circulation of the solvent maintained, which leaves the washing chamber 1 via the valve 42, with a low solvent level is maintained in the wash chamber. The solvent flows from the valve 42 through the filter 50, enters the pump 29, from which it via the air separator 30, the line 33 and the valve 35 is returned to the overall tank 21 while solvent vapor is present or air entrained by the solvent through float valve 31 and line 32 is returned to the cold solvent container 22, in which the solvent vapor condenses and is recovered while the air exits through the air outlet port 26.

Hierauf folgt die Ableitungsperiode, während weleher das Lösungsmittel aus der Waschkammer 1 durch das Ventil 41 abgeleitet und die Trommel 2 mit der Verteilungsdrehzahl angetrieben wird, was die Verteilung des Waschgutes zur Folge hat. Das Ventil 38 ist während dieser Periode geschlossen, und das abgeleitete Lösungsmittel wird durch die Pumpe 29 dem Gesamtbehälter 21 in der vorangehend beschriebenen Weise zurückgeführt.This is followed by the derivation period, during which time the solvent is discharged from the washing chamber 1 through the valve 41 and the drum 2 is driven with the distribution speed, which results in the distribution of the laundry. The Valve 38 is closed during this period and the diverted solvent is passed through the pump 29 returned to the overall container 21 in the manner described above.

Die nächste Periode ist die Schleuderperiode, während welcher der Hauptteil des durch das Waschgut absorbierten Lösungsmittels durch die Fliehkraft infolge der schnellen Drehung der Trommel 2 extrahiert wird. Das sich auf diese Weise sammelnde Lösungsmittel wird durch die Pumpe 29 in den Gesamtbehälter 21 in der vorangehend beschriebenen Weise zurückgefördert.The next period is the spin period, during which the majority of the laundry is washed through absorbed solvent extracted by the centrifugal force due to the rapid rotation of the drum 2 will. The solvent that collects in this way is pumped 29 into the entire container 21 conveyed back in the manner described above.

Hierauf folgt die Trocknungsperiode, während welcher die Trommel 2 mit der Umwälzdrehzahl angetrieben wird, welche während kurzer Intervalle durch die Verteilungsdrehzahl unterbrochen werden kann.This is followed by the drying period, during which the drum 2 is driven at the circulating speed which can be interrupted during short intervals by the distribution speed.

Während dieser Periode erzeugt die Pumpe 29 ein Vakuum in der Waschkammer 1, und eine Heizeinrichtung 3 wird eingeschaltet, wodurch ein Temperatur- und Druckzustand erzeugt wird, bei welchem das Lösungsmittel aus dem Waschgut absiedet. Während dieser Periode wird der Pumpe 29 kaltes Lösungsmittel aus dem kalten Lösungsmittelbehälter 22 über das Ventil 36 und die Leitung 48 zur Bildung der Flüssigkeitsringabdichtung zugeführt, und wird durch dieses kalte Lösungsmittel beim Vermischen mit dem heißen Lösungsmitteldampf innerhalb der Pumpe 29 dieser aus der Waschkammer 1 stammende Lösungsmitteldampf sehr wirksam kondensiert.During this period, the pump 29 creates a vacuum in the washing chamber 1, and a heater 3 is turned on, creating a temperature and pressure condition in which the solvent boils out of the laundry. During this period the pump 29 becomes cold solvent from the cold solvent container 22 via the valve 36 and line 48 to form the liquid ring seal, and is fed by this cold solvent when mixing with the hot solvent vapor within the pump 29, this originating from the washing chamber 1 Solvent vapor condenses very effectively.

Nach Beendigung des Trockenzyklus ist die nächste Stufe die Rückgewinnung des in der Waschkammer 1 verbliebenen Niederdruck-Lösungsmitteldampfes. Dies geschieht dadurch, daß die Drehung der Trommel 2 zum Stillstand gebracht wird und die Luft langsam durch das Ventil 43' eintritt, währendAfter the drying cycle is complete, the next stage is the recovery of the in the washing chamber 1 remaining low pressure solvent vapor. This happens because the rotation the drum 2 is brought to a standstill and the air slowly enters through the valve 43 'while

der Lösungsmitteldampf durch die Pumpe 29 über das Ventil 41 abgesaugt und in der Pumpe 29 durch Vermischen mit dem über das Ventil 36 und die Leitung 48 zugeführten kalten flüssigen Lösungsmittel kondensiert wird.the solvent vapor is sucked off by the pump 29 via the valve 41 and in the pump 29 through Mix with the cold liquid solvent supplied via valve 36 and line 48 is condensed.

Nach Beendigung dieses Reinigungsvorgangs wird das Ventil 44 geöffnet und dadurch das Vakuum in der Waschkammer 1 aufgehoben. Hierauf kann die Türe der Waschkammer 1 zur Entnahme des chemischgereinigten Textilgutes geöffnet werden.After completion of this cleaning process, the valve 44 is opened and thereby the vacuum in the washing chamber 1 canceled. The door of the washing chamber 1 can then be used to remove the chemically cleaned Textile goods are opened.

Claims

Patent claims:

1. Machine for chemical cleaning of textile goods, with one that can be operated under vacuum Washing chamber in which a rotatably mounted and controllably heated, perforated drum is arranged is, and with a pump that works with both the upper and lower part of the Wash chamber and connected to at least two solvent containers with two lines each is characterized in that in the lines (32, 33, 49) between the pump (29) and the solvent containers (22,23) an air separator (30) is arranged from which the liquid solvents through which a line (33) can be guided into the solvent container (23), and that from the air separator (30) through the other line (32) the gaseous solvent-air mixture can be transferred from the air separator (30) into the coolable solvent container (22) connected to the atmosphere.

2. Machine according to claim 1, characterized in that the solvent container (22,23) are designed as chambers of an overall container (21) divided by an intermediate wall (24) and that a line (52) through which the solvent container (23) corresponding to, does not cooled chamber is connected to a still (51), and a line (53) for recirculation of the solvent purified by distillation are provided.

1 sheet of drawings