DE1455323U - - Google Patents

Description

• Hiermit melde ich, die Firma Drucke u. Oo. Kunststoff-

  PreBwerk in OberbrUgge i. W. (Postfaoh) das in der An-

  lage abgebildete Modell an und beantrage dessen Eintra-

  gung in die Rolle für Gebrauchsmuster.

  Die Beaeiohnung lautet !

  - UniVer9A1-Doe mit F1ieleneohuts-

  ~ s s am = wtæffi3~n

  ñ L jP"-"-111J1. IIill' -mit I

  Das fertige Tafelgerat mit Flietensohutz als ganzes

  zur Aufnahme für Fleisch-Wurst-Butter-Käse und

  verschiedene Speisen, mit bruohsioherer feststehender

  rliegensohutzrollglookop Visiere zweiseitig einaohieb-

  bar welche mit dem Unterteil durch zwei Versohraubun-

  gen verbunden sind, leicht auslösbar zum Zwecke der

  Reinigung.

  Werkstoff ! Unterteil iMMJStJeß&paemit Glaseinsatz.

  ""< Oberteil, Visiere Celuibid M Vigeeaa. mKf

  -, in

  verschiedener Parbenzusammenstellung.

  Die gesetzlich Gebühr von R. M. 15.--wird gleichzeitig

  an dai Kasse des Reiohspatentamte mit Verrechnungsscheck

  dem Schreiben beigelegt.

  Es liegen bei ;

  1. eine gleichlautend Ausfertigung dieses Schriftstücke,

  2. eine Abbildung in zwei Ausfertigungen,

  3. eine vorbereitete Empfangsbesoheinigung, (Freiumsohlag)

  Von diesem Geouoh und allon Anlagen habe Ich übereinstim-

  mende Stücke zurückbehalten.

  Hiermit erßanzen wir unseren Cebruchsmustersohutzantrag vom 16. 10. 1938

  betreffend Behalter mit Fließensohutz wie folgt :

  Wir, die Firma Drucks & Co, KunsLnLoff-Press'. verk, Objrbrüe i/7.'estf.

  melden hiermit den oben genannten Artikel, also Behalter mit iiegenschutz,

  gemäss den anliegenden vorschriftsmassigen Zeichnungen als Gebrauchsmuster,

  "schütz an und beantragen die Eintragung in die Pollo für Gebrauchsmuster.

  0

  w

  . pie Bezeichnung lautet :

  00

  0

  "Schalter mit Flicenachutz

  4

  "as fertige Tafelerat mit l'liccnschutz dient zum Zweck der Aufbewahrung

  von Fleisch, Wurst, Butter, Käse und sonstigen Speisen und wird der Vor-

  "eil gegenüber anderen ähnlichen Behältern dadurch gekennzeichnet, dass

  . las Gerät eine feststehende Fliegenschutzrolglocke hat und die Visiere

  "zweiseitig ansohraubbar sind, welch letztere mit dem Unterteil durch zwei

  verschraubungen verbunden und somit leicht auslösbar zum Zwecke der Rei-

  uns sind.

  Das Unterteil des Behälters wird aus Isolier-Presstoff gefertigt. Der Glas-

  einsatz, in welchem die Speisen Aufnahme finden, wird dem Unterteil auf-

  geschraubt.

  IJ (, W

  Das Oberteil, d. h. die Visiere v<H. auu Zelluloid, auch aus Isolier-Press-

  stoffe 9 oder aus Glar hergestellt.

  Die geetzliohe GebUhr von Rmk. 15.-ist Ihnen bereits durch Verrechnungs-

  schock Ubermittelt worden.

  Zwei vorschriftsmäasie Zeiomunen finden Sie anbei.

  Anlage : zwei Zeichnungen !

  (separat aln Drucksache.)