DE145316C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Zeitverschluß für¹ Sparbüchsen, Geldschränke oder andere Behälter, der sich besonders durch einfache Handhabung auszeichnen soll. Fig. ι zeigt eine Vorderansicht des Verschlusses,

Fig. 2 einen Vertikalschnitt nach Linie 2-2 der Fig. 4,

Fig. 3 einen Vertikalschnitt nach Linie 3-3 der Fig. 2,

Fig. 4 einen Horizontalschnitt nach Linie 4-4 der Fig. 1 und 2.

Fig. 5 zeigt die Schneckenwelle und zugehörigen Räder, und

Fig. 6 eine andere Ausführungsform hiervon.

Fig. 7 zeigt einen Schnitt ähnlich Fig. 2, welcher den Verschlußhebel in der entgegengesetzten Stellung zeigt.

α ist das Gehäuse der Sparbüchse oder eines anderen Behälters, an welchem der Zeitverschluß angebracht werden soll. Das Gehäuse besitzt eine in Angeln drehbare Tür α} (Fig. 3 Rückansicht, Fig. 4 Grundriß), welche durch einen drehbaren Riegel α² vermittels des Knopfes a^s verschlossen werden kann.

Mit dem Gehäuse α ist in geeigneter Weise eine Uhr b mit dem üblichen Zifferblatt b^x und den Zeigern b'² verbunden. Die Zeigerwelle b³ des Uhrwerkes besitzt eine Schnecke b⁴ in Eingriff mit einem Schneckenrad c¹, welches auf einer in Lagern c² drehbaren Welle c befestigt ist (Fig. 5). Das andere Ende dieser Spindel c ist mit einer Schnecke c^s versehen, welche in ein Schneckenrad d¹ eingreift. Letzteres ist auf einer Spindel d angebracht, welche sich in geeignetem Lager am Gehäuse α drehen kann.

Die Spindel d ist axial verschiebbar in ihren Lagern angeordnet, so daß beim Verschieben derselben das Schneckenrad d¹ außer Eingriff mit Schnecke c^s kommt. Ein Zeiger d², welcher sich über ein am Gehäuse α angebrachtes Zifferblatt e bewegt, ist auf dem vorderen Ende der Spindel d befestigt, während das hintere, im Gehäuse befindliche Ende derselben einen Handgriff d³ trägt (Fig. 4). Die Spindel d ist ferner mit einer Feder d* ausgestattet, welche die Spindel für gewöhn-Hch zurückdrückt, so daß sich Schneckenrad d^} im Eingriff mit der Schnecke c³ befindet.

Auf der Spindel d ist eine kreisförmige Scheibe f angeordnet, deren Umfang an einer Stelle f¹ V-förmig ausgespart ist. In der Mitte dieser Aussparung ist ein Stift f² in radialer Lage angebracht, welcher ein wenig über den Umfang der Scheibe f hervorragt. Dieser Stift ist geeignet, in Eingriff mit einem entsprechend gestalteten Schlitz g¹ eines Hebels g zu kommen. Zu beiden Seiten des Schlitzes g trägt der Hebel g zwei konkave Flächen g³, deren Krümmungsradius denjenigen der Scheibe f entspricht. Die Lage dieser Flächen ist dergestalt, daß bei der Stellung des Hebels g, welche in Fig. 2 veranschaulicht ist, die untere Fläche g^s in Be-

rührung mit dem Umfang der Scheibe f ist, während bei der in Fig. 7 gezeigten Stellung die obere Fläche g^% an die Scheibe f herangerückt ist. Um den Übergang von einer Stellung in die andere zu ermöglichen, sind die oben erwähnten Aussparungen zu beiden Seiten des Stiftes/² angebracht, um während der Drehung des Hebels g den zu beiden Seiten des Schlitzes g¹ befindlichen, spitz verlaufenden Enden der Flächen g³ Aufnahme zu gewähren.

Das gabelförmige äußere Ende g·⁴ des Hebels g' umfaßt einen Stift h^l, welcher an einem Arm h'² eines um h³ drehbaren Winkelhebeis angebracht ist, dessen anderer Arm h zur Feststellung des Riegels er in der Richtung nach oben dient. Ein Anschlag g⁵ unterhalb des Hebels g verhindert, daß irgend welcher Druck vom Verschlußriegel auf das Uhrwerk übertragen werden kann.

Durch diese Konstruktion wird erzielt, daß bei einem Versuche, den Riegel zu drehen, der dadurch ausgeübte Druck nicht auf das Uhrwerk selbst übertragen wird, so daß eine Beschädigung unmöglich gemacht ist. Die untere Festhaltung des Riegels besteht aus einer Falle i, welche sich um z¹ drehen kann und durch Feder i'² in ihrer normalen Lage gehalten wird. Diese Falle befindet sich in geringem Abstand vom Hebelarm h, so daß zwischen beiden der Riegel a² in seiner Mittelstellung gehalten wird.

Die Arbeitsweise dieser Einrichtung ist nun folgende:

Um den Zeitverschluß auf die gewünschte Zeit einzustellen, wird die Spindel d mit Hilfe des bei geöffneter Tür zugänglichen Handgriffs d³ so weit nach vorn gedrückt, bis Schneckenrad d¹ außer Eingriff mit Schnecke c³ kommt, worauf die Spindel in der Richtung des Pfeiles p² (Fig- 2) gedreht wird, um so den Zeiger cP auf die gewünschte Zeit einzustellen, zu welcher die Tür des Behälters später geöffnet werden soll. Hierauf wird

Handgriff d³ losgelassen, so daß die Feder d* Schnecke und Schneckenrad wiederum in Eingriff bringt und Spindel d auf diese Weise durch das Uhrwerk in Bewegung gesetzt wird. Nunmehr wird die Tür geschlossen und kann nun nicht eher wieder geöffnet werden, als zu der Zeit, für welche der Zeiger d² eingestellt ist. Nachdem diese Zeit verstrichen ist, ist Stift f² der Scheibe f, welche sich längs der unteren gekrümmten Fläche g^s des Hebels g in Richtung des Pfeiles ρ bewegte, in Eingriff mit Schlitz g^l des Hebels g gekommen und durch die weitere Drehung der Scheibe / wird das äußere Ende des Hebels g nach oben gedreht. Hierdurch wird Hebelarm h² mitgenommen und Hebelarm h wird so gedreht, daß der Riegel a'² frei wird, worauf die Tür a¹ durch Drehen des Knopfes a³ und damit zusammenhängende Drehung des Riegels α² geöffnet werden kann.

Sollte die richtige Zeit zum Öffnen der Tür verpaßt werden, so bleibt der Verschluß trotzdem in geöffnetem Zustand, da bei der weiteren Drehung der Scheibe f die obere konkave Fläche g³ des Hebels g an den Umfang der Scheibe herangerückt wird, so daß die Hebel g und h auch nach dem Austritt des Stifts f² aus dem Schlitze g¹ in einer solchen Stellung verbleiben, daß der Riegel a² geöffnet werden kann.

Um den Zeitverschluß von neuem einzustellen, wird genau in der oben beschriebenen Weise verfahren, indem bei offener Tür Spindel d mit Hilfe des Handgriffes d³ so weit nach vorn gedrückt wird, bis Schneckenrad d¹ außer Eingriff mit Schnecke c³ kommt, worauf die Spindel in Richtung des Pfeiles p² (Fig. 2) gedreht wird, um so den Zeiger d² auf die gewünschte Zeit, zu welcher der Behälter von neuem geöffnet werden soll, einzustellen. Durch die Drehung der Scheibe/ in Richtung des Pfeiles p² ist Hebel h wieder in seine normale Lage (Fig. 2) gekommen. Nunmehr muß der Riegel a² nach unten in eine schräge abwärts geneigte Lage gedreht werden, bevor die Tür geschlossen werden kann, weil die Falle h beim Zumachen der Tür nicht ausweichen kann. Deshalb ist auch gemäß vorliegender Erfindung eine zweite Falle i unterhalb der Falle h angebracht, die beim Schließen der Tür von dem Riegel a² entgegen dem Druck einer Feder bei Seite gedreht wird und vor den Riegel schnappt, wenn derselbe in seine Mittelstellung (Schließstellung) nach Fig. 2 gedreht wird. Nach Schluß der Tür wird der Riegel nach oben gedreht, während welcher Drehung die Falle i vorspringt, so daß der Riegel, nachdem er in seiner Mittelstellung angekommen ist, zwischen den beiden Anschlägen h und i festgehalten wird.

In Fig. 6 ist die Schneckenwelle c durch eine andere Schneckenwelle j ersetzt, welche in einem festen Spitzenlager j¹ und einem verschiebbaren Lager β drehbar gelagert ist. In dieser Anordnung wird der Eingriff zwisehen Schneckenrad d¹ und Schnecke (J³J dadurch unterbrochen, daß Welle j seitwärts verschoben wird (punktierte Linien in Fig. 6), anstatt daß die Achse d in ihrer Richtung verschoben wird. '

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Zeitverschluß mit einer zur Auslösung eines Riegels dienenden, durch ein Uhrwerk mittels Schnecke und Schneckenrades angetriebenen Scheibe für Spar-

   büchsen, Geldbehälter und dergl., dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (a?) in seiner Schließstellung durch zwei drehbare Fallen (h und i) festgehalten wird, von denen die eine (h) mit einem durch die Scheibe (f) auszulösenden zweiarmigen Hebel (g) zwangläufig verbunden ist, der auf beiden Seiten des mit einen Stifte (f'²J der Scheibe (f) in Eingriff kommenden Schlitzes (g*) nach dem Radius der Scheibe ff) gekrümmte Sperrflächen trägt, während die zweite Falle (i) dazu dient, nach der durch die Einstellung des Uhrwerkes erfolgten Feststellung der ersten Falle (h) das Zumachen der Tür und Schließen des Riegels zu ermöglichen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.