DE132128C

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Publication number: DE132128C
Application number: DENDAT132128D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMI

- M 132128 KLASSE 36 b.

Der Sicherheitshahn besteht aus der Combination eines Wasserventilhahnes A mit einem Gashahn B und mit einer Sperreinrichtung E und F zur Verhinderung des Oeffnens des Gasliahnes bei geschlossenem Zündhahn C derart, dafs das Oeffnen und Schliefsen von Wasser- und Gashahn durch einen einzigen Hahngriff D erfolgt. Dieses wird dadurch ermöglicht, dafs die Spindel c des Wasserhahnes mit dem Küken b des Gashahnes gekuppelt ist, das letztere also den Drehbewegungen der Spindel des Wasserhahnes folgen mufs. Ferner ist an der Hahnspindel c bezw. an deren Griff D eine Sperreinrichtung E und an der Verlängerung G des Zündhahnkükens ebenfalls eine Sperreinrichtung F angeordnet, weiche die Weiterbewegung der Hahnspindel c bei geschlossenem Zündhahn verhindern und bei offenem Zündhahn gestatten.

Die Verbindung des Wasserhahnes A mit dem Gashahn B erfolgt durch ein Rohrstück z, in welchem sich die Stopfbüchse Ar für die Spindel c und die Muffenkuppelung d befindet. Letztere sitzt lose auf dem Vierkant c^l der Spindel c und auf dem Vierkant b¹ des Gashabnkükens b, so dafs sich Vierkant c¹ beim Aufschrauben des Wasserventiles α in der Muffenkuppelung d heben kann.

Das Wasser tritt in Pfeilrichtung 1 durch Stutzen e ein und durch Stutzen f in Pfeilrichtung 2 aus; der Gaszutritt zum Gashahn B erfolgt in Pfeilrichtung 3 durch Stutzen g, der Austritt durch Stutzen h in Pfeilrichtung 4. Die Stopfbüchse k verhindert den. Austritt des Wassers in das Rohrstück i. Das Wasserventil α ist so gestaltet, dafs es sich beim Aufsteigen zunächst allmählich öffnet, beim Weitersteigen dagegen den Wasserdurchlafs alhnählich wieder drosselt. Oeffnen und Schliefsen des Ventiles α erfolgt durch Drehung der mit Steilgewinde versehenen Spindel c, wobei das Gashahnküken b den Drehbewegungen der Spindel c folgt. Das Küken des Zündhahnes C ist durch eine Spindel G verlängert, welche oben die Sperreinrichtung F trägt. In letzterer befindet sich ein Ausschnitt F¹, in welchen ein am Hahngriff D oder an der Spindel c befindliches Sperrglied, z. B. eine Nase E, eingreift.

In den Zeichnungen sind die Fig. 1, 3 und 5 obere Ansichten des Hahnes in den einzelnen Stellungen; Fig. 2· ist ein senkrechter Schnitt; die Fig. 4 und 6 sind Seitenansichten des Hahnes; Fig. 7 stellt den Gashahn B mit dem ßadeofenbrenner m dar.

Fig. ι und 2 zeigen die Ruhestellung des Hahnes, wobei alle Hähne geschlossen sind; in Fig. 3 und 4 ist das Wasserventil α ganz geöffnet und der Zündhahn C offen, Gashahn B hingegen ist noch geschlossen. In Fig. 5 und 6 sind Zündhahn C und Gashahn B offen, das Wasserventil α hingegen ist gedrosselt. Es strömt mithin bei der Hahnstellung nach Fig. 3 und 4 nur Wasser und bei der Hahnstellung nach Fig. 5 und 6 Wasser und Gas durch den Hahn.

Die Benutzungsweise des Sicherheitshahnes ist wie folgt:

Wird der Hahngriff D aus der in Fig. 1 gezeichneten Lage gedreht, bis Nase E in den Einschnitt F¹ eingreift, so ist dadurch die Weiterbewegung des Hahnes D gesperrt und

es gelangt jetzt nur kaltes Wasser zur Badewanne, weil der Zündhahn C und der Hauptgashahn B noch geschlossen sind; erst nach Oeffnen des Zündhahnes durch Drehung in die Lage nach Fig. 3 giebt der Ausschnitt F¹ der Nase E den weiteren Weg frei, so dafs nach Anzünden der Zündflamme und Weiterdrehen des Hahngriffes D sich jetzt auch Gashahn B öffnet und das aus demselben dem Badeofenbrenner m zuströmende Gas durch die Zündflamme entzündet wird, wodurch zunächst mäfsig erwärmtes, sodann stärker erwärmtes und zuletzt in der Stellung Fig. 5 und 6 bei gedrosseltem Ventil α heifses Wasser zur Badewanne fliefst.

Es wird demnach die den Sicherheitshahn benutzende Person durch die Sperreinrichtung E und F¹ veranlafst, zunächst den Zündhahn C zu öffnen und die Zündflamme anzuzünden, bevor Gas zum Badeofenbrenner gelangt, so dafs dadurch Gasexplosionen verhindert werden, dadurch ferner, dafs Gas und Wasserzulafs nur durch einen einzigen Griff D und eine einzige Drehbewegung des letzteren gesteuert werden, wird erreicht, dafs zunächst Wasser in den Badeofen fliefsen mufs, bevor Gas hineintreten kann, wodurch ein Ueberhitzen oder Abschmelzen des Badeofens vermieden wird.

Claims

Patent-Anspruch :

Sicherheitshahn für Flüssigkeitserhitzer, dadurch gekennzeichnet, dafs ein Wasserventil mit einem Gashahn und mit einer von der Zündhahnstellung abhängigen Sperreinrichtung derart verbunden ist, dafs zunächst das Wasserventil zu öffnen ist, hierauf ein am Wasserventilgriff befindliches Sperrglied (E) gegen eine am Zündhahngriffe befindliche Sperrvorrichtung (FF¹J schlägt, welche erst nach ihrer mit dem Oeffnen des Zündhahnes erfolgenden Auslösung eine Weiterbewegung des Wasserventilgriffes und damit das Oeffnen des Gashahnes gestattet, wobei das mit der Spindel des Wasserventiles gekuppelte Küken des Gashahnes der Drehbewegung der ersteren folgt, ohne dafs die Kuppelung beim Steigen der Spindel ausgelöst wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.