DE130485C - Cigarettenmaschine - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- M 130485 KLASSE 796.

In der Patentschrift 93442 ist eine Cigarettenmaschine zur Herstellung eines Cigaretten stranges von ovalem Querschnitt dargestellt, in welcher zum Zwecke der dauernden Erhaltung der genannten Cigarettenform in ungeprefstem Zustande der Einzug der Tabakfasern in den Formirungskanal durch eine zwischen verjüngt zulaufenden Einleitcurven sich drehende Einzugsscheibe geschieht. Die Führungsbacken zu beiden Seiten der sich drehenden Einzugsscheibe stehen hierbei fest. Infolge dessen tritt aber mitunter eine mehr oder minder grofse Störung im Tabakeinzug ein dadurch, dafs der Tabak an den feststehenden Führungsbacken sich staut.

Dieser Uebelstand wird nun nach vorliegender Erfindung dadurch beseitigt, dafs die Führungsbacken beweglich angeordnet werden, infolge dessen dieselben die gesammte zugeführte Tabakmenge sicher unter die Einzugsscheibe leiten.

Die bewegliche Anordnung der Führungsbacken kann in verschiedener Weise erfolgen.

Ein Ausführungsbeispiel ist auf beiliegender Zeichnung in Fig. 1 im Querschnitt nach Linie A-A und in Fig. 2 in Seitenansicht dargestellt. Hier sind die Führungsbacken zu Scheiben b* ausgebildet, deren Umflächen behufs Bildung verjüngt zulaufender Einleitcurven kegelförmig gestaltet sind. Jede dieser Scheiben b* ist drehbar gelagert, und zwar so, dafs die eine derselben mit einem Theil ihrer kegelförmigen Umfiäche an die. eine Seitenfläche, die andere an die entgegengesetzte Seitenfläche der Einzugsscheibe d sich anlegt. Mit der Rückfiä'che legt sich jede der Scheiben b* gegen die betreffende, vom Füllkanal a geneigt nach oben stehende Schutzwand b_: wodurch zu beiden Seiten der Einzugsscheibe d ebenfalls verjüngt zulaufende Einleitcurven gebildet werden.

Die drehbare Lagerung der Leit- oder Führungsscheiben b* kann in jeder geeigneten Weise erfolgen. In der Zeichnung ist die eine Scheibe mittelst Zapfen m in einem Böckchen κ gelagert, während die andere, mit einer centralen Durchbrechung versehene Scheibe mittelst eines Kugellagerkranzes 0 an dem Lagerböckchen für die Einzugsscheibe d gelagert ist. Die Einzugsscheibe d ist an ihren beiden Seitenflächen mit je einem Zahnkranz ρ besetzt, während jede der Scheiben b* auf der der Scheibe d zugekehrten Fläche je einen Zahnkranz q enthält, dergestalt, dafs die Zähne des einen Kranzes ρ in die Zähne des Kranzes q der an dieser Seite gelagerten Scheibe b* greifen, während die Zähne des anderen Kranzes ρ in die Zähne des .Kranzes q der anderen Scheibe b* greifen. Hieraus folgt, dafs, wenn die Einzugsscheibe d in Umdrehung versetzt wird, auch die Scheiben b* in gleicher Richtung in Umdrehung versetzt werden. Infolge dessen wird der in den Füllkanal α eingeschüttete Tabak unausgesetzt unter die Einzugsscheibe d geleitet, wodurch eine gleichmäfsige : Strangbildung gesichert wird.

Die Leit- oder Führungsscheiben b* können auch gegen die Einzugsscheibe d aus der Mitte gerückt angeordnet werden, in welchem Falle dann die Drehbewegung der Scheiben b* von aufsen her bewirkt wird.

Ein Ausführungsbeispiel dieser Anordnung ist in Fig. 3 in Endansicht und in Fig. 4 in Seitenansicht dargestellt. Hier ist beispielsweise zur Umdrehung der Scheiben b* eine besondere Welle r angeordnet,, welche von der die Einzugsscheibe d tragenden Welle aus oder sonstwie in Umlauf gesetzt werden kann. Dieser Umlauf wird mittelst der Zahnräder s t auf die aus der senkrechten Mittelachse der Scheibe d gerückten Leit - oder Führungsscheiben b* so übertragen, dafs letztere in gleicher Richtung wie die Einzugsscheibe d' in Umdrehung versetzt werden und hierdurch jede Anstauung der Tabakfasern vor der Einzugsscheibe d verhindern.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:
   Eine Cigarettenmaschine nach Patent 93442, dadurch gekennzeichnet, dafs die feststehenden Führungsbacken durch drehbar gelagerte' Backen (b*J in Scheibenform mit kegelförmiger Umfläche ersetzt sind, welche behufs regelmäfsiger Beförderung der Tabakfasern unter die Einzugsscheibe (d) von dieser oder mittelst besonderen Antriebes in gleicher Richtung wie die Einzugsscheibe in Umdrehung versetzt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.