DE139603C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand nachstehend beschriebener und auf der Zeichnung dargestellten Erfindung bildet eine Befestigungsart für Einsteckschlösser, durch die eine Befestigung des Schlosses an der Tür unabhängig von dem sonst zu diesem Zwecke angewendeten Stulpe ermöglicht wird. Durch diese Art der Befestigung wird gleichzeitig erreicht, daß eine einzige Größennummer für alle möglichen Dornmaße eingepaßt werden kann, während nach der bisher angeordneten Befestigungsvorrichtung verschiedene Schloßgrößen verwendet werden mußten, wodurch die Fabrikation, der Vertrieb usw. der Schlösser sehr erschwert wurde.

Bei dem dargestellten Einsteckschlosse kommt der gewöhnliche Schloßstulp s zur Verwendung, derselbe ist jedoch, wie bekannt, mit dem Schlosse selbst nicht fest verbunden und wird nur an der Tür selbst befestigt. Damit je nach dem Abstand des Stulpes von dem Schlosse der Riegel auf Länge eingestellt werden kann, kommt hierbei der bekannte, durch Schraubengewinde verlängerbare Riegel zur Verwendung. Die Befestigung des Schlosses im Holze selbst geschieht nun nach vorliegender Erfindung dadurch, daß an der einen Seite des Schloßkastens Dorne d angeordnet sind, während an der anderen Seite ein oder mehrere Keile c eingeschlagen werden, durch welche das Eindrücken der Dorne und das Festpressen des Schloßkastens erreicht wird. Der Keil oder eine besondere Schiene kann über das vordere Schloßblech etwas hervorstehen und in der Öffnung, die für das Schloß in der Tür hergestellt wird, durch Nägel oder Schrauben befestigt werden, so daß ein Lockern desselben nicht vorkommen kann. Ist die Aussparung im Holze gegenüber dem Schloßgehäuse zu groß, so werden besondere Einlagen neben diesem angebracht. Die Öffnung vor dem Schlosse und dem Keil bezw. über der Schiene wird entsprechend durch Holz ausgefüllt.

Die Befestigung des Stulpes s erfolgt wie üblich durch Schrauben und dergl., und zwar so, daß der Ausschnitt für den Riegel diesem eine prismatische Führung verleiht. Der Riegel besteht, wie schon erwähnt, zweckmäßig aus einem Schraubenbolzen b, welcher an dem Riegelfuß f angelenkt sein kann. Auf dem Bolzen ist der mit einem Muttergewindeloch versehene Kopf k aufgeschraubt. Derselbe kann vor dem Anschlagen des Stulpes beliebig vor- und zurückgeschraubt werden. Ist etwa der Bolzen b für die gegebenen Verhältnisse zu lang, so wird derselbe entsprechend gekürzt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Befestigung für Schlösser mit losem Stülp und verlängerbarem Riegel, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßgehäuse auf einer Seite mit einem oder mehreren Dornen (d) versehen ist, während es an der anderen Seite durch einen Keil (c) oder eine mittels Nägel oder dergl. zu befestigende Schiene im Einsteckloche des Türholzes festgehalten wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.