DE1359818U - - Google Patents

Description

• DeutscheReiohspatentamt

  Be r 1 i. n.

  ---------------

  Anmeldung zur Erteilung des Deutschen Keiohsgebrauohs-histerschutzes

  D. R. G. l.) der Kofferkanne"Ha Alu".

  Die Kofferkanno (Friedhofskanne) ißt als Hauptzweok die zerlegbare

  Gießkmme im Stadtkoffer sowie Frisohbehälter für Lebensrnittel und der-

  gleichen.

  Die Kofferkanne"Ha Cla"ist ein aus. letall, isen oder Zirnbleoh, in

  jeder Große herzustellendes Gefäß, welche in der Form eines sogenannten

  Stadt-öder Risekoffers hergestellt und in demselben einzulegen ist.

  An der oberen Seite befindet sich unter dem Zeichen A ein Loch als ein-

  lauf des zubenutzenden Wassers.

  An der Längsseite der Bezeichnung B ist als Auslauf des Nasseres dtls

  Wasserrohr durch Gewinde einzuschrauben.

  Das Wasserrohr wird zur Verteilung des Hassers nit der in allgemeinen

  Gebrauch befindlichen Düse, Teil U, versehen.

  An der vorderen breiten eite, welche oberhalb des Koffers zu liegen

  kommt,ist'ein gefalzter, wasserabdichtender Deckel, Bezeichnung D, ange-

  bracht, welcher durch das Oeffnen die loglichkeit gibt, das Wasserrohr

  nebstDüse, welche ebenfalls abzunehmen ist, hineinlegen zu können, res,

  vor Gebrauch herauszunehmen, um es daj : m in das Gewindelooh B einzu-

  schrauben.

  Weiterhin ist an der oberen Seite ein aus Leder bestehender, sohieb-

  barer Griff, Bezeichnung K, zum'L'ragen der Kofferlanne angebracht.

Claims (1)

1. Hiermit melde ich, Johannes Olauss, Ohemnitz, Jakobstr. 51, das in den Anlagen abgebildete Modell an und beantrage dessen Eintragung in die Rolle für Gebrauchsmuster. ie.Bezeichnung lautet : "Gießkanne in Fora eines Koffer'. (oder Kofferkanne) Als Neu wird beansprucht : Die Form eines allgemoin üblichen Koffer, (auch Stadtkoffer genannt) und das Abzusohraubende Wasserrohr, welches man in die Kanne, die seitlich durch einen wasserdichten Verschluß, geöffnet werden kann, einlegt und als Koffer oder Einlage in jedem Koffer jeder Größe, dient.

   Die gestzliohe Gebühr von 15 RM wird gleichzeitig an die Kasse des Reiolspatentamts gezahlt.

   Es liegen bei : 1, eine gleichlautende Ausfertigung dieser Schriftstücks, 2. eine Abbildung in nwei Ausfertigungen. 3. eine vorbereitete Empfangsbesoheinigung 1). Von diesem Gesuch und allen Anlagen habe ich übereinstimmende Stücke zurückbehalten.