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DE1237911B - Scheibenwischer, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Scheibenwischer, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge

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Publication number
DE1237911B
DE1237911B DEM60726A DEM0060726A DE1237911B DE 1237911 B DE1237911 B DE 1237911B DE M60726 A DEM60726 A DE M60726A DE M0060726 A DEM0060726 A DE M0060726A DE 1237911 B DE1237911 B DE 1237911B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
shoulder
shoulders
connector
fitting piece
wiper
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEM60726A
Other languages
English (en)
Inventor
Robert Derrick Tomlin
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Magnatex Ltd
Original Assignee
Magnatex Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Magnatex Ltd filed Critical Magnatex Ltd
Publication of DE1237911B publication Critical patent/DE1237911B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60SSERVICING, CLEANING, REPAIRING, SUPPORTING, LIFTING, OR MANOEUVRING OF VEHICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60S1/00Cleaning of vehicles
    • B60S1/02Cleaning windscreens, windows or optical devices
    • B60S1/04Wipers or the like, e.g. scrapers
    • B60S1/32Wipers or the like, e.g. scrapers characterised by constructional features of wiper blade arms or blades
    • B60S1/40Connections between blades and arms
    • B60S1/4083Connections between blades and arms for arms provided with a flat end
    • B60S1/4087Connections between blades and arms for arms provided with a flat end the end being provided with protrusions or holes
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
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    • B60S1/40Connections between blades and arms
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
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    • B60S1/40Connections between blades and arms
    • B60S2001/4096Connections between arm and blade not using a cylindrical pivot axis on the blade

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Pivots And Pivotal Connections (AREA)

Description

  • Scheibenwischer, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen Scheibenwischer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei dem das Außenende des Wischerarmes aus einem flachen, rechteckigen Streifenabschnitt besteht, der sich in Längsrichtung in einen entsprechend profilierten Kanal eines am Tragbügel des Wischblattes angelenkten im bl Verbinders schiebt und hierin durch Eingriff einer Blattfeder in Schultern des Armendes festgehalten wird.
  • Bei einer bekannten Ausführun- ist das Armende mit Ausschnitten auf den sich gegenüberliegenden Seiten versehen, in die Sperrklinken, die nach oben aus den Seiten einer Blattfeder herausgebogen sind, eingreifen, wobei die Blattfeder in dem Verbinder zur Wischerblattstütze angeordnet ist. Bei einer anderen bekannten Ausführung besitzt das Wischerarmende einen aus seiner Oberfläche her ausgeprägten oder herausgebogenen Vorsprung, der mit einer Durchbrechung des Verbinders durch eine in ihm angeordnete Blattfeder in Eingriff gedrückt wird. Es ist verständlich, daß der Verbinder der einen Ausführungsform nicht mit dem Wischerarm der anderen Ausführungsform verbunden werden kann.
  • Nach einer weiteren bekannten Ausführungsform besteht der Verbinder aus einem kanalförmigen Teil und einer an diesem angeordneten Blattfeder, deren Kanten Finger besitzen, welche in entsprechende Aussparungen des Wischerarmendes eingreifen. Durch diese Ausbildung des Verbinders ist es aber nur möglich, einen mit einem Wischblatt versehenen Tragbügel an Wischerarme nur einer bestimmten Ausbildungsform zu befesti-,gen. Es ist nicht möglich, den Tragbügel wahlweise an verschiedenen Wischerarrnenden zu befestigen.
  • Weiter ist als Verbindung zwischen Tragbügel und Wischerarin ein Gelenkzwischenstück bekanntgeworden, welches nur geeignet ist, den das Wischblatt tragenden Bügel mit einem Wischerarinende zu verbinden, das an seinem Ende gerade ausgebildet ist. Es ist somit bei dieser Ausführungsform ebenfalls nur möglich, den Tragbügel an ein Wischerarmende von bestimmter Ausbildung anzubringen.
  • Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Paßstück vorzusehen, durch das es möglich wird, einen mit einem Tragbügel mit Wischblaft versehenen Verbinder der einen Ausführungsform mit Wischerarinenden anderer Ausführungsformen kombinieren zu können.
  • Gemäß der Erfindung besteht die Lösung der Aufgabe darin, daß bei dem eingangs erwähnten Scheibenwischer in an sich bekannter Weise ein Paßstück vorgesehen ist, das aus einem U-förinig gebogenen Metallstreifen besteht und das um das Ende des Wischerarmes greift und das mit diesem Eingriff in den Kanal eines Verbinders einsetzbar ist, wobei das Paßstück mit einer oder mehreren Schultern zum Ein-,griff mit einer Schulter oder Schultern des Endes des Wischerarmes versehen ist und mit einer weiteren Schulter oder Schultern versehen ist, die mit einer Schulter oder Schultern des Verbinders in Eingriff gelangen. Durch die Verwendung eines entsprechend ausgebildeten Paßstückes wird der Vorteil erreicht, daß mit Tragbügel versehene Verbinder einer Ausführungsform mit Wischerarmenden anderer Ausbildungen verbunden werden können. Dadurch ist es weiterhin möglich, beschädigte Wischblätter mit ihren Tragbügeln schnell auswechseln und durch neue ersetzen zu können, ohne eine zeitraubende Demontage durchführen zu müssen.
  • In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfinduncy näher erläutert. Es zeigt F i g. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines Verbinders, eines Paßstückes und des Wischerarmendes, F i g. 2 einen Längsschnitt durch den Verbinder nach F i 1 mit dem Paßstück in teilweise zusammengesetzter Stellung, F i g. 3 den gleichen Schnitt wie in F i g. 2, jedoch mit voll eingesetztem Paßstück, und Wischerannende in den Verbinder, F i g. 4 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer abgeänderten Kombination von Verbinder, Paßstück und Armende, F i g. 5 einen Längsschnitt durch den Verbinder C:, nach F i g. 4 mit teilweise eingesetztem Paßstück, gleichen Schnitt, jedoch mit in den Ver-F i g. 6 deng binder voll eingesetztem Paßstück und Armende. Nach den F i g. 1 bis 3 der Zeichnung besteht der Verbinder 10 aus einem kanalförmig profiliertem Teil 20 und einer Blattfeder 29, aus deren Kanten Finger nach oben gebogen sind und Schultern 34 bilden, mit denen durch Einschnitte in Nähe des Endes des Wischerarmes 11 gebildete Schultern 35 in Eingriff gelangen. Das freie Ende der Blattfeder 29 am offenen Ende des Verbinderkanals ist mit einem Teil 36 versehen,der durch den Finger einer Hand betätigt werden kann. Der Verbinder 10 ist an dem Brückenteil 9 des Wischerblattes durch eine Blattfeder 27 an-elenkt.
  • Damit ein Scheibenwischerblatt, das mit einem solchen Verbinder versehen ist, mit der abgeänderten Konstruktion eines Wischerarmes 61 nach F igg. 1 verbunden werden kann, bei dem das Armende an Stelle der ausgeschnittenen Schultern 35 mit einergeprägten Vertiefung oder einem Vorsprung (Schulter 62) versehen ist, wird ein Paßstück, welches mit dem allgemeinen Bezugszeichen 40 angedeutet ist, vorgesehen. Dieses Paßstück besteht aus einem Metallstreifen, der zu einem U-Profil gebogen ist und um das Ende des Wischerarmes 61 herumareift und eine Durchbrechun-C im (Schulter 41) im oberen Schenkel besitzt, in die der geprägte Vorsprung (Schulter 62) eingreifen kann, sobald der Wischerarm 61 voll in das U-förmig profilierte Paßstück 40 eingesetzt ist. Der untere Schenkel des Paßstückes ist mit Schultern 42 und 43 bildenden, paarweise angeordneten seitlich-en Ausschnitten versehen, die mit den Schultern 34 auf den Seiten der Blattfeder 29 in Eingriff gelangen können, Das vordere Schulterpaar 42 ist vorgesehen, damit das Paßstück 40 im Verbinder 10 in teilweise einaesetzter Laue entsprechend F i -. 2 gehalten wird, so daß die C cl Enden der Paßstückschenkel aus dem Verbinder 10 herausragen und um das Einsetzen des Endes des Wischerarmes 61 zu erleichtern, das mit dem Vorspruna, (Schulter 62) in die Durchbrechung, (Schulter 41) eingreift, Wenn nun der Wisclherarin 61 in den Verbinder in die Stellung nach F i g. 3 hineingestoßen wird, kommt das hintere Schulterpaar 43 mit den Schultem. 34 in Eingriff, wobei das Paßstück in, den Verbinderkanal durch Preßdruck des oberen Paßstückschenkels gegen den Oberteil des Verbinders gehalten wird - der Schlitz 44 ergibt eine Eingriffsmöglichkeit für das Oberende des Vorsprungs (Schulter 62) - und wobei gleichzeitig die Durchbrechung (Schulter 41) mit dem Vorsprung (Schulter 62) in Eingriff steht, so daß der Wischerarm glegen, Herausziehen aus, dem Verbinder gehalten wird, bis die Blattfedern 29 durch Niederdrücken des Teiles 36 mit. dem Finger weggebegen wird.
  • Die F i g. 4 bis 6 zeigen eine abgeänderte Ausführung des Paßstückes, durcli, die es. möglich wird, daß die Form des Endes des Wischerarmes 11 in F i 4, die normal für die Verbindung mit dem Verbinder 10 nach F i g. 1 dienen soll, mit einem Verbinder 50 verbunden wird, der normal dazu dient, den Wischerarm 61 aufzunehmen, der die Endausführung nach F i g# 1 besitzt. Zu diesem Zweck besteht das Paßstück 70 wieder aus einem U-förmig gebogenen Metallstreifen, der das Ende des Wischerarmes 11 umgreifL In diesem Fall besitzt das Paßstück Finger (Schultern 71), die vonden, Seiten des Bodenschenkels nach oben aebogen sind und mit ihren Schultern mit den Ausschnit-ZD ten (Schultern 35) des Wischerarmes 11, weiche ebenfalls Schultern bilden, in Eingriff gelangen. Der obere Schenkel besitzt einen angeformten Vorsprung bzw. eine Schulter 72, der bzw. die mit emer Bohrung bzw. einer Schulter 54 oder einem Loch in der Oberfläche des Verbinderkörpers zum Eingriff gelangen kann. Zusätzlich oder an Stelle der Schulter 72 kann der untere Schenkel mit einer Durchbrechung (Loch 73) versehen sein, in die die Schulter 51, die aus dem Mittelteil der Blattfeder 52 nach oben gebogen ist, eingreifen kann und gleichzeitig in das Loch 63 auf der Unterseite eines geprägten Vorsprunges (Schulter 62) des Wischerarmes 61 (F i g. 2) eingreift. Es können zwei solche Durchbrechungen 73 bzw. Schultern 74 vorgesehen werden, wobei die vordere dazu dient, das Paßstück in den Verbinder in der Stellung nach F i g. 5 zu halten, bevor der Wischerarin 11 mit seinem Ende eingesetzt ist. Der Wischerarm schiebt dann beim Einsetzen das Paßstück in die Stellung nach F i g. 6 vor, wobei die Finger mit ihren Schultern 71 in festem Kontakt mit den Ausschnitten (Schultern 35) des Wischerarmendesgehalten werden, so daß ein Widerstand gegen Herausziehen besteht, der nur aufgehoben werden kann, wenn die Blattfeder 52 nach unten gedrückt wird.

Claims (2)

  1. Patentansprüche: 1. Scheibenwischer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei dem das Außenende des Wischerarmes aus einem flachen, rechteckigen Streifenabs.chnitt besteht, der sich in Längsrichtung in einen entsprechend profilierten Kanal eines am Tragbügel des Wischblattes angelenkten Verbinders, schiebt und hierin durch Eingriff einer Blattfeder in Schultern des Armendes festgehalten wird, d a - durch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise ein Paßstück (40 bzw. 70) vorgesehen ist, das aus einem U-förmig gebogenen MQtallstreifen besteht und das um das Ende des Wischerarmes (11 bzw. 61) greift und das mit diesem Eingriff in. den Kanal eines Verbinders (10 bzw.. 50) einsetzbar ist, wobei das Paßstück mit einer oder mehreren Schultern (41 bzw, 71) zum Eingriff mit einer Schulter oder Schultern (62 bzw. 35) des Endes des Wischerarmes versehen ist und mit einer weiteren Schulter oder Schultern (43 bzw. 72) versehen ist, die mit einer Schulter oder Schultern (34, 54) des Verbinders in Eingriff gelangen.
  2. 2, Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet> daß das Paßstück (40 bzw. 70) mit einer zusätzlichen Schulter oder Schultern (42, 74) versehen ist, die mit der Schulter oder den Schultern (34, 51) des Verbinders in Eingriff gelangen, wenn das Paßstück nur teilweise in den Verbinder ein-esetzt ist. 3. Scheibenwischer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück (40) aus dem U-fömig profilierten Streifen eine Durchbrechung (Schulter 41) im oberen Schenkel und ein oder zwei Paar Ausschnitte (Schultern 43 und 42) an den Seitenkanten des unteren Schenkels aufweist. 4, Scheibenwischer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück (70) aus dem U-förmig profilierten Streifen ein Paar nach oben gerichteter Finger (Schultern 71) an gegenüberliegenden Kanten des unteren Schenkels zum Eingriff in Ausschnitte (Schultern 35) an den Seiten des Endes des Wischerarines (11) und einen Vorsprung (Schulter 72) auf der Oberseite des oberen Schenkels zum Eingriff in eine Bohrung (Schulter 54) des Verbinders aufweist. 5. Scheibenwischer nach Anspruch 4, dadurch Z, crekennzeichnet, daß an Stelle des oder neben dem Vorsprung (Schulter 72) des oberen Schenkels des Paßstückes (70) der U-förmige Streifen mit einem oder mehreren Löchern (73, Schulter 74) am unteren Schenkel versehen ist, in die ein Vorsprung (Schulter 51) einer BIattfeder (52) des Verbinders eingreift. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1866 955; britische Patentschriften Nr. 821450, 841248, 903298. In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1193 376.
DEM60726A 1963-04-25 1964-04-22 Scheibenwischer, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge Pending DE1237911B (de)

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