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Lösbarer Eindrückdeckel aus Kunststoff, insbesondere für Bleehbehälter
Die Erfindung betrifft einen lösbaren, druckdichten Eindrückdeckel aus Kunststoff
mit einem eingesetzten Spannelement und einer Hinterschneidung in der Deckelöffnung,
insbesondere für Blechemballagen.
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Es sind Kunststoffdeckel zum Verschließen oben offener Behälter aus
gewachstem Papier oder anderem wasserdichten Material bekannt, die aus sehr dünnem
Material bestehen und denen durch Einsetzen eines Verstärkungsringes aus Kunststoff
der nötige Halt gegeben wird. Der Deckel greift mit einem Wulst in eine Sicke im
Behälterrumpf ein und der Verstärkungsring, der gegenüber dem oberen Teil der Behälteröffnung
ein Übermaß hat, bewirkt eine Arretierung. Zum Öffnen muß der Versteifungsring zerbrochen
werden. Eine im Deckelboden ausgebildete, nach unten gerichtete, umlaufende Sicke
ermöglicht ein Atmen des Deckelbodens, um eine eventuelle Ausdehnung des Behälterinhalts
aufzunehmen oder bei zu voll gefülltem Behälter noch zu schließen. Ein solcher Deckel
eignet sich nicht zur Aufnahme von Drücken, insbesondere nicht für Vakuumpackungen.
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Weiterhin sind Kunststoffdeckel insbesondere für Öldosen bekannt,
die mit einem oberen, konisch erweiterten Randwulst in eine Ringnut im Öffnungskragen
der Dose eingesetzt werden, wobei der obere, den Randwulst des Deckels übergreifende
Nutring den Deckel in seiner Verschlußlage sichert. Die Dichtwirkung wird dadurch
erzeugt, daß die Seitenwand des Deckels unter elastischer Eigenverformung gegen
die Wulstfläche einer Einschnürung der Behälteröffnung gedrückt wird. Der Deckel
ist ein Dauerverschluß, der eine Plombierwirkung hat, da er sich nach dem Einsetzen
ohne Zerstörung nicht mehr aus der Verschlußlage lösen läßt. Zum Entleeren der Dose
müssen besondere Einrichtungen vorgesehen sein, beispielsweise warzenförmige Erweiterungen
des Behältermantels, die im Bedarfsfall auf- oder abgeschnitten werden.
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Ziel der Erfindung ist ein lösbarer und plombierbarer Eindrückdeckel
aus Kunststoff, der einfach und billig in der Herstellung ist und mit dem das zu
verschließende Gefäß druckdicht sowohl gegenüber Überdruck als auch gegenüber Unterdruck
verschließbar ist, wobei die Forderung besteht, daß die Plombierung ohne Beschädigung
des Deckels ohne zusätzliches Werkzeug leicht von Hand entfernbar ist.
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Dieses Ziel wird gemäß der Erfindung erreicht durch eine an der Innenseite
der Deckelzarge angeordnete und an die obere Deckelkante angrenzende Umlaufleiste,
durch einen vom unteren Ende der
Deckelzarge ausgehenden, schräg nach oben ansteigenden
Bodenteil, der sich bis über die Unterkante der Leiste erstreckt, und durch eine
Blechplatte, die in Form und Abmessung den Innenabmessungen des Deckels unterhalb
der Leiste entspricht.
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Die Blechplatte drückt den als nach oben gerichtete, umlaufende Sicke
ausgebildeten ansteigenden Bodenteil nach unten, wobei sich der untere Teil der
Deckelzarge hinter dem umgebördelten Rand der Behälteröffnung verankert. Die Plombierwirkung
wird dadurch erreicht, daß diese Blechplatte nicht ohne bleibende Verformung herausgenommen
werden kann. Vorzugsweise besitzt die umlaufende Sicke im Querschnitt Dreieckform.
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Zur leichteren Entfernung des Deckels ist vorteilhafterweise am Deckelflansch
ein Grifflappen angeordnet.
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Der Deckel gemäß der Erfindung kann als einfaches Spritzteil hergestellt
werden. Als Plombenblech kann die beim Ausstanzen der Öffnung im Behälterdeckel
anfallende Blechplatte verwendet werden, die normalerweise zu den Stanzabfällen
gehört.
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Die Erfindung ist in der Zeichnung in einer Ausführungsform beispielsweise
veranschaulicht und im nachstehenden im einzelnen an Hand -der Zeichnung beschrieben.
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F i g. 1 zeigt im Schnitt in auseinandergezogenem Zustand eine Blechdose
mit einem Eindrückdeckel und einer Plombenplatte gemäß der Erfindung; Fig. 2 zeigt
den Deckel in der Verschlußstellung; F i g. 3 zeigt das Lösen der Plombenplatte;
F i g. 4 ist eine Draufsicht auf einen Deckel gemäß der Erfindung.
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In F i g. 1 ist ein Blechbehälter, beispielsweise eine Dose 2, schematisch
wiedergegeben, in deren Oberboden 4 eine Öffnung 6 angeordnet ist, die einen nach
innen umgebördelten Rand 8 aufweist. Der Verschlußdeckel besteht in üblicher Weise
aus einem Boden 10 und einer Zarge 12, die an ihrer Außenseite einen Flansch 14
trägt. Im Boden 10 ist in unmittelbarer Nachbarschaft der aufrechten Wand 12
eine
umlaufende Sicke 16 angebracht, die sich mit ihrer Spitze im wesentlichen bis zur
oberen Ebene 18 des Deckels erstreckt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel
ist die Sicke im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet: andere Querschnitte sind
möglich. Auf der Innenseite der Zarge 12 ist eine umlaufende Leiste 20 angebracht,
deren unterer Rand auf alle Fälle unter der Spitze der Sicke 16 liegt.
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Die Innenseite 22 der Zarge kann zur Leiste 20 hin nach innen schräg
zulaufen.
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Der beschriebene Eindrückdeckel ist ein Teil des erfindungsgemäßen
Verschlusses.
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Der zweite Teil besteht aus einer zur Plombierung dienenden Blechplatte
24, die in Form und Abmessungen der Form und den Abmessungen der Innenseite der
Zarge unterhalb der Leiste 20 entspricht.
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Als Plombenplatte wird vorzugsweise das beim Ausstanzen der Öffnung
6 aus dem Oberboden der Dose anfallende Blechstück verwendet. Durch Wahl der Schräge
22 und damit der Innenabmessungen des Deckels kann dieser leicht an die vorgegebenen
Abmessungen der Plombenplatte 24 angepaßt werden.
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Nach Füllen des Behälters 2 wird der Deckel in üblicher Weise in
die hoffnung 6 eingedrückt. Anschließend wird die Plombenplatte 24 durch gleichmäßigen
Druck auf den Umfang innen in den Verschlußdeckel eingedrückt, so daß sie mit ihrem
Rand unter die Leiste 20 gelangt. Dabei wird auf die Spitze der Sicke 16 ein Druck
ausgeübt, der zu einer Verformung der Zargenwandung des Eindrückdeckels führt, durch
die diese mit ihrem unteren Rand unter die Umbördelung 8 der Öffnung 6 gedrückt
wird, so daß eine formschlüssige Halterung des Deckels erzielt wird, die luftdicht
und bis zu einem gewissen Grad auch gegen inneren Überdruck dicht ist. Eine Verformung
des Bodens 10 selbst tritt nicht auf, da dieser in seiner Ebene im Verhältnis zu
den Seitenwandungen 12 gegen die in der Bodenebene wirkenden Kräfte relativ steif
ist.
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Soll das Füllgut entnommen werden, wird mit dem Daumen auf die Plombenplatte
gedrückt, wie in Fig. 3 veranschaulicht. Hierbei knickt die Blechplatte ein, so
daß sie wenigstens auf einem Teil ihres Umfangs hinter der Leiste 2 hervortritt
und dann leicht von Hand entnommen werden kann. Der Eindrückdeckel ist dann entspannt
und kann leicht von Hand entnommen werden, wobei ein gegebenenfalls an den Flanschrand
14 mit angeformtes Griffstück 26 zu Hilfe genommen werden kann.
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Wird der Behälter nur teilweise entleert, kann der Eindrückdeckel
anschließend wieder wie ein üblicher Eindrückdeckel in die Bodenöffnung eingedrückt
werden.
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In einer anderen Ausführungsform kann der eigentliche Boden in der
Ebene des oberen Endes des vom unteren Zargenende schräg nach oben geführten Bodenteils
angeordnet sein, der bei der oben besprochenen Ausführungsform einen Teil der Sicke
bildet.
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In diesem Fall liegt der Mittelteil des Bodens bei eingesetzter Plombenplatte
gegen die Unterseite der Plombenplatte an.