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Einstell- und Arretierungssyste-m für relativ zueinander verschwenkbare
Hebel Die Erfindung betrifft ein Einstell- und Arretierungssystem für relativ zueinander
verschwenkbare Hebel, umfassend ein mit dem einen Hebel vereinigtes Zahnseginent
mit zur Hebelschwenkachse konzentrischer Sperrklinkenverzahnung, eine, am anderen
Hebel außerhalb der Hebelschwenkachse schwenkbar gelagerte Sperrklinke, welche in
ihrer Arb#eitsstellung unter Federvorspannung in die Sperrklinkenverzahnung eingreift,
derart, daß sie bei Verschwenkung der Hebel in einem ersten relativen Drehsinn ratschenartig
über die Sperrklinkenverzahnung hinweggleitet und eine Verschwenkung der Hebel im
entgegengesetzten Drehsinn sperrt, eine erste Gruppe von zusammenwirkenden Nocken,
einer davon an dem das Zahnsegment tragenden Hebel und der andere an der Sperrklinke,
welche nach Durchlaufen des Einstellbereichs im ersten relativen Drehsinn die Sperrklinke
aus der Arbeitsstellung in eine Ruhestellung überführen, sowie eine zweite Gruppe
zusammenwirkender Nocken, einer davon an dem das Zahnsegment tragenden Hebel und
der andere an der Sperrklinke, welche nach Durchlaufen des Einstellbereichs im entgegengesetzten
Drehsinn die Sperrklinke aus der Ruhestellung in die Arbeitsstellung überführen,
und umfassend schließlich eine an der .Umrandung der Sperrklinke angreifende Blattfeder,
welche in der Arbeitsstellung der Sperrklinke dieser ihre Federvorspannung erteilt
und in der Ruhelage der Sperrklinke diese durch Eingriff in eine Kerbe der Umrandung
arretiert.
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Einstell- und Arretierungs#systeme dieser Art sind aus den deutschen
Gebrauchsmustern 1734 770 und 1693 150 bekannt.
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Bei den bekannten Systemen sind Zahnsegnient, Sperrklinke und Nocken
sämtlich in einer Ebene angeordnet. Demgegenüber wird erfindungsgemäß vorgeschlagen,
daß die der Verstellung der Sperrklinke zwischen Arbeitsstellung und Ruhestellung
dienenden Nocken an Platinen ausgebildet sind, welche an dem Zahnsegment und der
Sperrklinke anliegen.
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Durch die Trennung der Sperrzähne und der Nokken können die einzelnen
Organe ihrer jeweiligen Funktion besser angepaßt werden.
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Aus der USA.-Patentschrift 773 720 ist es bereits bekannt,
bei dem Einstell- und Arretierungssystem für relativ zueinander verschwenkbare Hebel
Zahnsogmente und Sperrklinken einerseits und verschiedene Nockenbahnen andererseits
in nebeneinanderliegenden Ebenen anzuordnen; dabei dienen die Nockenflächen jedoch
nicht zum Aus- und Einschalten der Sperrklinke zwischen einer Arbeitsstellung, in
der sie in die Sperrklinkenverzahnung eingreift, und einer Ruhelage, in der dieser
Eingriff aufgehoben ist.
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Die Figuren erläutern die Erfindung. Es stellen dar F i
g. 1 bis 7 Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes System in verschiedenen
Stellungen, F i g. 8 einen Schnitt nach Linie 8-8 der F i
g. 4, F i g. 9 und 10 eine Draufsicht bzw. einen Schnitt durch
ein Dreihebelsystem nach der Erfindung.
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Mit 2 und 3 sind zwei Hebelarme bezeichnet, welche verschiedene
gegenseitige Winkelstellungen einnehmen können.
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Der Hebelarm 2 läuft in einen Gabelkopf 4 aus, in welchem zwei Achsen
5 und 6 angeordnet sind.
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- U m die Achse 5 ist -ein Ende 7 des Hebelarms
3
schwenkbar. Das Hebelarmende 7 besitzt auf einem Teil seines Umfangs
eine zu derAchse 5 konzentrische schräge Sperrklinkenverzahnung
8. Eine Nockenplatine 9 ist an dem Hebelarmende 7 durch einen
Niet 10
befestigt. Diese Nockenplatine 9 besitzt zwei Nocken 12 und
13, von denen der eine, 13, erheblich über die Verzahnung
8 vorsteht, während der andere, 12, gegenüber dieser zurückliegt.
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Auf der Achse 6 ist eine Sperrklinke 14 schwenkbar. Sie trägt
Zähne 15 und eine Kerbe 16. Durch einen Niet 17 ist diese Sperrklinke
14 mit einer weiteren Nockenplatine 18 verbunden, die in der gleichen Ebene
liegt wie die Nockenplatine 9. Diese Nockenplatine
18
besitzt einen Nocken 19. Eine haarnadelförrm,*ge Feder 20 stützt sich bei
21 fest an dem Gabelkopf 4 ab und umschlingt eine Achse 22 derart, daß sie einen
konstanten Druck auf die Nockenplatine 14 ausübt.
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Das System arbeitet wie folgt-In der in F i g. 1 dargestellten
Pösition sind die beiden Hebelarme 2 und 3 zusammengeklappt, die Verzahnungen
8 und die Zähne 15 stehen nicht miteinander in Eingriff; derNocken12
befindet sich außer Eingriff mit dem Nocken 19.
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Um den Hebelarm 3 in eine bestimmte Winkelstellung gegenüber
dem Hebelarm 2 zu bringen, muß der Hebelarm 3 in dem Sinn des Pfeils
23 der F i g. 1 verschwenkt werden, bis er seine in F i
g. 2 dargestellte End#stellung ereicht. Auf diesem- Schwenkweg bewegt sich
der Hebelarm 3 frei, da die Sperrklinkenverzahnung 8 nicht mit den
Zähnen 15 der Sperrklinke 14 in Eingriff steht.
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Diese Sperrkhnke14 ist durch den Eingriff der Feder 20 in der Kerbe
16 in ihrer Ruhelage arretiert. Wenn der Hobelarm 3 das Ende seines
Schwenkwegs erreicht, d. h. in die Stellung der in F i g. 2 dargestellten
Stellung kommt, tritt der Nocken 13 mit dem Nocken 19 zusammen. Bei
weiterer Verschwenkung des Hebelarms 3 in dem Sinn des Pfeils 23 wird
der Nocken 19 von dem Nocken 13 mitgenommen, so daß die Sperrklinke
14 und die Nockenplatine 18
verschwenkt werden, so lange bis die Verzahnung
8
und die Zähne 15 miteinander in Eingriff kommen und sich gegenseitig
verriegeln. Die Feder 20 tritt dabei aus der Kerbe 16 heraus, und es wird
die Stellung der F i g. 3 erreicht.
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Um den beiden Hebelarmen 2 und 3 eine gewünschte Winkelstellung
zu geben, genügt es dann, den Hebelarm3 in entgegengesetzter Richtung zurückzuschwenken,
d. h. in der Richtung des Pfeils der F i g. 3 und 4. Während dieser
Verschwenkung bleiben die beiden Verzahnungen 8 und die Zähne 15 im
Eingriff. F i g. 3, 4 und 5 zeigen den Hebel 3 in verschiedenen
Betriebsstellungen.
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Bei Fortsetzung der Verschwenkung des Hebelarms 3 in dem Sinn
des Pfeils 25 über die letzte Betriebsstellung hinaus führt dazu, daß der
Nocken 12 mit dem Nocken 19 in Eingriff tritt (F i g. 6 und
7).
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Die Nockenplatine 18 und die Sperrklinke 14 werden dann wieder
in die Stellung geschwenkt, die sie in F i g. 1 einnehmen.
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F i g. 9 und 10 zeigen ein- System zur Anlenkung von
zwei beweglichen Hebelarmen an einem festen Arm. Dieses System umfaßt einen Gabelkopf
4 a mit drei Achsen 5 a, 5 b und 6
a. Die beiden mit 3 a und 3 b bezeichneten beweglichen
Hebel sind um die Achsen 5 a, 5 b schwenkbar und liegen
in parallelen, gegeneinander versetzten Ebenen innerhalb des Gabelkopfs 4 a. Jeder
Hebel 3 a, 3 b weist ein Hebelende 7 a bzw.
7 b auf mit einer Sperrklinkenverzahnung 8 a bzw. 8 b und Nockenplatinen
9 a bzw. 9 b.
Auf der Achse 6 a sind Sperrklinken
14 a bzw. 14 b
schwenkbar gelagert, deren eine mit einer Nockenplatine
18 a, deren andere mit einer NockenpIatine 18 b vereinigt ist.
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An den Sperrklinken greifen Federn 20 an. Die Wirkungsweise
ist die gleiche wie ün Falle der Ausführungsform nach den F i g. 1 bis
8.