DE1219820B

DE1219820B - Rotary slide lock

Info

Publication number: DE1219820B
Application number: DER29640A
Authority: DE
Inventors: Jerome J Galbierz
Original assignee: RC Can Co
Current assignee: RC Can Co
Priority date: 1961-02-09
Filing date: 1961-02-09
Publication date: 1966-06-23

Description

Drehschieberverschluß Die - Erfindung betrifft einen aus nachgiebigem Material hergestellten zweiteiligen Drehschieberverschluß für die in einer Behälterwandung vorgesehene Åbgabeöffnung, der aus einem scheibenförmigen Drehschieber und einem diesen -aufnehmenden, die Abgabeöffnung abdeckenden Einsatz. besteht, welcher eine Umfangsnut hat, die behälteraußenseitig 'durch einen flachen Ringbund und behälterinnenseitig durch einen flanschartig ausgebildeten Gegenbund mit abgeschrägtem unteren Rand begrenzt ist.Rotary slide valve - The invention relates to a flexible Material made two-part rotary slide valve for the in a container wall provided dispensing opening, which consists of a disc-shaped rotary valve and a this receiving insert covering the dispensing opening. consists of which one Has circumferential groove, the outside of the container 'by a flat annular collar and inside of the container by a flange-like counter-collar with a beveled lower edge is limited.

Solche Verschlüsse werden in der Regel für Behälter mit fließfähigem Inhalt benutzt und haben auch in der Form von Metailverschlüssen, beispielsweise für Salzbehälter, eine erhebliche Verbreitung gefunden.Such closures are usually used for containers with flowable Content used and also have in the form of metal closures, for example for salt containers, found a considerable spread.

Ein derartiger Verschluß aus nachgiebigem Material ist bereits bekannt. Doch beschränkt sich die Nachgiebigkeit dieses Verschlusses auf das Eindrükken des Drehschiebers in das diesen aufnehmende Einsatzteil, wodurch der eigentliche Drehschieberverschluß erst gebildet wird. Nachdem der Drehschieber eingesetzt ist, greift dann das Einsatzteil mit einem flanschartigen nach innen gerichteten Rand über den Drehschieber, so daß dieser in den Einsatz drehbar und auch gegen Herausfallen gesichert ist. Such a closure made of a flexible material is already known. However, the resilience of this fastener is limited to the pressing in of the Rotary valve in the insert receiving this, whereby the actual rotary valve closure is only formed. After the rotary valve has been inserted, the insert part then engages with a flange-like inwardly directed edge over the rotary valve, so that this is rotatable in the insert and also secured against falling out.

Durch diese Art der Anordnung des Drehschiebers in dem Einsatzteil wird der ganze Drehschieberverschluß trotz des verwendeten nachgiebigen Materials in sich so steif, daß er in der Abgabeöffnung des Behälters nicht lediglich auf Grund der Eigenschaften des nachgiebigen Materials befestigt werden kann. Es bedarf vielmehr einer Sicherung des Drehschieberverschlusses von der Deckelinnenseite her, was dadurch geschieht, daß der untere Rand des Verschlusses an mehreren Stellen seines Umfangs durch etwa punktförmige Wärmeeinwirkung derart verformt wird, daß diese verformten Stellen flanschartig unter den Rand, der Behälterabgabeöffnung greifen. Eine derartige Befestigung des Drehschieberverschlusses bringt jedoch insofern erhebliche Nachteile mit sich, als es einerseits erforderlich ist, für seine Befestigung am Deckel kostspielige maschinelle Einrichtungen vorzusehen. Andererseits kann, da die Ausflußöffnung derartiger Drehschieberverschlüsse im allgemeinen nicht für das Befüllen der Behälter, die zumeist größere Abmessungen haben, geeignet ist, der Behälterdeckel mit dem darin befestigten Drehschieberverschluß erst auf den Behälter aufgesetzt werden, nachdem dieser vollständig gefüllt worden ist. Da solche Behälter aber in der Regel nicht an ihrem Herstellungsort gefüllt werden, ist es somit erforderlich, Behälterunterteile und Behälterdeckel getrennt zu den Abfüllbetrieben zu liefern. In den Abfüllbetrieben. müssen - dann aber noch kostspielige Einrichtungen vorhanden sein; um die Behälterdeckel an den gefüllten Behältern zu befestigen.This type of arrangement of the rotary valve in the insert part becomes the whole rotary valve gate despite the flexible material used so stiff in itself that it does not merely open in the dispensing opening of the container Due to the properties of the resilient material can be attached. It requires rather a securing of the rotary valve lock from the inside of the lid, what happens because the lower edge of the closure in several places its circumference is deformed by approximately punctiform exposure to heat in such a way that these deformed points like a flange under the edge, the container discharge opening to grab. Such a fastening of the rotary slide valve, however, brings insofar with considerable disadvantages as it is on the one hand necessary for its attachment to provide expensive mechanical equipment on the lid. On the other hand, since the outflow opening of such rotary valve closures in general not for the filling of the containers, which mostly have larger dimensions, is suitable, the container lid with the rotary slide valve fastened in it only on the Container are put on after it has been completely filled. Because such However, containers are usually not filled at their place of manufacture, it is It is therefore necessary to send container bases and container lids separately to the bottling plants to deliver. In the bottling plants. must - but then still expensive facilities to be available; to attach the container lids to the filled containers.

Derartige umfangreiche Anschaffungen sind jedoch in kleineren Abfüll- bzw. Verpackungsbetrieben meist nicht möglich. Außerdem wird der Abfüllvorgang unnötig verteuert.Such extensive purchases are, however, in smaller bottling or packaging companies mostly not possible. In addition, the filling process becomes unnecessary expensive.

Es ist auch ein anderer Verschluß für die Abgabeöffnung von Behältern bekanntgeworden, der zwar kein. Drehschieberverschluß, sondern ein Verschluß mit abnehmbarem Deckel ist, der jedoch mit dem Einsatzteil durch ein biegsames Gelenkband verbunden ist. Dieser Verschluß kann außer der Gelenkbandverbindung aber auch aus anderem Material bestehen, das nicht biegsam sein muß. Selbst wenn er insgesamt aus dem nachgiebigem Material des Gelenkbandes besteht, ist er in seiner ganzen Ausbildung derart steif, daß bei seinem Einsetzen in die Abgabeöffnung des Behälters mit geschlossenem Verschlußdeckel die Ränder der Abgabeöffnung gezwungen sind, sich zu deformieren und in eine Umfangsnut an dem Verschluß einzuschnappen. It is also another closure for the dispensing opening of containers became known, although no. Rotary slide lock, but a lock with removable cover, which is, however, connected to the insert part by means of a flexible hinge connected is. In addition to the hinge connection, this closure can also consist of consist of other material that does not have to be flexible. Even if he's total consists of the flexible material of the ligament, it is in its entirety Training so stiff that when it is inserted into the dispensing opening of the container with the lid closed, the edges of the dispensing opening are forced to move to deform and snap into a circumferential groove on the closure.

Dadurch ist es nur möglich, diesen Verschluß für Behälter aus solchem Material zu verwenden, bei dem nicht die Gefahr einer Beschädigung durch das Eindrücken des Verschlusses besteht. Bei Behältern aus anderen Materialien, wie z. B. Pappbehältern, die sehr häufig für die Verpackung von Salz u. dgl. verwendet werden, ist die Verwendung eines solchen Verschlusses jedoch ausgeschlossen, da mit seinem Einsetzen eine zu große Ausschußrate verbunden ist. Das ist zudem noch insofern besonders nachteilig, als diese Behälter ja bereits gefüllt sind und nach ihrer Beschädigung somit nicht einfach weggeworfen werden können, sondern zuvor entleert werden müssen mit allen damit verbundenen Umständen und Kosten.As a result, it is only possible to use this closure for containers made of such Use material that does not pose a risk of damage from being dented of the lock. For containers made of other materials, such as. B. cardboard containers, which are very often used for packaging salt and the like is use such a closure, however, is excluded, since with its insertion one to large reject rate is associated. This is also particularly disadvantageous in that when these containers are already filled and therefore not after they have been damaged can simply be thrown away, but must first be emptied with all associated circumstances and costs.

Der Erfindung hat die Aufgabe zugrunde gelegen, einen Drehschieberverschluß zu schaffen, der sich in Behälter aus jeglichen Materialien ohne die oben beschriebenen Nachteile in einfacher Weise und ohne Zuhilfenahme kostspieliger maschineller Einrichtungen nach Fertigstellung und Füllung des Behälters einsetzen läßt. Diese Aufgabe findet ihre Lösung nach der Erfindung dadurch, daß der Drehschieber zusammen mit dem ihn aufnehmenden Einsatz in zu einer Einheit zusammengesetztem Zustand von Hand biegsam und ohne großen Kraftaufwand in die Füllöffnung des Behälters einsetzbar ist. Dieser Verschluß ist dabei so ausgebildet, daß die Füllöffnung im Behälter eine kerbartige Aussparung und der Einsatz einen entsprechend vorspringenden Ansatz an der äußeren zylindrischen Wand aufweist, wobei der Ansatz und die Aussparung den Ausgangspunkt für das bei vorerst durchgebogenem Einsatz erfolgende Eingreifen von Öffnungsrand und Einsatznut darstellen, und hernach der Einsatz sich flachdrükken läßt, um die Nut. mit dem Rand der Behälterfüllöffnung vollständig über den ganzen Umfang in Eingriff zu bringen. Weiterhin ist der Drehschieber derart drehbar im unteren Einsatz gehalten, daß der biegsame Werkstoff für den Einsatz stellenweise Verformungen erlaubt, die zur Aufnahme von zwischen den einander zugewandten Sitzflächen des Einsatzes und des Drehschiebers gefangenen Teilen notwendig sind. Der Drehschieber trägt dabei einen hohlen zusammendrückbaren Mittelzapfen, dessen vorragendes Ende einen äußeren Flansch besitzt und zum Zusammenbau des Drehschiebers mit dem Einsatz durch eine Mittelöffnung in letzteren steckbar ist, so daß Einsatz und Drehschièber mit ihren Sitzfla'chen drehbar gegeneinandergehaiten sind. Wei= terhin-ist der abgeschrägte untere Rand am Einsatz in an-sich- bekanhter Weise von der Schulter ausgehend derart ausgebildet, daß er beim Einsetzen des Drehschieberverschlusses in die Abgabeöffnung das Behälterinnere gegen das Entweichen von Luft so abdichtet daß die den Drehschieberverschluß aufnehmende Stirnwand des Behälters durch den beim vollständigen Einsetzen des Verschlusses entstehenden Druck im Luftraum des vorzugsweise bereits gefüllten Behälters abgestützt ist. Im eingebauten Zustand umgreift sodann der Verschlußunterteil den Rand' der Behälterfülöffnung und legt sich eng und spielfrei an die - obere und untere Fläche des die Abgabeöffnung aufweisenden Behälterdeckels an. The invention has the object of providing a rotary slide valve to create in containers made of any material other than those described above Disadvantages in a simple manner and without the aid of expensive mechanical equipment can be used after completion and filling of the container. This task takes place their solution according to the invention in that the rotary valve together with him female insert bendable by hand when assembled into a unit and can be inserted into the filling opening of the container without great effort. This The closure is designed so that the filling opening in the container is notch-like Recess and the insert a correspondingly protruding approach on the outer having a cylindrical wall, the approach and the recess being the starting point for the engagement of the opening edge when the insert is initially bent and represent insert groove, and then the insert can be flattened to the Groove. with the edge of the container filling opening completely over the entire circumference To bring intervention. Furthermore, the rotary valve can be rotated in this way in the lower insert held that the flexible material allows local deformations for use, for receiving between the facing seat surfaces of the insert and parts caught by the rotary valve are necessary. The rotary valve contributes a hollow, compressible center pin having an outer protruding end Has flange and to assemble the rotary valve with the insert by a Central opening can be plugged into the latter, so that insert and rotary slide with their Seating areas are rotatable against each other. Furthermore, the beveled one is lower edge of the insert in a manner known per se starting from the shoulder in this way designed that he when inserting the rotary valve closure into the dispensing opening the inside of the container is sealed against the escape of air so that the rotary valve lock receiving end wall of the container by the complete insertion of the closure resulting pressure in the air space of the preferably already filled container is supported is. In the installed state, the lower part of the closure then engages around the edge of the Container filling opening and lies tightly and without play on the upper and lower surface of the container lid having the dispensing opening.

Diese Verbesserung der bekannten Drehschieber verschlüsse ermöglicht es somit, diese in bereits zusammengesetztem Zustand an den Verpackungsbetrieb abzugeben. Der Verpacker füllt die Behälter durch die Füllöffaung, und zwar unter Benützung von für solche Zwecke üblichen Abfülimaschinen; hierauf setzt er die biegsamen Drehschieberverschlüsse von Hand oder mit Hilfe einer einfachen Maschine ein. This improvement of the known rotary valve closures made possible It is therefore necessary to hand them over to the packaging company in an already assembled state. The packer fills the containers through the filling opening, while using them from filling machines customary for such purposes; on this he places the flexible rotary valve locks by hand or with the help of a simple machine.

Die im einzelnen nachstehend beschriebene Anordnung kann verschiedene Formen annehmen. Als Beispiel ist in- der Zeichnung eine Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigt Wig. t i eine perspektivische Ansicht eines mit dem Verschluß versehenen Behälters; F i g. 2 die Draufsicht des Verschlußunterteils, -r i g. 3 einen Schnitt nach der Linie 3-3 .in F i g. 2, r i g. - 4 die Draufsicht auf den Drehdeckel, F i g. 5 einen Schnitt nach der Linie 5-5 in F i g. 4, F i g. 6 einen Schnitt durch den zusammengebauten Verschluß, F i g. 7 die Draufsicht auf die Behälterstirnwand, jedoch ohne Verschluß, und F i g. 8 und 9 zum Teil im Schnitt und zum Teil in Ansicht den Vorgang, wie er sich beim Einsetzen des Verschlusses in den gefüllten Behälter abspielt. The arrangement described in detail below may be various Take shape. As an example, an embodiment is shown in the drawing, namely shows Wig. t i is a perspective view of one provided with the shutter Container; F i g. 2 the top view of the lower part of the closure, -r i g. 3 a section after the line 3-3. in F i g. 2, r i g. - 4 the top view of the rotating cover, F i g. 5 shows a section along line 5-5 in FIG. 4, F i g. 6 a section through the assembled lock, FIG. 7 the top view of the container front wall, but without a lock, and FIG. 8 and 9 partly in section and partly in view the process as it occurs when the closure is inserted into the filled container plays.

F i g. 1 zeigt einen geschlossenen Behälter mit einem Drehschieberverschluß gemäß der Erfindung. F i g. Figure 1 shows a closed container with a rotary valve closure according to the invention.

Der Behälter selbst hat einen schraubenförmig gewickelten Papierrumpf 10 mit einer Stirnwand 11 aus Papier und einem nicht gezeichneten, aus gleichem Material und in gleicher Weise ausgebildeten Boden.The container itself has a helically wrapped paper body 10 with an end wall 11 made of paper and one not shown, of the same Material and floor formed in the same way.

Der Behälter wird in füllbereitem Zustand gemäß F i g. 7 an den Verpacker geliefert, wobei das Gut durch eine Füllöffnung 12 eingefüllt wird, deren Rand eine kerbartige Aussparung 13 aufweist, die zum Festlegen der richtigen Lage des Drebschieber verschlusses dient.The container is ready to be filled according to FIG. 7 to the packer delivered, the material being filled through a filling opening 12, the edge of which is a has notch-like recess 13, which is used to determine the correct position of the Drebschieber closure is used.

Der Drehsehieberverschluß besteht, wie in F i g. 2 bis 6 im einzelnen dargestellt, aus zwei Teilen, einem Einsatz 15 und einem in diesem angeordneten Drehschieber 16. F i g. 2 und 3 zeigen die Ausführungsform des Einsatzes 15 und F 1 g. 4 und 5 diejenige des Drehschiebers 16. The rotary valve lock consists, as in FIG. 2 to 6 in detail shown, of two parts, an insert 15 and one arranged in this Rotary valve 16. F i g. 2 and 3 show the embodiment of the insert 15 and F 1 g. 4 and 5 that of the rotary valve 16.

-Der Einsatz 15 ist als flacher Napf 17 mit Boden 18 und einem sich radial auswärts verjüngenden Randftansch 19 ausgebildet. Der Boden 18 hat ein Mittelloch 20 und eine vorzugsweise dreieckige Ab gabeöffnungl1. Die Außenwand 22 des napfförmi gen Einsatzes 17 ist nach unten abgeschrägt und geht nach oben unter Bildung einer scharf abgesetzten Schulter 23 in eine in Umfangsrichtung verlaufende Ringnut 24 über3 die so dimensioniert ist, daß sie eng anliegend den die Behälterfüllöffnung 12 begrenzenden Rand umgreift. Ein Ansatz bzw. Vorsprung 25 am Einsatz bestimmt seine relative Lage zur Behälterstiruwand 11. Die Ringnut 24 umgibt auch den Ansatz 25. The insert 15 is a flat bowl 17 with a bottom 18 and a self radially outwardly tapering edge flange 19 is formed. The bottom 18 has a central hole 20 and a preferably triangular Ab delivery openingl1. The outer wall 22 of the cup-shaped gene insert 17 is beveled down and goes up to form a sharply offset shoulder 23 into an annular groove 24 running in the circumferential direction over3 which is dimensioned so that it fits snugly to the container filling opening 12 encompassing the delimiting edge. An approach or projection 25 is determined on the insert its relative position to the container front wall 11. The annular groove 24 also surrounds the approach 25th

Der eigentliche Drehschieber 16 (fig. 4 und 5) wird von einer Scheibe 27 mit hochstehendem Rand 2& gebildet. Die Unterseite der Scheibe trägt einen Hohlzapfen 29 mit einer äußeren, nach oben abgesetzten schmalen Schulter 30. Auf der versenkten Oberseite der Scheibe 27 sind außer einer als Handhabe dienende Griffleiste 31 zwei V-förmig angeordnete Rippen 32 und 33 vorgesehen, die einen die Abgabeöffnung 34 begrenzenden Schnabel bilden. The actual rotary valve 16 (fig. 4 and 5) is of a disc 27 with raised edge 2 & formed. The underside of the disc carries one Hollow pin 29 with an outer, upwardly offset, narrow shoulder 30 the countersunk top of the disc 27 are except for a handle bar serving as a handle 31 two V-shaped ribs 32 and 33 are provided, one of which is the dispensing opening 34 delimiting beak form.

Auf der der Griffleiste 31 gegenüberliegenden Seite sind eine Anzahl Streuöffnungen 36 vorhanden.On the side opposite the grip strip 31 are a number Scatter openings 36 available.

Sowohl der Einsatz 15 als auch der Drehschieber bestehen aus biegsamem Material, z.B. einer Polyaethylenverbindung. Ein aus diesem Material bestehender Einsatz 15 läßt sich nach dem Formen ohne weiteres aus einer einteiligen Form herausnehmen, und zwar ungeachtet der scharf abgesetzten Schulter 23 mit Hilfe einer Ausstoßvorrichtung des Form werkzeugs, welche den Boden 18 des Einsatzes 15 derart deformiert, daß die Schulter 23 aus dem Formwerkzeug herausgezogen wird, bevor der Einsatz 1-5 vollständig ausgestoßen ist. Both the insert 15 and the rotary valve are made of flexible material Material such as a polyethylene compound. One made from this material Insert 15 can be easily removed from a one-piece mold after molding, regardless of the sharp shoulder 23 with the aid of an ejector device of the mold, which deforms the bottom 18 of the insert 15 such that the shoulder 23 is withdrawn from the mold before the insert 1-5 is completely is expelled.

F i g. 6 zeigt den mit dem Einsatz 15 zusammengebauten Drehschieber 16 Der Hohlzapfen29 läßt sich ohne weiteres durch das Mittelloch 20 im Boden des Einsatzes 15 hindurchdrücken und dehnt sich danach wieder aus, so daß die Schulter 30 den Drehschieber 16 innerhalb des Einsatzes 15 sichert. Die zusammengebaute Einheit ist biegsam. F i g. 6 shows the rotary valve assembled with the insert 15 16 The hollow pin29 can be easily inserted through the center hole 20 in the bottom of the Insert 15 push through and then expand again, so that the shoulder 30 secures the rotary valve 16 within the insert 15. The assembled unit is flexible.

F i g. 8 und 9 veranschaulichen die einfachen Schritte beim Einfügen des Verschlusses in die Füllöffnung 12 eines gefüllten Behälters. Wenn die Behälter von der Abfüllmaschine kommen, wird vom Bedienungsmann bloß der mit dem Ansatz 25 versehene Rand des Drehschieberverschlusses in die Randaussparung 13 der Behälterfüllöffnung eingeführt. Hierauf wird der zusammengesetzte zweiteilige Verschluß gemäß Fig.8 durchgebogen, um die Schulter 23 neben dem Ansatz 25 die Unterseite des Behälterstückes untergreifen zu lassen. Dieser Vorgang wird erleichtert durch die Form der kerbartigen Aussparung 13. F i g. 8 and 9 illustrate the simple steps involved in inserting of the closure into the filling opening 12 of a filled container. When the container come from the filling machine, only the operator with the approach 25 provided edge of the rotary valve closure in the edge recess 13 of the container filling opening introduced. Then the assembled two-part closure according to FIG bent around the shoulder 23 next to the shoulder 25, the underside of the container piece to let go under. This process is facilitated by the shape of the notch-like Recess 13.

Nach Herbeiführen dieses anfänglichen Untergreifens ist ein sicherer Eingriff der Schulter 23 über den ganzen Umfang der Behälterfüllöffnung 12 ohne weiteres gewährleistet. Hierzu wird Druck längs des Umfanges des Verschlusses ausgeübt, vorzugsweise in fortschreitendem Sinne, und zwar beginnend bei der als Richtkerbe dienenden Aussparungl3 gegen die Seiten des Behälters, womit der Verschluß in Einbaulage gepreßt wird. Die Schulter 23 schnappt durch die Behälterfüllöffnung 12 in eine Stellung, in welcher sie sich gegen deren Rand eng anlegt und so den Verschluß verankert und eine feste Dichtung bildet. Es sei darauf hingewiesen, daß die schräge Außenwand22 des Einsatzes einen etwas kleineren Durchmesser als die Öffnung 12 im Behälter hat, um so während des Einsetzens als Führung für den Verschluß zu dienen. Obschon die Stirnwände des Behälters aus sehr flexiblem Karton bestehen, erleichtert die Art des für den Verschluß gewählten Materials den Zusammenbau außerordentlich, besonders nachdem der Behälter bis nahe zum Rand gefüllt wurde. Das eingefüllte Gut erhöht die Steifigkeit des Behälters, und die Wirkung der abgeschrägten Einsatzwand 22 verhindert das Entweichen von im Behälter gefangener Luft, womit unter der oberen Stirnwand des Behälters sich ein stützendes Luftkissen bildet, wenn der Verschluß eingesetzt wird. After this initial reaching under is achieved, a safer one Engagement of the shoulder 23 over the entire circumference of the container filling opening 12 without further guaranteed. To do this, pressure is applied along the circumference of the closure, preferably in a progressive sense, starting with the straightening notch serving recessl3 against the sides of the container, with which the closure in the installed position is pressed. The shoulder 23 snaps into a through the container fill opening 12 Position in which it fits tightly against the edge and thus anchors the closure and forms a tight seal. It should be noted that the inclined outer wall 22 the insert has a slightly smaller diameter than the opening 12 in the container, so as to serve as a guide for the closure during insertion. Although the The end walls of the container are made of very flexible cardboard, making it easier to use of the material chosen for the closure makes the assembly extraordinary, special after the container has been filled almost to the brim. The filled product increases the rigidity of the container, and the effect of the beveled insert wall 22 prevents the escape of air trapped in the container, which is below the upper one Front wall of the container forms a supporting air cushion when the closure is used.

Das Einfügen des Verschlusses in den Behälter kann sowohl mit Hilfe einer einfachen Maschine oder aber auch von Hand erfolgen. The insertion of the closure into the container can be done with both a simple machine or by hand.

Bei Benützung kann der Drehschieber 16 in die Entnahme- oder Schließstellung gedreht werden, und zwar durch Fassen der Griffleiste 31. Auf Grund der Eigenschaften des für den Verschluß verwendeten Materials besteht keine Gefahr, daß der Drehschieber 16 innerhalb des Einsatzes 15 als Folge davon festsitzt, daß bei streufähigem Füllgut feine Teilchen zwischen die zusammenarbeitenden Sitzflächen der Verschlußteile gelangen. Das ist ein erheblicher Fortschritt in Anbetracht dessen, daß bekannte Vorrichtungen vielfach zum Festsitzen neigen. Wenn dieser Zustand bei den bekannten Verschlüssen eintritt, verursacht die zum Lösen angewendete größere Kraft einzig, daß der Einsatz sich in der oberen Behälterstirnwand mitdreht und die Abgabevorrichtung damit unbrauchbar wird. When in use, the rotary slide valve 16 can be in the removal or closed position be rotated by grasping the handle strip 31. Due to the properties of the material used for the closure there is no risk that the rotary valve 16 is stuck within the insert 15 as a result of the fact that with scatterable contents fine particles get between the cooperating seat surfaces of the closure parts. This is a significant advance in view of the fact that known devices often tend to get stuck. If this is the case with the known closures occurs, the greater force applied to loosen only causes the insert rotates in the upper container front wall and the dispensing device is unusable will.

Claims

Claims: 1. Two-part made of flexible material Rotary slide valve for the dispensing opening provided in a container wall, the from a disc-shaped rotary valve and a receiving, the dispensing opening covering insert, which has a circumferential groove, the container outside by a flat annular collar and on the inside of the container by a flange-like one Opposite collar is limited with a beveled lower edge, characterized in that the rotary valve (16) together with the insert (5) receiving it into one Unit assembled by hand, flexible and without great effort can be inserted into the filling opening (12) of the container.

2. Closure according to claim 1, characterized in that the filling opening (12) in the container a notch-like recess (13) and the insert (15) a corresponding one has protruding lug (25) on the outer cylindrical wall, the Approach (25) and the recess (13) the starting point for the initially bent Insert (15) showing engagement of the opening edge and insert groove (24), and afterwards the insert (15) can be flattened around the groove (24) with the edge to bring the container opening (12) completely into engagement over the entire circumference.

3. Closure according to claim 1 or 2, characterized in that the rotary valve (16) is rotatably held in the lower insert (15) that the Flexible material for the insert (15) allows deformations in places that lead to Recording of between the facing seat surfaces of the insert (15) and the rotary valve (16) caught parts are necessary.

4. Closure according to claim 3, characterized in that the rotary slide valve (16) carries a hollow compressible central pin (29), the protruding End has an outer flange and for assembling the rotary valve (16) with the insert (15) can be plugged into the latter through a central opening (20) so that Insert (15) and rotary valve (16) held with their seat surfaces rotatably against each other are.

5. Closure according to claims 1 to 4, characterized in that that the beveled lower edge (22) on the insert (15) in a manner known per se starting from the shoulder (23) is formed in such a way that when the rotary slide valve is inserted it (15, 16) into the filling opening (12) the inside of the container against the escape of air seals in such a way that the end wall (11) receiving the rotary slide valve (15, 16) of the container by the resulting when the closure is fully inserted Pressure in the air space of the preferably already filled container is supported.

Considered publications: German patent application G 4510 XII / 81 c (published January 31, 1952); German utility model No. 1727 930; U.S. Patent Nos. 2180 582, 2777 616, 2791359, 2826343; French patent specification No. 1 199 641.