DE1217725B

DE1217725B - Durch einen Elektromagneten betaetigbares Ventil od. dgl.

Info

Publication number: DE1217725B
Application number: DE1963P0032523
Authority: DE
Inventors: Alan Roy Hyslop; Joseph Fenwick Jackson
Original assignee: PRATT PREC HYDRAULICS Ltd; Pratt Precision Hydraulics Ltd
Current assignee: PRATT PREC HYDRAULICS Ltd; Pratt Precision Hydraulics Ltd
Priority date: 1962-09-04
Filing date: 1963-09-04
Publication date: 1966-05-26
Also published as: GB1018602A

Description

Durch einen Elektromagneten betätigbares Ventil od. dgl. Die Erfindung betrifft ein durch einen Elektromagneten betätigbares Ventil od. dgl., bei dem der Elektromagnet in einer vom Ventilgehäuse abnellmbaren Gehäusekappe angeordnet ist, die mit einer Flüssigkeit gefällt ist, welche im Druckausgleich mit der Flüssigkeit im Ventilraum steht.
Es sind derartige Ventile bekannt, bei denen zwischen dem Innenraum, der Gehäusekappe und dem Ventilraum eine Membran angeordnet ist, über die ein Druckausgleich zwischen den in den beiden Räumen eingeschlossenen Flüssigkeiten bewirkt wird. Wenn man dort jedoch die Gehäusekappe beispielsweise zu Wartungszwecken abnimmt, läuft die Flüssigkeit aus der Gehäusekappe aus, was zu unerwünschten Verschmutzungen am Einbauort des Ventils führt. Darüber hinaus wird bei den bekannten derartigen Ventilen beim Abnehmen der Gehäusekappe die Ventilstellung verändert, Der Erfindung hegt die Aufgabe zugrunde, einen Ausbau des Elektromagneten ohne Auslaufen der im Magnetgehäuse enthaltenen Flüssigkeit und ohne Beeinträchtigung der Ventilstellung zu ermöglichen.
Ausgehend von einem Ventil der eingangs genannten Art erreicht die Erfindung dies dadurch, daß der Elektromagnet über eine Feder am Boden der Gehäusekappe abgestützt ist und an seiner dem Ventilgehäuse zugewandten Seite, einen Dichtring trägt, mit dem er bei abgenommener Gehäusekappe an der Stimfläche eines an der Innenwand der Gehäusekappe angebrachten Verschlußkranzes anliegt, und daß am Ventil ein Anschlag vorgesehen ist, der beim Aufsetzen der Gehäusekappe auf das Ventilgehäuse den Elektromagneten gegen die Kraft der Feder von dem Verschlußkranz abhebt.
Nachfolgend wird die Erfindung an Hand einer schematischen Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
Diese Ausführung besitzt ein Gehäuse 10, das eine zentrale Längsbohrung 11 aufweist, in der ein Schieberkolben 12 verschiebbar ist. In dem Gehäuse sind Kanäle 13 und 14 vorgesehen, die sich in Ab- ständen in die Längsbohrung 11 öffnen und mit gegenüber dieser radial verlaufenden Bohrungen bzw. Kanälen in Verbindung stehen und für den Zufluß und,den Abfluß von unter Druck stehender Flüssigkeit dienen. Der Schieberkolben 12 ist mit Nuten 15 und 16 versehen, die zwischen zwei oder mehr der Kanäle eine Verbindung herzustellen gestatten.
Das Gehäuse 10 besitzt abnehmbare Endschieber 18, die mit Schraubengewinde versehen sind, so daß darauf jeweils einen Elektromagneten 22, 28 enthaltende Kappen 20 aufgeschraubt werden können. Jeder Elektromagnet Ist so angeordnet, daß, wenn die Kappe auf das Gehäuse aufgeschraubt wird, der Magnetanker 22 in axiale Fluchtung mit dem Schieberkolben 12 gelangt und über Hilfskolben 24 einer Anschlagkraft unterworfen wird.
Die Kappen 20 besitzen ein offenes Ende 26, welches mit Gewinde versehen ist. Am anderen Ende 27 ist die Kappe geschlossen. Die Magnetspule 28 ist im Abstand von der Innenwand der Kappe 20 angeordnet, um eine Kammer 29 zu bilden, die mit einer Flüssigkeit gefüllt werden kann. Der Elektromagnet ist in Richtung auf das öflene Ende 26 der Kappe 20 durch eine zusammengedrückte Feder 30 vorgespannt.
Die Endscheibe 18 hat eine zentrale hülsenförmige Verlängerung 33, die in eine zentrale Bohrung 32 eines Verschlußkranzes 31 hineinragt. Zwischen dem Verschlußkranz 31 und der Verlängerung 33 ist eine Dichtung 34 vorgesehen. Von dem Elektromagneten geht eine Hülse 37 aus, die in der Verlängerung 33 aufgenommen wird. In dieser Hülse ist ein Hilfs-Kolben 24 hin- und herschiebbar, um die -axialen Kräfte zwischen dem Schieberkolben 12 und dem Anker 22 zu übertragen.
Die Fläche des Elektromagneten, die dem Verschlußkranz 31 zugewandt ist, weist eine ringförmige Dichtung35 auf. Die Feder30 drückt den Elektromagneten nach vom, bis die Dichtung 35 am Verschlußkranz31 anschlägt. Wenn die Kappe20 auf die Endscheibe 18 aufgeschraubt ist, schlägt jedoch der Schieberkolben 12 an dem Hilfskolben 24 an und verschiebt den Elektromagneten so weit, daß die Abdichtung an dieser Stelle unterbrochen wird. Die Länge des Schieberkolbens 12 ist derart, daß, wenn beide Kappen 20 voll auf das Gehäuse 10 aufgeschraubt sind, die Anker der beiden Elektro magneten geringfügi 'g nach innen bewegt werden, wobei die Federn 30 zusammengedrückt worden und eine Unterbrechung der flüssigkeitsdichten. Verbindun-en zwischen den Elektromagneten und den zu-,gehörigen Verschlußkränzen 31 auftritt. Dadurch D wird eine Flüssigkeitsverbindung zwischen den Enden des Gehäuses 10 und den Flüssigkeitskammern 29 ermöglicht.
Während des Betriebes kann Druckflüssigkeit aus den sich in die Längsbohrung 11 des Gehäuses 10 öffnenden Kanälen in beiden Richtungen zwischen der Bohrung und dem Schieberkolben 12 hindurchlecken. Wenn diese Flüssigkeit die Enden der Bohrung 11 erreicht, tritt sie in die hülsenförmigen Verlängerungen 33 ein. Von dort fließt sie in die Flüssigkeitskammern 29.
Auf diese Weise wird ein Gleichgewicht der Drücke zwischen dem Gehäuse 10 und den Flüssi,-, keitskammern 29 zunächst hergestellt und dann aufrechterhalten. Außerdem werden fehlende Mengen der Flüssigkeit in den Kammern 29 ersetzt.
Ein konstantes Druckgleichgewicht zwischen den beiden Kappen 20 wird weiterhin dadurch sichergestellt, daß durch den Schieberkolben 12 eine Längsbohrung 36 hindurchgeführt ist.
Für eine bessere Stoßabsorption ist in jeder hülsenförmigen Verlängerung 33 eine Schraubenfeder vorgesehen, welche die Hülsen 37 umgibt.
Wenn eine Kappe 20 abgeschraubt wird, wird die Feder 30 den Elektromagneten in Richtung auf das offene Ende 26 der Kappe 20 bewegen, bis die Dichtung 35 in Anlage an den Verschlußkranz 31 gelangt, so daß die Flüssigkeit dadurch an einem Auslecken aus der Kappe 20 gehindert wird.
Lüftungs- oder Abschlußschrauben 38 sind in den Kappen 20 vorgesehen, um überprüfungen oder eine Druckentlastung zu ermöglichen, wenn die Anordnung auseinandergenommen wer-den soll. Außerdem können dadurch die Kammern 29 anfänglich mit Flüssigkeit gefüllt werden.
In der bevorzugten Ausführungsform der dargestellten Erfindung ist an beiden Enden jeweils eine einen Elektromagneten aufnehmende Kappe vorgesehen. Die Erfindung ist jedoch auch auf Ventile anwendbar, die nur einen Elektromagneten besitzen.

Claims

Patentansprüche: 1. Durch einen Elektromagneten betätigbares Ventil od. dgl., bei dem der Elektromagnet in einer vom Ventilgehäuse abnehmbaren Gehäusekappe angeordnet ist, die mit einer Flüssigkeit gefüllt ist, welche in Druckausgleich mit der Flüssigkeit im Ventilraum steht, d a d u. r c h g e -ke n n z e i c h n e t, daß der Elektromagnet (22, 28) über eine Feder (30) am Boden der Gehäusekappe (20) abgestützt ist und an seiner dem Ventilgehäuse zugewandten Seite einen Dichtring (35) trägt, mit dem er bei abgenommener Gehäusekappe an der Stimfläche eines an der Innenwand der Gehäusekappe angebrachten Verschlußkranzes (31) anliegt, und daß am. Ventil ein Anschlag vorgesehen ist, der beim Aufsetzen der Gehäusekappe auf das Ventilgehäuse -den Elektromagneten gegen die Kraft der Feder von dem Verschlußkranz abhebt.
2. Einrichtung nach Ansprach 1 mit einem vom Magnetanker bewegten Steuerschieber mit Rückstellfeder, dadurch gekennzeichnet, daß im zusammengesetzten Zustand der Schieberkolben (12) über einen Hilfskolben(24) und den Magnetanker (22) eine Kraft auf den Elektromagneten (28). ausübt und diesen vom Verschlußkranz (31) abhebt. 3. Einrichtung nach Anspruch 2 ' dadurch gekennzeichnet, daß der Hilfskolben (24) in einer Hülse (37)- geführt ist, die mit dem Elektromagneten starr verbunden ist. 4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (20) auf eine Endscheibe (18) aufgeschraubt ist, die eine zentrale, hülsenförmigeVerlängerung(33) aufweist, welche die Hülse (37) unter Belassung eines Spaltes umschließt und in den Verschlußkranz (31) hineinragt, wobei zwischen der hülsenförmigen Verlängerung und dem Verschlußkranz eine Dichtung (34) angeordnet ist. 5. Einrichtung nach Anspruch4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieberkolben (12) über eine Feder gegen die hülsenförmige Verlängerung (33) abgestützt ist. 6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, mit einem Steuerschieber, der durch zwei stirnseitig angeordnete Elektromagnete betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieberkolben (12) mit einer Längsbohrung (36) versehen ist, welche die Flüssigkeitsräume der beiden die Elektromagnete umschließenden Gehäusekappen (20) verbindet. In Betracht gezogene Druckschriften: Französische Patentschriften Nr. 1222 156, 1259 417; USA.-Patentschriften Nr. 2 619 121, 2 634 086, 2923519.