DE1217717B - Mischbatterie mit Ein-Griff-Bedienung - Google Patents

Description

• Mischbatte-rie mit Ein-Griff-#BQdienung Es sind Mischbatterien mitEingriffbedienung vor--geschlagen worden, bei denen das Abflußventil mit dem Stellgriff der Mischbatterie entweder mechanisch oder hydraulisch betätigt,-worden kann.
• Der Erfindung liegt die, Aufgabe zugrunde, eine solche Mischbatterie mit Eingriffbedienung für sanitäre Objekte so auszubilden ' daß mit dem Stellgriff derselben auch die Umstellung Wanne/Brause erfolgen kann.
• Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Umstellung Wanne/Brause durch Verschwenken des Bedienungsgriffes aus der Mittelstellung nach oben erfolgt und die Verschwenkbewegung des Griffes aus der Mittelstellung nach unten zur 330-tätigung des Abflußventils ausgenutzt wird, wobei die Abwärtsbewegung gegen unabsichtliche Ablaufbetätigung zunächst verriegelt und erst nach Ziehen bzw. Drücken des Griffes möglich ist.
• Ausführungsbeispiele von Einrichtungen nach der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und nachstehend näher erläutert. Es zeigt Ab b. 1 eine Übersicht über die Bewegungspositionen des Bedienungsgriffes, Ab b. 2 eine Verriegelungseinrichtung im Schnitt und Ab b. 3 einen Teil einer Mischbatterie mit Hilfsschieber im Schnitt.
• Nach A b b. 1 a kann die Auslaufmenge durch Drehung des Griffes 8 in Pfeilrichtung nach A oder Z bestimmt werden, während Ab b. 1 b erkennen läßt, daß beim horizontalen Verschwenken des Griffes 8 in Pfeilrichtung die Auslauftemperatur von einer Mittelstellung M nach K oder W niedriger oder höher wird. A b b. 1 c zeigt, daß in einer Mittelstellung Z des Griffes 8 der Ablauf geschlossen, beim senkrechten Verschwenken in Pfeilrichtung nach unten bis A hingegen geöffnet ist. Umgekehrt wird der Zulauf nach Ab b. 1 d aus der Mittelstellung W durch senkrechtes Verschwenken nach oben bis Br von Wanne auf Brause umgestellt. Die. senkrechten Verschwenkbewegungen oder eine von ihnen, gemäß A b b. 1 f bzw. 1 e, sind erst nach Drücken bzw. Ziehen des Griffes 8 möglich.
• Ab b. 2 zeigt ein Beispiel einer zweckentsprechenden Einrichtung dieser Art im Schnitt. Auf der längsverzahnten Spindelachse 6 des in Küken 2 eingeschraubten Oberteils 3 ist die ebenfalls längsverzahnte Hilfsbuchse 5 verschieblich aufgepaßt. Auf diese ist der Griff 8 aufgeschraubt. Zwischen einem auf Spindelachse 6 in einer Nut sitzenden Springring 7 und Hilfsbuchse 5 ist die Druckfeder 9 angeordnet. Der Griff 8 ist innerhalb seines Kopfendes mit einem längsverzahnten Sackloch versehen, in welches die Spindelachse hineinragt. Durch Feder 9 wird die Eilfsbuchse 5 gegen den Hals des Oberteiles 3 gedrückt und ragt mit ihrem stärkeren Ende zwischen die Führungsleisten 4 am Gehäuse 1. Zur Verhinderung des Eindringens von Wasser in den Griffinnenraum sind die Dichtungen 5 a und 6 a vorgesehen. Bei achsialem Zug in Pfeilrichtung an Griff 8 gegen den Druck der Feder 9 wird die Hilfsbuchse 5 über den Rand der Leisten 4 gehoben, und das Küken 2 kann nun nach oben oder unten verschwenkt werden. Gegebenenfalls genügt bereits die Verriegelung nur der Bewegung nach unten und damit eine Führungsleiste 4. Bei noch stärkerem Zug an Griff 8 bis zum Anschlag an Springring 7 kommen Griff 8 und Spindelachse 6 außer Eingriff miteinander, und der Griff kann nach völligem öffnen des Ventils abgeschraubt werden. Die Ab b. 3 läßt erkennen, wie das Küken 2 mit Oberteil 13, Spindelachse 6, Ventilkegel 10 und Dichtungspcheibe 13 im Gehäuse 1 angeordnet ist.
• Der obere Innenraum 2 a des Kükens 2 ist durch einen um den Ventilkegel 10 gelegten O-Ring 11 abgedichtet. Nach vom legt sich das I%'-üken 2 gegen den Dichtungsring 12, während sich von rückwärts das Einsatzstück 14 mit dem Dichtungselement 15 anpreßt. Die nicht in der dargestellten Schnittebene liegenden Durchbrüche von Küken 2, Einsatzstück 14 und Dichtung 15 sind gestrichelt angedeutet.
• In einer vertieften Rinne 16 des Gehäuses 1 ist der Hilfsschieber 18 verschieblich angeordnet, der mit seinem Zapfen 19 in eine Ausnehmung 20 des Kükens 2 ragt. Zwischen Schieber 18 und Küken 2 ist die elastische Scheibe 17 eingefügt. Zapfen 19, mit dem der Schieber vom Küken betätigt wird, verhindert seinerseits die radiale Verdrehung des Kükens, etwa beim öffnen oder Schließen des Spindelventils oder dem Herausschrauben des Oberteils 3 zu Revisionszwecken. Wird das Küken senkrecht verschwenkt, so gleitet der Hilfsschieber in seiner Rinne entsprechend hin und her und schließt einen der Auslässe W oder Br in demselben Maße, wie er den jeweils anderen öffnet. Wird der Griff von der Mittelstellung nach unten verschwenkt, um den Ab- lauf zu öffnen, bleibt der Zulauf zur Wanne (Teil W in Ab b. 3) unverändert.

Claims (2)

1. Patentansprüche: 1. Mischbatterie mit einem Küken von Kugelform, wobei der Griff zum Einstellen der Durchlaufmenge nui gedreht und zum Einstellen der Temperatur des Gemisches und zur Auslaufumstellung Wanne/Brause auch um zwei Achsen geschwenkt werden kann, gekennzeichnet dadurch, daß die Umstellung Wanne/Brause (W, Br.) durch Verschwenken des Bedienungsgriffes (8) aus der MittelsteRung (W) nach oben (Br.; Ab b. 1 d) erfolgt und die Verschwenkbewegung des Griffes (8) aus der Mittelstellung (Z) nach unten (A; Ab b. 1 c) zur Betätigung des Ablaufs ausgenutzt wird, wobei die Abwärtsbewegung gegen versehentliche Ablaufbetätigung zunächst verriegelt und erst nach Ziehen bzw. Drücken des Griffes (A b b. 1 e, f) möglich ist.
2. 2. Mischbatterie nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Vereinigung folgender Merkmale: a) die Spindel (6; Ab b. 3) eines im hohlen Küken vorgesehenen Spindelventils um eine darauf längsverschiebliche Büchse (5) greifen mit Längsverzahnung ineinander; b) die Büchse ist mit dem Drehgriff (8) der Mischbatterie verschraubt; c) sie kann durch Zug am Drehgriff entgegen dem Druck einer Feder (9) mit ihrem dem Drehgriff abgewandten Ende über die Führungsleiste (4) gehoben werden, womit die Verriegelung des Drehgriffes gegen eine Schwenkung nach oben oder unten gelöst wird; d) der Drehgriff weist ein längsverzahntes Sackloch auf, in das das Ende der längsverzahnten Spindel (6) eingreift und aus dem es nur durch starken Zug des Drehgriffes gegen den Druck der Feder herausgehoben werden kann. 3. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch,. gekennzeichnet, daß zur Auslaufamstellung . Wanne/Brause (W, Br.; Abb.2) mit dem ver-, schwenkbaren Küken (2) mindestens ein, in vertiefter Rinne (16) verschieblicher Hilfsschieber (18) gekoppelt ist, -der mit seinem Betätigungs-. zapfen (19) in der Ausnehmung (20) des Kükens zugleich dessen radiale Verdrehung verhindert.. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 1072 443.