DE1214651B

DE1214651B - Stirring device with drive of the stirring tools through a planetary gear

Info

Publication number: DE1214651B
Application number: DEP31976A
Authority: DE
Inventors: Joachim Rebel
Original assignee: Alfred Paul KG
Current assignee: Alfred Paul KG
Priority date: 1963-06-08
Filing date: 1963-06-08
Publication date: 1966-04-21

Description

Rührgerät mit Antrieb der Rührwerkzeuge durch ein Umlaufgetriebe Die Erfindung bezieht sich auf ein Rührgerät mit Antrieb der Rührwerkzeuge durch ein Umlaufgetriebe derart, daß denselben sowohl eine Umlaufbewegung um eine Mittelachse des Gerätes als auch eine Drehbewegung um ihre eigene Achse erteilt wird, und mit einer Bremsvorrichtung, durch welche der Planetenträger des Umlaufgetriebes abbremsbar ist und dadurch den Rührwerkzeugen eine schnellere Drehbewegung um die eigene Achse erteilt wird.Mixing device with drive of the mixing tools by an epicyclic gear The The invention relates to a stirring device with a drive for the stirring tools Epicyclic gear such that the same both an orbital movement about a central axis of the device as well as a rotary movement about its own axis is granted, and with a braking device by which the planetary carrier of the epicyclic gear can be braked is and thereby the stirring tools a faster rotary movement around their own axis is granted.

Rührwerkzeuge mit Antrieb durch ein Umlaufgetriebe, die ohne Bremsvorrichtung arbeiten, haben den Nachteil, daß, wenn die Rührwerkzeuge keinen Widerstand finden, sie um die Achse des Umlaufgetriebes umlaufen, während die Drehbewegung um die eigene Achse gleich Null ist. Je größer der Widerstand ist, den die Rührwerkzeuge finden, um so langsamer ist die Umlaufgeschwindigkeit um die Achse des Getriebes und um so schneller die Drehbewegung um die eigene Achse. Die Bewegung der Rührwerkzeuge erfolgt daher bei solchen ungebremsten Antrieben weitgehend unkontrolliert, da je nach dem tatsächlichen Widerstand die eine Bewegung vorherrscht und die jeweils andere Bewegung auf einen unerwünscht niedrigen Wert absinkt oder überhaupt gleich Null werden kann. Besonders ungünstig ist diese Wirkung, wenn der Widerstand, z. B. beim Schlagen von Schlagsahne, gering ist, so daß die Rührwerkzeuge die Tendenz haben, bei um die Achse des Getriebes umlaufendem Planetenträger keine eigene Drehbewegung um ihre Achse auszuführen. Mixing tools driven by an epicyclic gear, which do not have a braking device work, have the disadvantage that if the stirring tools find no resistance, they revolve around the axis of the epicyclic gear, while the rotary motion around its own Axis is zero. The greater the resistance that the stirring tools find, the slower is the speed of rotation around the axis of the gearbox and around the faster the rotation around its own axis. The movement of the stirring tools is therefore largely uncontrolled in such unbraked drives, as ever according to the actual resistance which one movement prevails and which in each case other movement drops to an undesirably low value or the same at all Can become zero. This effect is particularly unfavorable when the resistance, e.g. B. when whipping whipped cream, is low, so that the stirring tools the tendency do not have their own rotary motion when the planet carrier revolves around the axis of the gearbox to carry out their axis.

Die Rührwirkung ist in diesem Fall unzureichend.The stirring effect is insufficient in this case.

Man hat nun schon versucht, diesem Nachteil durch eine eingebaute Bremskupplung zu begegnen, die eine ständige bestimmte Bremskraft auf den Planetenträger des Umlaufgetriebes ausübt, um dadurch zwangsweise die Umlaufgeschwindigkeit des Planetenträlgers zu verringern und die mit den Planetenrädern verbundenen Rührwerkzeuge zu einer Drehbewegung um ihre eigene Achse zu zwingen. Attempts have now been made to remedy this disadvantage with a built-in Counteract the brake clutch, which has a constant specific braking force on the planet carrier of the epicyclic gear to thereby forcibly reduce the rotational speed of the Reduce planet carrier and the stirring tools connected to the planet gears to force them to rotate around their own axis.

Eine solohe Bremskupplung berücksichtigt jedoch nichtSden wechselnden Widerstand, Iderldurch die zu rührende Masse ,auf die Rührwerkzeuge ausgeübt wird.However, a single brake clutch does not take into account the changing one Resistance, Iderl by the mass to be stirred, exerted on the stirring tools.

Es ist auch bekannt, eine Bremse zu verwenden, deren Bremsdruck von Hand eingestellt werden kann. It is also known to use a brake whose brake pressure is from Can be adjusted by hand.

Eine solche Anordnung ist jedoch in wesentlichen nur für eine einmalige bzw. in größeren Abständen vorzunehmende Einstellung geeignet. Eine ständige Anpassung des Bremsdruckes an die jeweiligen Bedingungen ist praktisch nicht möglich. In der Regel wird vielmehr der einzelne Rührvorgang in konstantem Betrieb, d. h. entweder im Freigabebetrieb oder in einem Bremsbetrieb mit mehr oder weniger großem Bremsdruck erfolgen. Auch besteht die Gefahr, daß Idie Einstellung von Hand während des Betriebes unsachgemäß erfolgt. In jedem Fall wäre eine ständige von Hand vorzunehmende Regelung außerordentlich umständlich und würde unter Umständen eine zusätzliche Person zur Bedienung des Gerätes in Anspruch nehmen.However, such an arrangement is essentially for a one-time only or setting to be made at larger intervals is suitable. Constant adjustment the brake pressure to the respective conditions is practically not possible. In the Rather, the individual stirring process is usually in constant operation, i. H. either in release mode or in a braking operation with a more or less high brake pressure take place. There is also the risk that the setting will be made by hand during operation improperly done. In any case, a constant manual regulation would be required extremely cumbersome and would possibly require an additional person to Use the device.

Im übrigen haben die bekannten Bauarten mit Umiaufgetriebe und Bremsvorrichtung qden Nachteil, daß verhältnismäßig viele Zahnräder, etwa im Deckel des gehäuseförmilgen Pllanletenkägers, vorgesehen sind. In addition, the known types with Umiaufgetriebe and braking device q the disadvantage that a relatively large number of gears, for example in the cover of the housing shape Pllanletenkäger, are provided.

Die Erfindung bezweckt vor allem, die Vorteile des gebremsten und des ungebremsten Antriebes eines mit Umlaufgetriebe arbeitenden Rührgerätes miteinander zu vereinigen, ohne den Nachteil einer ständig und gleichmäßig wirkenden Bremskupplung oder einer Ibesonderen Bedienung wider Bremsvorrichtung zu übernehmen, und besteht im wesentlichen darin, daß als Bremsvorrichtung eine in Abhängigkeit von Ider Umdrehung des Umiaufgetriebes intermittierend betätigte Bremskupplung vorgesehen ist, durch welche mit jeder Umdrehung des Planetenträgers ,des Umiaufgetriebes den Rühnverkzeugen abwechselnd ein oder mehrere Male bei gebremstem Planetenträger eine schnellere und hierauf bei ungebremstem Planetenträger eine ltantgsamere Drehbewegung um die ,eigene Achse erteilt wird. Vorzugsweise wirkt hierbei die Bremskupplung unmittelbar auf den Planetenträger des Umlaufgetrilebes. The main purpose of the invention is to take advantage of the braked and the unbraked drive of a stirring device working with a planetary gear to unite, without the disadvantage of a constantly and evenly acting brake clutch or to take over a special operation against the braking device, and exists essentially in the fact that the braking device is a function of I the revolution of the Umiaufgetriebes intermittently operated brake clutch is provided by which with every revolution of the planet carrier, the Umiaufgetriebes the Rühnverkzeugen alternately one or more times a faster one with the planet carrier braked and then, with the planet carrier unbraked, a slower rotational movement around the , own axis is granted. The brake clutch preferably acts directly here on the planet carrier of the Umlaufgetrilebes.

Durch Idie Ertlaidung ergeben sich follgende Vorteile: Infolge Ides intermittierenden Bremsens und Freigebens läßt sieh auch ibei geringem Widerstand der zu rührenden Masse eine intensive Rühr- und Schlagwirkung erzielen, da die Rührwerkzeuge in freigegebenem Zustande nacheinander sämtlichen Stellen in Umfangsrichtung der Rührschüssel zugeführt werden, andererseits jedoch zugleich zwangläufig ein kräftiges Rühren der Rührwerkzeuge um ihre eigene Achse in den Zeitintervallen des gebremsten Zustandes gewährleistet ist. Zugleich kann sich infolge ader intermittierenden Freigabe des Getriebes die Arbeitsweise der Rülirwerkreuge dem Zustand des zu rührenden Gutes weitgehend anpassen. Ist der Widerstand der zu rührenden Masse auf die Rührwerkzeuge gleich Null, würde sich theoretisch bei jedem Wechsel des Bremszustandes auch ein plötzlicher Wechsel von reiner Umlaufbewegung auf reine Drehbewegung ergeben. Wächst der Widerstand der Masse, nimmt auch bei ungebremstem Getriebe die Umlaufbewegung der Rührwerkzeuge um die Achse des Gerätes ab, während die Drehbewegung um die eigene Achse der Werkzeuge sich in erwünschter Weise steigert. Es werden also diejenigen Teile der zu rührenden Masse, deren Zusammenhang noch relativ fest ist, besonders intensiv durchgerührt, und zwar um so kräftiger, je fester ihr Zusammenhang ist, während die bereits aufgelockerten Stellen infolge ihres geringen Widerstandes von den Rührwerkzeugen in erwünschter Weise schneller durchlaufen werden. Die Rührwerkzeuge fräsen sich infolgedessen gewissermaßen je nach der Dichtheit und Festigkeit der Masse Idurch diese hindurch und lockern diese bis zur Erzielung eines widerstandsfreien Zusammenhanges auf. Beim Überschreiten eines bestimmten Widerstandes verschwindet die Wirkung des intermittierenden Antrieb es, indem die bremsende Wirkung der zu rührenden Masse diejenige der vom Antrieb gesteuerten Getriebebremsung überdeckt und die Bewegung der Rührwerkzeuge zu einer kontinuierlichen Bewegung ausgeglichen wird. The advantages of Idie Ertlalung are as follows: As a result of Ides Intermittent braking and releasing can also be seen with little resistance the the mass to be stirred achieve an intensive stirring and beating effect, as the stirring tools in the released state one after the other all points in the circumferential direction of the Mixing bowl are supplied, on the other hand, however, at the same time inevitably a strong one Stirring the stirring tools around their own axis in the time intervals of the braked Condition is guaranteed. At the same time, as a result of the intermittent release of the gear, the way the Rülirwerkreuge works, the condition of the material to be stirred largely adapt. Is the resistance of the mass to be stirred on the stirring tools equal to zero, would theoretically occur every time the braking state changes sudden change from pure circular motion to pure rotary motion. Grows the resistance of the mass takes the orbital motion even with unbraked gear of the stirring tools around the axis of the device, while the rotary motion around its own The axis of the tools increases in the desired manner. So there will be those Parts of the mass to be stirred, the connection of which is still relatively firm, especially intensely stirred, and the stronger, the closer their connection is, while the already loosened places due to their low resistance of the stirring tools can be run through faster in a desired manner. The stirring tools as a result, to a certain extent, depending on the tightness and strength of the Mass I through this and loosen it until a resistance-free one is achieved Context. When a certain resistance is exceeded, it disappears the effect of the intermittent drive it by adding the braking effect of the too touching mass covers that of the transmission braking controlled by the drive and the movement of the agitators balanced into a continuous movement will.

Nach einem weiteren wesentlichen Merkmal der Erfindung ist die Bremskupplung konzentrisch zwischen Antriebsglied und Planetenträger unterhalb der Getrieberäder des Umlaufgetriebes angeordnet. Vorzugsweise ist sie hierbei in einen das Antriebsglied, z. B. eine Antriebswelle, umschließenden feststehenden, z. B. hülsenförmigen Teil eingebaut, derart, daß das oder die Kuppelglieder der Bremskupplung durch das Antriebsglied betätigt und auf ein die Bremskupplung umsdhließendes trommelförmiges Glied zur Einwirkung gebracht werden. Diese Bauart bietet - auch unabhängig vom intermittierenden Antrieb - den Vorteil, daß die -Bremskupplung praktisch keinen zusätzliehen- Raum beansprucht. Auch ist leder Antrieb der Kupplung denkbar einfach. Die Bremsglieder, die aus Gründen eines Kraftausgleichs zweckmäßig paarweise diametral gegenüberliegend angeordnet sind und nach entgegengesetzten Seiten bewegt werden, können durch einfache Nocken oder Exzenter auf der Antriebswelle des Rührwerkes angetrieben werden. Durch schieberartiges Ineinanderfügen können die beiden Bremsglieder auf geringstem Raum untergebracht werden. Das Umlaufgetriebe mit den Rührwerkzeugen und der intermittierend zur Wirkung kommenden Bremskupplung kann eine bauliche Einheit bilden und als Ganzes auf das Ende eines die lotrechte Antriebswelle umschließenden Rohransatzes wider Rührschüssel unter gleichzeitiger Kupplung Ides ankeibenden Zentralrades mit der Antriebswelle aufsteckbar sein. According to a further essential feature of the invention is the brake clutch concentrically between the drive element and the planet carrier below the gear wheels the epicyclic gear arranged. Preferably it is here in a drive member, z. B. a drive shaft, enclosing fixed, z. B. sleeve-shaped part installed in such a way that the coupling element or elements of the brake clutch through the drive element actuated and to a drum-shaped member surrounding the brake clutch Action can be brought. This design offers - regardless of the intermittent Drive - the advantage that the brake clutch has practically no additional space claimed. The clutch drive is also very simple. The braking links, which are expediently diametrically opposed in pairs for reasons of force compensation are arranged and can be moved to opposite sides by simple Cams or eccentrics are driven on the drive shaft of the agitator. By The two braking elements can be joined together like a slide in the smallest of spaces be accommodated. The epicyclic gear with the stirring tools and the intermittent Brake clutch that comes into effect can form a structural unit and as a whole on the end of a pipe socket surrounding the vertical drive shaft Mixing bowl with simultaneous coupling of Ides remaining central wheel with the Drive shaft can be plugged on.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zu entnehmen. Die Zeichnung zeigt in Fig. 1 einen lotrechten Axialschnitt durch ein erfindungsgemäßes Rührgerät, F i g. 2 einen Schnitt durch die intermittierende Bremskupplung nach Linie 2-2 der F i g. 1 in gelöstem Zustand, F i g. 3 einen gleichen Schnitt durch die intermittierende Bremskupplung in eingerücktem Zustand, F i g. 4 eine perspektivische (teilweise geschnittene) Darstellung der intermittierenden Bremskupplung, wobei die über der Kupplung angeordneten feststehenden sowie mit dem Planetenträger verbundenen Teile fortgeschnitten sind, und F i g. 5 ein Diagramm der intermittierenden Bewegungsverhältnisse der Rührwerkzeuge. Further details of the invention are the following description to be found in an exemplary embodiment. The drawing shows in Fig. 1 a vertical Axial section through a stirring device according to the invention, FIG. 2 a section through the intermittent brake clutch according to line 2-2 of FIG. 1 in the dissolved state, F i g. 3 shows a same section through the intermittent brake clutch in engaged State, F i g. 4 is a perspective (partially sectioned) illustration of FIG intermittent brake clutch, the fixed ones arranged above the clutch and parts connected to the planet carrier are cut away, and F i g. 5 shows a diagram of the intermittent movement relationships of the stirring tools.

In F i g. 1 ist mit 10 die Rührschüssel bezeichnet, die mit einem die Antriebswelle der Rührwerkzeuge umschließenden mittleren Rohransatz 11 versehen ist. Aus dem Rohransatz 11 ragt das obere Ende 12 der Antriebswelle heraus. Das Wellenende 12 ist zu diesem Zweck mit einem Querzapfenl3 versehen, dessen Enden in Nuten 14 eines hohlen Achsgliedes 15 eingreifen und dadurch dieses mit der Antriebswelle 12 zur Mitnahme in Drehrichtung kuppeln. In Fig. 1 is denoted by 10, the mixing bowl with a the drive shaft of the stirring tools is provided with a central pipe extension 11 is. The upper end 12 of the drive shaft protrudes from the pipe socket 11. That Shaft end 12 is provided with a Querzapfenl3 for this purpose, the ends of which engage in grooves 14 of a hollow axle member 15 and thereby this with the drive shaft 12 couple for driving in the direction of rotation.

Auf den Rohransatz 11 ist des weiteren eine z. B. aus Kunststoff bestehende Hülse 16 aufgesteckt und gegen Drehen mit Bezug auf denselben durch eine Verzahnung 16 a gesichert.On the pipe socket 11 is further a z. B. made of plastic Sleeve 16 slipped on and against rotating with respect to the same by a toothing 16 a secured.

Die insgesamt mit 17 bezeichnete und später noch ausführlicher erläuterte intermittierende Bremskupplung weist im wesentlichen die beiden Bremsglieder 18 und 19 auf, die in einen Schlitz20 der Hülse 16 eingesetzt sind. Darüber befindet sich das Umlauf- oder Planetengetriebe 21; dieses besteht aus dem antreibenden Zentralrad oder Sonnenrad 22, das z. B. aus einem geräuscharmen Material hergestellt und mit der Welle 12 bzw. mit dem mit der Welle zusammen umlaufenden Achsglied 15 fest verbunden ist, aus dem mit dem Zahnrad 22 im Eingriff stehenden Planetenrädern 23 und- dem Planetenträger 24, in ,dem die Planetenräder in Lagern 25 gelagert sind und der aus einem die Lager 25 aufnehmenden Unterteil 24 a sowie einem deckelförmigen Oberteil 24 b zusammengesetzt ist, welches ein das Umlaufgetriebe umschließendes- Gehäuse vervollständigt. Mit den Planetenrädern-23 sind die Rührwerkzeuge 26 fest verbunden, so daß sie sich zusammen mit denselben um ihre gemeinsame Achse drehen können. Des weiteren ist das Unterteil 24 a des Planetenträgers 24 mit einem mit ihm fest verbundenen bzw. in Drehrichtung gesicherten trommelförmigen Teil 24 c versehen, das auf der Büchse 16 drehbar gelagert ist. The overall designated 17 and explained in more detail later The intermittent brake clutch essentially has the two brake members 18 and 19, which are inserted into a slot 20 of the sleeve 16. Above it is located the epicyclic or planetary gear 21; this consists of the driving central wheel or sun gear 22, the z. B. made of a low-noise material and with the shaft 12 or firmly connected to the axle member 15 rotating together with the shaft is, from the meshing with the gear 22 planetary gears 23 and the Planet carrier 24, in which the planetary gears are mounted in bearings 25 and the from a bearing 25 receiving lower part 24 a and a lid-shaped upper part 24 b is composed, which is a housing enclosing the epicyclic gear completed. The stirring tools 26 are firmly connected to the planetary gears 23, so that they can rotate together with them about their common axis. Of further is the lower part 24 a of the planet carrier 24 with a firmly connected to it or secured in the direction of rotation drum-shaped part 24 c provided on the Sleeve 16 is rotatably mounted.

Mit dem auf die Welle 12 aufgesetzten Achsglied 15 sind zwei Nocken in Form von Exzentern 27 und 28 mit der Exzentrizität e relativ zur Achse der Welle fest verbunden. In zusammengebautem Zustand der intermittierenden Bremskupplung liegen sie axial übereinander in den Bohrungen 29 und 30 der Bremsglieder 18 bzw. 19 der intermittierenden Kupplung, wobei sie bei ihrem Umlauf im Wechselspiel mit den Federn 31 und 32 die Bremsglieder 18 und 19 betätigen, und zwar derart, daß die Federn die Bremsglieder- in Pfeilrichtung xt, x2 (F i g. 4) gegen das trommelförmige Teil 24 c des Planetenträgers zu drücken- suchen, während die Nocken 27 und 28 die Bremsglieder entgegen der Federwirkung in Lösestellung bringen. Die Bremsglieder 18 und 19 sind hierbei im Schlitz 20 der feststehenden Hülse 16 in der Querrichtung xj, x2 senkrecht zur Achse der Antriebswelle 12 geführt. With the axle member 15 placed on the shaft 12 there are two cams in the form of eccentrics 27 and 28 with the eccentricity e relative to the axis of the shaft firmly connected. In the assembled state of the intermittent brake clutch are they axially one above the other in the bores 29 and 30 of the brake members 18 or 19 of the intermittent clutch, interplaying with it as it rotates the springs 31 and 32 actuate the braking members 18 and 19, in such a way that the springs the braking members in the direction of the arrow xt, x2 (Fig. 4) against the drum-shaped To press part 24 c of the planetary carrier, while the cams 27 and 28 the Brake elements against the spring action in the release position bring. The braking members 18 and 19 are in this case in the slot 20 of the stationary sleeve 16 guided in the transverse direction xj, x2 perpendicular to the axis of the drive shaft 12.

Wie insbesondere Fig.4 zeigt, sind die Bremsglieder 18 und 19 über den größten Teil ihrer Länge auf die Hälfte ihrer Gesamthöhe H abgesetzt und derart ineinandergefügt, daß sie, in Seitenansicht gesehen (F i g. 4), winkelförmig mit ihren auf halbe Höhe h abgesetzten Teilen ineinandergreifen. Die Federn 31 und 32 sind hierbei in zylindrischen Aussparungen 33 bzw. 34 in den die Bremsfiächen 35 bzw. 36 enthaltenden verbreiterten Teilen der Bremsglieder eingesetzt und stützen sich gegen Idie benachbarte Stirnfläche 37 bzw. 38 der jeweiligen anderen Bremsglieder ab. Dichtungsleisten 39 bzw. 40 legen sich in Bremsstellung der intermittierenden Bremskupplung von innen her gegen das hülsenförmige Tei124c, so daß ein metallisches-Gleiten zwischen den Bremsgliedern und dem hülsenförmigen Teil24c-verhindert wird. As especially Figure 4 shows, the braking members 18 and 19 are over deposited most of its length to half of its total height H and such nested that they, seen in side view (F i g. 4), angularly with their parts, which are offset halfway up h, interlock. The springs 31 and 32 are in this case in cylindrical recesses 33 and 34 in the braking surfaces 35 or 36 containing widened parts of the brake members used and support against the adjacent end face 37 or 38 of the respective other brake members away. Sealing strips 39 and 40 are in the braking position of the intermittent Brake clutch from the inside against the sleeve-shaped part, so that a metallic slide between the brake members and the sleeve-shaped part24c-is prevented.

Die Wirkungsweise feder beschriebenen Einrichtung ist folgende: Bei jedem Umlauf der Wellel2 und damit der Nocken 27 und 28 werden die Bremsglieder 18 und 19 einmal unter dem Druck der Federn 31, 32 in Pfeilrichtung xt bzw. x, radial nach außen gegen die Innenfläche des trommelförmigen Teiles 24 c des Planetenträgers gepreßt (Fig.3) und zum anderen dadurch die Nocken 27 und 28 d von dem trommelförmigen Teil 24 c abgehoben. Bei jedem Umlauf wird somit der Umlaufträger abwechselnd einmal gebremst und einmal freigegeben. The operation of the device described spring is the following: At each revolution of the Wellel2 and thus the cams 27 and 28 are the braking members 18 and 19 once under the pressure of the springs 31, 32 in the direction of the arrow xt and x, radially outwards against the inner surface of the drum-shaped part 24 c of the planet carrier pressed (Figure 3) and on the other hand, thereby the cams 27 and 28 d of the drum-shaped Part 24c lifted off. With each revolution, the revolution carrier is thus alternately once braked and released once.

Beim Andrücken der Bremsglieder an das trommelförmige Teil 24 c, d. h. beim Bremsen des Planetenträgers 24, laufen die Planetenräder 23 mit den Rührwerkzeugen 26 bei gleichbleibendem Antrieb des Zentralrades 22 mit erhöhter Drehgeschwindigkeit um ihre eigene Achse um. Werden hierauf die Bremsglieder 18 und 19 von Idem trommelförmigen Teil 24 c entfernt, der Planetenträger also freigegeben, kann sich derselbe beschleunigen und dadurch die Planetenräder 23 mit den Rührwerkzeugen 26 um die Achse des Rührgerätes mitnehmen, wobei sich die Umdrehungsgeschwindigkeit der Rührwerkzeuge um deren Achse verringert. Die Größe der beiden Bewegungen ist hierbei jedoch von dem Widerstand abhängig, die die zu rührende Masse den Rührwerkzeugen entgegensetzt. When pressing the brake links against the drum-shaped part 24 c, d. H. When braking the planet carrier 24, the planet gears 23 run with the stirring tools 26 with constant drive of the central wheel 22 at increased rotational speed around their own axis. Then the brake members 18 and 19 of Idem are drum-shaped Part 24 c removed, so the planet carrier released, it can accelerate and thereby the planet gears 23 with the stirring tools 26 around the axis of the stirring device take with you, the speed of rotation of the stirring tools around their axis decreased. However, the size of the two movements depends on the resistance dependent, which opposes the mass to be stirred to the stirring tools.

In F i g. 5 ist über dem Umlaufweg s der Antriebswelle zwischen 0 und 3600 die Umlaufgeschwindigkeit und die Drehgeschwindigkeit der Rührgeräte um ihre eigene Achse von 0 bis 1000/o schematisch dargestellt, und zwar ist angenommen, daß auf einem Teilweg s1 keine Bremsung, auf dem Teilweg2 dagegen eine Bremsung des Planetenträgers stattfindet. In Fig. 5 is between 0 over the circumferential path s of the drive shaft and 3600 the revolution speed and the rotating speed of the agitators its own axis from 0 to 1000 / o is shown schematically, and it is assumed that that on a partial path s1 no braking, on the other hand a braking on the partial path2 of the planet carrier takes place.

Ist der Widerstand der zu rührenden Masse gleich Null, beträgt über den Teilweg so die Umlaufgeschwindigkeit w1 = 1000/o, die Drehgeschwindigkeit w2 = 0, während über den Teilweg s9 die Umlaufgeschwindigkeit w1 = 0 und die Drehgeschwindigkeit w2 = 100 0/o ist. Hierbei ist ein plötzlicher Dbergang vom gebremsten in den ungebremsten Zustand angenommen.If the resistance of the mass to be stirred is zero, then is over the partial path so the speed of rotation w1 = 1000 / o, the speed of rotation w2 = 0, while the circumferential speed w1 = 0 and the rotational speed over the partial path s9 w2 = 100 0 / o. Here there is a sudden transition from the braked to the unbraked State assumed.

Praktisch werden sich allerdings mit Rücksicht auf unvermeidbare Reibungswiderstände und Beschleunigungskräfte auch bei fehlendem Widerstand der zu rührenden Masse Kurven einstellen, die etwa einen leicht sinusförmigen Verlauf w1, bzw. w2, haben. Ver- stärkt sich der Widerstand an den Rührwerkzeugen, werden sich die Kurven allmählich verflachen und bei sehr starkem Widerstand als Kurven wo'', w2" für Umlauf- und Drehgeschwindigkeit in mittlerer Höhe zusammenfallen oder nahezu zusammenfallen. Practically, however, with regard to the unavoidable Frictional resistance and acceleration forces even when there is no resistance from the Set curves for the mass to be stirred, which are approximately slightly sinusoidal w1 and w2 respectively. Ver if the resistance on the stirring tools increases the curves gradually flatten out and with very strong resistance as curves where '', w2 "for rotational speed and rotational speed coincide at average height or almost coincide.

Claims

Claims: 1. Mixing device with drive of the stirring tools by a Uml, driven in such a way that the same both an orbital movement around a central axis of the device as well as a rotary movement about its own axis is granted, and with a braking device by which the planetary carrier of the epicyclic gear can be braked is and thereby the stirring tools a faster rotary movement around their own axis is issued, characterized in that a braking device is a function Brake clutch (17) intermittently actuated by the revolution of the epicyclic gear is provided through which with each revolution of the planetary carrier (24) of the epicyclic gear (21) the stirring tools (26) alternately one or more times with the planet carrier braked a faster and then with unbraked planet carrier a slower rotary movement is granted around its own axis.

2. Mixing device according to claim 1, characterized in that the brake clutch (17) acts directly on the planet carrier (24) of the epicyclic gear.

3. Mixing device with drive of the stirring tools by a planetary gear, whose planet gears are connected to the stirring tools, and with one on the Planet carrier acting brake clutch, in particular according to claims 1 and 2, characterized in that the brake clutch (17) is concentric between the drive member (12) and planet carrier (24) below the gear wheels (22,23) of the epicyclic gear is arranged.

4. Mixing device according to claim 3, characterized in that the brake clutch (17) in a the drive member, for. B. a drive shaft (12), surrounding fixed, z. B. sleeve-shaped part (16) is installed and the coupling element or elements (18, 19) the brake clutch is actuated by the drive member (12) and on the brake clutch surrounding drum-shaped member (24 c) are brought to act.

5. Mixing device according to claims 1 to 4, characterized in that that braking members (18, 19) are provided for braking the planet carrier (24), which is engaged by resilient elements (31, 32) and by the drive against the Effect of the resilient elements are disengaged.

6. Mixing device according to claims 1 to 5, characterized in that that for braking the planet carrier (24) two with respect to the axis of the drive member (12) diametrically opposed, can be pushed apart on opposite sides Brake members (18, 19) are provided.

7. Mixing device according to claims 1 to 6, characterized in that that the brake members (18, 19) in a transverse slot (20) of the drive shaft (12) enclosing fixed sleeve-shaped Part (16) used and have openings for the drive shaft, which the brake members (18, 19) operated by means of cams, eccentrics (27, 28) or the like.

8. Mixing device according to claims 1 to 7, characterized in that that with two oppositely movable brake members (18, 19) these only in the area the contact surface have the full axial height, but otherwise offset at half the height and are inserted into one another like a slide in the area of the offset part.

9. Stirring device according to claim 8, characterized in that in height of each of the axially offset offset parts of the two brake members (18, 19) each have a cam (27, 28) for decoupling one brake member and furthermore one spring (31, 32) between the non-offset part of the one Interposed braking member and the remote part of the other braking member is, preferably each a coil spring, which is in a cylindrical radial recess (33, 34) of the non-detached part of the brake member in question is used.

10. Mixing device according to claims 1 to 9, characterized in that that the brake members (18, 19) with z. B. axial sealing strips used in grooves (39, 40) are provided to rest against the braking surface.

11. Mixing device according to claims 1 to 10, characterized in that that the planet carrier (24) is designed in the form of a housing and the central wheel (22) as well as enclosing the planet gears (23).

12. Stirring device according to claims 1 to 11, characterized in that that the whole of epicyclic gear (22, 23), stirring tools (26) and intermittent Brake clutch (17) existing agitator as a unit on the end of the vertical Drive shaft (12) enclosing pipe socket (11) of the mixing bowl (10) below simultaneous coupling of the driving central wheel (22) with the drive shaft (12) can be attached.

Documents considered: British Patent No. 734636.