DE1207469B - Springmembrandichtung - Google Patents

Description

• Springmembrandichtung Die Erfindung betrifft eine Springinembrandichtung für feuchtigkeitssichere Drucktastenschalter, z. B. für Schiebeschalter oder die »Ein«- und »Aus«-Taste bei gekapselten Schaltgeräten, wobei jeder Taste eine einteilige kappenartige Dichtung zugeord-]#et ist. Bei bekannten Einrichtungen dieser Art ist eine scheibenförinige Membran konisch ausgeformt. Von der Ausformung wird ein Knopf gefaßt, der mit einer Rille versehen ist, in die die scheibenförmige Membran greift. Die Membran wird mittels einer Halteplatte gegen eine Unterlage, z. B. die Tür eines Gehäuses - etwa im Fall gekapselter Sehaltgeräte - gedrückt. Bei dieser Ausführung sind sowohl ebene als auch glatte Flächen erforderlich. Außerdem müssen die Flächen der Halteplatte und der Unterlage parallel sein.
• Es sind auch Dichtungskappen für Schalterstößel bekannt, die von dem Schalterstößel festgehalten werden müssen, wenn sie in einer bestimmten Stellung verbleiben sollen. Dazu hat man bereits Anordnungen vorgesehen, bei denen der Stößel oder eine Taste mit dem Bodenteil der Kappe verbunden ist. Das bedeutet, daß ohne zusätzliche Halterung der Dichtungskappe, durch den Stößel oder die Taste der Schaltzustand eines Schalters nicht zu erkennen ist.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Springinembrandichtung zu schaffen, bei der die oben beschriebenen Nachteile vermieden sind. Erfindungsgemäß ist ein konisch verlaufender, sich beim Springen äurchdrückender Mittelteil vorgesehen, der über einen in der Bewegungsrichtung verlaufenden zylindrischen Teil in einen Bodenteil übergeht. Der konische Mittelteil weist ander dem Bodenteil gegenüberliegenden Seite in an sich bekannter Weise einen Befestigungs- und Dichtungsgrad auf, der mit einer Rille, Nut od. dgl. über den Rand einer Lochung einer wannenförTnigen Haltekappe greift und anschließend in eine Wulst übergeht, die über den Rand der Haltekappe ragt. Dadurch ergibt sich eine zuverlässige Abdichtung auch bei rauhen und unter Umständen nicht parallelen Flächen, z. B. bei aus Gußeisen bestehenden Gehäusen. Die dichtenden Flächen sind kleiner, und der Dichtungsdruck konzentriert sich auf verhältnismäßig schmale Auflageflächen.
• Weitere Merkmale der Erfindung gehen aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und aus den Patentansprüchen hervor.
• Es ist mit 1 bezeichnet ein Ausschnitt aus dem abnehmbaren oder schwenkbaren Deckel eines Gußgehäuses. Durch öffnungen 2 treten Schaltschieber oder Stößel 3. Der dargestellte Teil der Kappe 1 ist wannenförmig. 4 ist eine kappenförmige Springinembran, die von einer Halteplatte 5 gefaßt ist. Die Springmembran 4 hat im wesentlichen konische Gestalt; mit Nuten oder Rillen 6 greift sie über den Rand einer Lochung 7 der Halteplatte 5, die selbst wannenförmig ist. Die Lochungen sind durch Durchzüge des Bodens der Halteplatte 5 dermaßen gebildet, daß Kragen 8 entstehen. Die Rille 6 der Springmembran entspricht der Höhe des Kragens 8. Die Springmembran hält sich hier durch ihre eigene Elastizität. Anschließend an die Rille 6 geht die Springmembran in eine Wulst9 über, mit der sie unter dem Druck mittels der Schrauben 10 auf der Kappe 1 befestigten Halteplatte auf dem Kappenboden unter elastischer Verformung der Wülste anliegt. Der konische Mittelteil der Springmembran geht über den zylindrischen Teil 41 in den Bodenteil42 über. Das ermöglicht ein zentrisches Durchdrücken des Mittelteiles, da sich dieser gleichsam an dem zylindrischen Teil abrollen kann. Bei Niederdrücken der Springmemebran in Richtung des Pfeiles 11 nimmt der Boden 42 den Schaltschieber 3 mit, der seinerseits den Schaltvorgang vornimmt oder vermittelt. Die Springmembran nimmt dann die punktiert gezeichnete Lage ein. In ihre Ausgangsstellung (ausgezogen gezeichnete Lage) wird sie durch den in seine Ausgangsstellung zurückzuführenden Schaltschieber gebracht. Letzteres erfolgt z. B. bei DrÜcken einer anderen Taste 31 oder bei selbsttätiger Schalterbewegung durch Auslöser.
• In F i g. 2 ist eine Halteplatte 5 einer anderen Ausführung dargestellt, die mit den abgebogdhen, die Wulst 9 umfassenden Rändern gegen den Deckelboden gerichtet ist und eine glatte Außenfläche aufweist.

Claims (2)

1. Patentansprüche: 1. Springmembrandichtung für feuchtigkeitssichere Drucktastenschalter, z. B. für Schiebeschalter oder die »Ein«, und »Aus«-Taste bei gekapselten Schaltgeräten, wobei jeder Taste eine einteilige kappenartige Dichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daßeinkonisch verlaufender, sich beim Springen durchdrückender Mittelteil über einen in der Bewegungsrichtung verlaufenden zylindrischen Teil (41) in einen Bodenteil (42) übergeht.
2. 2. Springinembrandichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der konische Mittelteil an der dem Bodenteil (42) gegenüberliegenden Seite in an sich bekannter Weise einen Befestigungs- und Dichtungsrand aufweist, der mit einer Rille (6), Nut od. dgl. über den Rand einer Lochung (7) einer wannenförmigen Halteplatte (5) greift und anschließend in eine Wulst (9) übergeht, die über den Rand der Halteplatte (5) ragt. 3. Springmerabrandichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem konischen Teil und dem Befestigungs- und Dichtungsrand ein den Durchmesser verkleinernder Absatz vorgesehen ist. 4. Springmembrandichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lochung (7) die Hafteplatte (5) als Durchzug mit im Winkel zur Ebene der Halteplatte stehendem Kragen (8) ausgeführt ist und die Nut (6) der Springmembran der Höhe dieses Kragens entspricht. 5. Springmembrandichtung nach Ansprach 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wulst (9) sich seitlich bis nahezu an die Ränder der Halteplatte (5) erstreckt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1714 383; britische Patentschrift Nr. 892 279.