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Brennerventil für Gasfeuerzeuge Die Erfindung betrifft ein Brennerventil
für Gasfeuerzeuge, das einen Ventilsitz mit einer Durchgangsöffnung, einen mit dem
Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilstößel und ein aus elastischem Werkstoff bestehendes,
zwischen den genannten Teilen angeordnetes Ventilschließteil aufweist, das zur
Ab-
dichtung deformierbar ist.
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Bei den bekannten Ventilen dieser Art treten immer wieder Störungen
auf, die darauf zurückzuführen sind, daß sich das Schließteil nicht einwandfrei
vom Ventilsitz abhebt, wenn das Ventil geöffnet werden soll. Dieser Mangel tritt
insbesondere dann auf, wenn der Ventilsitz und das nicht deformierte Schließteil
insbesondere in ihrer Berührungszone die gleiche Gestalt aufweisen. Aber auch die
Verwendung von beispielsweise kegeligen Ventilsitzen und in ihrer Ruhestellung planen
Schließteilen, die sich gegen ebenfalls plane Halteflächen abstützen, vermag nicht
zu befriedigen. Hier kommt es infolge der vergleichsweise hohen Flächenpressungen
in der Schließzone zu bleibenden Verformungen des Schließteils, so daß praktisch
die gleichen Verhältnisse wie bei der zuerst skizzierten Ausführung vorliegen. Die
eigentliche Ursache für das nicht einwandfreie öffnen der Ventile ist darin zu suchen,
daß insbesondere dann, wenn das Schließteil mit Flüssiggas in Berührung kommt, Klebeerscheinungen
auftreten, die zu einer Haftverbindung zwischen Schließteil und Ventilsitz führen,
welche durch den gegen das Schließteil wirkenden Gasdruck nicht überwunden werden
können. Man hat bereits versucht, diesem übel durch Federelemente abzuhelfen, die
den Gasdruck unterstützend das Schließteil vön seinem Sitz abzuheben bestrebt sind.
Eine derartige Lösung vermag aber wegen ihres naturgemäß höheren Konstruktionsaufwandes
ebenfalls nicht voll zu befriedigen.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die geschilderten Mängel
auszuschalten und ein Brennerventil zu schaffen, das bei kleinem Konstraktionsaufwand
die Gewähr für ein sicheres öffnen des Ventils bietet.
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Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Ventilschließteil
von dem Ventilstößel und dem Ventilsitz als frei bewegliches, selbständiges Teil
getrennt ist und daß die Fläche des Ventilstößels eine von der gegenüberliegenden
Fläche des Ventilschließteils unterschiedliche Gestaltung aufweist, wenn das letztere
sich in Ruhe, d. h. im nicht deformierten Zustand befindet.
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Auf die erfindungsgemäße Weise wird erreicht, daß das Ventilschließteil
bei Freigabe selbsttätig in die Ruhestellung, d. h. in den nicht deformierten
Zustand zurückgeht und hierbei gewissermaßen vom Ventilsitz abspringt. Das Anhaften
des Ventilschließteils an den beiden Organen des Ventils, nämlich dem Ventilstößel
und dem Ventilsitz, wird so unterbunden und das selbsttätige öffnen des Ventils
bei Freigabe des Ventilstößels wesentlich erleichtert. Ausschlaggebend für das Zustandekommen
dieser Wirkung ist die unterschiedliche Gestaltung zwischen der Stirnfläche des
Ventilstößels und des selbständigen Ventilschließteils. Es ist also nicht unbedingt
nötig, daß das Ventilschließteil in der Ruhestellung eine ebene Fläche hat; man
würde ein ähnliches Ergebnis erreichen, wenn die ebene Fläche sich am Ventilstößel
befinden würde und das Ventilschließteil mit der dem Ventilstößel zugekehrten Seite
konkav ausgebildet wäre. Die in der Zeichnung dargestellte Ausführung ist allerdings
die bevorzugte.
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Bei einer zweckmäßigen Weitergestaltung der Erfindung hat die Fläche
des Ventilsitzes ebenfalls eine von der gegenüberliegenden Fläche des Ventilschließteils
im nicht deformierbaren Zustand unterschiedliche Gestaltung.
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Gute Ergebnisse lassen sich mit einem Brennerventil erzielen, bei
dem die Fläche des Ventilstößels konkav, die Fläche des Ventilsitzes als abgestumpfter
Kegel und die, Flächen des Ventilschließteils in Ruhestellung flach ausgebildet
sind.
Der Erfindungsgegenstand wird an Hand der Zeichnungen erläutert,
die schematische Ausführungsbeispiele darstellen. Es zeigt F ig. 1 eine teilweise
im Schnitt gehaltene Seitenansicht eines Feuerzeuges mit dem erfindungsgemäßen Ventil,
F i g. 2 eine vergrößerte Teilansicht eines solchen Ventils bei geschlossenem
Ventil, F i g. 3 eine Darstellung der Teile gemäß F i g. 2 bei geöffnetem
Ventil, F i g. 4 eine Draufsicht auf ein Ventilschließteil. Das Gasfeuerzeug
hat ein Brennerventil 10, einen Behälter 12 für den Brennstoff, z. B. Butan,
und ein Fingerdruckstück 13, mit dem die Löschkappe 15 angehoben und
das Zündrädchen 14 gedreht werden kann.
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Die Kappe, ist um Dieb Achse 16 schwenkbar und enthält eine Ventilschließkugel
17. Diese ist in einem Mantel 18 gelagert und wird gemäß F i
g. 1 durch eine Feder 17 a gegen die einwärts gerichteten Lippen
18 a des Mantels 18 gedrückt.
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Die Kugel 17 arbeitet mit einem Ventilstößel 19
des Ventils
10 zusammen und drückt ihn elastisch abwärts, wenn das Feuerzeug nicht
benutzt wird, wobei das Ventil geschlossen wird.
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Das Ventil 10 hat folgenden Aufbau: Ein Ventilgehäuse 20 ist
durch ein Gewinde in einer öffnung des Behälters 12 befestigt. Im Ventilgehäuse
20 ist eine Ventilhülse 23 vorgesehen, die axial verstellbar ist; das obere
Ende der VentilhüIse ist offen, während das untere Ende 24 bis auf einen Gaskanal
25 verschlossen ist. Im unteren Ende 24 ist ein Ventilsitz 26
vorgesehen,
durch den sich der Gaskanal 25 erstreckt.
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Es ist Aufgabe des Ventilsitzes 26, mit einem Ventilschließteil
27 aus weichem, elastischem Material, wie Gummi oder einem Stoff mit gummiähnlichen
Eigenschaften, zusammenzuarbeiten. Hierbei wird das Schließteil gegen den Ventilsitz
26 mit Hilfe des unteren Endes des Ventilstößels19 gedrückt. Nach der Ausführungsform
weist das untere Ende 19 a eine konkave Form auf.
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Das Schließteil 27 ist in der Regel flach, bevor es beim Schließen
des Ventils verformt wird. Auch die obere Fläche des kegelstumpfförmigen Ventilsitzes
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ist flach. Die im unverformten Zustand flache Gestalt des Schließteils
27 ist ausgewählt, um eine vom Ventilsitz unterschiedliche Gestalt zu haben
und somit sicherzustellen, daß das Schließteil 27 infolge des elastischen
Formvermögens in den flachen Zustand zurückkehrt, wenn der Ventilstößel
19 hochgehoben wird. Hierdurch wird ein leichtes Lösen vom Ventilsitz sichergestellt.
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Bei Betätigung des Fingerdruckstückes 13 tritt Entlastung der
den Ventilstößel abwärts drückenden Kraft auf, wodurch -die Teile die in F i
g. 3 dargestellte Stellung einnehmen. Hierbei wird das elastische Schließteil
weggezogen und von den Metallteilen getrennt, gegen welche es gedrückt war. Aus
dem Inneren des Behälters 12 kann jetzt das Gas über den Gaskanal 25 zur
Oberfläche des Schließteils 27 gelangen und in den Gasraum zwischen dem Stößel
19
und der Veritilhülse 23 eindringen und von hier weiter zum oberen
Stößelende an der Auslaßöffnung des Brennerventils fließen.
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Das Schließteil 27 ist vorzugsweise von dreieckförmiger Gestalt,
vgl. F i g. 4.
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Das Schließteil 27 braucht nicht flach ausgeführt zu sein,
sondern kann in seiner ursprünglichen Form eine Gestalt aufweisen, die sonst unterschiedlich
von der Gestalt der Fläche ist, mit der es zusammen
arbeitet. Zum Beispiel
kann das Schließteil die Form einer Scheibe oder einer Konkav-Konvex-Gestalt aufweisen,
dessen Krümmungsradius sich von den in F i g. 2 gezeigten Krümmungsmaßen
unterscheiden kann.