DE1202080B

DE1202080B - Steckverbindung fuer harte Kunststoffrohre

Info

Publication number: DE1202080B
Application number: DEB59242A
Authority: DE
Inventors: Hugo Erich Boehrer
Original assignee: HUGO ERICH BOEHRER
Current assignee: HUGO ERICH BOEHRER
Priority date: 1960-09-06
Filing date: 1960-09-06
Publication date: 1965-09-30

Description

Steckverbindung für harte Kunststoffrohre Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung für harte Kunststoffrohre, deren außen eine Aufweitung aufweisendes Einsteckende von einer Muffe aus hartem Kunststoff umgeben ist, und bei der ein nach dem Einstecken des Rohrendes in die Muffe in den Muffenspalt eingeschobener elastischer Ring sich einerseits an Flächen eines von der Muffeninnenfläche radial vorspringenden Ringwulstes und andererseits an der Aufweitung des Einsteckendes entgegen einer Zugkraft am Einsteckrohr abstützt.
Derartige Dichtungen sind in der Lage, daß sie die Rohrverbindung nicht nur abdichten, sondern auch Zugkräfte aufnehmen, welche bestrebt sind, die Verbindung zu lösen. Da jedoch bei den bekannten Rohrverbindungen dieser Art der elastische Ring beim Einlegen in den Muffenspalt dünner als letzterer sein muß, sind Spreizkörper oder Bläheinrichtungen vorgesehen, um den an Ort und Stelle gebrachten Dichtungsring nachträglich verdicken zu können. Solche Ausbildungen sind aufwendig und nicht immer zuverlässig.
Die Erfindung vermeidet derartige zusätzliche Einrichtungen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß der in Form einer kurzen Hülse ausgebildete elastische Ring im vorderen Teil seiner axialen Erstreckung einen Außenwulst zum Abstützen an der genannten Fläche auf der Muffeninnenseite aufweist, mit seinem vorderen, inneren Stirnrand auf der Rohroberfläche des unaufgeweiteten Teils des Einsteckendes aufliegt und an seiner vorderen Stirnseite mit einer Lippe versehen ist, die sich bei zusammengebauter Verbindung zwischen die gegenüberliegenden Flächen eines zweiten, weiter vorn an der Muffeninnenfläche radial vorspringenden Ringwulstes und die mit ihrem Außendurchmesser bis nahe an den Innendurchmesser des zweiten Ringwulstes reichenden Aufweitung des Einsteckendes legt, während der elastische Ring an der hinteren Stirnseite eine radial nach innen vorspringende Rippe aufweist, die sich auf dem Einsteckende abstützt und die Hülse in konischer Form hält derart, daß diese im Bereich unter dem Außenwulst zwischen ihrer Innenmantelfläche und der Rohroberfläche einen Hohlraum beläßt.
Vorteilhaft ist die Ausbildung so getroffen, daß eine oder mehrere Laschen mit öse an der hinteren Stirnseite des elastischen Ringes angebracht sind, die in eingebautem Zustand aus der Muffe herausragen und die zum Lösen der Verbindung mittels eines einfachen Werkzeuges dienen.
Nachfolgend ist an Hand der Zeichnung eine vorteilhafte Ausführungsforin der Erfindung als Beispiel beschrieben, in der eine Rohrverbindung gemäß Erfindung im Axialschnitt dargestellt ist.
Bei der Montage der gezeigten Rohrverbindung wird zunächst das aufgeweitete Einschubrohrende 1 in die Muffe 2 oder das aufgemuffte Ende 2 des folgenden Rohres eingeschoben, bis es am Anschlag 3 anliegt. Danach wird der elastische Dichtungs- und Haltering in die nahe dem Ende der Muffe angeordnete Rille 5 eingeschoben.
Die Rille 5 wird vom Außenwulst 6 des elastischen Klemmringes ausgefüllt, der durch den Konus 7 am Ende der Muffe 2 leicht einschiebbar ist. Ein unerwünschtes Lösen oder Auseinandergehen der Verbindung verhindert die Lippe 8 des elastischen Klemmringes, die sich zwischen die Schulter 9 des Einschubrohrendes und den inneren Ringwulst der Rolle 5 legt. Das vordere Ende der Lippe 8 legt sich an den aufgeweiteten Teil des Rohrendes 1 an und schiebt sich in eine zweite Rille 4 der Muffe 2 ein und dichtet hier gegen Über- bzw. Innendruck ab. Je höher der Innendruck ist, desto fester drückt die Schulter 9 des aufgeweiteten Rohrendes die Lippe gegen den Ringwulst zwischen den beiden Rillen 4 und 5 der Muffe 2 und gewährleistet somit das Ab- dichten bei Innendruck. Die Keilprofil aufweisende, radial nach innen vorspringende Rippe 10 des elastischen Klemmringes dichtet gegen Außendruck ab, Eine oder mehrere Laschen 11 mit einer öse an dem elastischen Klemmring, die in eingebautem Zustand aus der Verbindung herausragen, ermöglichen das Lösen bzw. Auseinandernehmen der Steckverbindung.

Claims

Patentansprüche: 1. Steckverbindung für harte Kunststoffrohre, deren außen eine Aufweitung aufweisendes Einsteckende von einer Muffe aus hartem Kunststoff umgeben ist, und bei der ein nach dem Einstecken des Rohrendes in die Muffe in den Muffenspalt eingeschobener elastischer Ring sich einerseits an Flächen eines von der Muffeninnenfläche radial vorspringenden Ringwulstes und andererseits an der Aufweitung des Einsteckendes entgegen einer Zugkraft am Einsteckrohr abstützt, d a d u r c h gekennzeichnet, daß der in Form einer kurzen Hülse ausgebildete elastische Ring im vorderen Teil seiner axialen Erstreckung einen Außenwulst (6) zum Abstützen an der genannten Fläche (5) auf der Muffeninnenseite aufweist, mit seinem vorderen, inneren Stimrand auf der Rohroberfläche des unaufgeweiteten Teils des Einsteckendes aufliegt und an seiner vorderen Stimseite mit einer Lippe (8) versehen ist, die sich bei zusammengebauter Verbindung zwischen die gegenüberliegenden Flächen eines zweiten, weiter vom an der Muffeninnenfläche radial vorspringenden Ringwulstes und die mit ihrem Außendurchmesser bis nahe an den Innendurchmesser des zweiten Ringwulstes reichenden Aufweitung des Einsteckendes legt, während der elastische Ring an der hinteren Stirnseite eine radial nach innen vorspringende Rippe (10) aufweist, die sich auf dem Einsteckende abstützt und die Hülse in konischer Form hält derart, daß diese im Bereich unter dem Außenwulst zwischen ihrer Innenmantelfläche und der Rohroberfläche einen Hohlraum beläßt.
2. Steckverbindung nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Laschen (11) mit öse an der hinteren Stirnseite des elastischen Ringes angebracht sind, die in eingebautem Zustand aus der Muffe herausragen und die zum Lösen der Verbindung mittels eines einfachen Werkstückes dienen. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1696 761; österreichische Patentschrift Nr. 190 755; französische Patentschriften Nr. 859 896, 835 966, 407 691; USA.- Patentschriften Nr. 2 898 131, 2 245 154, 2226067.