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Ventil zum Aufblasen von Hüllen, insbesondere für Rettungsschwirrungeräte
Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil zum Aufblasen von Hüllen, insbesondere
für Rettungsschwimmgeräte, bei dem im Ventilgehäuse ein mit Mundstück versehener
verschiebbarer Ventilschaft mit Durchlaßöffnungen abgedichtet geführt ist und durch
die Spannung einer Schließfeder in Schließstellung gehalten wird.
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Die bekannten Ventile zum Aufblasen von Hüllen sind nicht mit Einrichtungen
versehen, die die Entstehung eines unzulässig hohen Druckes im Inneren der Hülle
verhindern könnten. Bei intensiver Sonneneinstrahlung oder sinkendem Druck der Umgebungsluft
kann der Druck im Innern der Hülle jedoch eine zum Zerplatzen der Hülle führende
Höhe erreichen; dies muß z. B. bei Rettungsschwimmgeräten unter allen Umständen
verhindert werden.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil zum Aufblasen
von Hüllen zu schaffen, das sich nicht nur leicht zusammensetzen und bedienen läßt,
sondern auch die Gewähr dafür bietet, daß die Differenz der Drücke im Innern der
Hülle und der Außenluft einen vorausbestimmbaren Wert nicht übersteigt.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in an sich
bekannter Weise ein Lippendichtungsring, dessen eine Dichtlippe mit der Außenfläche
am Ventilschaft und dessen andere Dichtlippe mit der Außenfläche an der Innenwand
des Ventilgehäuses unter dem auf ihre Innenfläche wirkenden Druck des Hülleninnern
anliegt, auf einer ringförmigen Hinterdrehung einer Führung des Ventilschaftes reitend
angeordnet ist, wobei der Lippendichtungsring gegen die Spannung der sich auf ihm
abstützenden Schließfeder verschiebbar ist, und daß in der Führung des Ventilschaftes
Ausströraöffnungen vorgesehen sind.
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Die Anordnung von Lippendichtungen ist z. B. bei Absperrorganen für
flüssige und gasförinige Medien an sich bereits bekannt.
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Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Ventils wird erreicht, daß
Z der Druck in der Hülle nicht mehr ständig beobachtet werden muß und z. B. auch
beim öffnen einer an der Hülle zusätzlich angeordneten Druckluftflasche eine Zerstörung
der Hülle durch überdruck mit Sicherheit vermieden wird.
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Weitere Merkmale im Rahmen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
gekennzeichnet.
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Die Erfindunc, ist im nachstehenden an Hand eines Ausführungsbeispiels
näher erläutert, das auf der Zeichnung in vergrößertem Maßstab dargestellt ist,
und zwar in F i g. 1 im axialen Schnitt in Schließstellung und in F i
g. 2 teilweise in Seitenansicht in öffnungsstellung, während F i
g. 3 den Querschnitt nach III-III der F i g. 2 wiedergibt; F i
g. 4 zeigt in einem Ausschnitt der F i g. 1 eine teilweise abgeänderte
Ausführungsmöglichkeit des Ventils.
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Das Ventil besteht aus zwei Hauptteilen, nämlich einem luftdicht in
die aufzublasende Hülle einzusetzenden Gehäuse 1 und aus einem in diesem
axial verschiebbaren Ventilschaft 2 mit Mundstück 3. Nahe seinem unteren
Ende 4, dessen Bohrung 5 sich erweitert und mit dem es in die Hülle oder
einen zu ihr führenden Schlauch luftdicht eingesetzt wird, weist das Gehäuse
1 eine Führung 6 mit einer ringförmigen Hinterdrehung 7 auf.
Zwischen dem Mundstück 3 und dem Ventilschaft 2 ist eine Wulst
8 für die Mundaufblasung angeordnet. Der Ventilschaft 2 ist im Gehäuse
1 mit seinem oberen Teil 9 geführt; an ihn schließt sich ein im Außendurchmesser
verringerter Schaftteil 10 an, bis zu dessen Boden 11
eine den Teilen
3, 2 und 10 gemeinsame Bohrung 12 durchgeht. Nahe dem Boden
11 ist die Wand des Schaftteiles 10 mit mehreren öffnungen
13 versehen. Der Boden einer ringförmigen Ausnehmung 14 des Schaftes 2 bildet
das eine Widerlager einer vorgespannten Schließfeder 15; sie beaufschlagt
über eine lose Ringscheibe 16 einen elastischen Lippendichtungsring
17, der auf der Hinterdrehung 7 des Gehäuses angeordnet ist, wobei
die Dichtlippen 17 a
und 17 b in Abstand von den Flanken
der Hinterdrehung 7 innen am Schaftteil 10 und außen an der
Gehäuseinnenwand
abdichtend anliegen. Die Führung 6 liegt - wie aus F i g. 3
ersichtlich - an dem Schaftteil 10 mit einigen Vorsprüngen
18 an; zwischen ihnen sind Ausströmöffnungen 19 vorgesehen.
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Im Schaftteil 2 ist ein von einer vorgespannten Druckfeder 20 beaufschlagter
Stift 21 radial verschieblich gelagert; für seine Kuppe 22 ist in der Gehäusewandung
ein Führungsschlitz vorgesehen, der aus einem axial verlaufenden Teil
23 und aus einem mit leichtem Anzug in Umfangsrichtung verlaufenden Teil
24 mit einer Rast 25 besteht (F i g. 2).
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In der Schließstellung des Ventils (F i g. 1) hält die Vorspannung
der Schließfeder 15 den Ventilschaft 2 in der Lage, in welcher sie die Kuppe
22 des Stiftes 21 in die Rast 25 des Gehäuses drückt; die öffnungen
13 liegen oberhalb der Stelle, an welcher die Dichtlippe 17 b an der
Außenwand des Schaftteiles 10 abdichtend anliegt. Diese Lage behalten der
Lippendichtungsring 17 und seine Dichtlippe 17 b auch bei, wenn der
Ventilschaft 10 nach Ausrasten des Stiftes 22 unter entsprechender Drehung
und unter Zusammendrückung der Schließfeder 15
in seine öffnungsstellung nach
F i g. 2 verschoben wird, in welcher durch die Bohrungen 12 und die nunmehr
freien öffnungen 13 Luft in die Hülle geblasen werden kann. Zur Verhinderung
des Wiederentweichens der Luft beim Aufblasen mit Lungenkraft wird der Ventilschaft
9 zwischen den einzelnen Lufteinblasstößen in seine obere Stellung geschoben,
in welcher die öffnungen 13 gemäß F i g. 1 oberhalb der Abdichtung
durch den Lippendichtungsring 17
liegen und geschlossen sind.
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Gegen unzulässig hohen überdruck in der Hülle bietet das Ventil dadurch
Schutz, daß die zu hoch gespannte Luft durch die Ausströmöffnungen 19 der
Führungen 6 den Lippendichtungsring 17 von unten beaufschlagen und
ihn gegen die Spannung der Schließfeder 15 von der Hinterdrehung
7 abheben kann; dadurch wird die Dichtwirkung aufgehoben und der Luft der
Ausströmweg durch die öffnungen 13 und die Bohrung 12 des Ventilschaftes
freigegeben, bis der Ausgleich zwischen dem Druck der Luft in der Hülle und der
Vorspannung der Schließfeder 15
mit der Wirkung eintritt, daß die Schließfeder
15 die Rin 'gscheibe 16 und den Lippendichtungsring 17 in die
Lage nach F i g. 1 zurückdrückt, in der die Dichtlippen 17
a und 17 b an der Gehäusebohrung 12 bzw. dem Schaftteil
10 anliegen und das Ventil die aufgeblasene Hülle gegen die Außenluft abgedichtet
hält.
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Bei sämtlichen Bewegungsvorgängen in dem Ventil ist der Lippendichtungsring
17 jeder Beaufschlagung durch die Schließfeder 15 entzogen und dadurch
vor solchen Beschädigungen geschützt, wie sie bei Platten- oder Tellerventilen durch
das Aufpressen der Dichtung auf den Ventilsitz im Laufe der Zeit unvermeidlich sind.
Denn die Schließfeder 15 beaufschlagt den Lippendichtungsring 17 nicht
unmittelbar, sondern über die Ringscheibe 16, und der dichtende Andruck der
Dichtlippen 17 a und 17 b wird nicht durch die Spannung der Schließfeder
15, sondem durch die Elastizität der Dichtlippen erzeugt, wobei auf die am
Ventilschaftteil 10 anliegende Dichtlippe 17 b außerdem der Luftdruck
in der aufgeblasenen Hülle einwirkt.
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Dadurch, daß der Ventilschaft 2 sowohl in seinem oberen Teil
9 als auch in seinem unteren Teil 10
- hier an den Vorsprüngen
18 - im Gehäuse 1
C (Teführt ist, ist er zusätzlich gegen etwaiges
Spiel in radialer Richtung gesichert, was zur Erhöhung der Dichtwirkung beiträgt.
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Der Stift 21 kann einschließlich seiner Kuppe 22 gegen die Feder 20
so weit in den Schaft 2 hineingeschoben werden, daß er völlig außer Eingriff mit
der Nut 23, 24 tritt und der Schaft 2 aus dem Gehäuse 1 frei herausgezogen
werden kann. Dadurch wird es ermöglicht, das Ventil auseinanderzunehmen, ohne daß
sein Gehäuse 1 mit seinem Ende 4 von dem dort aufgeschobenen Schlauch oder
Hüllenstutzen od. dgl. gelöst zu werden braucht. Umgekehrt kann das Ventil zunächst
nur mit seinem Gehäuseteil 4 in den Schlauch od. dgl. eingebaut und erst danach
völlig zusammengesetzt werden. Die jeweilige Lage der Kuppe 22 der Arretiervorrichtung
kann von der Außenseite des Ventilgehäuses her erkannt und notfalls sogar durch
Abtasten festgestellt werden, so daß sich auch unter erschwerenden Umständen leicht
ermitteln läßt, in welcher Stellung sich das Ventil bzw. sein Verschlußkörper befindet.
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Wie F i g. 4 zeigt, kann zur Führung des Schaftes 2 im Gehäuse
1 auch eine Schraube 26 dienen; sie ist in eine Gewindebohrung
27 der Wand des Schaftes 2 so weit eingesehraubt, daß sie mit ihrer Spitze
28 in eine Vertiefung der Wand des Schaftes 2 eingreift und in ihrer Lage gesichert
ist. Der Kopf 29 der Schraube 26 steht aus der Wand des Schaftes 2
hervor und dient zur Führung in dem Schlitz 23, 24. Die Anordnung der Madenschraube
26 vereinfacht das Zusammensetzen und Auseinandernehmen des Ventils.