DE120044C

DE120044C -

Info

Publication number: DE120044C
Application number: DENDAT120044D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Einrichtung, um bei Pumpen oder Kraftmaschinen das Ueberschreiten eines bestimmten Maximaldruckes in einem der Arbeitsräume zu vermeiden.

Diese Einrichtung besteht in einem selbstthätig wirkenden Doppelventil, welches auf der beiliegenden Zeichnung an einer rotirenden Wasserpumpe dargestellt ist, welche in Fig. 1 in einer Ansicht und in Fig. 2 im Schnitt gezeichnet ist.

Der Fufs 1 der Pumpe ist hohl gestaltet und durch eine in der senkrechten Achsenebene liegende Wand 8 in zwei Kammern 9 und 10 getheilt, welche mit dem Stutzen 4 bezw. 5 durch die entsprechenden Kammern des Gehäuses 3 in Verbindung stehen. Uebersteigt in dem Stutzen 4 oder in dem Stutzen 5 der Ueberdruck ein gewisses Höchstmafs, so soll unter Umgehung der Pumpe ein Uebertritt des Wassers durch die in der Wand 8 angeordnete Durchbrechung 11 nach der anderen Seite stattfinden können. Zu diesem Zweck ist die Durchbrechung 11 durch zwei Ventile 12 und 13 (Fig. 2) verschlossen, von denen 12 durch die sich gegen die Mutter 16 stützende Feder 17 gegen das ringförmige, auf der Spindel 14 geführte Ventil 13 gedrückt wird. Die Spindel 14 stützt sich mit einem Bund auf die Nabe des Ringventiles 13 und ist durch die Stopfbüchse 15 nach aufsen geführt, wo sie durch den an dem Arm 19 drehbar angebrachten und mit dem verstellbaren Gewicht 20 versehenen Winkelhebel 18 belastet ist. Ueberschreitet der Ueberdruck in dem Räume 9 das durch das Gewicht 20 bestimmte Mafs, so werden die Ventile 12 und 13 mit der Spindel 14 nach rechts verschoben. Erreicht der Ueberdruck im Räume 10 die durch die Feder 17 gegebene Grenze, so öffnet sich unter Zusammendrückung dieser Feder das Ventil 12 nach links.-

Aufserdem ist aber noch eine Einrichtung getroffen, um auch auf mechanischem Wege die Ventile ^i 2, 13 öffnen zu können. Zu diesem Zweck mag z. B. eine Stellstange 2 durch den Schwimmer eines von der Pumpe bedienten Behälters in Bewegung gesetzt werden. Die Stange 2 ist, wie in Fig. 1 durch Punktirung angedeutet, mit der Stange 6 und diese durch eine Zugstange 21, einen Winkelhebel 22 und eine Druckstange 23 mit dem Belastungshebel 18 des Doppelventiles 12,13 derart verbunden, dafs die Verschiebung der Stange 2 entgegen der Wirkung des Gewichtes 20 das Oeffnen des Ventils 13 zur Folge hat.

Claims

Patent-Anspruch:

Ein Doppelventil zur Begrenzung des Flüssigkeitsdruckes in beiden durch das Doppelventil abgeschlossenen Räumen und mit Ausbildung des einen Ventiles als Ventilsitz für das andere, dadurch gekennzeichnet, dafs das als Ventilsitz ausgebildete Ventil (13) und das andere Ventil (12) derart belastet sind, dafs das Oeffnen des Doppelventils (12, 13) und des Ventils (12) unabhängig von der Gröfse der Belastung des anderen Ventils erfolgt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.