DE1299824B - Verstellbares Scharnier, insbesondere fuer Klosetts - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein verstellbares Scharnier, insbesondere für Klosetts, zum Verbinden des Sitzrahmens und Deckels mit der Klosettschüssel, wobei Rahmen und Deckel beidseitig jeweils auf einem Scharnierbolzen schwenkbar gelagert sind, der an einem mit der Klosettschüssel verbundenen Basisteil befestigt ist.

Bei einem bekannten verstellbaren Scharnier für Klosetts ist zur Aufnahme des Scharnierbolzens ein Lagerteil vorgesehen, welches seinerseits mittels einer kleinen Schraube an einer Unterlagsplatte befestigt ist. Diese Unterlagsplatte ist dann mittels einer Schraube an der Klosettschüssel befestigt, wobei der Schraubenkopf in einer schwalbenschwanzförmigen Nut der Unterlagsplatte liegt. Die zweiteilige Ausbildung der oberhalb der Klosettschüssel liegenden Scharnierbauteile ermöglicht das Entstehen von Schmutzherden. Insbesondere wird aber auch der durch die schwalbenschwanzförmige Nut gebildete Hohlraum zur Verschmutzung neigen. Ferner ist bei der bekannten Scharniervorrichtung nachteilig, daß dann, wenn sich die am unteren Ende der Schrauben vorgesehenen Flügelmuttern lockern, auch die Verbindung zwischen dem Schraubenkopf und der Nut löst, wodurch sich der gesamte Sitzrahmen bei Belastung seitlich verschieben undzuBoden stürzen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile bekannter Scharniervorrichtungen zu vermeiden und insbesondere eine beliebig einstellbare, leicht anzubringende und wenig verschmutzende und somit leicht zu pflegende Scharniervorrichtung zu schaffen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß ein Befestigungsteil zur Befestigung an der Klosettschüssel einen mit Gewinde versehenen Befestigungsbolzen aufweist und über eine mit ihrer Schwenkachse seitlich gegenüber der Achse des Befestigungsteils versetzten Schwenkverbindung mit der Basis in Verbindung steht, wobei die Schwenkverbindung sich vom Boden der Basis aus nach oben erstreckende Schwenkbohrungen sowie einen mittels eines Armes seitlich gegenüber dem Befestigungsbolzen versetzt angeordneten, nach oben verlaufenden mit Gewinde versehenen Exzenterbolzen aufweist, und daß eine im Boden der Basis ausgebildete Aussparung eine solche Größe besitzt, daß der Befestigungsteil in verschiedenen Drehstellungen anzuordnen ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Bohrungen sowie der Schwenkteil einander entsprechende Gewinde aufweisen und miteinander verschraubt sind.

Ein gemäß der Erfindung ausgebildetes Ausführungsbeispiel wird im folgenden an Hand der Zeichnung beschrieben.

F i g. 1 zeigt im Grundriß eine Klosettschüssel, die mit einem Sitz und einem Deckel versehen ist, wobei der Sitz und der Deckel auf den universell verwendbaren Scharnieren gemäß der Erfindung gelagert sind;

Fig. 2 ist eine vergrößerte Rückansicht des linken, aus F i g. 1 ersichtlichen Scharnieres, wobei die Klosettschüssel zu einem Teil im Querschnitt angedeutet ist;

F i g. 3 ist ein vergrößerter Teil eines Grundrisses des Scharnieres nach F i g. 2 und veranschaulicht mit gestrichelten Linien verschiedene mögliche Stellungen des Scharnieres;

F i g. 4 ist ein Schnitt längs der Linie 4-4 in F i g. 3; F i g. 5 zeigt die Unterseite des Scharnieres nach F i g. 2 bis 4 und einen Teilschnitt längs der Linie 5-5 in Fig. 4.

In F i g. 1 erkennt man eine insgesamt mit 10 bezeichnete Klosettschüssel bekannter Art mit einer nach hinten vorspringenden Plattform 12, wobei die Klosettschüssel mit einem verschließbaren Sitz 14 versehen ist, der einen Sitzring 16 und einen Deckel 18 umfaßt; beide Bauteile 16 und 18 sind schwenkbar auf zwei Universalscharnieren 20 gelagert, die gemäß der Erfindung ausgebildet und angeordnet sind. Die beiden Scharniere sind von gleicher Konstruktion, abgesehen davon, daß sie spiegelbildlich zueinander ausgebildet sind, so daß sich die Scharnierbolzen 28 in entgegengesetzten Richtungen erstrecken. Gemäß F i g. 2 ist die Plattform 12 der Klosettschüssel mit zwei durch einen seitlichen Abstand getrennten Bolzenaufnahmelöchern 22 versehen; die Anordnung der Bolzenaufnahmelöcher und ihr Abstand voneinander variieren in einem erheblichen Ausmaß bei den Fabrikaten verschiedener Hersteller in verschiedenen Ländern. Der größte Teil der Klosettschüssel 10 ist in F i g. 1 von dem mit einem Deckel versehenen Sitz 14 verdeckt; es sei jedoch bemerkt, daß die konstruktiven Einzelheiten der Klosettschüssel nicht einen Gegenstand der Erfindung bilden. Der Sitzring 16 ist an seinem hintersten Ende mit nach hinten vorspringenden parallelen Augen 24 versehen, während der Deckel 18 ähnliche nach hinten ragende parallele Augen 26 aufweist, die jeweils an der äußeren Stirnfläche der Augen 24 anliegen. Die Augen 24 und 26 sind mit in der Querrichtung verlaufenden, miteinander fluchtenden Bohrungen 25 bzw. 27 versehen; diese Bohrungen nehmen die einander zugewandten Scharnierbolzen 28 der Scharnierteile auf, um die Teile 16 und 18 des Sitzes schwenkbar zu lagern.

Neben dem Scharnierbolzen 28 umfaßt der Kopf 30 jedes Scharniers 20 einen langgestreckten Basisteil 32, der an einem Ende einen nach oben ragenden waagerechten Ansatz 33 trägt. Wenn der Scharnierbolzen 28 aus Metall, z. B. Messing, besteht, ist er in eine waagerechte Bohrung des Ansatzes 33 eingebaut oder er wird bei der Herstellung des Basisteils 32 während des Formens von dem betreffenden Material umschlossen. Wenn dagegen der Scharnierbolzen 28 aus einem haltbaren und verschleißbeständigen Kunststoff besteht, z. B. aus einem mit Polymerenamidkunststoff, so kann er mit dem Basisteil 32 und dem Ansatz 33 aus einem Stück bestehen und auf bekannte Weise durch Spritzen hergestellt werden.

Der Basisteil 32 hat zweckmäßig eine ovale Form und ist gewöhnlich mit einem flachen Boden 36 versehen, von dem aus sich eine annähernd ovale Aussparung 38 aus nach oben erstreckt; an den oberen Teil der Aussparung 38 schließen sich zwei mit Gewinde versehene Sacklöcher an, die sich nach unten öffnende, mit Innengewinde versehene becherähnliche Schwenkbohrungen 42 und 44 bilden, die eine zylindrische Form haben. Die Seitenwand 46 der langgestreckten Aussparung 38 hat eine solche Höhe und eine solche Umrißform, daß ein Spielraum für Schwenk- oder Drehbewegungen eines nach einer Seite versetzten Befestigungsteils 50 vorhanden ist, der einen langgestreckten, mit Gewinde versehenen Befestigungsbolzen 52 umfaßt, welcher sich nach

unten vom hinteren Ende eines sich in seitlicher Richtung erstreckenden Arms 54 erstreckt, wobei das vordere Ende des Arms 54 einen mit Außengewinde versehenen Exzenterbolzen 56 trägt, der in eine der Schwenkbohrungen 42 und 44 eingeschraubt und somit darin drehbar gelagert werden kann. Somit soll die Aussparung 38 gemäß F i g. 5 vorzugsweise einen solchen Radius erhalten, daß der Befestigungsbolzen 52 nacheinander in verschiedene parallele Stellungen gegenüber der Drehachse des Exzenterbolzens 56 gebracht werden kann, wenn der Exzenterbolzen 56 in eine der Schwenkbohrungen 42 und 44 eingeschraubt ist. Ferner soll die Aussparung 38 eine ausreichende Höhe haben, damit der Exzenterbolzen 56 jeweils eine ganze Umdrehung ausführen kann, wenn er mit einer der Schwenkbohrungen 42 und 44 zusammenarbeitet. Die beiden Schwenkbohrungen 42 und 44 sind vorgesehen, um den Verstellbereich des Scharniers 20 zu vergrößern, so daß das Scharnier bzw. die Baugruppe vielseitiger verwendbar ist. Es ao sei bemerkt, daß die Befestigungsbolzen 52 an ihren unteren Enden in der üblichen Weise mit Beilegscheiben aus Metall und/oder künstlichem Gummi oder Kunststoff sowie mit zur Befestigung dienenden Flügelmuttern versehen sind; die Flügelmuttern können unterhalb der Beilegscheiben auf die unteren Enden der Befestigungsbolzen 52 aufgeschraubt werden.

Bei der Verwendung der universell verwendbaren Scharniere 20 gemäß der Erfindung wählt die betreffende Person zwei zueinander passende Scharniere aus und führt die einander zugewandten zugehörigen Scharnierbolzen 28, gemäß F i g. 1, in die miteinander fluchtenden Bohrungen 25 und 27 der Augen 24 und 26 des Sitzes bzw. des Deckels ein. Dann werden die mit Gewinde versehenen Befestigungsbolzen 52 des gekröpften Befestigungsteiles 50 in die Aufnahmeöffnungen 22 der Plattform 12 der Klosettschüssel 10 eingeführt, auf der der vollständige Sitz 14 befestigt werden soll; hierbei werden die Köpfe 30 und die Bolzen 52 relativ zueinander geschwenkt, so daß die Exzenterbolzen 56 in die zugehörigen Schwenkbohrungen 42 bzw. 44 eingeschraubt werden, was sich jeweils danach richtet, welche der Schwenkbohrungen bei der betreffenden Klosettschüssel 10 am zweckmäßigsten verwendet werden. Die mit Gewinde versehenen Befestigungsbolzen 52 können dann derart geschwenkt werden, daß sie mit den zugehörigen Öffnungen 22 der Plattform 12 fluchten, woraufhin die Bolzen 52 in diese Öffnungen eingeführt werden. Hierbei verbleiben die Scharnierbolzen 28 notwendigerweise in ihrer gleichachsigen Lage, da sie sich durch die miteinander fluchtenden Bohrungen 25 und 27 in den Augen 24 und 26 des Sitzes 16 bzw. des Deckels 18 erstrecken. Der Bereich, in welchem eine solche Verstellung vorgenommen werden kann, ist in F i g. 3 mit gestrichelten Linien auf beiden Seiten der ebenfalls gezeigten Mittelstellung angedeutet. Wenn die erwähnte Einstellung vorgenommen worden ist, so daß sich die mit Gewinde versehenen Befestigungsbolzen 52 des gekröpften Befestigungsteils 50 vollständig durch die zugehörigen Öffnungen 22 der Plattform der Klosettschüssel erstrecken, so werden die hier nicht gezeigten Beilagscheiben auf den unteren Enden der Befestigungsbolzen 52 unterhalb der Plattform 12 angeordnet, und die ebenfalls nicht dargestellten gebräuchlichen Flügelmuttern aus Messing werden aufgeschraubt und festgezogen, um alle Teile in der gewünschten Lage zu halten.

Wenn der Scharnierbolzen 28 mit dem Ansatz 33 und dem Basisteil 32 aus einem Stück geformt wird, so benötigt man gesonderte Befestigungsteile, die mit einem rechtsgängigen bzw. einem linksgängigen Gewinde versehen sind, da sich die Scharnierbolzen 28 aufeinander zu bzw. in entgegengesetzten Richtungen jrstrecken.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Verstellbares Scharnier, insbesondere für Klosetts, zum Verbinden des Sitzrahmens und Deckels mit der Klosettschüssel, wobei Rahmen und Deckel beidseitig jeweils auf einem Scharnierbolzen schwenkbar gelagert sind, der an einem mit der Klosettschüssel verbundenen Basisteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Befestigungsteil (50) zur Befestigung an der Klosettschüssel einen mit Gewinde versehenen Befestigungsbolzen (52) aufweist, und über eine mit ihrer Schwenkachse seitlich gegenüber der Achse des Befestigungsteils (50) versetzten Schwenkverbindung (56, 54) mit dem Basisteil (32) in Verbindung steht, wobei die Schwenkverbindung sich vom Boden (36) des Basisteils (32) aus nach oben erstreckende Schwenkbohrungen (42 oder 44) sowie einen mittels eines Armes (54) seitlich gegenüber dem Befestigungsbolzen (52) versetzt angeordneten, nach oben verlaufenden mit Gewinde versehenen Exzenterbolzen (56) aufweist, und daß eine im Boden des Basisteils (32) ausgebildete Aussparung (38) eine solche Größe besitzt, daß der Befestigungsteil (50) in verschiedenen Drehstellungen anzuordnen ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbohrungen (42 und 44) sowie der Schwenkteil (56) einander entsprechende Gewinde aufweisen und miteinander verschraubt sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen