DE1298930B

DE1298930B - Nozzle insert made of elastic plastic

Info

Publication number: DE1298930B
Application number: DEM70872A
Authority: DE
Inventors: Hoffmann Franz
Original assignee: METALLWERKE ADOLF HOPF KG
Current assignee: METALLWERKE ADOLF HOPF KG
Priority date: 1966-09-09
Filing date: 1966-09-09
Publication date: 1969-07-03

Description

Die Erfindung betrifft einen aus elastischem Kunststoff bestehenden Tülleneinsatz im Austrittskanal einer insbesondere aus Metall bestehenden Tube mit zylindrischem Tubenrohr und an die konische Tubenbrust angeformtem Mundstück, der von innen in den Austrittskanal einschiebbar und der in seiner Lage einerseits durch einen an der Innenwand der Tubenbrust anliegenden Tellerflansch und andererseits durch einen auf dem Mündungsrand des Mundstückes aufliegenden Wulst gesichert ist, welch letzterer durch eine Innenschulter der Verschlußkappe an den Mündungsrand anpreßbar ist, wobei der Tülleneinsatz über den Wulst in Form einer Kanüle verlängert ist. The invention relates to an existing made of elastic plastic Nozzle insert in the outlet channel of a tube made in particular of metal cylindrical tube and mouthpiece molded onto the conical tube breast, the can be inserted from the inside into the outlet channel and on the one hand through its position a plate flange resting against the inner wall of the tube breast and on the other hand is secured by a bead resting on the mouth edge of the mouthpiece, which the latter through an inner shoulder of the cap to the edge of the mouth can be pressed on, the nozzle insert being extended over the bead in the form of a cannula is.

Bei einem bekannten Tülleneinsatz dieser Art (deutsches Gebrauchsmuster 1 911 468) der zum Auskleiden eines Austrittskanals einer Tube dient und damit den Inhalt der Tube vor Verunreinigungen schützt, die von der Herstellung der Tube herrühren und trotz Reinigung nicht mit Sicherheit entfernt werden können, weist ein als Schulter ausgebildeter Wulst eine keilförmige Ringrille auf, die mit einer Ringlippe entsprechender Form an der Innenseite der Kappe zusammenarbeitet, um beim Aufschrauben der Kappe die Wand der Schulter gegen den Mündungsrand des Verschlußteils zu drücken. With a known spout insert of this type (German utility model 1 911 468) which is used to line an outlet channel of a tube and thus the Protects the contents of the tube from contamination resulting from the manufacture of the tube and cannot be removed with certainty despite cleaning, points one as a shoulder formed bead on a wedge-shaped annular groove, which is corresponding with an annular lip Shape on the inside of the cap cooperates to when screwing on the cap to press the wall of the shoulder against the mouth edge of the closure part.

Diese aufwendige Ausgestaltung sowohl des Wulstes als auch der Verschlußkappe ist notwendig, um den Wulst einerseits radial nach außen als auch nach abwärts gegen den Mündungsrand zu drücken und so eine gute Abdichtung zu erzielen. Abgesehen von dieser umständlichen Ausgestaltung weist diese Ausführungsform jedoch den Nachteil auf, daß die Ringschulter einen verhältnismäßig großen Durchmesser besitzen muß, um die Tülle in dem Austrittskanal sichern zu können, wodurch das Durchschieben dieser Tülle erschwert wird. Hinzu kommt noch, daß infolge der keilförmigen Ringrille die Gefahr eines Umstülpens der Schulter beim Hindurchschieben durch den Austrittskanal der Tube besteht, wodurch das Hindurchschieben noch stärker erschwert wird.This complex design of both the bead and the closure cap is necessary to counteract the bead on the one hand radially outwards and downwards to press the edge of the mouth and thus achieve a good seal. Apart from However, this embodiment has the disadvantage of this cumbersome configuration on that the ring shoulder must have a relatively large diameter, in order to be able to secure the grommet in the outlet channel, whereby the pushing through this grommet is made more difficult. In addition, as a result of the wedge-shaped annular groove the risk of the shoulder turning inside out when it is pushed through the outlet channel the tube exists, which makes it even more difficult to push it through.

Außerdem kann hierbei die Schulter auf Grund der keilförmigen Ringrille leicht einreißen, wodurch diese Tülle unbrauchbar wird.In addition, the shoulder due to the wedge-shaped annular groove easily tear, making this grommet unusable.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen aus elastischem Kunststoff bestehenden Tülleneinsatz der eingangs erläuterten Art dermaßen weiterzuentwickeln, daß der Tülleneinsatz leicht durch den Austrittskanal der Tube hindurchschiebbar ist und trotzdem sowohl ohne Verschlußkappe als auch im verschlossenen Zustand eine gute Abdichtung am Mündungsrand des Austrittskanals gewährleistet. The invention is therefore based on the object of an elastic To further develop plastic existing grommet insert of the type explained at the beginning in such a way that that the nozzle insert can easily be pushed through the outlet channel of the tube is and still one both without a cap and in the closed state good seal at the mouth edge of the outlet channel is guaranteed.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Umfangswulst durch eine innere ballige Aufweitung der Kanüle gebildet ist. Da die Wandstärke des Umfangswulstes nicht verdickt ist und der Wulst eine ballige Form aufweist, bereitet es keine Schwierigkeiten, den Tülleneinsatz durch den Austrittskanal der Tube hindurchzuschieben. Andererseits bewirkt diese federnde Wirkung des ballig ausgewölbten Wulstes, daß sich dieser nach dem Durchtritt durch den Kanal an den Mündungsrand desselben dichtend anlegt. Diese dichtende Anlage ist auch dann gewährleistet, wenn der Durchmesser des Austrittskanals oder der Außendurchmesser des Umfangswulstes stärkere Maßabweichungen aufweisen, da der Umfangswulst durch sein großes Federungsvermögen in Verbindung mit seiner ballig sich nach außen erweiternden Form diese Maßunterschiede ausgleichen kann. Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Umfangswulstes besteht darin, daß dieser durch die Innenschulter der Verschlußkappe nach Art eines Faltenbalges verformt werden kann, wodurch einerseits ohne aufwendige Ausgestaltung der einander zugeordneten Teile eine gute Abdichtung erzielt und größere Maßabweichungen in axialer Richtung der Tube bezüglich der passenden Anlage von Wulst und Schulter durch diese faltenbalgartige Zusammenschiebbarkeit ausgeglichen werden können. Diese Fähigkeit einer Längenänderung ist auch noch insofern von Vorteil, als hierdurch eine einwandfreie Abdichtung der Kanülenöffnung durch die Verschlußkappe ermöglicht wird. Bei der praktischen Ausführung wird man deshalb die Kanüle von dem Umfangswulst bis zur Düsenöffnung etwas länger ausführen, als es der Entfernung von der Schulter bis zum Boden der Verschlußkappe entspricht, um so mit Sicherheit eine dichtende Anlage des Bodens der Verschlußkappe an der Kanülenöffnung zu erreichen. This object is achieved according to the invention in that the circumferential bead is formed by an inner spherical expansion of the cannula. As the wall thickness the circumferential bead is not thickened and the bead has a convex shape, there is no difficulty in inserting the nozzle through the outlet channel of the Push the tube through. On the other hand, this resilient effect causes the convex bulged bead that this is after passing through the channel to the The mouth edge of the same applies sealingly. This sealing system is also guaranteed, if the diameter of the outlet channel or the outer diameter of the circumferential bead have greater dimensional deviations, as the circumferential bead due to its great resilience in connection with its convex after these dimensional differences expand on the outside can compensate. A major advantage of the inventive design of the The circumferential bead is that it passes through the inner shoulder of the closure cap can be deformed in the manner of a bellows, whereby on the one hand without complex Design of the mutually associated parts achieved a good seal and larger Dimensional deviations in the axial direction of the tube with respect to the appropriate system of The bulge and shoulder are balanced out by this bellows-like collapsibility can be. This ability to change length is also advantageous in that as a result of this, a perfect sealing of the cannula opening by the closure cap is made possible. In the practical implementation, you will therefore use the cannula of Make the circumferential bead up to the nozzle opening a little longer than the distance from the shoulder to the bottom of the closure cap corresponds, all the more so with certainty to achieve a sealing abutment of the bottom of the closure cap on the cannula opening.

Um die federnde Anlage des Umfangswulstes an dem Mündungsrand des Austrittskanals der verformbaren Tube noch zu verbessern, weist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung der Tellerflansch eine Konizität auf, die derjenigen der Tubenbrust entgegengesetzt ist. Es ist zwar bereits bekannt (USA.-Patentschrift 3 231 156) den Tellerflansch von unten gesehen sowohl konkav als auch konvex auszubilden, jedoch soll die konvexe Ausgestaltung mit einer ebenen Tubenbrust und die konkave Ausgestaltung mit einer ebenfalls konkaven Ausgestaltung der Tubenbrust zur Anwendung kommen, wobei im letzteren Falle der Neigungswinkel der Tubenbrust steiler ausgeführt sein soll. Diese bekannte Ausgestaltung wurde deshalb vorgeschlagen, um eine Berührung der gesamten Flächen zu vermeiden. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht ein sehr gutes Anpressen des Umfangswulstes an den Mündungsrand und gestattet, große Maßtoleranzen in axialer Richtung auszugleichen, da durch die einander entgegengesetzte Konizität von Tellerflansch und Tubenbrust ein sehr großer Federweg zur Verfügung gestellt wird. To the resilient system of the circumferential bead on the mouth edge of the According to a further development, further improving the outlet channel of the deformable tube the invention of the plate flange has a conicity that of that of the tube face is opposite. It is already known (US Pat. No. 3,231,156) to form the plate flange both concave and convex as seen from below, however should be the convex design with a flat tube breast and the concave design with a concave design of the tube breast are used, in the latter case, the angle of inclination of the tube breast can be made steeper target. This known design was therefore proposed to be a touch of the entire area. The design according to the invention enables a very good pressing of the circumferential bead on the mouth edge and allows large Compensate for dimensional tolerances in the axial direction, because of the opposite Conicity of the plate flange and tube face a very large spring deflection is available is provided.

Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise dargestellt. Es zeigt F i g. 1 einen axialen Längsschnitt durch das obere Ende einer erfindungsgemäß mit einem Tellerflansch-Tülleneinsatz zu versehenen Tube und den bereits mit seinem vorderen Düsenteil in den Austrittskanal des Tubenmundstücks eingeführten Einsatz, Fig. 2 einen Axialschnitt ähnlich Fig. 1, bei dem jedoch der Einsatz bereits in seine Endstellung eingeschoben ist und eine Schraubverschlußkappe auf das mit Gewinde versehene Tubenmundstück aufgeschraubt ist. The invention is shown in the drawing, for example. It shows Fig. 1 shows an axial longitudinal section through the upper end of a device according to the invention to be provided with a plate flange nozzle insert and the tube already with his front nozzle part inserted into the outlet channel of the tube mouthpiece, FIG. 2 shows an axial section similar to FIG. 1, but in which the insert is already shown in FIG its end position is inserted and a screw cap on the threaded provided tube mouthpiece is screwed on.

Die beispielsweise aus Aluminium bestehende Tube 1 hat ein an seinem Füllende zunächst noch offenes zylindrisches Tubenrohr 2, eine an dieses Rohr anschließende konische Tubenbrust 3 und ein an die Tubenbrust angeformtes Mundstück 4, das mit einem äußeren Schraubgewinde zum Aufschrauben der Verschlußkappe 5 versehen ist. The tube 1, which is made of aluminum, for example, has one on his Filling cylindrical tube 2, which is initially still open, one adjoining this tube conical tube breast 3 and an integrally formed on the tube breast mouthpiece 4, which with an external screw thread for screwing on the cap 5 is provided.

Der in das leere Tubenrohr 2 - etwa mittels eines abgesetzten Dornes als Werkzeug - einschiebbare einteilige Tülleneinsatz 6 besteht aus einem elastischen, chemisch neutralen oder indifferenten Kunststoff, wie beispielsweise Polyäthylen. Der Tülleneinsatz 6 hat an seinem rückwärtigen Ende einen Tellerflansch 7, von dem ein vorderer Tüllenteil 8 ausgeht, der in einem zumindest der Länge des Austrittskanals 4 a des Mundstücks 4 entsprechenden axialen Abstand von dem Tellerflansch 7 einen radial zusammendrückbaren Umfangswulst 9 aufweist, dessen Außendurchmesser merkbar größer ist als der Innendurchmesser des Austrittskanals 4 a; der Tüllenteil 8 ist über den Umfangswulst 9 hinaus in Form einer Kanüle 8 a verlängert. The into the empty tube tube 2 - for example by means of a detached mandrel as a tool - retractable one-piece grommet insert 6 consists of an elastic, chemically neutral or indifferent plastic, such as polyethylene. Of the The nozzle insert 6 has a plate flange at its rear end 7, from which a front sleeve part 8 extends, which is at least the length of the Outlet channel 4 a of the mouthpiece 4 corresponding axial distance from the plate flange 7 has a radially compressible circumferential bead 9, the outer diameter of which is noticeably larger than the inner diameter of the outlet channel 4 a; the tulle part 8 is extended beyond the circumferential bead 9 in the form of a cannula 8 a.

Der Tellerflansch 7 des Tülleneinsatzes 6 ist schwach konisch gestaltet, wobei seine Konizität der der Tubenbrust 3 entgegengesetzt ist. The plate flange 7 of the nozzle insert 6 is slightly conical, its conicity being opposite to that of the tube breast 3.

Um das Hindurchschieben des Tüllenteils 8 mit seinem Umfangswulst 9 durch den Austrittskanal 4 a des Mundstücks 4 zu erleichtern, weist der Tüllenteil 8 an der Sitzstelle des Umfangswulstes 9 eine innere ballige Aufweitung 10 auf, die den Widerstand gegen das radiale Zusammendrücken des Umfangswulstes bei dessen Hindurchschieben durch den Austrittskanal 4 a vermindert. To push through the sleeve part 8 with its circumferential bead 9 to facilitate through the outlet channel 4 a of the mouthpiece 4, the spout part 8 at the seat of the circumferential bead 9 an inner convex widening 10, the resistance to the radial compression of the circumferential bead during its Pushing through the outlet channel 4 a reduced.

Die F i g. 2 läßt erkennen, daß der nach seinem Hindurchschieben durch den Austrittskanal 4 a und seinem Wiederausdehnen auf dessen Mündungsrand 4 b aufliegende Umfangswulst 9 beim Aufschrauben der Verschlußkappe 5 auf das Mündungsstück 4 durch eine Innenschulter 11 oberhalb des Gewindeteiles 12 der Verschlußkappe 5 an den Mündungsrand 4 b angepreßt werden kann; die Verschlußschraubkappe 12 schließt auch mit ihrem konisch verengten Bodenteil 13 die Tüllenmündung bzw. die Mündung der Kanüle 8 a dichtend ab. The F i g. 2 shows that the after it has been pushed through through the outlet channel 4 a and its re-expansion on the edge of the mouth 4 b overlying circumferential bead 9 when screwing the cap 5 onto the mouthpiece 4 through an inner shoulder 11 above the threaded part 12 of the closure cap 5 can be pressed against the mouth edge 4 b; the screw cap 12 closes also with its conically narrowed bottom part 13 the nozzle mouth or mouth the cannula 8 a sealing.

Aus einem Vergleich von F i g. 1 und 2 ist ferner zu ersehen, daß der Tülleneinsatz 6 in seiner Endstellung durch elastischen Formschluß festgehalten ist, indem sich der Tellerflansch 7 - zumindest mit seinem äußeren Umfang - unter tellerfederartiger elastischer Verformung auf die Innenfläche der Tubenbrust 3 abstützt, während der Umfangswulst 9 von dem Mündungsrand 4 b festgehalten wird. From a comparison of FIG. 1 and 2 it can also be seen that the nozzle insert 6 is held in its end position by an elastic form fit is by the plate flange 7 - at least with its outer circumference - under plate spring-like elastic deformation is supported on the inner surface of the tube breast 3, while the circumferential bead 9 is held by the mouth edge 4 b.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 1 und 2 ist der Außendurchmesser des Tellerflansches 7 deutlich kleiner als der Innendurchmesser des Tubenrohres 2; es kann sich jedoch als zweckmäßig erweisen, den Durchmesser des Tellerflansches etwa gleich dem Innendurchmesser des Tubenrohres zu machen, so daß beim Einschieben des Tellerflansch-Tülleneinsatzes 6 in das zylindrische Tubenrohr 2 auch die Wände dieses Tubenrohres durch den Umfangsrand des Tellerflansches sauber »geschabt« werden und dabei von dem Tellerflansch mitgenommene Verunreinigungen zwischen dem Tellerflansch und der Tubenbrust an eine geschützte Stelle gelangen, an der sie mit der Tubenfüllung nicht mehr in Berührung kommen können. In the embodiment according to FIGS. 1 and 2 is the outside diameter of the plate flange 7 significantly smaller than the inner diameter of the tube tube 2; however, it may prove useful to adjust the diameter of the plate flange to make about the same as the inner diameter of the tube tube, so that when you insert it of the plate flange nozzle insert 6 in the cylindrical tube tube 2 and the walls this tube tube can be "scraped" cleanly through the peripheral edge of the plate flange and impurities carried along by the disk flange between the disk flange and the tube breast to a protected place where they can be filled with the tube can no longer come into contact.

Um den Sitz des Tülleneinsatzes 6 in dem Tubenmundstück 4 zu verbessern, erweist es sich als günstig, den Außendurchmesser des den Tellerflansch 7 und den Umfangswulst 9 verbindenden Tüllenabschnitts 8 b gleich dem Innendurchmesser des Austrittskanals 4 a des Tubenmundstückes 4 zu machen. In order to improve the fit of the nozzle insert 6 in the tube mouthpiece 4, it proves to be favorable, the outer diameter of the plate flange 7 and the Circumferential bead 9 connecting spout section 8 b equal to the inner diameter of the To make outlet channel 4 a of the tube mouthpiece 4.

Claims

Claims: 1. Grommet insert made of elastic plastic in the outlet channel of a tube made in particular of metal with a cylindrical Tube and mouthpiece molded to the conical tube breast, which is inserted from the inside into the outlet channel can be inserted and its position on the one hand by a plate flange resting against the inner wall of the tube breast and on the other hand through a heap resting on the mouth edge of the mouthpiece is secured, which the latter can be pressed against the edge of the mouth by an inner shoulder of the closure cap is, wherein the nozzle insert is extended over the bead in the form of a cannula, characterized in that the circumferential bead (9) has an inner crowned widening the cannula (8 a) is formed.

2. nozzle insert according to claim 1, characterized in that the The plate flange (7) has a conicity which is opposite to that of the tube face (3) is.