DE1295185U - - Google Patents

Description

Bank-Konto t Deutsche Bank und Diskont schaft, Filiale Leipzig ,-

Deposltonkasso RanitSdt.r Steinweg, Konto Nr^ 112

Bei Antwort angeben
Regist.-Nr.

153.H/E.

An das

Reiohspatentamt,

Berlin SVf 61«
Gitsohinerstr.97

- Ιο?,

Hiermit melden wir, die Firma O.Hoppe & Oo.Naohf., in Leipzig W 31, Könneritastrasse 43, das in den Anlagen abgebildete Modell An und beantragen dessen Eintragung in die Rolle für Gebrauchsmuster,

Sie Bezeichnung lautet:

"Heftapparat mit leioht zu öffnender Vorderplatte¹¹.

Als neu wird beansprucht:

Heftapparat mit geteilter Vorderplatte, deren unterer Teil sioh leioht abklappen läßt, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Teil beim Abklappen sioh in seiner eigenen Ebene bewegt und sioh um einen Drehpunkt dreht, der gleiohzeitig in der Arbeitsstellung zur Befestigung dient.

Beschreibung; Um H(

Ieftapparate bei vorkommenden Störungen leioht öffnen zu können, hat man bereits verschiedene Ausführungsformen benutzt. Die vorliegende Neuerung bringt für diese Aufgabe eine sehr einfaohe und billige Lösung.

Auf beiliegender Zeiohnung ist die Ausführung dargestellt. Abbildung 1 zeigt die geschlossene Vorderplatte, Abbildung 2 die geöffnete. Die abklappbare Platte dreht sioh hierbei um die Sohraube oder den Bolzen a, die gleichzeitig der Befestigung der Platte dienen. Es ist keinerlei zusätzliohes Soharnier notwendig.

Die gesetzliche Gebühr von 15 RM haben wir heute auf Ihr Posteoheokkonto überwiesen.

Es liegen bei:

1. eine gleichlautende Auefertigung dieses Sohriftstüokes,

2. eine Abbildung in zwei Ausfertigungen,

3. eine vorbereitete Empfangebesoheinigung.

4. ein Freiumsohlag.

O. HOPPE & CO. NACHF., LEIPZIG W 31

An das Reiohspatentamt, Berlin SW 61 am J.März 19J54.

Yon diesem Gesuoh und. allen Anlagen haben wir übereinstimmende Stüoke zurüokbehalten.

> \. W» m. iOOO o. Wl.

1 Duplo dieses Gesuohes 1 Abbildung in duplo

1 vorbereitete Empfangsbescheinigung

1 Freiumsohlag.

Claims (1)

1. Ϊ66644*-5;3.34

   Ö. HOPPE & CO. NiXCHF.

   Bukama-Maschinen-Fabrik Buchbinderei- und JCartonagen - Maschinen

   Postscheck ι Leipzig 12346 / Fernruf 41650 u. 41630

   Telegr.-Adr.i BUKAMA / ABC-Code 5th Ed.

   Marconi International Code

   Geschäftszeit 8-4 Uhr

   L E I P Z I G W 31, den ? ·^Μ&ΓΖ. l??⁴· KSnneritzstraße 43