DE1294850B

DE1294850B - Druckmechanik fuer einen Schreibstift, insbesondere Kugelschreiber

Info

Publication number: DE1294850B
Application number: DER35044A
Authority: DE
Inventors: Ritter Wilhelm
Original assignee: RITTER KG J; JACOB RITTER KG
Current assignee: RITTER KG J; JACOB RITTER KG
Priority date: 1963-04-27
Filing date: 1963-04-27
Publication date: 1969-05-08
Also published as: US3288114A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schreibstift, insbesondere Kugelschreiber, mit längsverstellbarer Schreibmine, bei dem die Verstellung der Schreibmine mit Hilfe eines von hinten in den hohlen Schreibstiftschaft eingeführten Druckstiftes und die Arretierung der Schreibmine in Schreib- und Ruhestellung mit Hilfe einer unmittelbar am Druckstift angeordneten, insbesondere gestuft ausgebildeten Arretiernase im Zusammenwirken mit einer Durchbrechung im Schreibstiftschaft bewirkt wird, wobei am Schreibstiftschaft ein vom hinteren Schaftrand nach vorn verlaufender Längsschlitz in dem der Durchbrechung für den Durchtritt der Arretiernase gegenüberliegenden Wandteil mit federnden Begrenzungwänden vorgesehen ist und der mit einem festsitzenden Klipp versehene Druckstift als Auflage für den Druckfinger eine nachdem gleichen Wandteil hin geneigte schräge Druckfläche hat.
Bei der Handhabung eines in dieser Weise ausgebildeten Schreibstiftes hat sich nun gezeigt, daß der Benutzer des Schreibstiftes beim Lösen der Verriegelung der Mine aus ihrer Schreibstellung durch Eindrücken der Arretiernase den auf der der Arretiernase gegenüberliegenden Seite angeordneten Klipp mit umfaßt. Hierbei wird ein Gegendruck ausgeübt, der dem die Arretiernase entriegelnden Druck entgegenwirkt, so daß sich das Entriegeln der Schreibmine aus der Schreibstellung schwierig gestaltet. Die Aufgabe der Erfindung besteht demgegenüber darin, die beschriebene Druckmechanik so weiterzubilden, daß ein einfaches entriegeln der Druckmechanik mit wenig Kraftaufwand möglich ist.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die am Druckstift angeordnete Arretiernase durch den Klipp abgedeckt ist. Ein in dieser Weise ausgebildeter Schreibstift zeichnet sich durch größte Einfachheit bei absoluter Zuverlässigkeit aus. Zudem ist es ausgeschlossen, daß beim Lösen der Minenarretierung durch Eindrücken der Arretiernase durch den Klipp ein Gegendruck ausgeübt werden kann. Der Lösedruck des Benutzers richtet sich vielmehr bei dieser Ausführung gegen den die Arretiernase überdeckenden Klipp selbst.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt F i g. 1 einen Längsschnitt des Kugelschreibers, F i g. 2 eine Ansicht des Kugelschreibers gemäß F i g. 1, jedoch nur im hinteren Teil längsgeschnitten und mit der Schreibmine in Schreibstellung, F i g. 3 eine Ansicht des hinteren Teiles eines Schreibstiftschaftes gemäß F i g. 1, F i g. 4 einen Längsschnitt durch das hintere Ende des Druckstiftes mit Klipp, F i g. 5 den Querschnitt nach der Linie A-B gemäß Fig.4.
Der als Ausführungsbeispiel gewählte Kugelschreiber besteht aus einem Schreibstiftschaft 1 und einem Druckstift 2. Auf dem Druckstift 2 sitzt eine gestuft ausgebildete Arretiernase 3. An dem Druckstift 2 ist weiterhin ein Klipp 4 befestigt und in dem Druckstift ist eine von unten nach oben gerichtete, sich kegelförmig nach oben verjüngende Ausnehmung 5 angeordnet, in der sich das obere Ende einer Schreibmine 6 unter der Wirkung einer Verstellfeder 7 abstützt. Eine Druckfläche 8 des Druckstiftes 2 ist von der Seite der Arretiernase 3 aus schräg nach unten verlaufend ausgebildet.
In dem Schreibstiftschaft 1 befindet sich eine zum Zusammenwirken mit der Arretiernase 3 bestimmte Durchbrechung 9. Weiterhin ist der Schreibstiftschaft 1 auf der gegenüberliegenden Seite mit einem von hinten nach vorn verlaufenden Schlitz 10 versehen, dessen Aufgabe es ist, beim Zusammenbau und beim Auseinanderbau sowie bei der Bewegung der Druckmechanik ein elastisches Nachgeben des Schreibstiftschaftes 1 im hinteren Teil zu bewirken.
Das Wesentliche der Erfindung besteht darin, daß der Klipp 4 nicht auf der der Arretiernase 3 gegenüberliegenden Seite am Druckstift befestigt ist. Vielmehr ist die Arretiemase 3 auf der gleichen Seite wie der Klipp 4 an dem Druckstift angebracht. Der Klipp 4 übergreift dabei die Arretiernase 3 derart, daß eine Ab- und Aufbewegung des Druckstiftes bei Betätigung der Druckmechanik möglich ist. Der Klipp 4 liegt weiterhin federnd lediglich mit seinem unteren Ende 4 a an dem Schreibstiftschaft 1 an, wogegen er oben so weit absteht, daß eine Verschiebung in Längsrichtung möglich ist. Diese Anordnung hat weiterhin zur Folge, daß das Klippende 4 a zwar elastisch nachgibt, jedoch immer fest an dem Schreibstiftschaft anliegt und der Klipp 4 infolgedessen die ihm obliegende Aufgabe der Klemmhalterung stets zuverlässig erfüllt.
Um zu vermeiden, daß der Schlitz 10 im Schreibstiftschaft 1 beim Lösen der Arretiernase 3 aus der Verriegelung durch Druck auf den Klipp 4 zu weit auseinandergedrückt wird, empfiehlt es sich, in dem Druckstift 2 beidseitig Ausnehmungen 11 (vgl. F i g. 4 und 5) vorzusehen. Weiterhin ist der Druckstift 2 auf der der Arretiemase 3 gegenüberliegenden Seite vorteilhaft mit einem leistenartigen Ansatz 12 versehen, der in den Schlitz 10 ragt und so den Zwischenraum zwischen den Rändern des Schlitzes im wesentlichen unsichtbar macht.
Die Wirkungsweise und der Zusammenbau der Druckmechanik sind folgende: Beim Zusammenbau des Schreibstiftes wird der Druckstift 8 von hinten in den Schreibstiftschaft 1 eingeführt, bis er mit der ersten Nasenstufe in die Durchbrechung 9 einspringt, vgl. F i g. 1. Da der hinten geschlitzte Schreibstiftschaft 1 elastisch nachgibt, ist die Arretiernase 3 beim Zusammenbau in dieser Weise kein Hindernis.
Bei Ausübung eines Druckes auf die schräge Druckfläche 8 des Druckstiftes 2 gleitet dieser nach unten, bis die zweite Stufe der Arretiernase 3 in den Bereich der Durchbrechung 9 gelangt und in diese einspringt. In dieser Stellung, die in F i g. 2 wiedergegeben ist, befindet sich die Mine in Schreibstellung.
Zur Lösung der Mine der in F i g. 2 wiedergegebenen Vorschubstellung genügt ein kurzer Druck auf den Klipp 4, wodurch der Druckstift 2 im hinteren Teil verschwenkt und die vordere Stufe der Arretiernase 3 nach innen in den Schreibstiftschaft 1 gedrückt wird, so daß die Verstellfeder 7 die Mine in Ruhestellung drücken kann.

Claims

Patentansprüche: 1. Druckmechanik für einen Schreibstift, insbesondere Kugelschreiber, mit längsverstellbarer Schreibmine, bei dem die Verstellung der Schreibmine mit Hilfe eines von hinten in den hohlen Schreibstiftschaft eingeführten Druckstiftes und die Arretierung der Schreibmine in Schreib- und Ruhestellung mit Hilfe einer unmittelbar am Druckstift angeordneten, insbesondere gestuft ausgebildeten Arretiernase im Zusammenwirken mit einer Durchbrechung im Schreibstiftschaft bewirkt wird, wobei am Schreibstiftschaft ein vom hinteren Schaftrand nach vorn verlaufender Längsschlitz in dem der Durchbrechung für den Durchtritt der Arretiernase gegenüberliegenden Wandteil mit federnden Begrenzungswänden vorgesehen ist und der mit einem festsitzenden Klipp versehene Druckstift als Auflage für den Druckfinger eine nach dem gleichen Wandteil hin geneigte, schräge Druckfläche hat, d a d u r c h g e -k e n n z e ic h n e t, daß die am Druckstift angeordnete Arretiernase (3) durch den Klipp abgedeckt ist.
2. Druckmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckstift (2) auf der dem Längsschlitz (10) im Schreibstiftschaft zugekehrten Seite mit seitlichen Gleitbahnen für die Ränder des Längsschlitzes bildenden Ausnehmungen (11) versehen ist.
3. Druckmechanik nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckstift (2) auf der dem Längsschlitz zugekehrten Seite mit einem den Längsschlitz ausfüllenden leistenförmigen Ansatz (12) versehen ist.