DE1294766B - Ventil mit einem tellerartigen schwenkbaren Verschlussstueck - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil mit einem tellerartigen Verschlußstück, das an einem Schwenkarm aufgehängt ist. Dieser Schwenkarm sitzt an einer drehbaren Welle. Die bekannten Ausführungsformen der hier vorliegenden Art haben Nachteile in verschiedener Hinsicht. Es ist bekannt, ein tellerartiges Verschlußstück aus seiner Schließstellung in senkrechter Richtung von seinem Dichtungssitz abzuheben und sodann in die Offenstellung auszuschwenken. Man will hiermit eine Beschädigung der Dichtungssitze vermeiden, nimmt aber in Kauf, daß die Dichtungsflächen Verschmutzungen aufweisen, die zur Undichtigkeit führen.
• Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, ein Ventil - der obengenännten - Art so auszubilden, daß das Verschlußstück während der Bewegung im Bereich der Schließstellung zur Vermeidung von Undichtheiten Verunreinigungen entfernt und auftretende Verschleißwirkungen zwischen den Dichtflächen ausgeglichen werden können.
• Diese Aufgabe wird durch die Erfindung dadurch gelöst, daß die Welle in axialer Richtung verschiebbar und einstellbar angeordnet ist.
• Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung durch ein Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt, und zwar zeigt F i g. 1 ein Ventil gemäß der Erfindung mit einem Verschlußstück in der Schließstellung, F i g. 2 den Gegenstand der F i g. 1 in Draufsicht, F i g. 3 das Ventil gemäß der Erfindung im Längsschnitt in Regelstellung, F i g. 4 den Gegenstand der F i g. 3 in Draufsicht. Ein tellerartiges Verschlußstück 1 ist durch ein Kugelgelenk 2 an .einem Arm 3 aufgehängt, der_ an einer Welle 4 sitzt. Durch die Welle 4 und en Schwenkarm 3 erhält das Verschlußstück seine Schwenkbewegungen für das Fahren in die Endstellungen.
• Es liegt im Sinne der Erfindung, daß die das Verschlußstück 1 über seinen Arm 3 schwenkende Welle 4 in axialer Richtung schiebbar und einstellbar angeordnet ist. Zu diesem Zweck ist die Welle 4 an einem Ende 5 oder an beiden Enden 5, 6 mit einer Tragbüchse 7 verschraubt, die in axialer Richtung unverschiebbar gelagert ist. Diese Tragbüchse 7 dient als Auflagerung der das Verschlußstück 1 über seinen Schwenkarm 3 tragende Welle 4 in dem Gehäuse 8 des Ventils. Es liegt weiterhin im Sinne der Erfindung, die das Verschlußstück 1 tragende Tragbüchse 7 drehbar und einstellbar anzuordnen. Zu diesem Zweck sitzt die Auflagebüchse 7 in einer Klemmnabe. Die Auflagebüchse 7 läßt sich bei gelöster Klemmnabe 9 vermittels des Gewindes auf dem Wellenende 5 und ihres dementsprechenden Innengewindes verdrehen, mit dem Ergebnis, daß die Welle 4 eine axiale Verlagerung erfährt: Damit verlagert- sich zwangläufig auch der Arm 3 und das Verschlußstück 1 ebenfalls in axialer Richtung um ein vorbestimmbares Maß 12.
• Aus der auf der F i g. 1 dargestellten Schließstellung läßt sich das tellerartige Verschlußstück 1 durch den Schwenkarm 3 infolge einer Verdrehung der Welle 4 vom Dichtsitz 10 abziehen und abschwenken. Hierbei führt die Welle 4 infolge der Verschraubung 5, 7 und damit auch das Verschlußstück 1 eine Hubbewegung aus, die dem Verlauf einer Schraubenlinie entspricht, und zwar gradlinig betrachtet entsprechend einer schiefen Ebene. Dadurch wird erreicht, daß das Verschlußstück in Schließrichtung infolge der entstehenden Keilanpreisung dicht auf den Dichtungssitz 10 angedrückt wird. Vor der Spitze der Keilanpreisung bzw. der schiefen Ebene gleitet das Verschlußstück 1 schabend und reinigend auf dem Dichtungssitz 10 des Gehäuses.
• Hierdurch vermögen die von dem strömenden Medium mitgeführten Verunreinigungen keine Undichtigkeiten bei geschlossenem Verschlußstück 1 herbeizuführen.
• Die Klemmnabe 9 läßt sich durch ihre Schraubenbolzen 11 lösen, um in der bereits angedeuteten Art durch Verdrehen der Tragbüchse 7 die Teile 1 bis 4 in axialer Richtung zu verstellen. Die hierdurch erzeugte Axialverlagerung der Welle 4 von der in der F i g. 1 dargestellten Schließstellung bringt das Verschlußstück 1 in die auf der F i g. 3 dargestellten Offenstellung. Es entsteht ein Spalt 12, der durch die Verschraubung 5 der Welle 4 mit der Tragbüchse 7 stufenlos vergrößert bzw. verkleinert werden kann. Auf diese Weise läßt sich ein Regelungsvorgang durchführen, bei dem der vorgegebene Wert einer Regelgröße durch einen Griff hergestellt und aufrechterhalten. wird. Das Verschlußstück 1 vermag nicht mehr eine vollkommene Schließstellung einzunehmen, der den Durchgang regelnde Spalt 12 steht in Abhängigkeit von der stufenlosen einstellbaren Axialverlagerung der Welle 4, Die Axialverlagerung und damit der hierdurch entstehende Spalt 12 werden durch eine Skalenscheibe 13 angezeigt, die mit der Klemmnabe 9 fest verbu :den ist. Die F i g. 2 und 4 lassen erkennen, daß ein an der Tragbüchse 7 sitzender Zeiger 14 mit einer Skala 15 der Skalenscheibe 13 die jeweilige Regelstellung des Verschlußstückes 1 von außen deutlich erkennen läßt. .In der Stellung gemäß F i g. 1 und 2 befindet sich das Verschlußstück 1 in der Schließstellung und in der Stellung gemäß F i g. 3 und 4 in einer eingestellten Regelöffnung.
• Das Zusammenspiel des Hubgewindes des Wellenendes 5 mit dem Innengewinde der Tragbüchse 7 und mit der Klemmnabe 9 hat noch einen weiteren Vorteil. Jeder Keil kann mit mehr oder weniger Kraftaufwand seine Wirkung ausüben, er kann locker oder fest eingetrieben werden. Das ist beim Keilschieber so und wird beim Ventil gemäß der vorliegenden Erfindung noch interessanter gestaltet, da diese Keilpressung durch den Verstellmechanismus 5, 7, 9 gesteuert werden kann. Inder gezeichneten Stellung entsprechend der F i g. 1 läßt sich durch ein Verdrel; der Tragbüchse und. damit verbunc,,;li, ., Axialvertagern der Welle 4 des Armes 3 und des Verschlußstückes 1 der Keil-Anpreßdruck erhöhen, daß eine absolute Dichtwirkung gewä:-rleistet ist.
• Bei dem auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel steht die Welle 4 des Schwenkarmes 3 vom Verschlußstück 1 durch eine Kurbel 16 od. dgl. mit der Kolbenstange 17 eines Stellmotors 18 in kraftschlüssiger Verbindung. - Ein Druckmittel beausschlagt den Kolben des St`'Imotors 18, während seiner das Ventil schließenden Hubt egungen auf einer Oberfläche, die um den Querschnitt der Kolbenstange 17 verringert ist. Während der das Ventil öffnenden Hubbewegungen wird der Kolben des Stellmotors 18 auf seiner ganzen Oberfläche beausschlagt. Hierdurch wird erreicht, daß das Verschlußstück 1 mit verringerter Kraft in die Schließstellung fährt, um durch eine vergrößerte Kraft aus der Schließstellung in die Offenstellung gelangen kann. Der Erfindungsgegenstand kann, ohne den Erfindungsgedanken zu verlassen, mit Antriebsmitteln jeglicher Art versehen werden.

Claims (3)

1. Patentansprüche: 1. Ventil mit einem tellerartigen Verschlußstück, das an einem mittels einer Welle drehbaren Arm schwenkbar angeordnet ist, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß die Welle (4) in axialer Richtung verschiebbar und einstellbar angeordnet ist.
2. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (4) an einem oder an beiden Enden (5, 6) mit einer in axialer Richtung unverschiebbaren Tragbüchse (7) verschraubt ist.
3. 3. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche (1 bis 2), dadurch gekennzeichnet, daß die das Verschlußstück (1) tragende Tragbüchse (7) zur axialen Verstellbarkeit der Welle (4) drehbar und einstellbar angeordnet ist.