DE1291075B - Klosettsitz - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft einen Klosettsitz mit einer settbrille zusammen mit einem Filterelement angeordauf den Rand der Klosettschüssel aufgesetzten Brille. net ist und mit seinem Sauganschluß in einen An-Zur Klosettentlüftung sind bereits verschiedene saugraum mündet, welcher mit den im Bereich des Ausführungsformen von Absaugevorrichtungen be- Innenrandes der Klosettbrille in gleichmäßiger Verkannt, die jedoch entweder aufwendige Formgestal- 5 teilung angeordneten Ansaugdurchbrechungen über tungen oder umfangreiche Installationsarbeiten er- die beiden in an sich bekannter Weise strömungsfordern bzw. die Reinigungsmöglichkeiten beeinträch- technisch parallelgeschalteten hohlen Brillenhalbteile tigen. Bei einer bekannten Ausführung sind an der verbunden ist. Die Ansaugdurchbrechungen können Klosettschüssel entsprechende Absaugeanschlüsse an- dabei vorteilhaft ausschließlich im Bereich des Innengeformt, welche mit einer Absaugleitung und Förder- io randes der Klosettbrille angebracht sein. Die abeinrichtung zum Abzug der Geruchsstoffe in Ver- gezogene Luft kann entweder in den Innenraum zubindung stehen. Abgesehen von der kostspieligen rückgeführt werden, oder es erfolgt eine Ableitung Formgestaltung der Klosettschüssel treten durch die nach einem Abzugsschacht bzw. einer Auslaßöffnung von einer Stelle ausgehende Luftabsaugung bei der in einer Außenwand.

für eine hinreichende Wirkung erforderlichen För- 13 Durch den Einbau des Förderelementes in das derleistung als unangenehm empfundene Zugerschei- hohle Ansatzstück der Brille in Verbindung mit dem nungen auf. Andere bekannte Klosettentlüftungsvor- Filterelement ergibt sich die Möglichkeit einer berichtungen werden als Anhängeteile der Klosett- sonders gedrängten baulichen Anordnung. Das FiI-schüssel mit getrenntem Gehäuse hergestellt, wobei terelement kann dabei zweckmäßig in Form einer an die der abgesaugten Luft beigemengten Geruchsstoffe 20 sich bekannten, als Wegwerfteil gestalteten Filterentweder in einem Aktivkohlefilter festgehalten oder packung mit Aktivkohlebestandteilen ausgebildet über eine Rohrleitung hinter dem Siphon in die Ab- sein. Derartige Filterelemente können zweckmäßig flußleitung eingeblasen werden. Derartige Vorrich- im Handel als eine mehrere Stücke enthaltende Paktungen beeinträchtigen die Reinigungsmöglichkeit kung zusammengefaßt sein. Die Auswechslung der und den optischen Gesamteindruck, außerdem treten 25 Filterelemente erfolgt in einfachster Weise über einen hinsichtlich der Absaugwirkung die bereits angegebe- entsprechend angeordneten Handgriff, nen Nachteile auf. Es kann außerdem zweckmäßig sein, daß das

Eine weitere bekannte Klosettabsaugevorrichtung Ansatzstück eine Querschnittskonturlinie aufweist, verwendet eine Luftabsaugung am Spülrohr der Klo- welche sich asymmetrisch aus rechtwinklig aneinsettanlage, die jedoch nur bei relativ aufwendiger In- 30 ander anschließenden Geradenstücken ungleicher stallation befriedigende Ergebnisse liefert. Bekannt Länge und einer gekrümmten Verbindungslinie zuist ferner eine Klosettabsaugevorrichtung, die mit der sammensetzt, wobei die Krümmung abschnittsweise Klosettbrille fest vereinigt wird. Dabei muß die Klo- dem Kreisquerschnitt des als Förderelement einsettbrille wenigstens in ihrem hinteren Teil starr mit gebauten Gebläses bzw. des Gebläsemotors angepaßt der Klosettschüssel verbunden werden, so daß die 35 ist. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung erscheint Schwenkbarkeit entfällt. Eine solche Ausführungs- es vorteilhaft, vor dem Luftabzug Zuführungsdüsen form kann die Bedürfnisse der Praxis ebenfalls nicht für Luftzusatzstoffe anzuordnen. Diese Zuführungsvollständig befriedigen, düsen, welche mit entsprechenden, vorzugsweise Weiter ist es bekannt, einen Klosettsitz mit einer ebenfalls im Ansatzstück der Klosettbrille unter-Luftabsaugevorrichtung auszustatten, wobei in den 40 gebrachten Vorratsbehältern in Verbindung stehen, beiden strömungstechnisch parallelgeschalteten Bril- mischen der abgesaugten Luft Duftstoffe oder desolenhalbteilen durchgehende Luftansaugschlitze vor- dorierende Stoffe bei. An Stelle solcher Zuführungshanden sind und die angesaugte Luft über eine düsen können auch andere Mischvorrichtungen, beiflexible Förderleitung abgezogen werden kann. Eine spielsweise für sublimierende kristalline Stoffe in entderartige Konstruktion zeigt eine ungleichmäßige 45 sprechenden Halterungen vorgesehen sein. Saugwirkung und behindert außerdem wegen des Die Klosettbrille mit Ansatzstück und Deckelhaltekniebogenartig angesetzten flexiblen Verbindungs- rung läßt sich zweckmäßig in bekannter Weise als Schlauches zwischen schwenkbarem Brillenteil und einstückiger Kunststofformteil herstellen, festem Ansatzstück die Reinigungsmöglichkeiten der In einer zweckmäßigen Ausführungsform ist das Anlage. 50 Filterelement im hohlen Ansatzstück in Strömungs-In bekannten Konstruktionen sind ferner am Um- richtung hinter dem als Förderelement dienenden Abfang der Klosettbrille eine Vielzahl von Ansaugaus- sauggebläse angeordnet.

nehmungen vorgesehen, welche in den Innenraum In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele

der hohlen Klosettbrille münden. Dieser Innenraum, des Gegenstandes der Erfindung schematisch darwird dann über geeignete, von außen anschließbare 55 gestellt; es zeigt

Abzugsleitungen entlüftet. Den vorbekannten Aus- F i g. 1 einen Längsschnitt durch einen Klosettsitz

führungsformen dieser Art haftet ebenfalls der Nach- gemäß der Erfindung,

teil einer den optischen Gesamteindruck und die Rei- F i g. 2 eine Draufsicht auf einen Klosettsitz nach

nigungsmöglichkeit behindernden zusätzlichen Ver- F i g. 1,
bindung mit Einbauteilen an. 60 F i g. 3 eine ausschnittsweise Draufsicht eines KIo-

Die Erfindung geht von der Aufgabenstellung aus, settsitzes mit flexibler Absaugleitung, eine Klosettentlüftung in der Weise aufzubauen, daß Zur Erläuterung der Erfindungsmerkmale ist eine

die Bauteile eine einfache und gefällige Formgestal- Klosettschüssel 1 mit einem oberen Randteil 2 dartung mit geringer Abweichung vom bisher bekannten gestellt, auf den eine hohle Klosettbrille 3 mit einem optischen Gesamteindruck bei einwandfreier Reini- 65 Ansatzstück 4 und einem schwenkbar angelenkten gungsmöglichkeit gewährleisten. Das Kennzeich- Deckelstück 5 aufgelegt ist. Die Befestigung erfolgt nende der Erfindung ist darin zu sehen, daß das in bekannter Weise über in der Zeichnung nicht dar-Förderelement in einem hohlen Ansatzstück der Klo- gestellte Halterungen. Die hohle Klosettbrille 3 weist

einen kreissegmentförmigen Querschnitt auf, welcher den oberen Randteil 2 der Klosettschüssel 1 an der Innenseite überragt. In diesem Bereich befinden sich Ansaugdurchbrechungen 6, welche am inneren Umfang der Klosettbrille 3 gleichmäßig verteilt sind und in einen Ansaugraum 7 münden. Dieser Ansaugraum 7 steht über eine Ansaugöffnung 8 des Ansatzstücks 4 mit einem Förderraum 9 in Verbindung, der ein Absauggebläse 10 sowie eine nachgeschaltete, auswechselbare Aktivkohlefilterpackung 11 aufnimmt. Der Luftauslaß hinter der Aktivkohlefilterpackung 11 erfolgt über einen als Auslaßstutzen 12 gestalteten Luftabzug in den Umgebungsraum.

Wie aus F i g. 2 erkennbar, sind die beiden Brillenhalbteile strömungstechnisch nach der Ansaugöffnung 8 parallel geschaltet, wodurch sich eine erwünschte Verringerung des Strömungswiderstandes ergibt, welche die Anwendung eines Abzugsgebläses mit relativ geringer Förderleistung ermöglicht.

Bei der Ausführungsform der F i g. 3 ist der Luft- ao abzug als flexible Abzugsleitung 13 hergestellt, welche in einen Abzugsschacht oder in eine an einer Außenwandfläche befindliche Abzugsöffnung mündet. Der Innenaufbau kann in dieser Ausführungsform unverändert beibehalten oder durch die Weg- _ag lassung der Aktivkohlefilterpackung 11 vereinfacht werden. Im allgemeinen wird man die Formgestaltung so wählen, daß die hergestellte Ausführungsform sowohl für die Umluftförderung in den Umgebungsraum als auch für den Anschluß an Abzugs- „₀ leitungen nach Außenräumen unverändert verwendet werden kann.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Klosettsitz mit einer auf dem Rand der Klosettschüssel aufgesetzten hohlen Klosettbrille mit Ansaugdurchbrechungen zum Luftabzug über ein Förderelement, dadurch gekennzeich-

35 net, daß das Förderelement (10) in einem hohlen Ansatzstück (4) der Klosettbrille (3) zusammen mit einem Filterelement (11) angeordnet ist und mit seinem Sauganschluß in einen Ansaugraum (7) mündet, welcher mit den im Bereich des Innenrandes der Klosettbrille in gleichmäßiger Verteilung angeordneten Ansaugdurchbrechungen (6) über die beiden in an sich bekannter Weise strömungstechnisch parallelgeschalteten hohlen Brillenhalbteile verbunden ist.

2. Klosettsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftabzug des Ansatzstückes (4) als Auslaßstutzen (12) in den Umgebungsraum ausgebildet ist.

3. Klosettsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftabzug mit einer Abzugsleitung (13) verbindbar ist.

4. Klosettsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Filterelement (11) in Form einer als Wegwerfteil gestalteten, an sich bekannten Filterpackung mit Aktivkohlebestandteil ausgebildet ist.

5. Klosettsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Luftabzugs Zuführungen für Luftzusatzstoffe angeordnet sind.

6. Klosettsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ansatzstück (4) eine Querschnittkonturlinie aufweist, welche sich asymmetrisch aus rechtwinkligen aneinanderstoßenden Geradestücken ungleicher Länge und einer gekrümmten Verbindungslinie zusammensetzt, wobei die Krümmung abschnittsweise dem Kreisquerschnitt des als Förderelement eingebauten Gebläses (10) bzw. des Gebläsemotors angepaßt ist.

7. Klosettsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Filterelement (11) im hohlen Ansatzstück (4) in Strömungsrichtung hinter dem Förderelement angeordnet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen