DE1290665B - Mischvorrichtung fuer koerniges Material - Google Patents
Mischvorrichtung fuer koerniges MaterialInfo
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- DE1290665B DE1290665B DEN27533A DEN0027533A DE1290665B DE 1290665 B DE1290665 B DE 1290665B DE N27533 A DEN27533 A DE N27533A DE N0027533 A DEN0027533 A DE N0027533A DE 1290665 B DE1290665 B DE 1290665B
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- B02C15/14—Edge runners, e.g. Chile mills
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- B22—CASTING; POWDER METALLURGY
- B22C—FOUNDRY MOULDING
- B22C5/00—Machines or devices specially designed for dressing or handling the mould material so far as specially adapted for that purpose
- B22C5/04—Machines or devices specially designed for dressing or handling the mould material so far as specially adapted for that purpose by grinding, blending, mixing, kneading, or stirring
- B22C5/0409—Blending, mixing, kneading or stirring; Methods therefor
- B22C5/0422—Devices having a fixed receptable with rotating tools, some or all of these tools being rolls or balls loosely mounted on their axis or loose balls in contact with the side wall or the bottom of the receptacle, e.g. with aerating means; "Devices of the Muller type"
- B22C5/0427—Devices having a fixed receptable with rotating tools, some or all of these tools being rolls or balls loosely mounted on their axis or loose balls in contact with the side wall or the bottom of the receptacle, e.g. with aerating means; "Devices of the Muller type" having only one vertical tool-driving shaft
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Mischvorrich- Fig. 3 die gleiche Darstellung wie in der Fig. 2,
tung für körniges Material, wie beispielsweise Gieße- wobei sich die Läufer der Mischvorrichtung jedoch in
reisand, welche mit einer Mischkammer und einem einer anderen Betriebsstellung befinden, und
in der Mischkammer angeordneten Boden versehen F i g. 4 einen Schnitt durch die Vorrichtung gemäß
in der Mischkammer angeordneten Boden versehen F i g. 4 einen Schnitt durch die Vorrichtung gemäß
ist, ferner mit einem um eine zentrale Achse frei 5 der Linie IV-IV in der F i g. 2.
rotierbaren Läufer, welcher gegenüber dem Boden Gemäß den Fig. 1 bis 4 ist ein Mischer 10 mit den
rotierbaren Läufer, welcher gegenüber dem Boden Gemäß den Fig. 1 bis 4 ist ein Mischer 10 mit den
der Mischkammer bewegbar angeordnet ist, wobei konstruktiven Merkmalen der vorliegenden Erfindung
Mittel vorgesehen sind, mit welchen zwischen den dargestellt. Der Mischer 10 enthält eine Mischkamzylindrischen
Flächen der mit einem nachgiebigen merl2 zur Aufnahme des Mischgutes. Die Misch-Reifen
versehenen Läufer und dem Boden der Misch- io kammer ist aus einer aufrecht stehenden zylindrischen
kammer eine Verbindung hergestellt werden kann. Seitenwand 14 und aus einer runden Basis- oder Bo-
Es sind beispielsweise bereits gemäß den deut- denplattelö gebildet. Der untere Abschnitt der zyschen
Patentschriften 545 512, 1233 701 Mischvor- lindrischen Seitenwand ist mit einem ersetzbaren
richtungen bekannt, welche mit einer Mischkammer Mantel ausgekleidet. Ferner wurde auf der Basis-
und einem in der Mischkammer angeordneten Boden 15 platte 16 eine ersetzbare Bodenverschleißplatte 20 beversehen
sind, ferner mit einem um eine zentrale festigt. Der Mantel und die Bodenverschleißplatte 20
Achse drehbaren Mischerkopf getragenen, um eine können somit von Zeit zu Zeit ausgewechselt bzw.
Achse frei drehbaren Läufer, welcher gegenüber dem ersetzt werden, wenn es erforderlich ist, den durch
Boden der Mischkammer bewegbar angeordnet ist den Mischvorgang dem Verschleiß ausgesetzten Man-
und dessen zylindrische Lauffläche sich fortlaufend 20 tel sowie die Bodenplatte zu ersetzen,
mit dem auf dem Boden der Mischkammer befind- Innerhalb der Mischkammer 12 ist ein drehbarer
mit dem auf dem Boden der Mischkammer befind- Innerhalb der Mischkammer 12 ist ein drehbarer
liehen Material in Berührung befindet. Mischerkopf 22 vorgesehen. Der Mischerkopf 22 ent-
Die in der deutschen Patentschrift 545 512 gezeigte hält eine zentral angeordnete Kopfplatte 24, welche
Mischvorrichtung weist Läufer bzw. Walzen mit einer mit einer zentral und vertikal in der Mischkammer
Lauffläche aus elastischem Material auf, welche der 25 12 angeordneten Antriebswelle 26 undrehbar fest
Zerkleinerung des Sandes dienen, während an den verbunden ist. Die Antriebswelle 26 ist drehbar innerSeitenflächen
der Läufer der in der deutschen Patent- halb eines rohrförmigen Stutzens 28 gelagert, der zenschrift
1233 701 gezeigten Mischvorrichtung Stifte tral in der Mischkammer 12 positioniert und gegenangeordnet
sind, die einer besseren Mischwirkung über der Basisplatte 16 bzw. der Verschleißplatte 20
und insbesondere einer besseren Durchlüfung des 30 aufrecht stehend angeordnet ist. Wie in der Fig. 1
Mischgutes dienen sollen. dargestellt, ist die Welle 26 in der vertikalen, zen-
Solche Mischvorrichtungen zerreiben und ver- tralen Achse der Mischkammer geführt und im Gemischen
das Material in wirksamer Weise, wenn es genuhrzeigersinn angetrieben (s. auch die Pfeile 30).
sich in einem trockenen oder plastischen Zustand be- Mit der Kopfplatte 24 sind in an sich bekannter Weise
findet, sie neigen jedoch dazu, unwirksam zu werden, 35 über Tragarme Pfüge 40 und 46 verbunden,
wenn das Material einen feuchtschlammigen oder Der Mischkopf 22 enthält ein Paar großer, zylin-
wenn das Material einen feuchtschlammigen oder Der Mischkopf 22 enthält ein Paar großer, zylin-
halbflüssigen Zustand erreicht. drisch geformter Läufer 48, welche gegenüberliegend
Bei nassem oder schlüpfrigem Material reicht die den Seiten der Kopfplatte 24 und der Pflugstützanne
Reibungskraft zwischen der Materialmischung und angeordnet sind (s. auch Fig. 1). Die Läufer sind in
den Laufflächen der Läufer nicht aus, um die dreh- 40 schwerer Konstruktion aus Eisen oder Stahl hergebaren
Läufer bzw. Walzen in Drehung zu versetzen, stellt, so daß sie mit ihrem Gewicht dazu beitragen,
so daß die Läufer dazu neigen, stehenzubleiben oder das in der Mischkammer 12 befindliche Mischgut zu
sich nur sehr langsam zu drehen. Auf Grund dieses zerreiben oder zu zermahlen, sobald sich die Läufer
Sachverhaltes ist der Zerreib- und Mischvorgang drehen. Jeder der Läufer 48 ist an seinem äußeren
nicht sehr wirksam, da nur ein sehr geringer Zerreib- 45 Umfang für den Zerreib- oder Knetvorgang mit einer
und Bewegungsvorgang des Materials durch die Lau- großen zylindrischen Lauffläche 48 α versehen, um
fer bewirkt wird und es den Pflügen allein überlassen das in der Mischkammer 12 befindliche Mischgut
bleibt, die Vermischung und Bewegung des Materials in wirksamer Weise während des Zerreib- oder Knetdurchzuführen.
Vorganges nach unten gegen die Oberfläche der Ver-
Demgemäß besteht die Aufgabe der vorliegenden 50 schleißplatte 20 zu pressen, sobald sich die Läufer
Erfindung in der Schaffung einer neuen und ver- bewegen und um ihre Achsen drehen,
besserten Mischvorrichtung, welche fortlaufend wirk- Während sich die Läufer infolge der Drehbewe-
besserten Mischvorrichtung, welche fortlaufend wirk- Während sich die Läufer infolge der Drehbewe-
sam ist, obgleich das Material verschiedene Zustande- gung des Mischerkopfes 22 bewegen und um ihre
änderungen erfährt, welche von einem trockenen bis eigene Achse drehen, befindet sich ständig ein kreiszu
einem feuchtschlammigen bzw. schlüpfrigen und 55 bogenförmiger Abschnitt der Läuferoberfläche 48 a
schließlich pastenartigen oder plastischen Zustand des der Verschleißplatte 20 gegenüberstehend. Durch die
Materials reichen. Ausbildung der Läufer mit einer vergrößerten zylin-
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die An- drischen Oberfläche 48 α bewirkt ein verhältnismäßig
Ordnung eines Reibbelages auf einem nachgiebigen großer Bereich der Oberfläche des Läufers bei der
Reifen gelöst, welcher einen Abschnitt der zylindri- 60 Bewegung desselben fortlaufend den Zerreib- oder
sehen Lauffläche des Läufers umschließt. Knetvorgang des Mischgutes.
Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Jeder der Läufer 48 ist mit einer inneren seitlichen
Erfindung in vereinfachter Darstellung; und zwar zeigt Abdeckung 48 δ und einer äußeren seitlichen Ab-
Fig. 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäß deckung48c versehen und frei drehbar auf einer
ausgebildete Mischvorrichtung, 65 Stützwelle 50 gelagert, welche nach außen von einem
F i g. 2 einen Schnitt durch die Vorrichtung gemäß Stützglied 52 herausragt. Die Stützglieder 52 sind den
der Linie II-II in der Fig. 1, aus welchem eine Be- Seiten der Kopfplatte 24 gegenüberstehend auf Stütztriebsstellung
der Läufer des Mischers zu ersehen ist, wellen 54 drehbar befestigt. Die Stützwellen 54 ragen
3 4
in horizontaler Richtung nach auswärts von sich schlammigen Zustand in einen pastenartigen oder
gegenüberliegenden Seiten der Kopfplatte 24. plastischen Zustand wechselt, steigert sich die Rei-
Aus der F i g. 2 ist zu ersehen, daß die Stützglieder bungskraft zwischen den Läufern 48 und dem Misch-52
auf ihren entsprechenden Stützwellen 54 derart gut in ausreichender Weise, um die Läufer wieder in
geführt sind, daß sich die Läufer 48 bzw. die zylin- 5 Drehung zu versetzen, ohne daß diese auf dem Mischdrischen
Laufflächen 48 α derselben in Richtung der gut gleiten. In diesem Fall tendieren die Läufer 48
Pfeile 56 und 58 zu und von der Oberfläche der Ver- dazu, sich nach aufwärts in Richtung des Mischgutschleißplatte 20 bewegen. Bei der Drehung des in der bettes zu bewegen, wobei sich gleichzeitig die Lauf-Mischkammer
12 befindlichen Mischerkopfes 22, ver- flächen 62 α der Reifen 62 von der Verschleißplatte
ursacht der Reibungsschluß zwischen dem Mischgut io 20 abheben und somit nicht mehr durch Reibungsund
den Läufern, daß diese sich um ihre Achsen 50 schluß mit dieser verbunden sind. Die Laufreifen 62
in Drehung versetzen, wie durch den Pfeil 60 ange- dienen somit während des Betriebes der Mischvorzeigt.
Wenn sich die Läufer 48 um ihre Achsen 50 richtung der fortlaufenden Drehung der Läufer 48
drehen und sich in der Mischerkammer 12 in Ab- um ihre Achsen, auch wenn das zu behandelnde
hängigkeit der Drehbewegung des Mischerkopfes 22 15 Mischgut während seiner Behandlung einem Wechherumbewegen,
wird das in der Kammer 12 befind- sei seines Zustandes hinsichtlich der Viskosität, der
liehe Mischgut zerrieben und werden Klumpen durch Dichtheit und Fließbarkeit unterliegt,
den intensiven Zerreibvorgang zwischen der Lauf- Um wahlweise den Grad des Druckes zwischen fläche 48 α des Läufers und derjenigen der Ver- den Läufern und dem Mischgut einstellen zu können schleißplatte 20 zerbrochen. ao und auch um einen ausreichenden Anpreßdruck der
den intensiven Zerreibvorgang zwischen der Lauf- Um wahlweise den Grad des Druckes zwischen fläche 48 α des Läufers und derjenigen der Ver- den Läufern und dem Mischgut einstellen zu können schleißplatte 20 zerbrochen. ao und auch um einen ausreichenden Anpreßdruck der
Bei verhältnismäßig festem oder hartem Mischgut Reifen 62 auf die Verschleißplatte 20 zu erhalten,
tendieren die Läufer 48 dazu, sich in Richtung der wurden die Stützglieder 52 der Läufer 48 mit aufPfeile 56 nach aufwärts in einer Lage zu bewegen, recht stehenden Schwenkarmen 52 α versehen. Die
wie sie in Fig. 3 dargestellt ist. Hierbei befindet sich Arme52α sind an ihren Enden mit an Senkvorrichder
Mischerkopf 22 in einer Drehbewegung, und die as tungen 64 angeordneten Zugfedern 68 verbunden.
Reibungskräfte zwischen dem Mischgut und den Lau- Die gegenüberliegenden Enden der Federn 68 der
fern sind ausreichend, um eine freie Umdrehung der Senkvorrichtungen 64 sind einstellbar mit aufrecht
Läufer um ihre Wellen 50 zu verursachen. Unterliegt stehenden Armen 66 verbunden, welche gegenüberdas
Mischgut jedoch einem Zustandwechsel, bei wel- liegend an den Seiten der Kopfplatte 24 befestigt
chem das Mischgut eine geringer werdende Viskosität 30 sind. Jede der an den Senkvorrichtungen 64 angeordaufweist
bzw. in einen schlüpfrigen oder feuchten Zu- nete Feder 68 ist als Spiralfeder ausgebildet, welche
stand wechselt, so ist die Reibungskraft zwischen an ihren Enden konisch ausläuft. Innerhalb der
dem Mischgut und den Läufern 48 nicht ausreichend, Spiralfeder 68 sind an deren konisch auslaufenden
um die Läufer um ihre Achsen in Drehung zu ver- Enden konisch geformte Halteglieder 70 angeordnet,
setzen, wodurch die Läufer dazu tendieren, stehen- 35 die mit Zugstangen 72 verbunden sind, welche aus
zubleiben oder sich nur sehr langsam zu drehen, wor- den beiden Enden der Spiralfeder 68 herausragen. Die
aus eine sehr große Herabsetzung der Misch- und äußeren Enden der paarweise an einer Feder der
Zerreibwirkung resultiert. Senkvorrichtung 64 angeordneten Zugstangen 72 sind
Um auch bei feuchtem oder schlüpfrigem Mischgut einmal mit dem Schwenkarm 52 α und zum anderen
eine fortlaufende Drehung der Läufer 48 zu gewähr- 40 mit dem gegenüberliegenden feststehenden Arm 66
leisten, wurde an jedem Läufer 48 ein nachgiebiger verbunden. Die an den feststehenden Arm 66 be-Laufreifen
62 angeordnet, welcher aus Gummi oder festigten Zugstangen 72 sind an ihren äußeren Enden
einem ähnlichem Material hergestellt ist. Die Reifen mit Gewinden zur Aufnahme von Stellmuttern 74
62 sind mit einer zylindrischen äußeren Reibungs- versehen, welche zwecks Wählbarkeit einer gewünschfläche
62 α versehen, um mit der Oberfläche der Ver- 45 ten Zugspannung der Spiralfedern 68 auf den Geschleißplatte
20 durch Reibungsschluß in Verbindung winden aufgeschraubt sind und angezogen bzw. gezu
gelangen. Wie in der F i g. 2 dargestellt, steht bei löst werden können. Beim Anziehen der Stellmuttern
feuchtem oder schlüpfrigem Mischgut sehr wenig Kraft 74 werden die Läufer 48 infolge der vergrößerten
zur Verfügung, um die Läufer 48 nach aufwärts in Zugspannung der Federn 68 mit einer größeren Kraft
Richtung des Mischgutbettes zu bewegen. Demzu- 50 nach unten gegen die Verschleißplatte 20 geschwenkt,
folge bewegen sich die Läufer abwärts in Richtung während beim Lösen der Stellmutter 74 die auf die
der Pfeile 58, bis die Laufflächen 62 α der Reifen 62 Läufer gegen die Platte 20 gerichtete Kraft herabgemit
der Oberfläche der Verschleißplatte 20 in Be- setzt wird. Durch eine geeignete Einstellung der Zugrührung
gelangen. Hierbei werden die Läufer um ihre spannung der Spiralfedern 68 kann somit der für den
Achsen 50 in Drehung versetzt, obgleich sich das 55 Zerreib- und Mahlvorgang und für die Herstellung
Mischgut in einem schlüpfrigen und feuchten Zu- des Reibungsschlusses zwischen der Lauffläche 62 a
stand mit verminderter Viskosität befindet, welcher der Reifen 62 und der Verschleißplatte 20 erfordernicht
ausreicht, um die Läufer in Drehung zu ver- liehe Anpreßdruck erhalten werden,
setzen. Jeder der Reifen 62 ist zusätzlich mit einer Um die Abwärtsbewegung der Läufer 48 in Richnach innen ragenden Lippe 62 b versehen, welche 60 tung der Verschleißplatte 20 zu begrenzen und hiersich gegen die innere Seitenabdeckung 48 b eines durch während des Betriebes das Einwirken von Läufers abstützt. Die an dem Reifen angeordnete einen übermäßigen Verschleiß der Reifen 62 verLippe 62 & verhindert, daß sich der Reifen 62 von ursachenden Überdruck zu verhindern, wurden zu dem Läufer während des Umlaufes und der Dreh- beiden Seiten der Kopfplatte 24 zwei einander gegenbewegung desselben infolge der hierbei nach außen 65 überliegende Anschläge 84 angeordnet. Jedes Läuferauf den Reifen wirkenden Kräfte löst. stützglied 52 enthält einen kurzen, von dem Arm 52 α
setzen. Jeder der Reifen 62 ist zusätzlich mit einer Um die Abwärtsbewegung der Läufer 48 in Richnach innen ragenden Lippe 62 b versehen, welche 60 tung der Verschleißplatte 20 zu begrenzen und hiersich gegen die innere Seitenabdeckung 48 b eines durch während des Betriebes das Einwirken von Läufers abstützt. Die an dem Reifen angeordnete einen übermäßigen Verschleiß der Reifen 62 verLippe 62 & verhindert, daß sich der Reifen 62 von ursachenden Überdruck zu verhindern, wurden zu dem Läufer während des Umlaufes und der Dreh- beiden Seiten der Kopfplatte 24 zwei einander gegenbewegung desselben infolge der hierbei nach außen 65 überliegende Anschläge 84 angeordnet. Jedes Läuferauf den Reifen wirkenden Kräfte löst. stützglied 52 enthält einen kurzen, von dem Arm 52 α
Sobald das in der Mischkammer 12 befindliche eines jeden Stützgliedes hervorragenden Haltearm 80,
Mischgut von einem feuchten, schlüpfrigen oder der so angeordnet und ausgebildet ist, daß er auf dem
Anschlag 84 zur Auflage gelangen kann. Die Halteanne 80 sind mit Gewindebohrungen zur Aufnahme
von Stellschrauben 82 versehen, welche nach unten durch die Bohrungen hindurchragen, um auf den
Anschlägen zur Auflage zu gelangen und auf diese Weise die Abwärtsbewegung der Läufer 48 zu begrenzen.
Durch Anziehen oder Lösen der Stellschrauben können somit die Drücke für den Zerreib- und
Mahlvorgang und diejenigen zwischen den Reifen 62 und der Verschleißplatte 20 in der gewünschten Weise
eingestellt und abgegrenzt werden.
Zwecks Vermischung und Durchlüftung des in der Mischkammer befindlichen Mischgutes wurde zusätzlich
zu den Pflügen, welche dieser Aufgabe dienen, an jedem der Läufer 48 eine Mehrzahl von Stiften
oder Speichen 76 angeordnet. Die Stifte 76 sind an den inneren und äußeren seitlichen Deckflächen
48 b und 48 c der Läufer 48 in der Weise befestigt,
daß sie von den seitlichen Flächen hervorragen. Ferner sind die an den Deckflächen 48 b und 48 c befestigten
Stifte 76 an denselben kreisförmig an Stellen zwischen der Lauffläche des Läufers und der
Drehachse desselben angeordnet. Während der Drehung der Läufer 48 um ihre Achsen bewegen
sich die Stifte 76 zunächst in das Mischgut hinein, as
um sich anschließend wieder aus diesem herauszubewegen, wobei sie einiges Material des Mischgutes
mitreißen, welches sich hierbei durchlüftet und anschließend wieder auf das Mischgutbett zurückfällt.
Die Stifte 76 erhöhen die Wirksamkeit des Mischers und tragen infolge der besseren Durchlüftung des
Mischgutes zur schnelleren Trocknung desselben bei. Zusätzlich unterstützen die Stifte 76 die Drehung der
Läufer 48 um ihre Achsen bei schlüpfrigem Mischgut. Während sich das Mischgut in einem schlüpfrigem
oder feuchtschlammigem Zustand befindet, ist der Zerreib- und Mahlvorgang wegen der herabgesetzten
Viskosität des Mischgutes nur von geringer Bedeutung. Infolge des fortlaufenden Durchlüftungs- und
Mischungsvorganges durch die Stifte 76 wird jedoch in vorteilhafter Weise die erforderliche Zeit für die
Zustandsänderung des Mischgutes von einem schlüpfrigen oder feuchten Zustand zu einem halbplastischen
oder pastenartigen Zustand herabgesetzt.
Während der Rotation des Mischerkopfes 22 wird das Mischgut durch die Pflüge 40 und 46 ständig
bewegt, vermischt und umgepflügt. Der äußere Pflug 40 bewegt das Mischgut vom Umfang der Mischkammer
12 bzw. von der Wandung derselben zum inneren Bereich der Mischkammer in Richtung eines
Weges, der von den Läufern 48 gekreuzt wird. Der innere Pflug 46 bewegt das Mischgut dagegen vom
mittleren Bereich der Mischkammer zum äußeren Bereich derselben auf einem Weg, der ebenfalls von
den Läufern gekreuzt wird. Die sich fortlaufend drehenden Läufer gewährleisten einen großen Effekt
bei dem Zerreibvorgang sowie bei der Durchlüftung und bewegen das Mischgut, wenn es einem Wechsel
von einer verhältnismäßig trockenen oder harten, in eine feuchte, schlüpfrige Phase unterliegt und schließlich
einen plastischen oder pastenartigen Zustand erreicht. Die Reifen 62 gewährleisten eine fortlaufende
Drehung der Läufer 48 um ihre Achse, wodurch ein maximaler Effekt bei der Bewegung und Durchlüftung
des Mischgutes erhalten wird, auch wenn dieses sich in einer naßschlüpfrigen oder schlammigen
Phase befindet.
Claims (1)
- Patentanspruch:Mischvorrichtung für körniges Material, wie beispielsweise Gießereisand, welche mit einer Mischkammer und einem in der Mischkammer angeordneten Boden versehen ist, ferner mit einem um eine zentrale Achse rotierbaren Mischerkopf und mindestens einem vom Mischerkopf getragenen, um eine zentrale Achse frei rotierbaren Läufer, welcher gegenüber dem Boden der Mischkammer bewegbar angeordnet ist, wobei Mittel vorgesehen sind, mit welchen zwischen den zylindrischen Flächen der mit einem nachgiebigen Reifen versehenen Läufer und dem Boden der Mischkammer eine Verbindung hergestellt werden kann, gekennzeichnet durch die Anordnung eines Reibbelages (62 «) auf einem nachgiebigen Reifen (62), welcher einen Abschnitt der zylindrischen Lauffläche (48 α) des Läufers (48) umschließt.Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| US450029A US3322404A (en) | 1965-04-22 | 1965-04-22 | Mixer including mulling wheel with resilient tire means to facilitate wheel rotation |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE1290665B true DE1290665B (de) | 1969-03-13 |
Family
ID=23786474
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DEN27533A Pending DE1290665B (de) | 1965-04-22 | 1965-10-26 | Mischvorrichtung fuer koerniges Material |
Country Status (5)
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| US (1) | US3322404A (de) |
| CH (1) | CH428401A (de) |
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| FR (1) | FR1454128A (de) |
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- 1965-04-22 US US450029A patent/US3322404A/en not_active Expired - Lifetime
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- 1965-10-26 DE DEN27533A patent/DE1290665B/de active Pending
- 1965-10-27 SE SE13870/65A patent/SE301366B/xx unknown
- 1965-11-03 FR FR37057A patent/FR1454128A/fr not_active Expired
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