DE1287540B

DE1287540B - Device for the optional lateral discharge or further conveying of backfill material from or in particular in blown backfill lines in mining

Info

Publication number: DE1287540B
Application number: DEB93822A
Authority: DE
Inventors: Heidemann Alfred; Dipl-Ing Kurt-Heinz; Borgfeld Rainer; Voss
Original assignee: Bergwerksverband GmbH
Current assignee: Bergwerksverband GmbH
Priority date: 1967-08-05
Filing date: 1967-08-05
Publication date: 1969-01-23

Description

Die Hauptpatentanmeldung beschreibt eine zum wahlweise erfolgenden seitlichen Austrag oder Weiterfördern von Versatzgut aus bzw. in insbesondere Blasversatzleitungen des Bergbaues dienende Vorrichtung, die einen an zwei in der Rohrleitung aufeinanderfolgende Rohre anschließbaren Abstandshalter mit einer Verbindungsachse aufweist, um die ein Rohrkrümmer zum Austragen des Versatzgutes und ein Verbindungsrohr zum Weiterfördern schwenkbar gelagert sind, um wahlweise in dem vom Abstandshalter aufrechterhaltenen Zwischenraum zwischen den Enden der aufeinanderfolgenden Leitungsrohre eingebaut bzw. aus diesen ausgebaut werden zu können.The main patent application describes one to the optional Lateral discharge or further conveying of backfill material from or into, in particular, blown backfill lines mining device, which connects one to two successive in the pipeline Having pipes connectable spacers with a connection axis to the a pipe bend for discharging the backfill and a connecting pipe for further conveying are pivotally mounted to selectively in that maintained by the spacer Gap built in between the ends of the successive conduits or to be able to be expanded from these.

Derartige Vorrichtungen werden in geeigneten Abständen in die Versatzleitung eingebaut und ermöglichen den Verzicht auf das dem Fortschritt des Versetzend entsprechende Abschlagen der die Leitung bildenden Rohre, das jedenfalls dann unvermeidlich ist, wenn das Versatzgut ausschließlich aus dem Ende der Rohrleitung ausgetragen wird. Der deshalb erheblich geringere Arbeitsaufwand ermöglicht erst die Einbringung von Vollersatz, insbesondere von Blasversatz bei mechanisierten Betrieben. Namentlich unter solchen Einsatzbedingungen dieser Vorrichtungen hängen der erzielte wirtschaftliche Erfolg und die Betriebssicherheit entscheidend davon ab, ob diese Vorrichtungen einfach bedient werden können und dem Bergmann dabei keine übermäßige Kraftanstrengung abfordern.Such devices are at suitable intervals in the offset line built-in and make it possible to dispense with what corresponds to the progress of the relocating person Cutting off the pipes forming the line, which is then inevitable, if the backfill is only discharged from the end of the pipeline. The therefore considerably lower workload makes it possible to bring in Complete replacement, especially of blown backfill in mechanized companies. Namely under such conditions of use of these devices depend on the economic achieved Success and operational safety crucially depend on whether these devices can be operated easily and the miner does not have to exert too much effort demand.

Es sind bereits in Versatzleitungen einbaubare Vorrichtungen bekannt, die als Rohrweichen ausgebildet sind; sie bestehen im wesentlichen aus in die Leitung eingeschalteten kugelförmigen Schwenkkörpern, die die Weichzungen darstellen. Unter den schwierigen Bedingungen des Blasversatzes leidet die für die Funktionstüchtigkeit solcher Vorrichtungen notwendige Beweglichkeit der Schwenkkörper. Derartige Vorrichtungen sind im ganzen verhältnismäßig raumaufwendig und technisch recht kompliziert.Devices that can be installed in offset lines are already known, which are designed as transfer tubes; they essentially consist of in the line switched on spherical swivel bodies, which represent the soft tongues. Under the difficult conditions of the blow offset suffers for the functionality such devices necessary mobility of the swivel body. Such devices are on the whole relatively space-consuming and technically quite complicated.

Die eingangs mit ihren Hauptmerkmalen beschriebene Vorrichtung gehört noch nicht zum Stande der Technik. Sie vermeidet solche Schwierigkeiten durch wahlweise einzubauende Rohrstücke, die so in Bereitschaft gehalten werden, daß das jeweils benötigte Rohrstück - der Rohrkrümmer bzw. das Verbindungsrohr - nur noch auf der Verbindungsachse herangeschoben und in den Zwischenraum zwischen den Enden der Leitungsrohre eingeschwenkt zu werden braucht, nachdem zuvor das nicht mehr benötigte Rohrstück ausgeschwenkt und ebenfalls auf der Verbindungsachse zur Seite geschoben worden ist. Ein Anheben oder Ablegen der Rohrstücke ist hierbei wegen der Lagerung der Rohrstücke auf der Verbindungsachse nicht erforderlich. Im übrigen werden die Anschlüsse der Rohre mit normalen Kupplungen hergestellt, insbesondere mit Kupplungen, wie sie auch zur Verbindung der Leitungsrohre Verwendung finden. Deshalb können die Funktionstüchtigkeit und die Betriebssicherheit der Vorrichtung nicht geringer als die der gesamten Rohrleitung ausfallen.The device described at the beginning with its main features belongs not yet at the state of the art. She avoids such difficulties by choosing pipe sections to be installed, which are kept in readiness so that each required pipe section - the pipe elbow or the connecting pipe - only on the Connection axis pushed up and into the space between the ends of the conduit pipes Needs to be swiveled in after the pipe section that is no longer required swiveled out and also pushed to the side on the connecting axis is. A lifting or putting down of the pipe pieces is here because of the storage of Pipe sections on the connection axis are not required. Otherwise the connections of pipes made with normal couplings, in particular with couplings such as they are also used to connect the line pipes. That's why they can Functionality and operational safety of the device not less than which fail in the entire pipeline.

Trotz dieser Vorteile muß nach weiterer Vereinfachung gesucht werden. Da die beiden Rohrstücke längs der Achse verschieblich gelagert sind, muß deren Länge mindestens einem Maß entsprechen, das sich aus der Lunge beider Rohrstücke errechnet, weil diese hintereinander angeordnet sind. Deshalb fällt die Verbindungsachse stets länger als der notwendige Abstand zwischen den Enden der in der Rohrleitung aneinander anschließenden Rohre aus. Die dadurch bedingten Schwierigkeiten werden durch Nachteile vergrößert, die sich bei der Bedienung der Vorrichtung unter Tage ergeben. Das Verschieben und Verschwenken der Rohrstücke auf der Verbindungsachse, um diese Rohrstücke in ihre richtige Einbaustellung zu bringen, erweist sich als verhältnismäßig schwere Arbeit, die darüber hinaus auch noch eine beträchtliche körperliche Geschicklichkeit voraussetzt.Despite these advantages, further simplification must be sought. Since the two pieces of pipe are slidably mounted along the axis, their must Length correspond to at least one dimension that results from the lungs of both pipe pieces calculated because they are arranged one behind the other. Therefore the link axis falls always longer than the necessary distance between the ends of the pipe adjoining pipes. The difficulties this creates will be enlarged by disadvantages that arise when operating the device underground result. Moving and swiveling the pipe sections on the connection axis, in order to bring these pipe sections into their correct installation position turns out to be relatively hard work, which is also a considerable one requires physical dexterity.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung für den eingangs angegebenen Zweck zu entwerfen, die die Vorteile des älteren Vorschlages auch besitzt, ihn aber gleichzeitig erheblich im vorgenannten Sinne verbessert.The invention is therefore based on the object of a device to design for the purpose stated at the outset, taking advantage of the older proposal also owns, but at the same time significantly improves it in the aforementioned sense.

Gemäß dem Grundgedanken der Erfindung erfolgt die Lösung dieser Aufgabe und damit die Erzielung eines erheblichen technischen Fortschrittes dadurch, daß der Rohrkrümmer und das Verbindungsrohr parallel zueinander im gegenseitigen Abstand auf einem Träger befestigt sind und daß der Träger im Schwerpunkt der aus ihm und den beiden Rohren bestehenden Gesamtanordnung und quer zur Verbindungsachse des Abstandshalters verlaufend um diese verschwenkbar ist.This object is achieved in accordance with the basic idea of the invention and thus the achievement of considerable technical progress in that the pipe elbow and the connecting pipe parallel to each other at a mutual distance are attached to a carrier and that the carrier in the focus of the out of him and the two pipes existing overall arrangement and transverse to the connecting axis of the The spacer is pivotable about this extending.

Diese Maßnahmen machen aus den beiden Rohrstücken - Rohrkrümmer und Verbindungsrohr -mit Hilfe des Trägers einen einheitlichen Körper, bei dessen ausschließlich drehbarer Befestigung auf der Verbindungsachse die beiden Rohrstücke beiderseits der Verbindungsachse nebeneinander angeordnet sind. Dadurch ergibt sich die gewünschte Verminderung der Länge der gesamten Vorrichtung praktisch auf das aus der einfachen Länge der Rohrstücke zu errechnende Maß. Gleichzeitig aber ermöglicht die Verlagerung dieses Gesamtkörpers in seinem Schwerpunkt dessen Verschwenkung beim Ein- und Auswechseln der Rohrstücke ohne nennenswerten Kraftaufwand. Da ein Verschieben der Rohrstücke längs der Verbindungsachse entfällt, ist praktisch nur noch der Kraftaufwand zum Lösen und Wiederbefestigen der Kupplungen zu leisten.These measures make the two pieces of pipe - pipe elbow and Connecting pipe -with the help of the carrier a unitary body, in which exclusively rotatable attachment on the connection axis, the two pipe sections on both sides the connection axis are arranged side by side. This results in the desired Reducing the length of the entire device practically to that from the simple one Length of the pipe sections to be calculated. At the same time, however, enables the relocation this entire body in its center of gravity its pivoting when changing and changing the pipe sections without any significant effort. There is a shift in the pipe sections along the connecting axis is omitted, practically only the effort is needed to Loosening and reattaching the couplings.

Die Vorrichtune läßt sich weiter vereinfachen, indem der Abstandshalter aus zwei die Enden der Rohre, zwischen die die Vorrichtung eingebaut ist, umfassenden Manschetten und zwei die beiden Manschetten verbindenden parallelen Achsen aufgebaut wird, wobei eine der beiden Achsen Kupplungen zum Anschließen entweder des Rohrkrümmers oder des Verbindungsrohres an die Rohre der Leitung trägt, während die andere Achse als Verbindungsachse dient.The Vorrichtune can be further simplified by the spacer two comprising the ends of the tubes between which the device is installed Cuffs and two parallel axes connecting the two cuffs are built is, with one of the two axes couplings for connecting either the pipe elbow or the connecting pipe to the pipes of the line, while the other axis serves as a connecting axis.

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert; es ezigt F i g. 1 in einer Seitenansicht die in eine Versatzleitung eingebaute Vorrichtung gemäß der Erfindung, deren Verbindunesrohr sich in seiner Betriebsstellung befindet, F i g. 2 in der F i g. 1 entsprechender Darstellung die Betriebsstellung des Rohrkrümmers und F i g. 3 eine Aufsicht auf die Vorrichtung in Richtung des Pfeiles A der F i g. 2.The invention is described below on the basis of an exemplary embodiment explained in more detail; it is shown in FIG. 1 in a side view the in an offset line built-in device according to the invention, whose connecting tube is in his Operating position is, F i g. 2 in FIG. 1 corresponding representation the Operating position of the pipe elbow and F i g. 3 shows a plan view of the device in the direction of arrow A of FIG. 2.

Eine Rohrleitung aus mehreren, aneinander angeschlossenen Einzelrohren 1 und 2 dient zum Einbringen von Versatz, insbesondere von Blasversatz. In diese Rohrleitung ist eine Vorrichtung 3 eingebaut, die einen Abstandshalter aufweist. Der Abstandshalter besitzt an seinen beiden Enden zwei identisch ausgebildete Körper 4, so daß nachfolgend nur einer dieser Körper erläutert zu werden braucht.A pipeline made up of several individual pipes 1 and 2 connected to one another is used to introduce offset, in particular blow offset. A device 3, which has a spacer, is installed in this pipeline. The spacer has two identically designed bodies 4 at its two ends, so that only one of these bodies needs to be explained below.

Jeder der Körper 4 hat eine lösbare Rohrschelle 5. An die Rohrschelle sind zwei in einer gemeinsamen Ebene liegende Ansätze 6 bzw. 7 angebracht, die in Ösen 8 bzw. 9 enden. Die Ösen 8 der beiden Teile 4 dienen zur Befestigung und Lagerung der Enden einer Verbindungsachse 10, während die Ösen 9 die gleiche Aufgabe für eine der Verbindungsachse 10 gegenüberliegende weitere Achse 11 erfüllen.Each of the bodies 4 has a detachable pipe clamp 5. Two lugs 6 and 7, which are located in a common plane and end in eyelets 8 and 9, are attached to the pipe clamp. The eyelets 8 of the two parts 4 are used to fasten and support the ends of a connecting axis 10, while the eyelets 9 fulfill the same task for a further axis 11 opposite the connecting axis 10.

Sobald der beschriebene Abstandshalter an die Enden der beiden in der Rohrleitung aufeinanderfolgenden Rohre 1 und 2, wie aus den Figuren ersichtlich, angeschlossen worden ist, bleibt die Rohrleitung auch dann biegefest, wenn sich zwischen den Teilen 5 des Abstandshalters keine Rohrlängen befinden.Once the spacer described is attached to the ends of the two in the pipeline successive pipes 1 and 2, as can be seen from the figures, has been connected, the pipeline remains resistant to bending even if it is there are no pipe lengths between the parts 5 of the spacer.

Auf der Verbindungsachse 10 ist drehbar in einem entsprechenden Lager 12 ein Träger 13 gelagert, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel an seinen Enden einerseits einen Rohrkrümmer 14 und andererseits ein Verbindungsrohr 15 trägt. Diese beiden Rohrstücke sind am Träger 13 so befestigt, daß sie mit dem Träger 13 einen einheitlichen Körper bilden.A carrier 13 is rotatably mounted on the connecting shaft 10 in a corresponding bearing 12 and, in the exemplary embodiment shown, carries a pipe bend 14 at its ends on the one hand and a connecting pipe 15 on the other hand. These two pipe pieces are attached to the carrier 13 so that they form a unitary body with the carrier 13.

Die aus dem Träger 13 und den beiden Rohrstücken 14 und 15 bestehende Gesamtanordnung ist in ihrem Schwerpunkt an die Verbindungsachse 10 mit dem Lager 12 drehbar, und zwar so angeschlossen, daß der Träger 13 einen rechten Winkel mit der Verbindungsachse 10 einschließt.The overall arrangement consisting of the carrier 13 and the two pipe sections 14 and 15 is rotatable in its center of gravity on the connecting axis 10 with the bearing 12, specifically connected in such a way that the carrier 13 forms a right angle with the connecting axis 10.

Der Rohrkrümmer 14 weist bei 16 einen Verbindungsflansch auf, der den Flanschen an den Enden der Rohre 1 und 2 entspricht. Das gilt auch für die Verbindungsflansche 17 und 18 an den Enden des Verbindungsrohres 15. Daher passen die in bekannter Weise zweiteilig ausgebildeten Keilkupplungen 19 und 20, die auf der der Verbindungsachse 10 gegenüberliegenden Achse 11 drehbar befestigt sind, auf die Verbindungsflansche sowohl des Verbindungsrohres 15 wie den Verbindungsflansch des Rohrkrümmers 14. The pipe bend 14 has a connecting flange at 16 which corresponds to the flanges at the ends of the pipes 1 and 2. This also applies to the connecting flanges 17 and 18 at the ends of the connecting pipe 15 the connecting flange of the pipe elbow 14.

Wie sich aus den Figuren ergibt, hat die Vorrichtung zwei Betriebsstellungen.As can be seen from the figures, the device has two operating positions.

In der ersten und in F i g. 1 wiedergegebenen Betriebsstellung ist das Verbindungsrohr 15 in die Rohrleitung eingebaut. Deshalb tritt an dieser Stelle kein Versatzgut aus der Förderleitung aus. Bei der Betriebsstellung nach F i g. 2 ist dagegen der Rohrkrümmer 14 in die Leitung eingebaut. Wie F i g. 3 zeigt, wird das Versatzgut aus der Leitung in dem durch den Krümmer bestimmten Winkel ausgetragen. Das Ein- und Auswechseln der Rohrstücke 15 bzw. 14 sowie das Lösen und W iederanlegen der Kupplungen 19, 20 ist sehr einfach, weil einerseits die Verdrehung der aus den beiden Rohrstücken 14 und 15 sowie dem Träger bestehenden Gesamtanordnung um die Verbindungsachse 10 praktisch ohne Kraftanstrengung möglich ist, und weil andererseits sämtliche Teile in ihrer Bereitschaftsstellung an der Rohrleitung gehalten werden. Infolgedessen braucht die Gesamtlänge der beschriebenen Vorrichtung nicht größer als das Maß zu sein, das sich aus der einfachen Länge der Rohrstücke 14 und 15 errechnet.In the first and in F i g. 1 reproduced operating position, the connecting pipe 15 is built into the pipeline. Therefore, no backfill material emerges from the conveying line at this point. In the operating position according to FIG. 2, however, the elbow 14 is built into the line. Like F i g. 3 shows, the backfill is discharged from the line at the angle determined by the bend. The replacement and replacement of the pipe sections 15 and 14 as well as the loosening and reconnecting the couplings 19, 20 is very easy because, on the one hand, the rotation of the overall arrangement consisting of the two pipe sections 14 and 15 and the carrier around the connection axis 10 practically without exertion is possible, and because, on the other hand, all parts are held in their ready position on the pipeline. As a result, the total length of the device described need not be greater than the dimension calculated from the simple length of the pipe sections 14 and 15.

Claims

Claims: 1. For the optional lateral discharge or further conveying of backfill material from or in particular in blown backfill lines of the Bera building which has a spacer with a connecting axis that can be connected to two consecutive pipes in the pipeline, around which a pipe bend for discharging the backfill material and a connecting pipe for further conveying are pivotably mounted in order to be able to optionally be installed in the space maintained by the spacer between the ends of the successive conduit pipes or removed from them, according to patent application B 91469 VI a / 5 d (German Auslegeschrift 1266 264), thereby characterized in that the pipe bend (l4) and the connecting pipe (15) are fixed parallel to one another at a mutual distance on a carrier (13) and that the carrier is in the center of gravity of the overall arrangement consisting of it and the two pipes and transversely to the connecting axis (10) of the Spacers s is pivotable about this extending.

2. Device according to claim 1, characterized in that the spacer comprises two sleeves (5) comprising the ends of the tubes (1, 2) between which the device (3) is installed and two parallel axes (10, 10, 11) and that one of the two axles (11) carries couplings (19, 20) for connecting either the pipe elbow or the connecting pipe to the pipes of the line.