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DE1283460B - Stuhl bzw. Sitz mit verstellbarer Rueckenlehne, beispielsweise Lehn- oder Liegestuhl, Fahrzeugsitz od. dgl. - Google Patents

Stuhl bzw. Sitz mit verstellbarer Rueckenlehne, beispielsweise Lehn- oder Liegestuhl, Fahrzeugsitz od. dgl.

Info

Publication number
DE1283460B
DE1283460B DES72796A DES0072796A DE1283460B DE 1283460 B DE1283460 B DE 1283460B DE S72796 A DES72796 A DE S72796A DE S0072796 A DES0072796 A DE S0072796A DE 1283460 B DE1283460 B DE 1283460B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat
chair
upholstery
covering
frame
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DES72796A
Other languages
English (en)
Inventor
Lindley Searle
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Publication of DE1283460B publication Critical patent/DE1283460B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C4/00Foldable, collapsible or dismountable chairs
    • A47C4/28Folding chairs with flexible coverings for the seat or back elements
    • A47C4/32Folding chairs with flexible coverings for the seat or back elements having a frame made of wood or plastics
    • A47C4/34Folding chairs with flexible coverings for the seat or back elements having a frame made of wood or plastics with legs pivotably connected to seat or underframe
    • A47C4/38Folding chairs with flexible coverings for the seat or back elements having a frame made of wood or plastics with legs pivotably connected to seat or underframe with cross legs
    • A47C4/40Folding chairs with flexible coverings for the seat or back elements having a frame made of wood or plastics with legs pivotably connected to seat or underframe with cross legs of adjustable type
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/80Head-rests
    • B60N2/806Head-rests movable or adjustable
    • B60N2/838Tiltable
    • B60N2/856Tiltable movable to an inoperative or stowed position

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Wood Science & Technology (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)

Description

  • Stuhl bzw. Sitz mit verstellbarer Rückenlehne, beispielsweise Lehn- oder Liegestuhl, Fahrzeugsitz od. dgl. Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl bzw. Sitz mit verstellbarer Rückenlehne, beispielsweise einen Lehn- oder Liegestuhl, Fahrzeugsitz od. dgl., dessen Sitzpolster oder Bezug sich selbsttätig der Form des Körpers anpassen soll. Dabei soll der Stuhl bzw. Sitz leicht für ein Höchstmaß an Komfort für den Benutzer einstellbar sein und ferner in seinem Gewicht leicht gehalten sein und sich auch leicht transportieren lassen.
  • Die Erfindung geht dabei von bekannten Liegestühlen mit einer durchgehenden, d. h. zwischen einem vorderen und einem oberen hinteren Querstück des Stuhlrahmens aufgehängten Bespannung oder Polsterung für den Sitz und die Rückenlehne aus, bei welchen der den Sitz darstellende Teil der Bespannung bzw. der Polsterung durch ein sich quer erstreckendes Element, beispielsweise einen Querholm, gegenüber dem die Rückenlehne darstellenden Teil der Bespannung bzw. Polsterung abgegrenzt ist. Bei einem derartigen bekannten Liegestuhl ist dieser Querholm mittels eines Spannbügels an dem rückwärtigen Teil des Stuhlrahmens schwenkbar gelagert. Diese bekannte Anbringungsweise macht es aber der Stuhlbespannung bzw. dem Polster unmöglich, sich der Körperform des auf dem Stuhl Sitzenden anzupassen. Vielmehr wird der Spannbügel unter der Wirkung des Gewichtes des auf dem Stuhl Sitzenden nach vorn verschwenkt und dadurch die Sitzfläche erheblich verringert. Setzt sich der Benutzer des Stuhles tief in die ursprüngliche Sitzfläche hinein, so spürt er den vom Querholm nach vorn ausgeübten Druck. Es ergibt sich dadurch ein unbequemes Sitzen.
  • Bei einem anderen bekannten Liegestuhl ist die Bespannung bzw. das Polster an dem sich quer erstreckenden Element geteilt und durch Spannfedern zusammengehalten. Diese Federn setzen den an ihnen ausgeübten Zug in eine wesentliche Dehnung um und können dadurch nicht mehr ein Rückenpolster ausreichend fest und mit ausreichend definierter Lage gegen den Rücken, insbesondere die Kreuzpartie des Sitzenden, drücken und veranlassen, sich selbsttätig der Körperform des Sitzenden anzupassen. Außerdem geben diese Federn jeder Bewegung des Sitzenden nach, so daß sich ein weicher nachgiebiger Sitz ergibt, der aber für den gewünschten Sitzkomfort und auch für viele Anwendungszwecke, beispielsweise als Fahrersitz in Fahrzeugen, zu unstabil ist.
  • Demgegenüber wird durch die Erfindung ein sich selbsttätig der Körperform des Sitzenden anpassender Stuhl oder Sitz dadurch geschaffen, daß das sich quer erstreckende Begrenzungselement des Sitzes der hintere Teil eines Sitzträgers, der in sich starr ausgebildet und an seinem vorderen Ende schwenkbar an dem vorderen Quersteg des Stahlrahmens angebracht ist.
  • Durch die Erfindung wird erreicht, daß der so versteifte Sitzträger in sich stabil ist und die Sitzfläche und die Rückenfläche des Stuhles eine vorher bestimmte Größe haben, die sich auch unter Belastung nicht ändert. Die auf die Sitzfläche wirkende Last wird in vorher bestimmter definierter Weise auf den vorderen Quersteg des Stahlrahmens und den Rückenpolsterträger verteilt. Die auf den Rückenpolsterträger wirkende Komponente gehört dann in günstiger Weise umgesetzt, um das Rückenpolster gegen den Rücken des Sitzenden anzudrücken und zu veranlassen, daß es sich der Körperform des Sitzenden anpaßt. Zum besseren Verständnis der Erfindung werden im folgenden zwei Ausführungsbeispiele an Hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen F i g. 1 eine perspektivische Darstellung eines Stuhles oder Liegestuhles nach der Erfindung, F i g. 2 einen mittleren senkrechten Schnitt durch den Stuhl oder Liegestuhl nach F i g. 1, F i g. 3 eine perspektivische Darstellung des Sitzträgers und der flexiblen Unterlage, F i g. 4 einen senkrechten Teilschnitt in vergrößertem Maßstab durch die Verbindungsstelle des Sitzträgers und der flexiblen Unterlage, F i g. 5 eine zweite Ausführungsform des Stuhles oder Liegestuhles nach der Erfindung in perspektivischer Darstellung, F i g. 6 eine Draufsicht auf einen abgewandelten Sitzträger nach der Erfindung, F i g. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig.6, F i g. 8 eine Teildarstellung des anzuhebenden und abzusenkenden Verlängerungstückes der Rückenlehne in angehobener Stellung, F i g. 9 eine Teildarstellung entsprechend F i g. 8, jedoch mit abgesenktem Verlängerungsstück und F i g. 10 eine Teildarstellung des abgesenkten Verlängerungsstückes in rückwärtiger Ansicht bei abgenommenem Polster.
  • Im Beispiel der F i g. 1 und 2 weist der Stuhl bzw. Liegestuhl einen Rahmen aus Leichtmetallrohr auf. Dieser Rahmen ist im wesentlichen aus zwei U-förmig gebogenen Rahmenelementen 1 und 2 gebildet, die mittels verstellbarer Buchsenpaare 3 um eine waagerechte Achse ineinander verschwenkbar verbunden sind. Die gegenseitige Winkelstellung der beiden Rahmenelemente 1 und 2 wird durch zwei teleskopartig verstellbare Haltestangen 4 eingestellt und stabilisiert.
  • Auf dem Rahmen ist ein durchgehendes Polster 9 mittels eines durchgehenden Trägers 7 angebracht. Hierzu ist an den oberen vorderen Enden des einen Rahmenelementes 2 ein Querholm 8 angebracht und auf die oberen hinteren Enden des anderen Rahmenelementes 1 ein Tragbügel 5 teleskopartig aufgesteckt.
  • Der Polsterträger 7 ist im Bereich der Sitzfläche mit einem in sich starren versteifenden Element, nämlich einem Sitzboden 6 aus Metallblech, insbesondere Aluminiumblech, fest verbunden. Der Sitzboden 6 kann flach sein, wie es in F i g. 2 gezeigt ist. Vorzugsweise sollte er geringfügig konkav ausgebildet sein, wie dies in F i g. 3 wiedergegeben ist, um dem Benutzer des Stuhles größere Bequemlichkeit zu bieten.
  • Um während der Benutzung eine Verwindung zuvermeiden, ist der Sitzboden 6 mit eingepreßten Rippen 6 A ausgebildet. Der Sitzboden ist bei 6 B um den vorderen Querholm 8 des Rahmenelementes 2 gelegt, und zwar in Form einer Schlaufe, die durch Niete 6 C befestigt ist. Dadurch ist der Sitzboden 6 um den vorderen Querholm 8 schwenkbar. Der Sitzboden 6 weist eine mit einem Radius 6 E nach oben gebogene Kante 6 F auf. Da der Stuhl im dargestellten Beispiel vorzugsweise als Autositz Verwendung finden soll, kann ein Schaumgummistreifen 6 H an der in F i g. 4 gezeigten Stelle angebracht sein, um einem unmittelbar dahinter sitzenden Fahrgast Unbequemlichkeiten an den Schienbeinen zu vermeiden. Der Sitzboden 6 paßt dicht in- den Sitzrahmen 1, 2, und die Enden der Schlaufe 6 B dienen dazu, ein seitliches Verrücken zu verhindern. Der Polster- i träger 7 besteht aus Kunststoffasergewebe auf Terephthalsäureäthylenglycol-Basis und ist mit der Unterseite des Sitzbodens 6 verbunden. Hinter dem Sitzboden 6 erstreckt sich der Polsterträger 7 als Rückenpolsterträger 7 A nach oben und ist an sei- i nem Ende zu einer Schlaufe 7 B ausgebildet, die um einen am Tragbügel 5 verstellbar angebrachten Einstellstab 10 greift. Der Polsterträger 7 ist mit Neopren beschichtet und kann sich -- wie in E i g. 4 angedeutet - über die gesamte Unterseite des Sitzbodens 6 erstrecken. Vor dem Anbringen des Schaumgummistreifens 6H können zwei Verstärkungsstreifen 6J aus mit Neopren beschichtetem Kunststoffgewebe gleicher Art wie der Polsterträger 7 an derjenigen Stelle an dem Polsterträger 7 angebracht werden, wo dieser über die nach oben gebogene Kante 6 F des Sitzbodens 6 läuft.
  • Nach F i g. 6 und 7 enthält ein abgewandelter Sitzboden 6 K eine Metallplatte 6L. An dieser Platte ist beispielsweise bei 6 M ein U-förmiger Rahmen 6 N aus leichtem Stahlrohr angeschweißt. Mit diesem Rahmen 6 N sind flache Federn 6 G? verbunden, die dem Sitzboden 6 K an derjenigen Stelle, an der er das Gewicht der auf dem Sitz sitzenden Person abzutragen hat, eine gewisse Nachgiebigkeit verleihen.
  • Die durchgehende Polsterung 9 kann aus Kunststoff, beispielsweise auf Polyätherbasis oder Schaumgummi, bestehen. Sie kann annähernd 5 cm dick sein und den gesamten Sitzboden 6 und den Rückenträger 7 A durchgehend bedecken. Für höhere Bequemlichkeit kann ein zusätzliches Sitzkissen 9 A vorgesehen sein. Die Polsterung 9, der Sitzboden 6 und der Polsterträger 7 sind von einer gemeinsamen Hülle 9 B aus irgendwelchen geeigneten Textilmaterialien umgeben. Die Polsterung erstreckt sich über die vordere Schlaufe 6 B des Sitzbodens 6, 6 K und damit um den Querholm 8 des Rahmenelementes 2 und ist an der Unterseite des Sitzbodens 6 befestigt oder in an. derer Weise angebracht. Am oberen Ende ist die Polsterung zu einer Kopfstütze 9 C ausgebildet und erstreckt sich um den Tragbügel s herum bis zur Einstellstange 10, die in den beiden Schenkeln des Tragbügels 5 einstellbar angebracht ist.
  • Bei der in F i g. 5 gezeigten bevorzugten Ausführungsform des Sitzes, Stuhles oder Liegestuhles sind zwei gepreßte Stahlrahmen 12 und 12 A bei 12 B schwenkbar und in gegenseitiger Winkelstellung einstellbar miteinander verbunden.
  • Zum Einstellen des Sitzes nach vorwärts oder rückwärts ist eine mit X bezeichnete bekannte Vorrichtung vorgesehen.
  • Der Aufbau des Polsters, des Polsterträgers und des Sitzbodens ist der gleiche wie oben beschrieben.. Zusätzlich ist im Beispiel nach F i g. 5 eine Kopfstütze 15 vorgesehen, die sich anheben und absenken läßt. Diese Kopfstütze 15 enthält an jeder Seite ein Ansatzstück 15 J für den Rahmen 12 A. Jedes Ansatzstück 15 J ist mit dem Rahmen 12 A schwenkbar verbunden. Die Sitzpolsterung läuft über ein zwischen den Ansatzstücken 15 J angebrachtes Querrohr 15 B und ist an einem Einstellstapel 10 befestigt, der demjenigen nach F i g. 2 gleich ist. Der Einstellstab 10 läßt sich auch in entsprechender Weise mittels der Bohrungen 15 D an den Ansatzstücken 15 J verstellen. In jedem der Ansatzstücke 15 J befindet sich eine Ausnehmung 15 E, die mit einem auf dem Rahmen 12 A befestigten Anschlag 15 F in Eingriff kommt, wenn die Ansatzstücke 15 J - wie in F i g. 8 gezeigt - vollständig ausgeschwenkt sind. Die Kopfstütze 15 wird durch das Gewicht einer auf dem Sitz sitzenden Person in aufrechter Lage gehalten. Wenn sich die Kopfstütze 15 - wie in den F i g. 5, 9 und 10 gezeigt - in unterer Lage befindet, kann sie mittels eines unter Federwirkung stehenden Riegels 15 G verriegelt sein, der in einen Schlitz 15 H in einem der Verlängerungsstücke 15 J eingreift. Die beiden beschriebenen Beispiele beziehen sich auf Fahrzeugsitze. Diese sind mittels eines Schellenpaares 16 am Fahrzeugboden befestigt. Die Schellen sind mittels Flügelmuttern 16 A (F i g. 2) oder Kopfschrauben 16 B (F i g. 5) befestigt und daher leicht lösbar, um die Sitze leicht zur Benutzung an anderer Stelle herausnehmen zu können.

Claims (7)

  1. Patentansprüche: 1. Stuhl bzw. Sitz mit verstellbarer Rückenlehne, beispielsweise Lehn- oder Liegestuhl, Fahrzeugsitz od. dgl. mit einer durchgehenden, d. h. zwischen einem vorderen und einem oberen hinteren Querstück des Stuhlrahmens aufgehängten Bespannung oder Polsterung für den Sitz und die Rückenlehne, bei welchem der den Sitz darstellende Teil der Bespannung bzw. der Polsterung durch ein sich quer erstreckendes Element, beispielsweise einen Querholm, gegenüber dem die Rückenlehne darstellenden Teil der Bespannung bzw. Polsterung abgegrenzt ist, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß das sich quer erstrekkende Begrenzungselement des Sitzes der hintere Teil eines Sitzbodens (6, 6L) ist, der in sich starr ausgebildet und an seinem vorderen Ende schwenkbar an dem vorderen Querholm (8) des Stahlrahmens angebracht ist.
  2. 2. Stuhl bzw. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzträger ein starres Brett (6) ist, dessen hintere Kante (6F) das Begrenzungselement des Sitzes bildet.
  3. 3. Stuhl bzw. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzträger ein U-förmiger Rahmen (6N) ist, der mit seinem Quersteg nach hinten liegend schwenkbar am vorderen Querholm (8D) des Stuhlrahmens angebracht ist und mit seinem hinteren Quersteg das Begrenzungselement des Sitzes bildet.
  4. 4. Stuhl bzw. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzträger (6, 6K) mit einer flexiblen, aber nicht dehnbaren Grundbespannung (7) des Polsterträgers verbunden ist, die sich zumindest hinter der Rückenlehne bis zum oberen hinteren Querholm (5) des Stuhlrahmens erstreckt.
  5. 5. Stuhl bzw. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundbespannung (7) an ihrem unteren Ende an dem bzw. im Bereich des sich quer erstreckenden Begrenzungselementes (6F) fest mit dem Sitzboden (6, 6L) verbunden ist.
  6. 6. Stuhl bzw. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundbespannung (7) zwischen dem vorderen Querholm (8) und dem oberen hinteren Querholm (5) des Stuhlgestelles aufgehängt ist und der Sitzboden (6, 6K) auf dieser Grundbespannung (7) liegt.
  7. 7. Stuhl bzw. Sitz nach Anspruch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundbespannung (7) aus mit Neopren beschichtetem Kunststoff-Fasergewebe, beispielsweise auf Terephthalsäureäthylenglycol-Basis, besteht und auf ihr die aus aufgeschäumtem Polyäther hergestellten Polsterteile (9) befestigt sind. B. Stuhl bzw. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine schwenkbare Kopfstütze (15) der Rückenlehne, die normalerweise mit den Seitenstreben (12A) des Stuhlgestelles ausgerichtet liegt, aber an der Rückseite des Stuhles nach unten schwenkbar ist, wobei diese Kopfstütze (15) die einstellbaren Befestigungseinrichtungen (15D) für das obere Ende der Bespannung bzw. Polsterung und Begrenzungseinrichtungen (15E, 15F) für seine obere Stellung enthält. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 228102; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1716 453; schweizerische Patentschrift Nr. 240 756; britische Patentschriften Nr. 599 760, 611651, 804238.
DES72796A 1960-03-04 1961-03-02 Stuhl bzw. Sitz mit verstellbarer Rueckenlehne, beispielsweise Lehn- oder Liegestuhl, Fahrzeugsitz od. dgl. Pending DE1283460B (de)

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DES72796A Pending DE1283460B (de) 1960-03-04 1961-03-02 Stuhl bzw. Sitz mit verstellbarer Rueckenlehne, beispielsweise Lehn- oder Liegestuhl, Fahrzeugsitz od. dgl.

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DE (1) DE1283460B (de)

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE228102C (de) *
CH240756A (de) * 1941-11-14 1946-01-31 Odelberg & Olson Ab Sitz- und Liegemöbel.
GB599760A (en) * 1945-09-24 1948-03-19 Harold Leslie Duckering Improvements in and relating to folding deck chairs
GB611651A (en) * 1946-05-02 1948-11-02 Maximilian Heller Adjustable chair or the like
DE1716453U (de) * 1955-11-08 1956-02-09 Werner Puppe Kombinierter stuhl.
GB804238A (en) * 1956-04-30 1958-11-12 Robert Cassin Improvements relating to deck-chairs

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