DE1282229B - Waschvorrichtung fuer das Gesicht, insbesondere fuer die Augen - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. Cl.:

A61h

Deutsche Kl.: 3Of -11/01

Nummer:
Aktenzeichen:
Anmeldetag:
Auslegetag:

P 12 82 229.6-35 (S 82130)

22. Oktober 1962

7. November 1968

Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschvorrichtung für das Gesicht, insbesondere für die Augen, mit einem einen Abfluß aufweisenden Becken, mit symmetrisch zur Beckenmitte angeordneten Sprühdüsen, die Leitmittel für die Strömung enthalten, sowie einem allen Düsen gemeinsamen Schalter für die Wasserzufuhr.

Es sind bereits Waschvorrichtungen für die Augen besonders zur Verwendung in chemischen Betrieben bekannt, mittels derer ätzende Chemikalien, die versehentlich in die Augen oder das Gesicht gelangen, entfernt werden. Diese Waschvprrichtungen weisen einen Brausekopf mit kleinen Öffnungen auf, der unmittelbar mit einer unter Druck stehenden Wasserquelle verbunden ist, so daß ein bogenförmiger, kompakter Wasserstrahl ausströmt, der in der Mitte die Längsrichtung des Auffangbeckens kreuzt, so daß Augen und Gesicht einem keine Luft enthaltenden Wasserstrahl ausgesetzt werden können. Das Problem einer gleichmäßigen Flüssigkeitsverteilung wurde in der USA.-Patentschrift 2 482 960 dadurch gelöst, daß eine gemeinsame Sammelleitung vorgesehen wird. In der USA.-Patentschrift 2 775 774 wird ein kompakter Wasserstrom in der gleichen Weise und mit dem gleichen Ergebnis wie bei dem erstgenannten Patent abgegeben, und das Problem der Flüssigkeitsverteilung wurde durch die Anordnung einer Leitfläche innerhalb des Sprühteils gelöst. In beiden Patenten ist das Problem der gleichmäßigen Flüssigkeitsverteilung auf beiden Seiten der Gesichtswaschvorrichtung anerkannt. Beide offenbaren auch die Verwendung eines kompakten Wasserstrahls oder einer Vielzahl von kleinen kompakten Wasserstrahlen.

In der USA.-Patentschrift 2 999 248 ist eine Waschvorrichtung für empfindliche Körperteile, und zwar insbesondere für den menschlichen Kopf, beschrieben, bei der symmetrisch zur Beckenmitte angeordnete Sprühvorrichtungen gleichzeitig einschaltbar sind, um Wasser mit geringem Druck abzugeben, damit Staub, ätzende oder sonstige schädliche Bestandteile, vorsichtig abgespült und nicht etwa tiefer in die Haut hineingetrieben werden. Dabei sind zur besseren Verteilung der Flüssigkeit auf die einzelnen Austrittsöffnungen Leitbleche innerhalb der Rohrkörper mit den Austrittsöffnungen angeordnet. Bei dieser bekannten Anordnung ist ein beachtlicher Mindestdruck für das Funktionieren und die gewünschte Richtwirkung der Strahlen erforderlich. Da die Strahlen hierbei ferner nadeiförmig aus den Austrittsöffnungen austreten, besteht für empfindliche Augen die Gefahr einer zu harten Beaufschlagung Waschvorrichtung für das Gesicht, insbesondere
für die Augen

Anmelder:

Speakman Company, Wilmington, Del. (V. St. A.)

Vertreter:

Dr. W. Schalk, Dipl.-Ing. P. Wirth,

Dipl.-Ing. G. E. M. Dannenberg

und Dr. V. Sehmied-Kowarzik, Patentanwälte,

6000 Frankfurt, Gr. Eschenheimer Str. 39

Als Erfinder benannt:

James Fräser,

Edward S. McLean, Wilmington, Del. (V. St. A.)

Beanspruchte Priorität:
V. St. ν. Amerika vom 23. Oktober 1961
(147017)

durch die einzelnen Strahlen, deren tangentiale Berührung darüber hinaus für alle Flächen nicht notwendigerweise gleichmäßig sein muß.
In der deutschen Patentschrift 647 632 ist eine Fußbrause mit einer Zuleitung für die Einführung von Luft in den Wasserstrom beschrieben, bei der ein verhältnismäßig großer Abstand zwischen dieser Zuleitung und den einzelnen Brauseköpfen vorgesehen ist. Durch eine geringe Strömungsgeschwindigkeit kann diese Anlage nicht an die Bedingungen für eine Waschvorrichtung für Gesicht und Augen angepaßt werden, da Brauseköpfe bei geringem Strömungsdruck ihre Richtwirkung verlieren und zum Tropfen neigen. Mit nachlassender Strömungsgeschwindigkeit findet außerdem kaum noch eine Vermischung des Wassers mit der zugeführten Luft statt. Ihrem besonderen Zweck entsprechend muß diese bekannte Fußbrause also mit kräftiger Strömung betrieben werden.

Auch bei der Augenwaschvorriehtung nach der USA.-Patentschrift 2 482 960 fehlt eine Vorrichtung zum Beimischen von Luft in den Wasserstrom, so daß auch hier ein relativ harter Wasserstrahl auf das Gesicht trifft.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine derartige Waschvorrichtung so auszubilden, daß mit einem

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weichen Strahl gewaschen wird, bei dem mit Sicher- Fig. 11 eine teilweise im Schnitt dargestellte

heit ein weiteres Hereintreiben der schädlichen Be- Vorderansicht der Gesichtswaschvorrichtung, standteile in die Haut bzw. in die Augen vermieden F i g. 12 eine fragmentarische Draufsicht entlang

wird. der Linie 12-12 der F i g. 11, bei der eine Anzahl von

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch 5 Sprühdüsen dargestellt ist,

gelöst, daß für die aus der deutschen Patentschrift Fig. 13 eine Seitenansicht der Waschvorrichtung,

647 632 an sich bekannte Einführung von Luft in den F i g. 14 ein teilweise im Schnitt dargestellter Auf-

Wasserstrom an jeder Sprühdose ein eigener Luft- riß der Druck und Temperatur Regelvorrichtung, beimischer vorgesehen ist, durch welchen im Bereich F i g. 15 eine teilweise im Schnitt dargestellte

der Sprühdüse eine Gemisch aus gleichmäßig fein- io Seitenansicht entlang der Linie 15-15 der Fig. 14. verteilten Wasser- und Luftpartikeln erzeugbar ist, Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform

welches nach Austritt aus der Sprühdüse eine der Erfindung weist die Gesichtswaschvorrichtung geringe Strömungsgeschwindigkeit aufweist. Auf ein Becken 10 auf, das starr an einer Fläche einer diese Weise können sich wegen des verhältnismäßig Wand oder einer anderen geeigneten Abstützung bekurzen Weges zwischen dem Ort der Beimischung 15 festigt ist. Dieses Becken hat hier eine elliptische und der Sprühdüse die einzelnen Luftblasen bzw. Form, wie in F i g. 5 gezeigt, kann jedoch jede Wasserpartikeln nicht mehr zu größeren Teilen ver- beliebige andere geeignete Form aufweisen. Die dareinigen. Die Vorrichtung sprüht also mit einem sehr gestellte Form weist Seitenflügel 11,11 (F i g. 7) auf, weichen, homogenen Strahl. die einstückig mit dem oberen Teil der Gesichts-

Der Luftbeimischer weist nach einer bevorzugten ao waschvorrichtung ausgebildet sind, so daß ein Wasser Ausführungsform einen die Strömung umleitenden auffangender Beckenteil 12, wie in F i g. 1 gezeigt, perforierten Einsatz seitlich von den Luftsaug- gebildet wird. Dieses Becken kann aus Zweckmäßigöffnungen jedes Luftbeimischers sowie ein Misch- keitsgründen und der äußeren Erscheinung wegen sieb auf. aus emailliertem Eisen, glasartigem Porzellan

Um das Wasser auch bei verletzten Gesichts- 25 (vitreous china) oder rostfreiem Stahl hergestellt sein, partien besonders angenehm einwirken zu lassen, Das Bassin oder der Wasser auffangende Teil 12

kann ein Temperaturregler für das Wasser vorgesehen dieses Beckens ist mit einem Abfluß 13 mittels einer sein. Dieser Temperaturregler kann aus einer vor dem Leitung 14 verbunden, in der ein Syphon 15 beSchalter liegenden Mischkammer mit Zuleitungen für kannter Art vorgesehen ist. An jeder Seite des kaltes und heißes Wasser und einem Durchflußregler 30 Beckens sind Sprühdüsen 16 und 17 wie in F i g. 2 je Zuleitung bestehen. Dem Schalter kann auch ein dargestellt, angeordnet, so daß von beiden Seiten mit an sich bekannter Druckregler nachgeschaltet sein. Luft vermischfe Wasserströme 18 und 19 in der Mitte

Eine besonders feine Dosiermöglichkeit ergibt des Beckens aufeinandertreffen, wodurch ein breiter sich, wenn die Sprühdüsen auf jeder Seite des Beckens Wasserstrahl bzw. -schleier 20 gebildet wird. Die über je eine Zuleitung für jede Seite gespeist werden, 35 Düsen 16 und 17 sind mittels Leitungen 21 und 22 wobei jede der beiden Zuleitungen einen gesonderten mit einem Druckregler und einem Verteilerkopf 23, Druckregler aufweisen. wie in Fig. 6 gezeigt, verbunden. Dieser Kopf 23 ist

Als Schalter kann ferner ein über einen Boden- durch eine Leitung 24 mit einem Winkelschlüssel 25 kontakt betätigbarer Solenoidschalter dienen, dem verbunden, der an einer Stützplatte 24' befestigt ist, vorzugsweise ein Handnotschalter zur Betätigung der 40 die mittels einer Leitung 26 mit einem von Hand zu Vorrichtung bei Ausfall des Solenoidschalters in betätigenden schnell· öffnenden Ventil 27 verbunden einer das vom Solenoidschalter betätigte Ventil um- ist. Dieses Ventil ist durch eine Leitung 28 mit einer gehenden Bypaßleitung zugeordnet ist. Scheidevorrichtung 29 und einer unter Druck stehen-

Zum besseren Verständnis ist ein bevorzugtes Aus- den Wasserquelle 29' verbunden, führungsbeispiel der Erfindung in folgendem an 45 Eine andere Anordnung des Ventils ist in F i g. 2 Hand der Zeichnungen näher erläutert, und zwar gezeigt, wobei das sich schnell öffnende Ventil 27 zeigt mittels einer Stange 30 betätigt wird, die innerhalb

F i g. 1 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seiten- der Leitung 31 läuft und in dem Fußpedal 32 endet, ansieht der Waschvorrichtung, Diese beiden Einrichtungen zum Einlassen des

F i g. 2 eine Vorderansicht der Waschvorrichtung, 50 Wassers können zu einer vereint werden, so daß ent-

F i g. 3 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der weder der Griff oder das Fußpedal bei derselben Linie 3-3 der Fig. 1, Vorrichtung zum öffnen des Ventils 27 verwendet

F i g. 4 eine Seitenansicht des Fußpedals, werden können.

F i g. 5 eine perspektivische Ansicht der Vorder- Die im Schnitt in F i g. 3 gezeigten Spritzdüsen 16

seite der Waschvorrichtung, bei der der Wasserfluß 55 und 17 haben Luftzufuhr. In der Darstellung durchdargestellt ist, läuft das Wasser der Leitung 21 bzw. 22 ein

F i g. 6 eine Schnittansicht entlang der Linie 6-6 Reinigungssieb 33, um einen Bremseinsatz 34 herum, derFig. 1, der das Wasser durch die darin befindlichen Öff-

F i g. 7 eine Vorderansicht der Waschvorrichtung, nungen zwingt, dann nach außen durch die dem HaIsbei der die Anordnung der Leitungen dargestellt ist, 60 teil benachbarten Öffnungen und um den darüber an-

F i g. 8 eine Vorderansicht der Waschvorrichtung geordneten Kopf 35 herum. Durch die Seitenmit elektrischer Fußmatte, Öffnungen 36 wird Luft zugeführt, die mit dem

F i g. 9 eine Vorderansicht der Waschvorrichtung, Wasser durch das Mischsieb 37 fließt, und mit diesem bei der die von Hand betätigbare Nebenleitung und durch die Düse 17 ausströmt. Dadurch entsteht ein die automatische mittels des Fußes betätigbare 65 weiches Wasser-Luft-Gemisch, dessen Berührung mit Reguliervorrichtung gezeigt ist, und dessen Wirkung auf die Augen und andere

F i g. 10 eine Seitenansicht entlang der Linie 10-10 empfindliche Teile des Körpers ganz anders als bei der F i g. 9, ' einem harten Wasserstrahl sind, der durch eine kleine

Öffnung herausgepreßt wird. Die Anordnung der öffnung 36 und der Siebe 33, 37 bewirkt ein gutes Mischen des durchfließenden Wassers mit der Luft.

Beim Gegenstand der Erfindung soll der Druck des Wassers so reguliert werden, daß das Wasser sachte aus beiden Düsen 16,17 ausströmt, und der Druck gerade ausreichend ist, um die beiden Ströme 18 und 19 zur Bildung eines Wasserschleiers 20, wie er in F i g. 5 gezeigt ist, aufeinandertreffen zu lassen.

Um dies zu erreichen, wie oben bereits erwähnt, eine Druckregelungs- und Ausgleicheinrichtung 23 in der Leitung vorgesehen. Eine Ausfühmngsform einer Ausgleichsvorrichtung ist in F i g. 6 dargestellt, wobei die Leitung 24 das unter Druck stehende Wasser in eine Kammer 40 leitet, an deren beiden Enden Leitungen 21 und 22 abzweigen. Der Druck kann dadurch reguliert und ausgeglichen werden, daß die Ventilteile 41 und 42 an jedem Ende der Kammer 40 eingestellt werden. An Stelle der hier gezeigten Druckausgleichs- und -regeleinrichtung kann jede andere geeignete Vorrichtung verwendet werden; aber es ist wichtig, daß der Druck gleichmäßig auf beide Sprühdüsen verteilt wird, so daß sich in der Mitte ein Wasserschleier bildet, und dies wiederum erfordert, daß ein genauer Druck aufrechterhalten wird, so daß dieser Schleier genau in der Mitte des Beckens bleibt.

Die Vorrichtung wird folgendermaßen betätigt: das schnell wirkende Ventil 27 wird geöffnet, wodurch Wasser aus der Hauptleitung 29' austritt, das durch die Leitung 26 in die Regel- und Ausgleichseinrichtung 23 fließt. Dann fließt es durch die Leitungen 21 und 22 und die damit verbundenen Düsen, so daß sich ein Wasserschleier in dem Becken 10 bildet. Die Person senkt dann den Kopf, bis beide Augen in den aus Luft und Wasser bestehenden weichen Strom getaucht sind, und sie kann dann das Gesicht innerhalb dieses Bades von einer Seite zur anderen bewegen. Sie kann auch die Augen mit den Händen in dem Wasser waschen.

Diese Augenwaschvorrichtung kann als Sicherheitsvorrichtung in allen industriellen und chemischen Betrieben angebracht werden. Sie ist weiterhin sehr nützlich für Büros, wo durch sie eine Ermüdung der Augen gelindert werden kann.

In F i g. 8 ist eine andere Methode zum Ingangsetzen des Wasserflusses dargestellt, worin das Becken 50 zu beiden Seiten eine Luftmischdüse 51, 51 aufweist. Die Wasserzuführleitung 52 ist mit der Leitung

53 verbunden, die ihrerseits durch ein Solenoidventil

54 mit der Leitung 55 verbunden ist, die wiederum mit der Sammelleitung (nicht dargestellt) und mit den Luftzuführdüsen 51, 51 verbunden ist. Das Solenoidventil 54 wird durch eine elektrische Bodenmatte 56 betätigt, die von einer elektrischen Steckdose 57 mittels zu der Bodenmatte führender elektrischer Leitungen 58 und mittels zu dem Solenoidventil 54 führender Leitungen 59 gespeist wird.

Diese Art der Regelvorrichtung kann mit einer in F i g. 9 dargestellten von Hand zu betätigenden Regelvorrichtung kombiniert werden, bei der im Nebenschluß zu der durch die Fußmatte zu bedienenden Regelvorrichtung, wie sie oben beschrieben wurde, in einer Leitung 60, die das Solenoidventil 54 umgeht, ein von Hand zu bedienendes Ventil 61 angeordnet ist. Somit kann das Wasser durch Handbedienung zum Fließen gebracht werden, wenn beispielsweise die Elektrizität ausfällt oder wenn die Fußmatte nicht funktioniert.

Die in Fig. 11 bis 13 dargestellte Gesichtswaschvorrichtung weist ein Becken aus rostfreiem Stahl auf, das mit einem Abfluß 66 verbunden ist, und um das eine abgebogene Kante 67 herumläuft. Auf diesem Teil 67 sind zwei Sprühdüsen 68, 68 angeordnet. Diese weisen ein Haubenteil 69 auf, das nach innen vorragt, so daß der Wasserzufluß von den Luftzuführkanälen 70, 70 wie in Fig. 11 gezeigt, begrenzt wird. Die Luftzufuhreinrichtung ist mit einer Wasserkammer 71 verbunden, der Wasser durch die Druckregelvorrichtung 72 zugeführt wird. Dieser Druckregelvorrichtung wiederum wird das Wasser durch die Kammer 73 zugeführt. Eine Wasserleitung 74 speist die Kammer 73 sowie die Leitung 75, die das Wasser zu der anderen Sprühvorrichtung, die gegenüberliegend an dem Becken angeordnet ist, leitet. Das durch die Leitung 76 fließende Wasser wird durch ein sich schnell öffnendes, dazwischen angeordnetes Ventil 77 in die Leitung 74 geleitet. In Fig. 12 sind die mit Luftzufuhr versehenen Sprühdüsen 70 dargestellt, und zwar sind jeweils drei auf jeder Seite angeordnet. Das Ventil 77 wird durch eine Scheibe 78 gemäß Fig. 11, 12 und 13 reguliert, und zwar wird diese von Hand in einem Bogen, wie in F i g. 13 dargestellt, geschwungen, um das schnell wirkende Ventil 77 zu öffnen. Das Ventil 77 kann auch ein Solenoidventil sein, wie in F i g. 8, 9 und 10 dargestellt, und es kann außer dem von Hand betätigbaren Ventil ein Solenoidventil vorgesehen sein, das den Wasserfluß in Gang setzt, wenn es über einen elektrischen Fußschalter betätigt wird. Bei einer Vorrichtung wie z. B. dieser Augenwaschvorrichtung oder einer anderen, in der ein Ventil sowohl das heiße wie auch das kalte Wasser zum Fließen bringt, kann innerhalb des Ventils ein Temperaturregler vorgesehen sein, indem eine Fließregelvorrichtung in den Heiß- und Kaltwasserleitungen angeordnet ist. Das kalte Wasser wird durch die Leitung 85 geleitet, die in Fig. 14 dargestellt ist, und fließt aufwärts durch die Leitung 86 und die automatische Regelvorrichtung 87 in die Mischkammer 88, das heiße Wasser wird durch die Heißwasserleitung 89 geleitet, fließt aufwärts durch die Leitung 90 und durch die automatische Fließregelvorrichtung 91, die in dem oberen Teil derselben angeordnet ist, und wird in die Mischkammer 88 geleitet. Die hier beschriebene Stromregelvorrichtung ist vom Typ der in dem USA.-Patent 2 914 084 vom 24. November 1959 gezeigten. Diese Vorrichtung reguliert automatisch die Wassermenge über Änderungen des Druckes. Die Mischkammer 88 ist durch die Leitung 92 mit dem Ventil 93 verbunden, das den Fluß durch die Auslaßöffnung 94 reguliert. In Fig. 15 ist die Heißwasserleitung mit der Kammer 95 verbunden, bevor das Wasser in die Leitung 90 gelangt. Innerhalb dieser Kammer 95 ist von dem einen Ende her ein Sieb 96 eingesetzt, das von einer Schraubkappe 97 in seiner Lage gehalten wird. Ein gleiches Sieb ist in der Kaltwasserleitung vorgesehen.

Es wurde gefunden, daß bei einer Zuflußregelung auf 8 Liter pro Minute an heißem Wasser und 20 Liter pro Minute an kaltem Wasser, wobei letzteres im Winter eine Temperatur von 4° C oder im Sommer eine Temperatur von 24° C hat, und das heiße Wasser sowohl im Winter als auch im Sommer eine Temperatur von 77° C aufweist, die Temperatur des ausströmenden Wassers zwischen 27° C und 40° C schwankt, wohingegen die Menge unabhängig von

dem in der Wasserleitung herrschenden Druck konstant bleibt. Temperaturen innerhalb dieser Größenordnung sind für Augen und Gesicht gut verträglich, und es ist daher erstmals gelungen, eine Augenwaschvorrichtung zu liefern, bei der ein s einziges Ventil die Sicherheitseinrichtung betätigt, und bei der Einheiten für eine gleichzeitige Regelung der Temperatur und der durchfließenden Wassermenge vorgesehen sind.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Waschvorrichtung für das Gesicht, insbesondere für die Augen, mit einem einen Abfluß aufweisenden Becken, mit symmetrisch zur Beckenmitte angeordneten Sprühdüsen, die Leit- ig mittel für die Strömung enthalten, sowie einem allen Düsen gemeinsamen Schalter für die Wasserzufuhr, dadurch gekennzeichnet, daß für eine an sich bekannte Einführung von Luft in den Wasserstrom an jeder Sprühdüse so (16,17; 51; 70) ein eigener Luftbeimischer (34, 36) vorgesehen ist, durch welchen im Bereich der Sprühdüse ein Gemisch aus gleichmäßig feinverteilten Wasser- und Luftpartikeln erzeugbar ist, welches nach Austritt aus der Sprühdüse eine geringe Strömungsgeschwindigkeit aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftbeimischer einen die Strömung umleitenden perforierten Einsatz (34), seitlich von diesem Luftansaugöffnungen (36) und ein Mischsieb (37) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Temperaturregler für das durch die Sprühdüsen abzugebende Wasser vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Temperaturregler eine vor dem Schalter (39) liegende Mischkammer (88) mit Zuleitungen (85, 89) für kaltes und heißes Wasser Und je Zuleitung einem Durchflußregler (87, 91) vorgesehen ist.

5. Vorrichtung fläch einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schalter (27) ein an sich bekannter Druckregler (23) nachgeschältet ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdüsen (70) auf jeder Seite des Beckens über je eine Zuleitung (71) für jede Seite gespeist werden, wobei jede der beiden Zuleitungen einen gesonderten Druckregler (72) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Schalter ein über einen Bodenköntakt (56) betätigbarer Solenoidschalter (54) dient, dem vorzugsweise ein Handnotschälter (61) in einer Umgehungsleitung zugeordnet ist.

In Betracht gezogene Drückschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 647 632;
USA.-Patentschriften Nr. 2 482 960, 2 999 248.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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