DE1280963B - Elektrischer Schalter mit Lichtanzeige - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. CL:

HOIh

Deutsche Kl.: 21c-40/07

Nummer: 1280 963

Aktenzeichen: P 12 80 963.1-34 (F 38004)

Anmeldetag: 10. Oktober 1962

Auslegetag: 24. Oktober 1968

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Druckschalter, bestehend aus einem zusammenhängenden, durchsichtigen oder durchscheinenden Gehäuse mit mindestens einer Bohrung für eine Befestigungsschraube, einer Hauptdurchtrittsöffnung in der Vorderseite, einem Paar Kontakten, einer Halterung für eine Lampe in dem Gehäuse und einem in der Hauptöffnung verschiebbaren Druckknopf zum Schließen der Kontakte. Druckschalter mit Beleuchtungseffekten sind z. B. in dem deutschen Gebrauchsmuster 1776 340, in der deutschen Patentschrift 1044 679, in der deutschen Patentschrift 834414 und in der französischen Patentschrift 1231548 beschrieben.

Als Ausgangspunkt soll ein Druckschalter dienen, welcher aus einer älteren, von der Anmelderin stammenden Druckschrift »Friedland Beils and Chimes« vom 1. März 1957 vorbekannt ist und der Erfindung am meisten nahekommt. Dieser Schalter zeigt den Nachteil, daß zu seiner Herstellung eine große Anzahl von Einzelheiten benötigt wird, die zuvor in Teilmontagen zusammengesetzt werden müssen, ehe sie in das eigentliche Gehäuse einmontiert werden können. Eine innere Vergoldung des älteren Schalters erfordert zusätzliche Arbeitsgänge, trotzdem ist noch eine besondere schwarze Abdeckkappe aus Pappe zwischen der Lampe und dem Goldüberzug vorgesehen, um das Licht in dem Gehäuse abzuschirmen.

Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, einen Druckschal+er der erwähnten Art so auszubilden, daß die Anzahl der Bestandteile des Schalters verringert wird und daß die Bestandteile maschinell montiert werden können. Dadurch soll eine wesentliche Ersparnis an Material und Arbeitskosten erreicht werden. Außerdem soll die Lichtabdeckung an dem Schalter auf einfachere Weise als bisher gelöst werden.

Die Aufgabe ist dadurch gelöst, daß die Kontakte nebst Lampenhalterung mit Lampe und Druckknopf unmittelbar in dem zusammenhängenden Gehäuse mit je einer Schraube od. dgl. befestigt sind, und daß eine, einen beträchtlichen Teil des Gehäuses überdeckende undurchsichtige Kappe so angebracht ist, daß das von der in dem Gehäuse angebrachten Lampe ausgehende Licht mit Ausnahme des durch die Kappe abgedeckten Teiles sichtbar ist.

Dadurch wird erreicht, daß statt 25 etwa 11 Einzelteile verwendet zu werden brauchen. Auch die Lichtabdeckung ist wesentlich vereinfacht.

Um zur besseren Orientierung einen »Lichtring« durch das Gehäuse um den Druckknopf hindurch-Elektrischer Schalter mit Lichtanzeige

Anmelder:

V. & E. Friedland Limited,

Macclesfield, Cheshire (Großbritannien)

Vertreter:

Dipl.-Ing. F. Weickmann,

Dipl.-Ing. H. Weickmann

und Dipl.-Phys. Dr. K. Fincke, Patentanwälte,

8000 München 27, Möhlstr. 22

Als Erfinder benannt:

John Doggart, Macclesfield, Cheshire

(Großbritannien)

Beanspruchte Priorität:

Großbritannien vom 11. Oktober 1961 (36 563)

treten zu lassen, kann die Kappe das Gehäuse neben dem Druckknopf unter Belassung eines Ringspaltes zwischen Druckknopf und Kappe überdecken.

Damit Licht in Form eines »Lichthofes« seitlich aus dem Gehäuse heraustreten kann, kann die Kappe kurz vor der Sockelfläche des Gehäuses enden.

Um in besonderer Ausbildung der Erfindung Licht nur durch den unteren Teil des Gehäuses hindurchtreten zu lassen, kann die Kappe so ausgebildet sein, daß sie nur den oberen Teil des Gehäuses überdeckt. Dazu kann ein Halter für ein Namensschild in dem von der Kappe nicht abgedeckten Teil des Gehäuses vorgesehen sein.

Um den Schalter formschön zu gestalten, können die von der Kappe nicht abgedeckten Teile des Gehäuses abgesetzt sein, so daß sie mindestens mit dem daneben liegenden Teil der Kappe fluchten.

Zum Zwecke eines möglichst guten Abschlusses des Schalters von der Umgebung kann ein den Druckknopf umschließendes und durch den Ringspalt hindurchtretendes Auge vorgesehen sein, das über der Kappe etwas hervorsteht.

Um ein Verkanten des Druckknopfes beim Drükken zu vermeiden, kann der Schalter so ausgebildet sein, daß der Druckknopf auf einem der Kontakte an drei Punkten aufruht.

Zur Erzeugung einer zusätzlichen Vorspannung des Druckknopfes kann bei dem erfindungsgemäßen

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Druckschalter eine Druckfeder zwischen dem Druckknopf und einem der Kontakte angebracht sein.

In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung und eine Abwandlung dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 eine schaubildliche Darstellung eines elektrischen Schalters gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine Rückansicht des Schalters von Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,

F i g. 3 einen Schnitt längs der Linie 3-3 Fig. 2,

F i g. 4 eine schaubildliche Darstellung eines weiteren Schalters gemäß der Erfindung,

Fig. 5 eine Rückansicht des Schalters von Fig. 4 in vergrößertem Maßstab,

F i g. 6 einen Schnitt längs der Linie 6-6 von Fig. 5,

F i g. 7 einen Schnitt längs der Linie 7-7 von Fig. 6,

bogen, deren freies Ende in größerem Abstand von dem freien Ende der Kontaktfeder 33 als ihre Ausgangsstelle sich befindet. Das freie Ende der Zunge 42 ruht ebenfalls auf dem Rand 28. Der Druckknopf befindet sich demgemäß an drei Punkten mit der Kontaktfeder in Anlage. Die Kontakte 32 und 33 besitzen ferner aufrechte Federzungen 34, welche jeweils die Enden einer Röhrensparlampe 35 gegen zwei dreieckige Ansätze 31 auf den Seitenwänden von ίο der Kammer 24 lösbar klemmen (F i g. 2). Die Flachfederkontakte 32 und 33 sind außerdem mit U-förmigen Nasen 43 versehen, die in Öffnungen 44 in der Decke 20 der Kammer 24 stramm sitzen.

Eine Druckfeder 36 ist zwischen dem Absatz 29 und den Enden der Kontaktfeder 33 sowie deren Zunge 42 angebracht.

Der freie Rand der Abdeckhaube 12 ruht auf dem Absatz 17. Im Boden des Deckels 12 befindet sich eine kreisförmige Öffnung 37, durch die das Auge

F i g. 8 ein Schaltschema einer üblichen Schaltung ao 22 etwas hervortritt. Der Deckel 12 befindet sich

für jeden der beiden vorerwähnten Schalter und F i g. 9 eine abgeänderte Kontaktausführung.

Der in F i g. 1 bis 3 dargestellte Schalter besteht aus einem rechteckigen Gehäuse 11, das in einem

Stück aus einem farblosen, durchsichtigen Werkstoff 25 welche in die entsprechenden Öffnungen 38 eingreimit hohem Brechungskoeffizienten geformt ist, bei- fen. Die Seiten des Deckels 12 fluchten etwa mit spielsweise Polymethylmethacrylat. Auf dem Gehäuse 11 ist eine undurchsichtige, vorzugsweise

im Abstand von dem Absatz 18 und ist auf das Gehäuse 11 an Öffnungen 38 aufgeklemmt; durch seine natürliche Elastizität wird er auf dem Gehäuse mit Hilfe von nasenförmigen Ansätzen 45 gehalten,

schwarze, abnehmbare Kappe 12 elastisch federnd aufdem unteren Teil des Gehäuses 11, jedoch, wie bereits erwähnt, tritt das Auge 22 etwas über die Oberfläche des Deckels hervor, um den etwaigen

geklemmt, die etwa würfelförmig mit leicht schrägen 30 Eintritt von Wasser in den Spalt zwischen dem

Druckknopf 23 und dem Auge 22 zu erschweren. Die Köpfe der Befestigungsschrauben 16 befinden sich in dem Hohlraum zwischen dem Absatz 18 und dem Deckel 12.

Eine schmale Randaussparung 46 ist in dem Absatz 17 neben der Kappe 12 vorgesehen, um die Abnahme der Kappe zu erleichtern.

Der Schalter wird in der üblichen Weise durch Druck auf den Knopf 23 betätigt, so daß der Kontakt 33 gegen den Kontakt 32 in Anlage kommt. Die Feder 36 unterstützt die Zurückbewegung des Knopfes und vermittelt eine angenehme Berührung beim Drücken.

Wenn die Lampe 35 erleuchtet ist, tritt das Licht

Seiten geschaltet ist. Die Kappe 12 besteht aus gehärtetem Polymethylmethacrylat.

Von den beiden kürzeren Seiten des Gehäuses erstrecken sich zwei Augen 14 einwärts mit Öffnungen 15 für die Aufnahme von Schrauben 16 (F i g. 3), mittels derer der Schalter an einer Tür, einem Türpfosten od. dgl. befestigt werden kann. Das Gehäuse 11 besitzt einen über den Umfang seines unteren Teiles sich erstreckenden stufenförmigen Absatz 17. Das Gehäuse 11 ist auch innen bei 18 oberhalb der Augenansätze abgestuft und besitzt eine weitere Stufe bei 19, die eine Oberfläche des Gehäuses bildet. Eine von einem Auge 22 umschlossene Bohrung 21 erstreckt sich durch die Oberfläche

19 und bildet eine Führung für einen hohlen Druck- ₄₅ durch das Auge 22, so daß ein sichtbarer Lichtring knopf 23. Der Druckknopf 23 ist ebenfalls aus Poly- um den Druckknopf herum erscheint, und ferner

tritt das

methylmethacrylat gefertigt. Er ist weiß und opalisierend. Das Gehäuse 11 ist hohl und besitzt eine innere Kammer 24, die sich aufwärts bis kurz unter Licht durch den Sockel des Gehäuses Il unterhalb des Absatzes 17, wobei ein sichtbarer »Lichthof« entsteht. Das Licht tritt auch durch den Druckknopf 23 und erzeugt einen

die äußere Stufe 18 erstreckt. Eine Bohrung 25 von 50 opalisierenden

größerem Durchmesser als die Bohrung 21 verläuft »Lichtpunkt«.

von der Kammer 24 aus, sie ist bei 26 einwärts ge- Der Kontakt 33 kann auch durch einen im wesent-

stuft und geht in die Führung 21 über. Der Druck- liehen ähnlichen Kontakt 91 (Fig. 9) ersetzt werden,

knopf 23 besitzt an seinem inneren Ende einen Außen- der eine Öffnung 92 aufweist, die so angebracht ist,

flansch 27 und Rand 28. Innen ist der Druckknopf 23 ₅₅ daß der Druckknopf 23 durch einen »Lichtpunkt« der Nähe seiner Öffnung auf einem größeren

in der JNätie seiner urrnung aur einem Durchmesser bei 29 abgestuft.

Zwei elastische Flachfederkontakte 32 und 33 aus Phosphorbronze sind an der Decke der Kammer 24 mittels Schrauben 30 befestigt und erstrecken sich quer über die Öffnung 25. Die kürzere Kontaktfeder 32 ist abwärts in die Kammer 24 von dem Druckknopf 23 weggekröpft. Die längere Kontaktfeder 33 ist nach dem Druckknopf 23 hingekröpft, so daß ihr freies Ende, das eine umgebogene Nase für einen besseren elektrischen Kontakt mit der Kontaktfeder 32 aufweist, auf dem Boden des Randes 28 ruht. Eine Zunge 42 ist aus der Flachfeder 33 herausgeerleuchtet wird.

Bei der in F i g. 4 bis 7 dargestellten Ausführungsform besteht der Schalter ebenfalls aus einem hohlen lichtdurchlässigen Gehäuse 51, das innen durch eine Querwand 54 in zwei Kammern 52 und 53 unterteilt ist. Der Teil des Gehäuses 51 oberhalb der Kammern 52 ist bei 55 ausgespart und ein Auge 56, ähnlich dem Auge 22 der vorhergehenden Ausführungsform, ist auf der Oberfläche der Aussparung vorgesehen. In der Kammer 53 ist eine querlaufende Aussparung 57 angebracht, auf die zwei Kontakte 58 und 59 aus Phosphorbronze aufgeschraubt sind. Diese Kontakte sind in ihrer Ausführung ahn-

Hch den Kontakten 32 und 33. Diese Kontakte 58 und 59 besitzen federnde Zungen 58 a, 59«, die gegen die Kontaktenden einer Röhrensparlampe 60 anliegen und die Lampe gegen rechteckige Ansätze 260 drücken, welche aus der Querwand 54 hervorstehen. In dieser Lage befindet sich das Glas der Lampe 60 im Abstand zu der Querwand 54. Zwei gesenkte Schraubenbohrungen 61 erstrecken sich durch die Verstärkung 57 und durch die Kontakte 58, 59, so daß Schrauben 62 von der Oberfläche der Aussparung 55 aus hindurchtreten können, um den Schalter an einer Tür, Türpfosten od. dgl. zu befestigen. Die Öffnungen in den Kontakten 58, 59 sind ausreichend groß bemessen, so daß die Schrauben 62 von den die öffnungen umschließenden Teilen dieser Kontakte genügend entfernt sind. Eine öffnung 63 erstreckt sich durch die Verstärkung 57, sie ist bei 64 von einem größeren Durchmesser 63 auf einen kleineren Durchmesser 65 abgestuft, welch letzterer Teil der Öffnung durch das Auge 56 ver- zo läuft. In der öffnung ist ein undurchsichtiger hohler Druckknopf 66 geführt, der aus weißem Polymethylmethacrylat geformt ist. Der Umfang des Druckknopfes 66 ist bei 67 auf einen größeren Durchmesser abgestuft, so daß sein kleinerer Durchmesser in dem Teil 65 kleineren Durchmessers der Öffnung, und sein größerer Durchmesser in dem Teil größeren Durchmessers der öffnung liegt, während sein Absatz gewöhnlich gegen den Absatz 64 anliegt. Der Druckknopf 66 ist auch innen bei 68 abgesetzt. Das Ende des Teiles größeren Durchmessers des Druckknopfes 66 ruht auf den freien Enden des Kontaktes 59 und seiner umgebogenen Zunge 160, die eine Dreipunktauflage vermitteln. Eine Druckfeder 69 aus nichtrostendem Stahl liegt gegen den Absatz 68 und den Kontakt 59 ähnlich wie die Feder 36 in der erstbeschriebenen Ausführungsform.

Eine bogenförmige prismatische Lichtführung 71 ist um den oberen Teil der Öffnung 63 geführt, sie dient zur verstärkten Beleuchtung an der Oberseite des Auges 56.

Eine aus einem Stück bestehende schwarze Kappe 72 aus gehärtetem Polymethylmethacrylat überdeckt die Kammer 52 und liegt in der Aussparung 55 in Flucht mit den anderenTeilen des Gehäuses. DieKappe 72 besitzt eine öffnung 73, durch die das Auge 56 etwas hervorsteht. Ansätze 74 sind auf den einander gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses 51 und Deckels 72 angebracht, so daß letzterer auf ersteres elastisch federnd geklemmt werden kann.

Ein Namensschild 75 kann in der Kammer 53 mittels eines Kartenhalters 76 aus Kunststoff untergebracht werden. Dieser Kartenhalter 76 kann aus farblosem durchsichtigen Polymethylmethacrylat gefertigt sein. Er ist im wesentlichen schachteiförmig mit einer schrägen Stirnfläche 77 und wird in die Kammer 53 eingeschoben.

Licht von der Lampe 60, wenn letztere eingeschaltet ist, tritt durch das Auge 56, so daß ein sichtbarer Lichtring rings um den Knopf 66 erscheint. Das Licht tritt auch durch den unteren Teil des Gehäuses 51 und erleuchtet das Namensschild 75. Ferner, wenn der Schalter beispielsweise über einem Schlüsselloch in einer Tür angebracht ist, wird letzteres ebenfalls beleuchtet.

Zur Betätigung des Schalters wird der Druckknopf 66 gedrückt. Hierdurch gelangt der Kontakt 59 gegen den Kontakt 58 in Anlage. Wenn der Druck auf den Knopf 66 aufhört, wird letzterer durch die Elastizität des Kontaktes 59 und der Feder 69 nach auswärts bewegt, so daß der Kontakt 59 sich von dem Kontakt 58 löst.

Eine übliche Schaltung für den Schalter und eine Signaleinrichtung ist in F i g. 8 dargestellt. Der mit bezeichnete Schalter und die Signaleinrichtung sind in Reihe mit der Sekundärwicklung eines Klingeltransformators 83 geschaltet. Die Kontakte 84, 85 sind gewöhnlich geöffnet, und die mit den Kontakten 84, 85 in der vorbeschriebenen Weise verbundene Lampe 86 ist gewöhnlich eingeschaltet. Wenn die Kontakte 84, 85 bei Betätigung des Schalters geschlossen sind, wird die Lampe 86 kurzgeschlossen und abgeschaltet.

Die vorbeschriebenen Schalter bieten einen geschmachvollen Anblick und wenn sie an einer Tür, einem Türpfosten od. dgl. befestigt sind, wird dieser Anblick durch den Lichtring um den Druckknopf und den Lichthof von den anderen, durch die Kappe nicht abgedeckten Teilen des Gehäuses gesteigert. Diese Eigenschaft hilft beträchtlich beim Auffinden des Druckknopfes in der Dunkelheit. Da außerdem das Gehäuse aus einem Stück geformt ist und alle Teile des Schalters trägt, wird der Zusammenbau des Schalters wesentlich erleichtert.

Die Gehäuse können auch aus einem opalisierenden Polymethylmethacrylat od. dgl. gefertigt sein, um eine diffuse Lichtwirkung zu erzielen.

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Druckschalter, bestehend aus einem zusammenhängenden, durchsichtigen oder durchscheinenden Gehäuse mit mindestens einer Bohrung für eine Befestigungsschraube, einer Hauptdurchtrittsöffnung in der Vorderseite, einem Paar Kontakten, einer Halterung für eine Lampe in dem Gehäuse und einem in der Hauptöffnung verschiebbaren Druckknopf zum Schließen der Kontakte, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakte (32,33; 58,59) nebst Lampenhalterung (31,34; 58 a, 59 a) mit Lampe (35,60) und Druckknopf (23,66) unmittelbar in dem zusammenhängenden Gehäuse (11,51) mit je einer Schraube od. dgl. befestigt sind, und daß eine, einen beträchtlichen Teil des Gehäuses überdeckende undurchsichtige Kappe (12,72) so angebracht ist, daß das von der in dem Gehäuse angebrachten Lampe ausgehende Licht mit Ausnahme des durch die Kappe abgedeckten Teiles sichtbar ist.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (12,72) das Gehäuse (11,51) neben dem Druckknopf (23,66) unter Belassung eines Ringspaltes zwischen Druckknopf und Kappe überdeckt, durch den ein »Lichtring« hindurchtritt.

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (12) kurz vor der Sockelfläche des Gehäuses (11) endet, durch die ein »Lichthof« hindurchtritt.

4. Schalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (72) nur den oberen Teil des Gehäuses überdeckt, durch dessen gesamten unteren Teil Licht hindurchtreten kann.

5. Schalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Halter (76) für ein Namens-

schild (75) in dem von der Kappe (72) nicht abgedeckten Teil des Gehäuses (51) angebracht ist.

6. Schalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die von der Kappe (12,72) nicht abgedeckten Teile (17,55) des Gehäuses (11,51) abgesetzt sind, so daß sie mindestens mit dem daneben liegenden Teil der Kappe fluchten.

7. Schalter nach Anspruch 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Auge (22,56) den Druckknopf (23,66) umschließt und durch den Ringspalt hindurchtritt sowie über der Kappe (12, 72) etwas hervorsteht.

8. Schalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

daß die Kontakte (32,33; 58,59) elastisch sind und daß der Druckknopf (23, 66) auf einem der Kontakte an drei Punkten aufruht.

9. Schalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckfeder (36, 69) zwischen dem Druckknopf und einem der Kontakte angebracht ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 834414, 1044679;
deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1776 340;
französische Patentschrift Nr. 1231548;
Druckschrift »Friedland Bells and Chimes« der Fa. V. & E. Friedland Ltd., März 1957.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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