DE1277651B

DE1277651B - Plant for the production of hollow chocolate bodies

Info

Publication number: DE1277651B
Application number: DEH56922A
Authority: DE
Inventors: Gerold Domhan; Roland Hoernlein
Original assignee: WALTER HOERNLEIN METALLWARENFA
Current assignee: WALTER HOERNLEIN METALLWARENFA
Priority date: 1965-08-20
Filing date: 1965-08-20
Publication date: 1968-09-12

Description

Anlage zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörpern Zusatz zum Patent: 1260 943 Gegenstand des Hauptpatents ist eine Anlage zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörpern, versehen mit einer endlosen, durch verschiedene Arbeitsstationen führenden, in einer waagerechten Ebene liegenden Förderbahn mit einer Vielzahl von Formen aufnehmenden, U-förmigen Traggabeln, die mit ihrer zu den U-Schenkeln parallelen, quer zur Förderrichtung liegenden Mittelachse waagerecht jeweils in einem der Förderbahn schrittweise entlangbewegten Förderwagen drehbar gelagert sind und in deren freien Schenkelenden die Formen um eine zur Gabelmittelachse senkrechte Achse drehbar gelagert und zur offenen Seite der Traggabeln, quer zur Förderrichtung hin zu öffnen sind, wobei Vorrichtungen zum Ver- und Entriegeln der Formen angebracht sind.Plant for the production of hollow chocolate bodies Addition to the patent: 1260 943 The subject of the main patent is a system for the production of hollow chocolate bodies, provided with an endless one, leading through various workstations, in one horizontal plane conveyor track with a variety of shapes receiving, U-shaped carrying forks, with their parallel to the U-legs, transverse to the conveying direction lying central axis horizontally in each case in one of the conveyor tracks moved along step by step Trolleys are rotatably mounted and in the free leg ends of the forms an axis perpendicular to the fork center axis rotatably mounted and to the open side of the carrying forks are to be opened transversely to the conveying direction, with devices for locking and unlocking the molds are attached.

Gemäß dem Hauptpatent werden also die Formen oder Formen enthaltenden Rahmen in endloser Hintereinanderreihung durch Arbeitsstationen geschleust, wobei sie von den Traggabeln nicht gelöst werden. Die Formen werden dabei schrittweise gefördert und in den einzelnen Arbeitsstationen bei Förderruhe behandelt. Auf diese Weise ist ein vollautomatisches Arbeiten der einzelnen Arbeitsstationen zum Entriegeln und Öffnen der Formen, Entnehmen der geformten Schokoladenkörper, Einlegen von Umhüllungsfolien, Einfüllen von Schokoladenmasse, Schließen und Verriegeln der Formen möglich. Die vorliegende Zusatzerfindung betrifft die Ausgestaltung zweier der erwähnten Arbeitsstationen, nämlich der Arbeitsstationen zum Ent- und Verriegeln der Formen, die, ohne daß ihr Unterteil von der jeweiligen Traggabel gelöst wird, entriegelt und nach einigen Arbeitsstationen wieder verriegelt werden. Zugleich oder unmittelbar anschließend bzw. unmittelbar davor werden die Formen durch eine andere Vorrichtung, die nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist und hier nicht näher beschrieben wird, geöffnet bzw. geschlossen. An den dazwischenliegenden Arbeitsstationen werden die fertigen Schokoladenkörper entnommen, neue Umhüllungsfolien eingelegt und Schokoladenmasse eingefüllt.According to the main patent, the forms or forms containing Frames passed through workstations in an endless row, whereby they are not released from the carrying forks. The shapes will be gradual funded and treated in the individual workstations during support rest. To this Way is a fully automatic working of the individual work stations for unlocking and opening the molds, removing the shaped chocolate bodies, inserting wrapping foils, Filling of chocolate mass, closing and locking of the molds possible. the The present additional invention relates to the design of two of the workstations mentioned, namely the workstations for unlocking and locking the forms, without you Lower part is released from the respective carrying fork, unlocked and after a few Workstations are locked again. At the same time or immediately afterwards or immediately before that, the molds are made by another device that does not The subject of the present invention is and is not described in more detail here, open or closed. At the workstations in between, the Finished chocolate bodies removed, new wrapping foils inserted and chocolate mass filled.

Bei ähnlichen Anlagen hat man bisher die Formen von Hand geöffnet und geschlossen und dabei die Ent- und Verriegelung vorgenommen. Dies erfordert einen großen Zeitaufwand und ist sehr umständlich.In similar systems, the molds have so far been opened by hand and closed while unlocking and locking. This requires takes a lot of time and is very cumbersome.

Ferner ist bereits eine Anlage bekannt, bei der Klapprahmen durch feststehende Anschläge oder Leitkörper in Ableitung von der Förderbewegung entriegelt und geöffnet und später wieder geschlossen und verriegelt werden. Die Klapprahmen laufen kontinuierlich und ohne Förderruhen durch diese Anlage. Es sind auch bereits Klapprahmen mit gegeneinander abgefedertem Ober- und Unterteil bekannt. Ferner sind Formen bekannt mit eine elastische Riegelkraft aufbringenden Riegelelementen. Soweit diese für einen automatischen Betrieb geeignet sind, muß zum Lösen ein ziemlich hohes Kraftmaximum überwunden werden. Dies macht besondere Schwierigkeiten, wenn bei Förderruhe ent- und verriegelt werden soll, wie bei einer Anlage nach dem Hauptpatent, bei der die Formen schrittweise gefördert und in den einzelnen Arbeitsstationen bei Förderruhe durch automatische Einrichtungen behandelt werden. Dabei ist es wünschenswert, die Taktzeit, d. h. die Zeiten der Förderruhe, möglichst kurz zu halten. Wenn die Ent- bzw. Verriegelungsvorrichtung zusammen mit einer Formenöffnungs- bzw. -schließvorrichtung eine Arbeitsstation bilden soll, so bedeutet dies, daß für den Ent- bzw. Verriegelungsvorgang innerhalb des gegebenen Arbeitstaktes nur ein sehr kleiner Zeitanteil zur Verfügung steht. Da der Arbeitstakt so kurz wie möglich gehalten wird, sollen die Ent- bzw. Verriegelungswerkzeuge außerordentlich schnell arbeiten. Bei diesen Beschleunigungen der einzelnen Massen würde es zu großen Belastungen führen, wenn hierbei jeweils ein hohes Kraftmaximum bei abgefederten Riegelelementen überwunden werden müßte. Diese Schwierigkeiten sind bei der vorbeschriebenen bekannten Anlage nicht in dem Maße vorhanden, weil dort die Rahmen kontinuierlich durchlaufen und zum Ent-bzw. Verriegeln längere Zeiten zur Verfügung stehen. Die der Erfindung zugrunde gelegte Aufgabe besteht darin, für eine Anlage mit schrittweiser Förderung nach dem Hauptpatent eine Vorrichtung zu schaffen, mit der bei Verwendung von abgefederten Klappformen das Ober- und Unterteil der Form, was die vorbeschriebenen Schwierigkeiten anbetrifft, in günstiger Weise automatisch gegenseitig ent- und verriegelt werden können. In Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß bei Verwendung von abgefederten Klappformen ein bei Förderruhe das Formenoberteil beaufschlagender und dieses entgegen der Abfederung auf das Formenunterteil drückender und durch einen steuerbaren Antrieb betätigter Niederhalter angeordnet. Dieser übt während der Arbeit der an den Riegeln angreifenden und diese aus bzw. in ihre Riegelstellung bringenden Riegelanschlagelemente, die ebenfalls durch einen steuerbaren Antrieb betätigt werden, seine Druckkraft aus. Die Erfindung beruht dabei auf dem Gedanken, die Ent-bzw. Verriegelungswerkzeuge während ihrer Arbeit weitgehend von der die Abfederung bewirkenden elastischen Kraft zu entlasten, damit diese nicht mehr ein über der Abfederungskraft liegendes Kraftmaximum beim Ent- und Verriegeln überwinden müssen. Erfindungsgemäß wird deshalb zuerst auf das Formenoberteil eine dieses entgegen der Abfederung auf das Unterteil drückende Druckkraft ausgeübt. Erst nachdem diese Druckkraft wirkt, werden die Riegelelemente durch die hierfür vorgesehenen speziellen Werkzeuge aus bzw. in ihre Riegelstellung gebracht, worauf die Druckkraft entfernt wird und bei in Riegelstellung gebrachten Riegelelementen diese durch die Abfederung mit der Riegelkraft belastet werden. Erfindungsgemäß werden zum Ent-und Verriegeln also zwei Kräfte zur Einwirkung gebracht, während nach dem vorbekannten Stand der Technik, ganz gleich ob bei starren oder abgefederten Riegelelementen oder bei starr oder abgefedert aufeinanderliegenden Formteilen stets nur eine einzige Kraft zur Einwirkung gebracht wird, nämlich diejenige, die an der Verriegelung direkt angreift. Die erwähnte zweite Kraft wird durch den erfindungsgemäßen Niederhalter während des Ent-und Verriegelungsvorganges zur Einwirkung gebracht, so daß die eigentlichen Ent- und Verriegelungswerkzeuge weitgehend entlastet sind. Dadurch ist es möglich, den Ent- und Verriegelungsvorgang wesentlich zu beschleunigen und die eigentlichen Ent- und Verriegelungswerkzeuge einfacher und leichter auszuführen. Die Gewichtsersparnis ist bei den notwendigen großen Beschleunigungen wichtig.Furthermore, a system is already known in which the snap frame by Fixed stops or guide bodies in derivation from the conveying movement unlocked and opened and later closed and locked again. The snap frames run through this system continuously and without any pause in the conveyor. There are already Folding frame known with a cushioned upper and lower part. Furthermore are Forms known with locking elements applying an elastic locking force. So far these are suitable for automatic operation, must be a fairly high force maximum can be overcome. This creates particular difficulties, though should be unlocked and locked when the conveyor is idle, as is the case with a system according to the main patent, in which the forms are gradually promoted and in the individual workstations are dealt with by automatic devices when subsidies are inactive. It is desirable to the cycle time, d. H. to keep the periods of idle production as short as possible. If the Unlocking or locking device together with a mold opening or closing device to form a workstation, this means that for the unlocking or locking process only a very small amount of time is available within the given work cycle stands. Since the work cycle is kept as short as possible, the un- or Locking tools work extremely quickly. At these accelerations of the individual masses, it would lead to large loads if this were to happen a high maximum force would have to be overcome with cushioned locking elements. These difficulties are not in the above-described known system Dimensions available, because there the frames go through continuously and for Ent- or. Longer locking times are available. That of the invention The underlying task is for a plant with gradual promotion according to the main patent to create a device with the use of spring-loaded Folding molds the top and bottom of the mold, eliminating the difficulties described above concerned, are mutually automatically unlocked and locked in a beneficial manner can. This object is achieved according to the invention when using cushioned Folding molds act on the upper part of the mold when the conveyor is idle and counteract this the cushioning on the lower part of the mold and by a controllable drive operated hold-down device arranged. This exercises while working on the bolts attacking bolt stop elements that bring them out of or into their bolt position, which are also operated by a controllable drive, its pressure force the end. The invention is based on the idea that the development or. Locking tools during their work largely from the elastic force causing the cushioning to relieve, so that they no longer have a maximum force above the cushioning force have to overcome when unlocking and locking. According to the invention is therefore first on the upper part of the mold this presses against the cushioning on the lower part Pressure exerted. Only after this compressive force acts, the locking elements by means of the special tools provided for this purpose, or into their locking position brought, whereupon the pressure force is removed and brought into the locking position Locking elements these are loaded with the locking force by the cushioning. According to the invention, two forces are brought into action for unlocking and locking, while according to the prior art, regardless of whether rigid or spring-loaded locking elements or rigid or spring-loaded one on top of the other Only one force is applied to molded parts, namely the one which acts directly on the lock. The mentioned second force is created by the Hold-down device according to the invention for action during the unlocking and locking process brought so that the actual unlocking and locking tools largely relieved are. This makes it possible to significantly accelerate the unlocking and locking process and the actual unlocking and locking tools are simpler and easier to carry out. The weight saving is important with the necessary large accelerations.

Die besondere Ausgestaltung der verwendeten Formen mit abgefedertem Ober- und Unterteil ist nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung. Es sind hierzu, wie weiter unten beschrieben, Formen vorgesehen, bei denen die Riegel einfach und schnell und unter Vermeidung großer Reibungskräfte gelöst werden können, wobei die Riegelkraft, d. h. die Kraft, die die Riegel in ihrer Riegelstellung hält, durch die gegenseitige Abfederung des Formenoberteils gegenüber dem -unterteil aufgebracht wird. Diese Abfederung und die Formenteile sind so bemessen, daß die Formenhälften in geschlossenem Zustand unter Federdruck aufeinanderliegen.The special design of the forms used with cushioned Upper and lower part is not the subject of the present invention. There are for this purpose As described below, forms are provided in which the latches are simple and can be solved quickly and avoiding large frictional forces, the Locking force, d. H. the force that holds the bolt in its bolted position through the mutual cushioning of the upper part of the mold compared to the lower part will. This cushioning and the mold parts are dimensioned so that the mold halves when closed, lie on top of each other under spring pressure.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung besteht der Niederhalter aus einer im Maschinenrahmen schwenkbar gelagerten hebelartigen Pratze, deren freies Ende das Formenoberteil beaufschlagt und mit einem Antrieb, vorzugsweise einem Zylinder-Kolben-Antrieb, verbunden ist. Eine solche hebelartige Pratze kann leicht ein- und ausgeschwenkt werden, um am Oberteil anzugreifen bzw. bei Verwendung von Klappformen nach dem Entriegeln das Hochschwenken des Oberteils gegenüber dein Unterteil nicht zu behindern. Es wäre möglich, solche hebelartigen Pratzen um eine etwa senkrecht stehende Schwenkachse zu lagern und an ihrem freien Ende mit einer keilförmigen Beaufschlagungsfläche zu versehen, über die die gewünschte Druckkraft auf das Formenoberteil ausgeübt wird. Bei einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung ist jedoch die hebelartige Pratze um eine etwa waagerechte Achse schwenkbar und in Beaufschlagungsstellung etwa parallel zur Oberseite des Formenoberteils ausgerichtet, so daß sie sehr schonend und schnell und ohne Aufbringen von seitlichen Verschiebekräften auf das Formenoberteil aufgesetzt werden kann.In an advantageous embodiment of the invention, there is the hold-down device from a lever-like claw pivotably mounted in the machine frame, the free one The end of the upper mold part is applied and a drive, preferably a cylinder-piston drive, connected is. Such a lever-like claw can easily be swiveled in and out to attack the upper part or when using folding forms according to the Unlocking does not hinder the swiveling up of the upper part relative to your lower part. It would be possible to use such lever-like claws about an approximately perpendicular pivot axis to store and at its free end with a wedge-shaped impact surface to be provided via which the desired pressure force is exerted on the upper part of the mold will. In a preferred embodiment of the invention, however, the lever-like Claw pivotable about an approximately horizontal axis and in the acted upon position aligned approximately parallel to the top of the upper part of the mold, so that they are very gentle and quickly and without applying lateral displacement forces on the upper part of the mold can be put on.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sitzen - bei Verwendung von mindestens zwei verschwenkbaren Riegeln an der Form - die Anschlagelemente an einem Hebelpaar, dessen Einzelhebel jeweils schwenkbar gelagert sind und in ein gemeinsames Antriebselement greifen.In a further embodiment of the invention sit - when using at least two pivotable latches on the mold - the stop elements on one Pair of levers, the individual levers of which are each pivotably mounted and in a common Grab the drive element.

Vorzugsweise werden dabei die Riegel und die sie beaufschlagenden Hebel zum Ent- bzw. Verriegeln zugleich, jedoch in entgegengesetzter Drehrichtung versehwenkt. Dies ermöglicht eine besonders einfache Ausbildung der Antriebselemente, die in Weiterbildung der Erfindung darin besteht, daß jeder Hebel über ein Verzahnungssegment in eine gemeinsame Zahnstange greift, die an einem Antrieb, vorzugsweise einem Zylinder-Kolben-Antrieb, sitzt: Diese Lösungsart hat den sehr großen Vorteil, daß die Entriegelungsvorrichtung nur ganz wenig gegenüber der Verriegelungsvorrichtung geändert werden muß und bis auf ganz wenige Teile aus denselben Bauteilen aufgebaut sein kann. Wenn z. B. die Riegel zum Verriegeln aufeinanderzu in Richtung zur Formenmittelachse schwenken, so sind bei der Entriegelungsvorrichtung die zum Entriegeln nach außen schwenkenden Hebel im Bereich zwischen den Riegeln gelagert und greifen mit ihren Verzahnungssegmenten in eine schmale, in der Mitte liegende Zahnstange, während bei der Verriegelungsvorrichtung die Schwenkachsen der zum Verriegeln nach innen schwenkenden Hebel nach außen gerückt sind und die Verzahnungssegmente in eine entsprechend verbreiterte Zahnstange greifen. Bei der Verriegelungsvorrichtung müssen also gegenüber der Entriegelungsvorrichtung lediglich die Schwenkachsen der mit den Verzahnungssegmenten versehenen Hebel etwas nach außen gerückt und die Zahnstange etwas breiter ausgeführt sein. Jedoch können bei beiden Vorrichtungen dieselben Hebel, derselbe Niederhalter, derselbe Zahnstangenantrieb und dieselbe Zahnstangenführung verwendet werden.The bolt and the one acting on it are preferably used Lever for locking and unlocking at the same time, but in the opposite direction of rotation pivoted. This enables a particularly simple design of the drive elements, which, in a further development of the invention, consists in that each lever has a toothed segment engages in a common rack, which is connected to a drive, preferably a cylinder-piston drive, sits: This type of solution has the great advantage that the unlocking device only has to be changed very little compared to the locking device and up can be built on very few parts from the same components. If z. B. the To lock, swivel bolts towards each other in the direction of the central axis of the mold, so are the unlocking device pivoting outward for unlocking Lever mounted in the area between the bars and engage with their toothed segments into a narrow, central rack, while the locking device the pivot axes of the levers pivoting inwards for locking are moved outwards and the toothed segments engage in a correspondingly widened rack. The locking device must therefore compared to the unlocking device only the pivot axes of the levers provided with the toothed segments are somewhat moved outwards and the rack should be made a little wider. However, you can the same lever, the same hold-down device, the same rack and pinion drive in both devices and the same rack guide can be used.

Zweckmäßigerweise sind die Anschlagelemente bzw. Hebel nach innen bzw. nach außen so weit in eine ihrer Arbeitsstellung entgegengesetzt liegende Ruhestellung bewegbar bzw. schwenkbar, daß die entriegelten bzw. verriegelten Formen in derselben Auflageebene, z. B. auf durch sämtliche Arbeitsstationen führenden Gleitschienen, ungehindert weiterbewegt bzw. herangeführt werden können.The stop elements or levers are expediently inwards or to the outside so far into a rest position opposite to their working position movable or pivotable that the unlocked or locked forms in the same Support plane, e.g. B. on slide rails leading through all work stations, can be moved on or brought up unhindered.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines in der Zeiehnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt F i g. 1 einen Schnitt durch den wesentlichen Teil der erfindungsgemäßen Vorrichtung längs der Linie I-1 in Fig. 2, F i g. 2 eine zum Schnitt nach F i g. 1 senkrecht stehende Seitenansicht mit teilweise geschnittenen Teilen, F i g. 3 in vergrößertem Maßstab eine Draufsicht auf einen Teil einer vorzugsweise verwendeten Klappform und F i g. 4 eine Seitenansicht einer Stirnseite der Klappform nach F i g. 3.Further details of the invention emerge from the following Description of one in the drawing schematically illustrated embodiment. F i g. 1 shows a section through the essential part of the invention Device along line I-1 in Fig. 2, F i g. 2 one for the section according to FIG. 1 vertical side view with partially cut parts, FIG. 3 on an enlarged scale, a plan view of part of a preferably used Folding form and F i g. 4 shows a side view of an end face of the folding form according to FIG i g. 3.

Die erfindungsgemäß verwendeten Formen 4 sind im Ausführungsbeispiel Klappformen und bestehen ,,aus einem Oberteil 101 und einem Unterteil 102, die entlang ihrer einen Längsseite über ein Scharnier 103 miteinander verbunden sind, während sich auf der ,anderen Längsseite eine Verriegelung befindet. Diese besteht aus zwei Verschlußhaken 162, die an den beiden freien Enden 161 eines am Formenunterteil .02 zwischen Längsrippen 158 in der Mitte befestigten Stabes 159 angelenkt sind und jeweils mit einer Rolle 166 zusammenarbeiten, die am freien Ende eines entsprechenden, am Oberteil 101 befestigten Stabes 159 angeordnet sind (s. F i g. 1 und 3, 4). Die Verschlußhaken 162 besitzen an ihrem freien Ende eine Hakennase 165, die hinter der jeweiligen Rolle 166 des Formenoberteils einrasten kann. Beim Schließen wird dabei die Federung der Stäbe 159 ausgenutzt, so daß der Verschlußhaken 162 sicher festsitzt.The molds 4 used according to the invention are folding molds in the exemplary embodiment and consist of an upper part 101 and a lower part 102, which are connected to one another along one of their long sides via a hinge 103, while there is a lock on the other long side. This consists of two locking hooks 162 which are hinged to the two free ends 161 of a rod 159 attached to the lower part of the mold 159 are arranged (see Fig. 1 and 3, 4). The locking hooks 162 have a hook nose 165 at their free end, which can snap into place behind the respective roller 166 of the upper part of the mold. When closing, the resilience of the rods 159 is used so that the locking hook 162 is securely seated.

Am Ende der Hakennase 165 befindet sich ein abstehender Foxtsatz 167, der über die Form hinausragt und an dem die erfindungsgemäße Ent- und Verriegelungsvorrichtung angreift. Am anderen Ende, neben dem Anlenkbolzen, weist der Verschlußhaken eine Anschlagnase 168 auf, die im geöffneten Zustand des Verschlußhakens an dem betreffenden Stab 159 zur Anlage kommt und die Öffnungsstellung des Verschlußhakens begrenzt. Diese Öffnungsstellung ist in F i g. 1 strichpunktiert eingezeichnet.At the end of the hook nose 165 there is a protruding Foxtsatz 167, which protrudes beyond the shape and on which the unlocking and locking device according to the invention attacks. At the other end, next to the pivot bolt, the locking hook has a Stop lug 168, which in the open state of the locking hook on the relevant Rod 159 comes to rest and limits the open position of the locking hook. This open position is shown in FIG. 1 drawn in dash-dotted lines.

Auf der anderen Längsseite der Form 4 sitzen die Scharnierteile an den freien Enden 161 ähnlicher Stäbe 159, die ebenfalls in der Mitte zwischen Längsrippen 158 zum einen am Unterteil 102 und zum anderen am Oberteil 101 befestigt sind.The hinge parts sit on the other long side of the mold 4 the free ends 161 of similar rods 159, which are also in the middle between longitudinal ribs 158 are fastened on the one hand to the lower part 102 and on the other hand to the upper part 101.

Eine Form der vorstehend beschriebenen Art ist nicht Gegenstand der Erfindung. Die Formenhälften sind dabei so bemessen, daß sie im geschlossenen Zustand unter Federdruck aufeinanderliegen. Durch die Länge der Längsrippen 1.58 kann die Federkraft der Stäbe 159 innerhalb des zur Verfügung stehenden Elastizitätsbereiches sehr genau gewählt werden.A form of the type described above is not the subject of the Invention. The mold halves are dimensioned so that they are in the closed state lie on top of each other under spring pressure. The length of the longitudinal ribs 1.58 can Spring force of the rods 159 within the available elasticity range be chosen very precisely.

Am Unterteil 102 befindet sich auf der Längsmittelachse 27 ein Drehlagernocken 107, über den die Form in einer im ganzen mit 22 bezeichneten Traggabel drehbar gelagert ist. In F i g. 1 ist diese Traggabel weggelassen. Sie gehört zu der Anlage zum Herstellen von hohlen Schokoladenkörpern nach dem Hauptpatent, bei der eine Vielzahl solcher Gabeln, z. B. zwanzig bis dreißig Stück, rundum laufen und über Ketten angetrieben werden, wobei sie Über weitere Antriebsmittel um eine quer zur Formenlängsachse 27 liegende Gabelachse 24 (F! g. 2) gedreht werden. Diese Achse 24 ist bei der Anlage nach dem Hauptpatent die Gabelmittelachse der dortigen Traggabeln 22, während die Achse 27 eine senkrecht zur Gabelmittelachse 24 liegende Gabelquerachse ist.On the lower part 102 there is a rotary bearing cam 107 on the longitudinal center axis 27, via which the mold is rotatably mounted in a support fork designated as a whole by 22. In Fig. 1 this fork is omitted. It belongs to the system for the production of hollow chocolate bodies according to the main patent, in which a variety of such forks, eg. For example, be twenty to thirty driven piece, running all around and over chains, they are rotated about further drive means about an axis to form longitudinal axis 27 lying fork shaft 24 (F! G. 2). In the system according to the main patent, this axis 24 is the fork center axis of the carrying forks 22 there, while the axis 27 is a fork transverse axis perpendicular to the fork center axis 24.

Ferner sind bei dieser Anlage nach dem Hauptpatent noch Einrichtungen vorhanden, um die Trag-Babel 22 und die Klappform in der in der Zeichnung gezeigten Stellung zu arretieren, so daß das Formenunterteil 102 in dieser Stellung festgehalten wird.. Diese Einrichtungen und die erwähnte Anlage des Hauptpatents werden hier nicht näher beschrieben.In addition, there are still facilities in this system according to the main patent present to the Trag-Babel 22 and the folding form in the one shown in the drawing To lock position, so that the lower mold part 102 is held in this position will .. These facilities and the mentioned attachment of the main patent are here not described in detail.

Am Oberteil 101 der Klappform sind auf den beiden quer zur Scharnierlängsseite liegende Schmalseiten auf einer versetzt zur Klappachse 1.05 liegenden Parallelachse 109 Nocken 110 angebracht. Zum öffnen der Klappform wird an diesen Nocken 110 mechanisch angegriffen, worauf die Parallelachse 109, auf der die Nocken 110 liegen, um die Klappachse 105 um 1ß0° verschwenkt wird. Dann liegt das Oberteil neben dem Unterteil, so daß die Klappform zur Entnahme der Schokoladenkörper und zum Einlegen der Umhüllungsfolien und Einbringen von Schokoladenmasse geöffnet ist. Das Schließen der Klappform erfolgt in der umgekehrten Weise.On the upper part 101 of the folding form, the two are transverse to the longitudinal side of the hinge Lying narrow sides on a parallel axis offset from the folding axis 1.05 109 cam 110 attached. In order to open the folding form, cams 110 are mechanically applied attacked, whereupon the parallel axis 109 on which the cams 110 lie to the Folding axis 105 is pivoted by 10 °. Then the top is next to the bottom, so that the folding mold for removing the chocolate body and for inserting the wrapping foils and introducing chocolate mass is open. The folding form is closed in the opposite way.

Die öffnungs- und Schließvorrichtung, die nicht Gegenstand der Erfindung ist, ist zweckmäßigerweise mit der erfindungsgemäßen Ent- und Verriegelungsvorrichtung zusammengebaut. Von der erstgenannten Vorrichtung sind in F i g. 1 lediglich zwei an den Nocken 110 angreifende Greifer 115 gezeigt, die drehbar und über jeweils eine Antriebskette 137 angetrieben in Schwenkarmen 116 gelagert sind. Mit 126 sind Schienen bezeichnet, auf denen die geöffnete Form zu liegen kommt und zur nächsten Arbeitsstation in Pfeilrichtung 170 weiterbewegt wird. Diese Weiterförderung erfolgt gemäß dem Hauptpatent mittels der Traggabel 22, von der das Formenunterteil 102 nicht gelöst wird.The opening and closing device, which is not the subject of the invention is, is expediently with the unlocking and locking device according to the invention assembled. From the first-mentioned device are shown in FIG. 1 only two grippers 115 engaging cams 110 are shown which are rotatable and over each a drive chain 137 is driven and mounted in pivot arms 116. With 126 are Describes rails on which the opened form comes to rest and to the next Workstation is moved on in the direction of arrow 170. This further funding takes place according to the main patent by means of the carrying fork 22, of which the lower mold part 102 is not resolved.

Der wesentliche Teil der vorliegenden Erfindung, nämlich die im ganzen mit 113 bezeichnete Ent-bzw. Verriegelungsvorrichtung sitzt an einem Arm 112 eines nicht näher dargestellten Maschinenständers, der in seinem unteren Teil die öffnungs- bzw. Schließvorrichtung enthält.The essential part of the present invention, namely the whole with 113 designated Ent or. Locking device sits on an arm 112 of a machine stand not shown, which in its lower part has the opening or includes locking device.

In der Zeichnung ist die erfindungsgemäße Vorrichtung mit ausgezogenen Linien als Entriegelungsvorrichtung gezeigt. Sie besitzt einen im ganzen mit 171 bezeichneten Niederhalter mit einer um eine waagerechte Achse 172 schwenkbaren Pratze 173 nach Art eines einarmigen Hebels, die an ihrem vorderen freien Ende über eine Auflagenase 174 auf das Formenoberteil 101 im Bereich zwischen den beiden Verschlußhaken 162 drückt. Zu diesem Zweck wird die Pratze 173 durch einen Zylinder-Kolben-Antrieb 175 bewegt, dessen Kolbenstange 176 an der Pratze angelenkt ist, während der Zylinder 177 drehbar auf einem Bolzen 178 gelagert ist, der in zwei im Abstand voneinander angeordneten, am Maschinenarm 112 befestigten Trägern 179 sitzt. An diesen Trägern, die durch Verbindungsbolzen 180 im Abstand gehalten sind, ist auch die Pratze 173, die sich bei Beaufschlagung des Formenoberteils etwa waagerecht erstreckt, gelagert.In the drawing, the device according to the invention is shown in solid lines as an unlocking device. It has a hold-down device, generally designated 171, with a claw 173 pivotable about a horizontal axis 172 in the manner of a one-armed lever, which presses at its front free end via a support lug 174 onto the upper mold part 101 in the area between the two locking hooks 162. For this purpose, the claw 173 is moved by a cylinder-piston drive 175 , the piston rod 176 of which is articulated to the claw, while the cylinder 177 is rotatably mounted on a bolt 178 which is attached to the machine arm 112 in two spaced-apart form Straps 179 seated. The claw 173, which extends approximately horizontally when the upper part of the mold is acted on, is also mounted on these carriers, which are held at a distance by connecting bolts 180.

Auf am Maschinenständer befestigten Bundbolzen 181 sind zwei ein Hebelpaar bildende Einzelhebel 182 drehbar gelagert, die jeweils über ein Verzahnungssegment 183 in eine dazwischenliegende gemeinsame Zahnstange 184 greifen, welche durch einen Zylinder-Kolben-Antrieb 185 bewegt wird. Die Kolbenstange 186 dieses Zylinder-Kolben-Antriebs ist mit der Zahnstange 184 verbunden, während der Zylinder 187 am Maschinenständer befestigt ist. Die Zahnstange 184 ist in nicht näher dargestellter Weise in Führungen 188 auf und ab bewegbar geführt.Two individual levers 182 that form a pair of levers are rotatably mounted on collar bolts 181 attached to the machine frame, each of which engages via a toothed segment 183 in a common rack 184 located in between, which is moved by a cylinder-piston drive 185. The piston rod 186 of this cylinder-piston drive is connected to the rack 184 , while the cylinder 187 is attached to the machine frame. The rack 184 is guided movably up and down in guides 188 in a manner not shown in detail.

Am unteren freien Ende der Hebel 182 sitzen Anschlagbolzen 189, die bei entsprechender Verschwenkung der Hebel an den Fortsätzen 167 der Verschlußhaken 162 zum Anschlag kommen.At the lower free end of the lever 182 sit stop bolts 189, the with appropriate pivoting of the levers on the extensions 167 of the locking hooks 162 come to a stop.

In F i g. 1 sind die Hebel 182, die zum Entriegeln von innen nach außen schwenken, mit ausgezogenen Linien in ihrer Ruhestellung gezeigt, in der sie so weit einwärts geschwenkt sind, daß die verriegelte Form bzw. die Fortsätze 167 der Verschlußhaken 162 ungehindert unter den Anschlagbolzen 189 hindurch in Höhe der Gleitschienen 126 herangeführt werden können. Auf der rechten Seite von F i g. 1 ist strichpunktiert die Stellung 182' gezeigt, in der der Verschlußhaken 162 aus seiner Riegelstellung geschoben ist. Strichzweipunktiert ist die Stellung 182" gezeigt, in der sich Anschlagbolzen 189 gerade an den noch verriegelten Verschlußhaken anlegt. Aus der Stellung 182' schwenkt dann der Hebel in seine Ausgangs-Ruhestellung zurück.In Fig. 1 the levers 182, which pivot from the inside to the outside for unlocking, are shown with solid lines in their rest position, in which they are pivoted inwardly so far that the locked form or the extensions 167 of the locking hooks 162 unhindered under the stop bolt 189 through can be brought up to the level of the slide rails 126. On the right side of FIG. 1, the position 182 'is shown in phantom, in which the locking hook 162 is pushed out of its locking position. The position 182 ″ is shown with a two-dot chain line, in which the stop bolt 189 just rests against the still locked locking hook. The lever then swivels back from the position 182 'into its initial rest position.

Um die Vorrichtung als Verriegelungsvorrichtung herzurichten, ist es lediglich notwendig, die Einzelhebel, wie in F i g. 1 links und rechts strichpunktiert angedeutet, weiter auseinanderzurücken und die Zahnstange entsprechend zu verbreitern. Auf der linken Seite der Figur ist die verbreiterte Zahnstange mit 184a strichpunktiert eingezeichnet. Die weiter auseinanderliegenden Einzelhebel sind mit 182a bezeichnet. In der strichpunktiert gezeichneten Stellung legt sich der Hebel gerade an den geöffneten Verschlußhaken 162 an, um die Form durch Verschwenken von außen nach innen zu verriegeln. Die Verriegelung ist erreicht, wenn sich der Hebel in der Stellung 182a' befindet, die strichzweipunktiert eingezeichnet ist. Der Hebel schwenkt dann in seine strichdreipunktiert gezeichnete Ausgangs-Ruhestellung 182ä' zurück. Die Schwenkbewegung geht wieder so weit, daß die verriegelte Form mit ihren Verschlußhaken 162 ungehindert unter den Hebeln 182a hindurch auf den Gleitschienen 126 bzw. in ihrer Höhe mittels der Traggabeln 22 weiterbewegt werden kann. Die Arbeitsweise ist insgesamt folgendermaßen: 1. Die Traggabel 22 der Anlage nach dem Hauptpatent bringt die Form auf den Gleitschienen 126 zu einer Arbeitsstation mit der Vorrichtung der vorliegenden Erfindung.To prepare the device as a locking device is it is only necessary to use the individual levers, as shown in FIG. 1 dash-dotted left and right indicated to move further apart and to widen the rack accordingly. On the left side of the figure, the widened rack is dash-dotted with 184a drawn. The individual levers that are further apart are denoted by 182a. In the position shown in dash-dotted lines, the lever just touches the open one Locking hook 162 to lock the mold by pivoting from the outside to the inside. The locking is achieved when the lever is in position 182a ', which is drawn in dashed and two-dotted lines. The lever then swivels to its three-dot chain line drawn initial rest position 182ä 'back. The pivoting movement works again so far that the locked form with its locking hook 162 unhindered below the levers 182a through on the slide rails 126 or in their height by means of the Carrying forks 22 can be moved on. The overall way of working is as follows: 1. The support fork 22 of the system according to the main patent brings the shape on the slide rails 126 to a work station with the apparatus of the present invention.

2. Der Niederhalter 171 hebt mit der Pratze 173 die Vorspannung der abgefederten Form zur Vermeidung unnötiger Reibung auf; danach werden die Hebel 182 verdreht, bis die Verschlußhaken 162 aus ihrer Riegelstellung verschwenkt sind und die Form entriegelt ist.2. The hold-down device 171 lifts the bias of the with the claw 173 cushioned shape to avoid unnecessary friction; after that the levers 182 rotated until the locking hooks 162 are pivoted out of their locking position and the shape is unlocked.

3. Die nicht näher gezeigte Öffnungsvorrichtung schwenkt dann in Arbeitsstellung ein und erfaßt dabei mit den Greifern 115 die Nocken 110.3. The opening device, not shown in detail, then swivels into the working position and grabs the cams 110 with the grippers 115.

4. Durch Zug an der Antriebskette 137 drehen sich die Greifer 115 mit dem Formenoberteil 101 um 180°, nachdem die Pratze 173 vorher wieder abgehoben wurde.4. When the drive chain 137 is pulled, the grippers 115 rotate with the upper mold part 101 by 180 ° after the claw 173 has previously been lifted off again became.

5. Die Öffnungsvorrichtung schwenkt dann in ihre Ausgangslage zurück, löst sich von den Nocken 110 und gibt die geöffnete Form zur Weiterförderung zur nächsten Arbeitsstation, an dem das Entnehmen der fertigen Schokoladenkörper erfolgt, frei.5. The opening device then swivels back into its starting position, releases itself from the cams 110 and gives the opened form for further conveying next work station where the finished chocolate bodies are removed, free.

Die Arbeitsweise der nach einigen Arbeitsstationen, z. B. nach der Entnahmestation, Folieneinlege- und Schokoladenmasse-Einfüllstation, folgenden Schließ- und Verriegelungsstation erfolgt in der Reihenfolge 1, 3, 4, 2, 5, wobei statt einem Öffnen das Schließen und statt dem Entriegeln das Verriegeln stattfindet.The operation of the after some workstations, z. B. after the Removal station, film insert and chocolate mass filling station, the following closing and locking station takes place in the order 1, 3, 4, 2, 5, with instead of one Opening the closing and instead of unlocking the locking takes place.

Claims

Claims: 1. Plant for the production of hollow chocolate bodies, provided with an endless one, leading through various workstations, in one horizontal plane conveyor track with a variety of shapes receiving, U-shaped carrying forks, with their parallel to the U-legs, transverse to the conveying direction lying central axis horizontally in each case in one of the conveyor tracks moved along step by step Trolleys are rotatably mounted and in the free leg ends of the forms an axis perpendicular to the fork center axis rotatably mounted and to the open side of the carrying forks are to be opened transversely to the conveying direction, with devices for locking and unlocking the molds are attached, according to patent 1260943, thereby characterized in that when using spring-loaded folding forms (4) one at idle conveyor the upper mold part (101) acting on and this against the cushioning the lower mold part (102) pressing and actuated by a controllable drive Downholder (171) is arranged.

2. Plant according to claim 1, characterized in that the hold-down device (171) consists of a lever-like claw (173) pivotably mounted in the machine frame, the free end of which acts on the upper mold part (101) and with a drive, preferably a cylinder-piston drive (175), is connected.

3. Plant according to claim 2, characterized in that the lever-like claw (173) pivotable about an approximately horizontal axis (172) and in the acted upon position is aligned approximately parallel to the top of the upper mold part (101).

4. Plant according to one of claims 1 to 3 with at least two pivotable bolts the shape, characterized in that the stop elements sit on a pair of levers, whose individual levers (182; 182a) are each pivotably mounted and in a common Grab the drive element.

5. Plant according to claim 4, characterized in that each lever (182; 182a) via a toothed segment (183) into a common rack (184; 184a) engages on a drive, preferably a cylinder-piston drive (185), seated.

6. Installation according to claim 5, in which the locking bars pivot towards one another in the direction of the central axis of the mold, characterized in that, in the unlocking device, the levers (182) pivoting outward for unlocking are mounted in the area between the locking bars and with their toothed segments (183 ) grip into a narrow, centrally located rack (184), while in the locking device the pivot axes of the lever (182a) pivoting inwards for locking are moved outwards and the toothed segments (183) into a correspondingly widened rack (184 a) to grab.

7. Installation according to one of claims 1 to 6, characterized in that a bolt (189) is arranged at the front end of the stop elements for stopping on a protruding extension (167) of the bolt in question. B. Plant according to one of claims 1 to 7, characterized in that the stop elements or levers (182; 182a) are movable or pivotable inward or outward so far into a rest position opposite their working position that the unlocked or . Locked forms can be moved on or brought up in the same support plane without hindrance. Considered publications: German Patent Specifications Nos. 589181, 1111919, 1153 604; U.S. Patent No. 1948146.