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DE1275005B - Brausekopf mit einem gegen den Wasserdruck von Hand aus der Spruehstellung in eine Spuelstellung laengsverschieblichen Einsatzstopfen - Google Patents

Brausekopf mit einem gegen den Wasserdruck von Hand aus der Spruehstellung in eine Spuelstellung laengsverschieblichen Einsatzstopfen

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Publication number
DE1275005B
DE1275005B DEM56437A DEM0056437A DE1275005B DE 1275005 B DE1275005 B DE 1275005B DE M56437 A DEM56437 A DE M56437A DE M0056437 A DEM0056437 A DE M0056437A DE 1275005 B DE1275005 B DE 1275005B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
shower head
ring
sleeve
flow
hand
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEM56437A
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Publication of DE1275005B publication Critical patent/DE1275005B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B05SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
    • B05BSPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
    • B05B1/00Nozzles, spray heads or other outlets, with or without auxiliary devices such as valves, heating means
    • B05B1/14Nozzles, spray heads or other outlets, with or without auxiliary devices such as valves, heating means with multiple outlet openings; with strainers in or outside the outlet opening
    • B05B1/18Roses; Shower heads
    • B05B1/185Roses; Shower heads characterised by their outlet element; Mounting arrangements therefor

Landscapes

  • Bathtubs, Showers, And Their Attachments (AREA)
  • Nozzles (AREA)

Description

  • Brausekopf mit einem gegen den Wasserdruck von Hand aus der Sprühstellung in eine Spülstellung längsverschieblichen Einsatzstopfen Die Erfindung betrifft einen Brausekopf mit einem gegen den Wasserdruck von Hand aus der Sprühstellung in eine Spülstellung längsverschieblichen Einsatzstopfen, der sich in Fließrichtung konisch verjüngt, in der Sprühstellung an einem inneren Konus der ihn umgebenden Halterung frei anliegt und auf seiner konisch verjüngten Außenseite in Fließrichtung verlaufende Durchlaufrillen aufweist.
  • Ein bekannter Brausekopf dieser Art hat den Vorteil, daß er sich bei Verstopfung der Durchlaufrillen einfach reinigen läßt, weil man hierzu den Einsatzstopfen nur nach innen zu schieben braucht. Wegen der konischen Ausbildung des Einsatzstopfens werden dadurch die Durchlaufrillen freigelegt und mit fließendem Wasser ausgespült. Im Prinzip wird also bei dem bekannten Brausekopf der Vorteil der leichten Reinigung dadurch erreicht, daß sich die Durchlaufrillen in einfacher Weise öffnen und durchspülen lassen.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Brausekopf mit den gleichen Vorteilen, nämlich der leichten Reinigungsmöglichkeit, zu schaffen, welcher jedoch nicht nur einen Ring von Sprühdüsen aufweist, die bei dem bekannten Brausekopf durch die außenliegenden Enden der Durchlaufrillen gebildet sind. Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Halterung als in Fließrichtung von Hand verschieblicher und mit einer Führung versehener Ring ausgebildet ist, der an seiner Außenseite ebenfalls mit einem sich in Fließrichtung verjüngenden Konus mit Durchlaufrillen versehen ist und in Sprühstellung mit diesem gegen einen Innenkonus einer Hülse frei anliegt.
  • Die Hülse kann mittels einer Feder in Fließrichtung gegen einen von einer Ringdichtung gebildeten Anschlag gedrückt und durch die Ringdichtung gegen Längsverschiebung durch Preßsitz gehaltert sein. Es dient also eine Feder dazu, die beiden längsverschieblichen Teile, nämlich den Ring und den Einsatzstopfen, in Sprühstellung zu halten. Insbesondere wird durch die Feder sichergestellt, daß bei nicht genau vertikal eingestellter Brause und schwachem Wasserdruck die beiden verschieblichen Teile stets in Sprühstellung sind.
  • Eine andere Verbesserung der Erfindung besteht darin, daß auf der dem Auslaß gegenüberliegenden Seite der Hülse eine Platte mit einer dem Wasserdurchfluß dienenden Mittelöffnung aufliegt und daß die Feder eine Schraubenfeder ist, die einerseits am Gehäuse und andererseits an der Platte abgestützt ist. Hierbei kann die axiale Länge sowohl des Einsatzstopfens als auch des diesen umgebenden Rings derart bemessen sein, daß beide Teile zunächst um eine gewisse Strecke gegen den Wasserdruck zu Spülzwecken verschiebbar sind, dann zur Anlage an die Platte gelangen und sich bei weiterem Verschieben die Platte gegen die Kraft der Feder von der Hülse abheben und dadurch den Durchflußquerschnitt vergrößern.
  • Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die ins Innere des Brausekopfes weisenden Seiten der Hülse und des Rings zylindrisch ausgebildet und der Ring und der Einsatzstopfen mit nach außen weisenden radialen Fortsätzen versehen, mit denen sie an den zylindrischen Innenwänden von Hülse und Ring gleitend geführt sind. Durch diese Führungsmittel wird ein Verkanten der verschieblichen Teile besonders wirkungsvoll verhindert, wenn die Konizität der konischen Flächen stark ist. Außerdem erleichtern die Führungsmittel die Montage.
  • Es ist besonders zweckmäßig, alle zusammenwirkenden Teile, insbesondere den Einsatzstopfen, den Ring und die Hülse, aus einem Kunststoff, vorzugsweise Acetatharz, zu fertigen. Dies hat kostenmäßige Vorteile, und außerdem setzen sich an solchen Materialien nicht so leicht Ablagerungen an wie an Metall. Dadurch, daß die Hülse außen vom Gehäuse des Brausekopfs umgeben und unsichtbar ist, kann man sie aus Kunststoff herstellen, womit der erwünschte vorteilhafte Gesamteindruck eines Metallgegenstands entsteht.
  • An Hand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel erläutert. Es zeigt F i g. 1 eine Seitenansicht eines Brausekopfs, F i g. 2 einen vergrößerten Längsschnitt durch den Brausekopf nach F i g. 1, F i g. 3 einen Schnitt in der Ebene 3-3 der F i g. 2, F i g. 4 die Untersicht der inneren und äußeren Durchlaufrillen, F i g. 5 einen Schnitt in der Ebene 5-5 der F i g. 3 zur Darstellung der inneren Durchlaufrillen und F i g. 6 einen Schnitt in der Ebene 5-5 in F i g. 3 durch den verschieblichen Ring.
  • Nach F i g. 1 ist der Brausekopf als Ganzes mit 10 bezeichnet. In der Figur sind ein herkömmliches Kugelgelenk 11, ein Gehäuse 12, ein Abschlußring 13, und ein Knopf 29 erkennbar.
  • In F i g. 2 ist der Wassereinlaß mit 15 und der Wasserauslaß mit 16 bezeichnet. Der obere Rand 17 des Gehäuses ist etwas über die Kugel gebogen, so daß das Gehäuse durch die Benutzer in gewünschter Winkelstellung zum Wassereinlaß eingestellt werden kann. Das Gehäuse besteht aus einem sich nach unten erweiternden, glockenförmigen Teil 18, der in einem zylindrischen Teil 19 endet. Der Abschlußring 13 ist in das untere Ende des zylindrischen Teils 19 eingepreßt. Selbstverständlich kann die Befestigung auch auf andere geeignete Weise erfolgen, jedoch ist ein Einpressen bevorzugt. Die Oberseite des Abschlußrings 13 bildet eine Fläche, auf der eine Ringdichtung 20 aufliegt. Der Ring besteht aus biegsamem, nachgiebigem und zusammendrückbarem Material, beispielsweise aus Gummi oder Kunststoff mit ähnlichen Eigenschaften, und stellt eine Dichtung zwischen dem Gehäuse 12 und der Hülse 21 dar.
  • Die Sprühvorrichtung ist mit 24 bezeichnet. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus dem Einsatzstopfen 25 und dem Ring 26, die, wenn sie miteinander und mit der äußeren Hülse 21 im Eingriff stehen, zwei konzentrisch ineinanderliegende Ringe von Sprühöffnungen bilden.
  • Der Einsatzstopfen 25 besteht aus einem pilzförmigen Körper 28, von dem ein Knopf 29 oder Vorsprung nach unten und ein Ablenker 30 nach oben vorsteht. Der Knopf 29 und der Ablenker 30 liegen im wesentlichen koaxial und damit" auf der Längsachse des Brausekopfs.
  • Der Einsatzstopfen läuft in dem mit 31 bezeichneten Abschnitt nach außen aus. Eine Anzahl von Vorsprüngen 32, die Nuten 33 zwischen sich bilden, sind an dem Abschnitt 31 angeordnet. Die Vorsprünge 32 bilden Anschlagschultern 34, die unter einem zur Stellung eines Anschlagteils 35 am Ring 26 gleichen Winkel verlaufen. Vier Führungsschuhe 36 erstrecken sich oben zur Innenseite des pilzförmigen Körpers 28, wie sich am besten der F i g. 2 entnehmen läßt. Die Schuhe gleiten in einer Führung 37 am Ring 26 und sind bei 36 a für einen noch zu erläuternden Zweck weggeschnitten.
  • Der Ring 26 weist einen ähnlichen, nach außen auseinanderlaufenden Abschnitt 38 auf, von dem eine Anzahl Vorsprünge 39 ausgeht. Die Vorsprünge begrenzen eine Anzahl Durchlaufrillen 40 und weisen jeweils eine Anschlagschulter 41 auf, die, wenn der Ring sich in seiner äußersten Stellung befindet, an einem entsprechenden Gegenanschlag in Gestalt einer Schulter 27 an der Hülse 21 anliegen. Wenn der Ring 26 in der in F i g. 2 abgebildeten Lage steht, bilden die Durchlaufrillen 40 zusammen mit der Hülse 21 einen äußeren Ring von Sprühöffnungen, der im i wesentlichen konzentrisch zu dem inneren, durch die Nuten 33 gebildeten Ring verläuft. Eine Anzahl von Führungsschuhen 42 ist am inneren Teil des Rings 26 angeordnet. Jeder Schuh gleitet in dem zylindirschen Teil 43 der Hülse 21.
  • Die Platte 45 besteht im wesentlichen aus einer flachen Scheibe, die eine den Durchfluß drosselnde Mittelöffnung 46 aufweist, die sich im wesentlichen mit dem Ablenker 30 deckt. Ein nach außen gerichteter Flansch 47 zentriert die Platte auf der Sprühvorrichtung, und ein nach innen gerichteter Flansch 48 wirkt als ein eine Feder 49 sichernder Rand. Die Feder 49 ist auf der Oberseite der Platte 45 und an der Unterseite einer Scheibe 50 abgestützt. Eine Dichtung 51, die aus einem Material mit Gummieigenschaften hinsichtlich Nachgiebigkeit und Zusammendrückbarkeit besteht, ist zwischen der Kugel und dem Gehäuse 12 angeordnet. Die Dichtung bildet einen Sitz für die Scheibe 50 und verhindert einen Durchtritt von Wasser zwischen Kugel und Gehäuse hindurch.
  • Die Arbeitsweise des Brausekopfs ist die folgende: Die Richtung des Wasserdurchflusses ist in F i g. 2 mit Pfeilen dargestellt. Die Dichtung 51 verhindert einen Durchtritt von Wasser zwischen dem Gehäuse und der Kugel des Kugelgelenks hindurch, während die Ringdichtung 20 einen Durchtritt von Wasser am äußeren Rand außerhalb der Sprühvorrichtung 24 verhindert. Da die Feder 49 die Platte 45 gegen die Schulter 27 der Hülse 21 preßt, muß das gesamte Wasser durch die Mittelöffnung 46 fließen. Beim Auftreffen des Wassers auf das innere Ende des Ablenkers 30 wird der Einsatzstopfen 25 außen in den Ring 26 hineingedrückt, der wiederum in der Schulter der Hülse 21 nach außen gepreßt wird. Das Wasser wird gleichzeitig nach außen und unten gelenkt und tritt unter Bildung von zwei ineinanderliegenden Strahlenkegeln fein verteilt in zwei konzentrischen Ringen aus dem Brausekopf aus.
  • Wenn die Sprühöffnungen sich nach gewisser Betriebsdauer auf Grund von im Wasser mitgeführten Feststoffen verstopfen sollten, braucht der Benutzer nur den Einsatzstopfen 25 nach innen gegen die Richtung des Wasserdurchflusses durch Druck auf den Knopf 29 zu verschieben. Hierdurch hebt sich der Stopfen vom Ring 26 ab; und die Sprühöffnungen erweitern sich auf eine Größe, bei der das Wasser die darin haftenden Ablagerungen wegspülen kann. Der Stopfen kann so weit nach innen gedrückt werden, bis er mit seiner Oberseite 52 an der Unterseite der Platte 45 anliegt. Von jetzt an erfolgt jede weitere Aufwärtsbewegung gegen die Kraft der Feder 49. In ähnlicher Weise kann der Ring 26 nach innen bewegt werden.
  • Für hohen Wasserdruck sind zusätzliche öffnungen 53 in der Platte 45 angeordnet, die dafür sorgen, daß sich kein Druck im Gehäuse aufbaut, wenn die Sprühvorrichtung in Spülstellung gebracht wird. Die Ausschnitte 36a am oberen Ende der Führungsschuhe 36 am Einsatzstopfen decken sich dann im wesentlichen mit den Öffnungen 53, so daß ein ausreichender Durchflußquerschnitt vorhanden ist, durch den das Wasser durch die Platte 45 gelangen kann. Wenn nämlich der Ablenker 30 bei hohem Wasserdruck durch die Mittelöffnung 46 ragt, könnte es vorkommen, daß nicht genügend Durchflußquerschnitt zwischen der Öffnung und dem Ablenker verbleibt und sich infolgedessen ein hoher Druck im Gehäuse aufbaut.
  • Obwohl eine Schraubenfeder abgebildet und beschrieben worden ist, können selbstverständlich auch Federn anderer Art Verwendung finden. Beispielsweise ist es möglich, eine mit dem dünneren Ende nach außen gerichtete kegelige Feder zu verwenden. Wenn eine derartige Feder verwendet wird, kann der Flansch 48 an der Außenseite der Platte 45 angeordnet oder vielleicht überhaupt weggelassen werden. Bei einer derartigen Feder wird der untere Durchmesser so gewählt, daß sie nicht die öffnungen 53, falls solche vorhanden sind, stört.
  • Die Platte 45 sorgt dafür, daß das Wasser stets in der gleichen Richtung in die Sprühvorrichtung eintritt, unabhängig davon, in welchem Winkel das Kugelgelenk am oberen Ende der Vorrichtung eingestellt ist. Die Platte 45, der Einsatzstopfen 25, der Ring 26 und die Hülse 21 können alle aus Kunststoffformteilen mit guter Formhaltigkeit in Wasser bestehen, wie dies beispielsweise bei Acetatharz-Material der Fall ist.

Claims (1)

  1. Patentansprüche: 1. Brausekopf mit einem gegen den Wasserdruck von Hand aus der Sprühstellung in eine Spülstellung längsverschieblichen Einsatzstopfen, der sich in Fließrichtung konisch verjüngt, in der Sprühstellung an einem inneren Konus der ihn umgebenden Halterung frei anliegt und auf einer konisch verjüngten Außenseite in Fließrichtung verlaufende Durchlaufrillen aufweist, d a d u r c h gekennzeichnet, daß die Halterung als in Fließrichtung von Hand verschieblicher und mit einer Führung versehener Ring (26) ausgebildet ist, der an seiner Außenseite ebenfalls mit einem sich in Fließrichtung verjüngenden Konus mit Durchlaufrillen versehen ist und in Sprühstellung mit diesem gegen einen Innenkonus an einer Hülse (21) frei anliegt. z. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (21) mittels einer Feder (49) in Fließrichtung gegen einen von einer Ringdichtung (20) gebildeten Anschlag gedrückt und durch die Ringdichtung (20) gegen Längsverschiebung durch Preßsitz gehaltert ist. 3. Brausekopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Auslaß gegenüberliegenden Seite der Hülse (21) eine Platte (45) mit einer dem Wasserdurchfluß dienenden Mittelöffnung (46) aufliegt und daß die Feder (49) eine Schraubenfeder ist, die einerseits am Gehäuse (12) und andererseits an der Platte (45) abgestützt ist. 4. Brausekopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Länge sowohl des Einsatzstopfens (25) als auch des diesen umgebenden Rings (26) derart bemessen ist, daß beide Teile zunächst um eine gewisse Strecke gegen den Wasserdruck zu Spülzwecken verschiebbar sind, dann zur Anlage an die Platte (45) gelangen und sich bei weiterem Verschieben die Platte (45) gegen die Kraft der Feder (49) von der Hülse (21) abheben und dadurch den Durchflußquerschnitt vergrößern. 5. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatzstopfen (25), der Ring (26), die Hülse (21) und die Platte (45) aus einem Kunststoff, vorzugsweise Acetatharz, bestehen. 6. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die ins Innere des Brausekopfs weisenden Seiten der Hülse (21) und des Rings (26) zylindrisch ausgebildet sind und daß der Ring (26) und der Einsatzstopfen (25) mit nach außen weisenden radialen Fortsätzen (42 bzw. 36) versehen sind, mit denen sie an den zylindrischen Innenwänden von Hülse (21) bzw. Ring (26) gleitend geführt sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 667 059.
DEM56437A 1962-06-29 1963-04-09 Brausekopf mit einem gegen den Wasserdruck von Hand aus der Spruehstellung in eine Spuelstellung laengsverschieblichen Einsatzstopfen Pending DE1275005B (de)

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US1275005XA 1962-06-29 1962-06-29

Publications (1)

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DE1275005B true DE1275005B (de) 1968-08-08

Family

ID=22430468

Family Applications (1)

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DEM56437A Pending DE1275005B (de) 1962-06-29 1963-04-09 Brausekopf mit einem gegen den Wasserdruck von Hand aus der Spruehstellung in eine Spuelstellung laengsverschieblichen Einsatzstopfen

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DE (1) DE1275005B (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2200083A1 (de) * 1971-01-19 1972-08-24 Woog Inst Rech Spritzduese zum Ausstoss eines Fluessigkeitsstrahls fuer ein Handgeraet zur Koerperpflege,insbesondere zur Fluessigkeitsmassage,Spuelung und Mundhygiene
DE3429737A1 (de) * 1984-08-13 1986-02-20 Braun Ag, 6000 Frankfurt Spritzduese fuer eine munddusche zur wahlweisen abgabe eines einfach- oder mehrfachstrahls

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE667059C (de) * 1936-04-10 1938-11-03 Holler Sche Carlshuette Bei Re An einen Zapfhahn angeschlossener Brausekopf mit einem von Hand laengsverstellbaren Einsatzstopfen

Patent Citations (1)

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