DE1272659B - S-Anschlussstueck mit Vorabsperr- beziehungs-weise Regulierventil und Abdeckrosette - Google Patents

Description

• S-Anschlußstück mit Vorabsperr- beziehungsweise Regulierventil und Abdeckrosette Die Erfindung betrifft eine fortschrittliche Ausführung der bekannten S-Anschlußstücke mit Absperrventil und Abdeckrosette zum Anschließen von Mischbatterien und Zapfarmaturen jeder Art im Sanitärarmaturenfach.
• Die Schwierigkeit bei S-Anschlußstücken mit Abdeckrosette, die ein Absperrventil tragen, besteht darin, gleichzeitig den Forderungen einer möglichst kurzen Anschlußlänge, einer einfachen Montage und Demontage von Anschluß und Abdeckung und einer ausreichend bequemen Verstellmöglichkeit des Absperrventils nachzukommen.
• Hierzu ist bekannt geworden, in dem einen Stutzen des S-Stückes ein kugeliges oder zylindrisches Küken anzuordnen, das mittels eines abgedichteten Stiftes von außen auf die gewünschte Durchlaßstellung drehbar ist. Der Nachteil dieser Ausführungen ist, daß die Anschlußlänge um die Abmessungen des Absperrventils vergrößert und ein Zugang zum Betätigungselement des Ventils nur möglich ist, wenn die Rosette abgezogen oder am Umfang der Rosette eine genügend große Aussparung zum Durchstecken des Schraubenziehers bzw. Schlüssels angeordnet wird, daß ferner die Bedienbarkeit des Absperrventils erschwert ist, da seine Bedienungsschraube ganz nahe und parallel an der Wand liegt.
• Diese Nachteile werden gemäß der Erfindung dadurch behoben, daß das S-Stück als ein zylindrisches, der Aufnahme der Schubrosette dienendes, glattes Mittelstück ausgebildet ist, an welches auf der einen Seite der exzentrische Schraubenstutzen zum Anschließen an die Wandrohrleitung angesetzt ist, während die andere Seite mit einem Kegelstumpf von z. B. 45° Kegelwinkel auf den Stutzen zum Anschließen der Batterie od. dgl. läuft, und im übergangskegel ein bekanntes Schrägsitzventil angeordnet ist, dessen Sitz in einer zur gegenüberliegenden Kegellinie etwa parallel angeordneten Trennrippe am Übergang zwischen den Stutzendurchgängen liegt, daß ferner zum Montieren des Anschlußstückes der batterieseitige Stutzen mit einem Innensteckkant versehen ist.
• Die Erfindung löst die Aufgabe, bei ungeändert kurzer Anschlußlänge und leichter Montage und Demontage die Betätigung des Absperrventils leicht und bequem in jeder Stellung des Anschlusses ohne Abziehen bzw. Verschieben der Rosette und ohne Anbringung von Durchbrüchen vornehmen zu können dadurch, daß das S-Stück als ein zylindrisches, der Aufnahme der Schubrosette dienendes, glattes Mittelstück ausgebildet ist, an welches auf der einen Seite der exzentrische Schraubstutzen zum Anschließen an die Wandrohrleitung angesetzt ist, während die andere Seite mit einem Kegelstumpf von z. B. 45° Kegelwinkel auf den Gewindestutzen zum Anschließen der Batterie od. dgl. läuft, und daß als Absperrventil die bekannte Ausführung eines Schrägsitzventils so angeordnet ist, daß der Ventilsitz am Absatz zwischen den Stutzenbohrungen etwa parallel zur gegenüberliegenden Kegellinie läuft und das Bedienungselement für das Ventil im Kegelmantel liegt.
• Die A b b. 1 und 2 zeigen im Schnitt und in Ansicht A die Ausführung der Erfindung: Es sind 1 das Gehäuse des S-Stückes, bestehend aus dem glatten zylindrischen, die Schubrosette 2 aufnehmenden Mittelstück 3, dem exzentrisch ansetzenden wandseitigen Schraubstutzen 4 und dem mit dem überleitenden Kegelstumpf 5 ansetzenden batterieseitigen Schraubstutzen 6. 7 ist der Schrägsitz am übergang zwischen den beiden Stutzenbohrungen. Seine Schräge entspricht etwa dem Kegelwinkel. 8 ist das Absperrventil zum Schrägsitz. Es besteht vorteilhaft aus einer mit O-Ring 9 gedichteten Spindelschraube 10 mit Bedienungsschlitzkopf 11, die einen auf den kugeligen Ansatz 12 aufgeschobenen Dichtungskörper 13 aus elastischem Kunststoff trägt. Mittels der hinter den Bund 14 eingesteckten Sicherungsscheibe 15 ist die Spindel gegen zu weites Herausdrehen gesichert. Zum Einschrauben des S-Stückes in das Wandrohr ist der batterieseitige Stutzen 6 mit dem Innensteckkant 16 versehen.
• Der Fortschritt der Erfindung ist aus den Abbildungen klar ersichtlich: Bei kürzester Anschlußlänge und leichtester Montage des Stückes und der Rosette kann die Einstellung des Absperrventils trotz der Nähe der Wand in bequemster Weise bei jeder Stellung des S-Stückes vorgenommen werden, ohne daß die Rosette abgezogen bzw. verschoben zu werden braucht. Zusätzlich ist der bekannte strömungstechnische Vorteil des Schrägsitzventils zu buchen.
• Es sei noch bemerkt, daß das Absperrventil im S-Stück selbstverständlich gleichzeitig als federbelastetes Rückschlagventil ausgebildet sein kann.

Claims (2)

1. Patentansprüche: 1. S-Anschlußstück mit Vorabsperr- bzw. Regulierventil und Abdeckrosette für Mischbatterien und Zapfarmaturen des Sanitärarmaturenfaches, dadurch gekennzeichn e t, daß sein Gehäuse (1) aus einem glatten, der Aufnahme einer Schubrosette (2) dienenden zylindrischen Mittelstück (3) mit wandseitig exzentrisch angesetztem Schraubstutzen (4) und batterieseitig mit einem Übergangskegel (5) angesetztem Stutzen (6) besteht und im übergangskegel (5) ein bekanntes Schrägsitzventil (8) angeordnet ist, dessen Sitz (7) in einer zur gegenüberliegenden Kegellinie etwa parallel angeordneten Trennrippe am Übergang zwischen den Stutzendurchgängen (4, 6) liegt.
2. 2. S-Anschlußstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der batterieseitige Stutzen (6) mit einem Innensteckkant (16) versehen ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1770 072; österreichische Patentschrift Nr. 101202; britische Patentschrift Nr. 281452; USA.-Patentschrift Nr. 1540 279.