DE127134C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Verschlufsvorrichtung mit mehreren Riegeln, welche bezweckt, ein Oeffnen durch Unbefugte mit Hülfe eines Nachschlüssels oder Dietrichs auch dann noch sehr schwierig oder unmöglich zu machen, wenn denselben die Construction und Wirkungsweise des Schlosses an und für sich bekannt ist. Dieser Zweck soll der Hauptsache nach durch eine eigenartige Bewegung mehrerer, mit den einzelnen Riegeln in Verbindung stehender drehbarer Schlüsselangriffe erreicht werden, deren Functioniren nur nach ganz genauer Kenntnifs der Anzahl und Lage der vorhandenen und der Zahl und Lage der bereits geschlossenen bezw. geöffneten Riegel möglich wird.

Es gehört nämlich zur Eigenthümlichkeit der neuen Verschlufsvorrichtung, dafs, wenn etwa von fünf vorhandenen Riegeln drei derselben geschlossen, zwei dagegen geöffnet sind, der Versuch unternommen wird, die drei Riegel zu öffnen, dies nur dann gelingen wird, wenn sowohl gleichzeitig die Zahl der Gesammtriegel und die Lage der verschlossenen, als auch die Einrichtung des Verschlufsmechanismus an und für sich genau bekannt ist. Trifft auch nur einer der beiden ersten Punkte nicht zu, so kann es wohl geschehen, dafs von drei geschlossenen Riegeln vielleicht einer derselben oder aber alle drei zufällig geöffnet werden, dafür aber die beiden anderen vorher geöffneten oder nur einer derselben geschlossen wird. Bei den weiteren Versuchen, das Schlofs ganz zu öffnen, würden aber zweifelsohne wieder einige andere der geöffneten Riegel in Verschlufssteilung gebracht werden.

In den Fig. 1 bis 4 der beiliegenden Zeichnung ist die einfachste beispielsweise Ausführungsform der neuen Verschlufsvorrichtung mit nur einem einzigen Riegel in verschiedenen Verschlufsstellungen in der Ansicht dargestellt, wobei Fig. ia eine besonders einfache Construction des Verschlusses darstellt, auf die später noch besonders Bezug genommen wird, während Fig. 5 einen Längsschnitt nach x-x der Fig. 2,

Fig. 6 einen Querschnitt nachj-"-^ der Fig. 1 und

Fig. 7 einen ebensolchen Querschnitt nach %-\ der Fig. 3 wiedergiebt.

Fig. 8 schliefslich zeigt eine Verschlufsvorrichtung mit vier paarweise einander gegenüberstehend angeordneten Riegeln, und diese sämmtlichen Schlösser weisen folgende Beschaffenheit auf:

An der Riegelplatte α befinden sich zwei Mitnehmerhebel b, b^l drehbar angeordnet, welche unter der Einwirkung von Flachfedern c stehen, die das Bestreben zeigen, die Mitnehmer nach unten zu drücken, in diesem Bestreben aber durch das Vorhandensein zweier am Riegel befestigter Anschlagstifte d begrenzt werden.

Zwischen den beiden Mitnehmerhebeln &, b¹ befindet sich, und zwar ebenfalls drehbar an der Platte a, ein dreiarmiger Hebel e, dessen beide wagerechte Arme e\ e² unterhalb einer horizontalen Rippe ti* (Fig. 7 im Schnitt gezeichnet) der Mitnehmer b,b^l greifen. Der Schlüsseldorn/ befindet sich bei geschlossenem Riegel zweckmäfsig senkrecht unterhalb des verticalen Armes des Hebels e. Ueber die drei drehbaren Mitnehmer e, b, b¹ hinweg greift eventuell noch eine unter Federwirkung stehende Zuhaltung gy

welche aufser der Wirkung der Riegelsperrung ] noch den Zweck hat, durch eine vorspringende Nase g¹ eine Linksdrehung des Schlüssels, wie sie bisher zum Oeffnen des Schlosses gebräuchlich war, zu verhüten, und auch noch eine dritte, weiter unten angegebene Bestimmung zu erfüllen. In Fig. ι a ist diese Zuhaltung g fortgelassen.

Würde nun Jemand, welcher mit der Wirkungsweise dieser Einrichtung nicht bekannt ist, mit Hülfe eines Nachschlüssels oder eines entsprechend geformten Dietrichs das Schlofs in der bekannten Weise durch eine Linksdrehung des Schlüssels zu öffnen versuchen, so würde sich der Bart des Schlüssels, wie Fig. 2 zeigt, wenn die Zuhaltung g vorhanden ist, gegen die Arretirnase g² der letzteren anlegen, wodurch eine weitere Drehung unmöglich wäre. Erfolgt dagegen die Drehung nach rechts im Sinne des Uhrzeigers, so stöfst, wie Fig.- ι zeigt, die Kante des Bartschlüssels zunächst gegen den nasenförmigen Vorsprung des Mitnehmers b und hebt diesen so weit an, bis der Bart gegen die schräge Nase g^ der Zuhaltung g anstöfst; hierdurch wird auch diese, am Bart entlang gleitend, angehoben, und bei weiterer Drehung erfolgt unter gleichzeitigem Rückgang der Theile b und g durch die Wirkung ihrer Federn ein Anstofs des Schlüsselbartes gegen den verticalen Schenkel des Mitnehmers e, wodurch der letztere auch um seinen Drehpunkt gedreht wird und der rechte horizontale Schenkel desselben, indem er unter die Rippe b² des Mitnehmers b¹ greift, ein Anheben desselben bewirkt; bei noch weiterer Drehung kehrt auch der Mitnehmer b¹, nachdem der Schlüsselbart vom verticalen Schenkel des Hebels e abgeglitten ist, wieder in seine Anfangslage zurück und das Resultat der ganzen Drehung des Schlüssels ist, dafs derselbe nur die beweglichen Theile des Mechanismus in Bewegung gesetzt hat, ohne irgendwie eine Wirkung auf den Riegel selbst auszuüben. Ist die Zuhaltung g, wie in Fig. ia, nicht vorhanden, so würde bei der Linksdrehung des Schlüssels im ersten Falle der Bart zunächst den Mitnehmer Z»¹ anheben, alsdann an dem Nasenvorsprung von b^x vorbeigleiten, und schliefslich wieder den verticalen Hebeltheil e und damit durch dessen horizontalen Arm den Mitnehmer b anheben, also ebenfalls nichts anderes als nur ein Anheben dieser Theile ohne Oeffnung des Riegelst erreicht haben; auch eine Rechtsdrehung des Schlüssels würde in diesem Falle nichts anderes bewirken. Hieraus geht schon hervor, dafs für den Uneingeweihten die Oeffnung eines, selbst auch nur mit einem einzigen Riegel versehenen Schlosses erhebliche Schwierigkeiten bereitet, wenn nicht ganz unmöglich wird, denn eine Oeffnung könnte thatsa'chlich nur zufällig durch allerlei Drehversuche geschehen. Um das Schlofs wirklich zu öffnen, mufs man nämlich, gleichviel ob die Zuhaltung g vorhanden ist oder nicht, den Schlüssel zuerst nach rechts, im Sinne des Uhrzeigers, also des Zuschliefsens, und zwar bis zu dem Punkte drehen, den Fig. 3 der Zeichnung veranschaulicht. In dieser Stellung hat der Schlüssel, unter der Voraussetzung, dafs die Zuhaltung g vorhanden ist (nachdem er die Nase des Mitnehmers b verlassen hat, wobei der letztere zuvor angehoben und dann wieder durch die Wirkung der Flachfeder c in seine Anfangslage zurückgekehrt ist), gerade die Spitze der Naseg·² der Zuhaltung b noch eben . gefafst, während Hebele in seiner Normallage ist; die geringste Weiterdrehung nach rechts würde ein Abgleiten der Nase g'² von dem Schlüsselbarte veranlassen und ein Linksdrehen desselben wieder zur Unmöglichkeit machen.

Bevor also noch dieses Abrutschen des Bartes von der Nase g'² stattfinden kann bezw. bevor noch der Bart den Hebel e nach rechts um seine Achse dreht, mufs der Schlüssel aus der durch Fig. 3 veranschaulichten Stellung wieder nach links gedreht werden, wobei sich der Bart, wie die Zeichnung zeigt, gegen die Stirnkante des Vorsprungs des Mitnehmers b anlegt und dadurch eine .Linksverschiebung des Riegels α herbeiführt, so dafs das Schlofs geöffnet wird.

Will man den geöffneten Riegel verschliefsen, so ist ebenfalls eine zweifache Bewegung des Schlüssels nothwendig, während eine einfache Rechtsdrehung des Schlüsselbartes, wie Fig. 4 der Zeichnung veranschaulicht, nur ein Anheben des Hebels e bezw. des Mitnehmers b¹ bewerkstelligt, ohne dafs gleichzeitig auch eine Verschiebung des Riegels in die Verschlufsstellung erfolgt. Zum wirklichen Verschliefsen ist der Schlüssel zunächst nach links zu drehen, und zwar bis zu dem Punkte, dafs er nach dem Anheben des Nasenvorsprungs des Mitnehmers b¹ und darauf folgendem Rückgänge desselben durch die Wirkung seiner Flachfeder c die in Fig. 4 punktirt gezeichnete Stellung einnimmt. Um diese erste Linksdrehung bei Vorhandensein der Zuhaltung g ermöglichen zu können, mufs die Zuhaltung zum Schlüsselloch eine solche Lage haben, dafs sie der Einführung des Schlüssels nicht hinderlich ist und auch eine Linksdrehung des Schlüssels zuläfst. Das Schlüsselloch kann nur bei einem Riegel eine horizontale Lage haben, bei vier gleichmäfsig um go° zu einander gruppirten Riegeln mufs es eine zur Horizontalen bezw. Verticalen um 45⁰ geneigte Lage einnehmen. Eine aus dieser Stellung erfolgende Rechtsdrehung des Schlüsselbartes wirkt nun direct auf die Stirnkante des Nasenvorsprungs von b^l ein und schiebt die Platine bezw. den Riegel in die Verschlufsstellung hinein.

In Fig. 8 der Zeichnung ist die beschriebene Einrichtung bei einer Anordnung von vier Riegeln dargestellt; diese sä'mmtlichen Riegel sind mit einem einzigen Schlüssel und jeder vollständig unabhängig von dem anderen zu öffnen und zu schliefsen. Will man beispielsweise den obersten . der vier Riegel, welche sämmtlich geschlossen sein sollen, öffnen, so wird der Schlüssel unter der Annahme, dafs keine Zuhaltungen g vorhanden sind, zunächst so weit nach rechts gedreht, bis der Nasenvorsprung des ersten Mitnehmerhebels b nach dem Anheben wieder gerade zurückgeschnellt ist (s. Stellung Fig. 3), worauf sofort eine entgegengesetzte Drehung des Schlüssels nach links vorgenommen und dadurch der Riegel ent-.sprechend verschoben, d. h. geöffnet werden kann. Auf diese Weise ist jeder beliebige Riegel, ohne die anderen durch die nothwendigen Rechts- oder Linksdrehungen des Schlüssels zu beeinflussen, und ohne dafs der Schlüssel herausgezogen zu werden braucht, zu öffnen, in umgekehrter Reihenfolge der Drehrichtungen des Schlüssels dagegen zu verschliefsen. Anstatt dafs diese Riegel jedoch paarweise versetzt zu einander angeordnet sind, läfst sich die Einrichtung, ohne die Schlofseinrichtung verwickelter zu machen, auch reihenweise unter oder neben einander durch entsprechende Kröpfung der Riegelplatten bewirken, wie sich in gleicher Weise auch noch eine Reihe von anderen Variationen treffen läfst.

Werden aber, wie dies z. B. in der Zeichnung geschehen ist, auch noch die Zuhaltungen g vorgesehen, so ist wohl eine volle Rechtsdrehung, nicht aber auch eine volle Linksdrehung des Schlüssels möglich; trotzdem'können auch in diesem Falle einzelne Riegel ganz beliebig geöffnet oder geschlossen werden, nur mufs, wenn mehrere Riegel, ohne dafs der Schlüssel herauszunehmen ist, zu bethätigen sind, wie schon erwähnt, das Schlüsselloch eine solche Lagen haben, dafs die Zuhaltungen bezw. deren Nase nicht im Wege stehen. Der Schlüssel mufs dann stets zum Oeffnen oder Schliefsen zuerst nach rechts gedreht werden, und zwar zum Oeffnen so weit, dafs er die durch Fig. 3 veranschaulichte Lage einnimmt, aus welcher er nach links herauszudrehen ist, um auch den Riegel nach dieser Richtung zu verschieben, während er zum Schliefsen zuerst durch eine Rechtsdrehung unter die Nase des Mitnehmers b^l zu bringen ist, worauf er nach links in die durch Fig. 4 punktirt angedeutete Stellung und aus dieser schliefslich wieder nach rechts zu drehen ist, wobei er gleichzeitig den Riegel zuschiebt.

Claims (3)

Patent-An Sprüche:

1. Sicherheitskastenschlofs mit am Riegel drehbar gelagertem Schlüsselangriff, dadurch gekennzeichnet, dafs zwischen zwei am Riegel drehbar gelagerten, in ihrer Drehung durch auf dem Riegel angeordnete Stifte d begrenzten Platten b, b¹ ein ebenfalls am Riegel drehbar gelagerter dreiarmiger Hebel e, auf dessen Seitenarmen e¹, e² je eine der Platten b, b^l ruht, derart angeordnet ist, dafs bei verschlossenem Riegel eine volle Rechtsoder Linksumdrehung des Schlüssels keine Wirkung auf den Riegel ausübt, indem bei verschlossenem Riegel bei einer Drehung des Schlüssels im Sinne des Aufschliefsens der Schlüsselbart zuerst auf den Hebel e wirkt und dadurch die Platte b aus dem Bereich der Schlüsselbartbahn herausdreht, dagegen bei einer Drehung im Sinne des Zuschliefsens die Platte b, hierauf der Hebel e und die Platte b¹ nach einander gehoben und durch Federkraft in ihre Normallage zurückgeführt werden, während bei geöffnetem Riegel die im einen oder anderen Sinne erfolgende Schlüsseldrehung genau dieselben mechanischen Bewegungen der Hebel b, b^l, e ohne weitere Wirkungen nur in umgekehrter Reihenfolge verursacht, zum wirklichen Oeffnen und Schliefsen des Riegels aber eine zweifache, nach einander erfolgende und nur theilweise Drehung des Schlüssels nach verschiedenen Richtungen erforderlich ist.

2. Ausführungsform des Sicherheitsschlosses nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs zwecks Verhinderung der Drehung des Schlüssels im Sinne des Aufschliefsens über der mit den Mitnehmerhebeln versehenen Riegelplatte noch eine Zuhaltung g angeordnet ist, gegen deren Ansatz g¹ sich der Schlüsselbart legt, so dafs er nicht an die Platte b gelangen und den Riegel zurückziehen kann, falls der Schlüssel nur im Sinne des Aufschliefsens gedreht werden sollte.

3. Ausführungsform eines Sicherheitsschlosses nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs die Sicherheitsvorrichtung b, b¹, e, g an mehreren um das Schlüsselloch herum gelagerten Hauptriegeln angeordnet ist, die der Reihe nach unabhängig von einander jeder für sich verschlossen werden können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.