DE1269009B - Schneidmesser und Klinge fuer dieses - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. CL:

Nummer:
Aktenzeichen:
Anmeldetag:
Auslegetag:

B 26b

Deutsche KL: 69-19

1269009
P 12 69 009.4-15
6. Mai 1965
22. Mai 1968

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schneidmesser aus einem hohlen Handgriff mit einer an der Vorderseite liegenden Öffnung, durch welche sich eine auf einem Klingenschieber befestigte Schneidklinge erstreckt, wobei der Klingenschieber in Führungsschienen gehalten wird, welche sich innerhalb des Handgriffs von der vorderen Öffnung nach hinten erstrecken, um die Klinge und den Klingenschieber bezüglich des Handgriffs in ihrer Längsbewegung zu führen, so daß die Schneidklinge zwischen einer Schneidstellung, in welcher sich das vordere Ende der Klinge aus der vorderen Öffnung erstreckt, und einer sicheren Lage, in welcher die Klinge innerhalb des Handgriffs eingeschlossen ist, bewegt werden kann. Ferner betrifft die Erfindung eine Schneidklinge für ein solches Schneidmesser.

Es sind Schneidmesser bekannt, bei welchen mit Hilfe eines Klingenträgers eine Klinge in einem Handgriff hin- und herbewegbar ist. Die Einstellung der Lage des Klingenträgers geschieht mit Hilfe eines Handknopfes, welcher durch verhältnismäßig komplizierte Führungen und Anschläge in seinen jeweiligen Stellungen gehalten wird.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine in der Ausführung und Anordnung einfache Führungsund Arretierungsvorrichtung für in einem Handgriff bewegbare Klingenschieber zu schaffen.

Diese Aufgabe wird bei einem Schneidmesser der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Klingenschieber an seinem von der vorderen Öffnung entfernten Ende einen flexiblen Schieberstab aufweist, welcher an seiner von der vorderen Öffnung entfernt liegenden Seite mit einem ausrückbaren Fingeransatz ausgestattet ist, der sich durch einen in Längsrichtung des Handgriffs verlaufenden Schlitz nach außen erstreckt, und der Fingeransatz mit einem Anschlag versehen ist, welcher in eine Anzahl von Vertiefungen einrastbar ist, so den Klingenschieber und die Schneidklinge jeweils in einer bestimmten, in Längsrichtung eingestellten Lage haltend, aus welcher sie durch Druck auf den außen angebrachten Fingeransatz lösbar ist.

Zweckmäßigerweise ist der Schlitz im Handgriff so lang, daß die Schneidklinge und der Klingenschieber durch die vordere Öffnung so weit nach vorn bewegt werden können, daß die Schneidklinge vor der Vorderseite des Handgriffs frei zu liegen kommt.

Sind mehrere Rastvertiefungen für den Klingenschieber vorhanden, so daß die Klinge in verschiedene bestimmte Stellungen gebracht werden kann, so bietet sich an, eine Schneidklinge mit einer Anzahl geschwächter Kerblinien vorzusehen, wobei die Kerb-

Schneidmesser und Klinge für dieses

Anmelder:

The Stanley Works,

New Britain, Conn. (V. St. A.)

Vertreter:

Dipl.-Ing. M. Licht, Dr. R. Schmidt,

Dipl.-Wirtsch.-Ing. A. Hansmann

und DipL-Phys. S. Herrmann, Patentanwälte,

8000 München 2, Theresienstr. 33

Als Erfinder benannt:

George Woodbridge Merrow, Bloomfield, Conn.; Robert Foster McKee, Chesire, Conn.;

Robert Ferguson West,

Simsbury, Conn. (V. St. A.)

Beanspruchte Priorität:

V. St. v. Amerika vom 6. Mai 1964 (365 424)

linien parallel zum Hauptteil der Klingenvorderkante verlaufen.

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Erläuterung eines Ausführungsbeispiels an Hand der Zeichnungen.

F i g. 1 ist eine Seitenansicht eines Schneidmessers mit teilweise weggebrochenen Teilen, in welcher eine verstellbare Klinge in ihrer Schneidstellung dargestellt ist;

F i g. 2 ist eine Seitenansicht der voneinander getrennten Seitenteile des Griff körpers;

Fig. 3 ist eine vergrößerte Vorderansicht des in Fig. 1 dargestellten Messergriffs;

Fig. 4 ist eine vergrößerte Schnittansicht von Linie 4-4 des in F i g. 1 dargestellten Messergriffs;

F i g. 5 ist eine weitere, vergrößerte Schnittansicht von Linie 5-5 des in Fig. 1 dargestellten Messergriffs;

Fig. 6 ist eine Perspektivansicht des aus dem Messergriff herausgenommenen Klingenschiebers nach der Erfindung.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, in welchen gleiche Bezugszeichen in den einzelnen Figuren gleiche Teile bedeuten, ist in F i g. 1 ein Schneidmesser 10 dargestellt. Das Messer 10 umfaßt eine Schneidklinge 12, welche an einem Klingenschieber

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14 angebracht und innerhalb des im wesentlichen gestanzt sein kann und einen Klingenbefestigungsteil rechteckigen Griffkörpers 16 in Längsrichtung ver- 66 aufweist, der an einem Ende in einen schmaleren schiebbar ist. Der Griffkörper 16 besteht aus zwei Schieberstab 68 übergeht. Der Klingenbefestigungssich ergänzenden Griffseitenteilen 18,20, die im teil 66 weist in der Nähe seines freien Endes einen Spritzgußverfahren hergestellt werden können. Wie in 5 nach außen hervorstehenden Ansatz 70 auf, der mit F i g. 2 dargestellt ist, weist der Griffseitenteil 20 her- den Öffnungen 72 in der Schneidklinge zwecks Bevorstehende Teile 22 und 24 auf, welche mit Löchern festigung der Klinge und des Schiebers aneinander versehen sind, die an Vorsprüngen 26 und 28 im zusammenwirkt, wobei der Ansatz vorzugsweise nicht Griffseitenteil 18 angeordnete Stifte aufnehmen kön- vollständig durch die Öffnung 72 hindurch verläuft, nen, wodurch die Griffseitenteile 18 und 20 zueinan- io An dem dem Klingenbefestigungsteil 66 entgegender genau ausgerichtet gehalten werden. Die Seiten- gesetzten Ende des L-förmigen Schieberstabes 68 ist teile werden in dieser Anordnung durch eine Be- ein geriffelter Fingeransatz 74 ausgebildet, der oberhalb festigungsschraube 30 gehalten, die durch ein ein- und im wesentlichen parallel zu dem Klingenbefestigelassenes Loch 32 im Griffseitenteil 18 verläuft und gungsteil 66 verläuft. An dem nach außen verlaufenin einen Vorsprung 34 neben den die Öffnung um- 15 den Schenkel des L-förmigen Schieberstabs 68, der schließenden Teil 22 eingeschraubt ist. in mit dem Griffkörper 16 zusammengebautem Zu-

Mit dem durch Führungsschienen 36 und 38 für stand durch die Öffnung 48 in dem Griffseitenteil 20 die Schneidklinge gebildeten Hohlraum steht eine verläuft, ist ein Anschlag 76 ausgebildet. Der AnÖffnung 48 in Verbindung, die in der Mitte des Griff- schlag 76 wirkt mit den Vertiefungen 54 dahingehend Seitenteils 20 angeordnet ist und von einer gering- 20 zusammen, daß der Klingenschieber 14 an gewünschfügig vor dem Mittelpunkt in Längsrichtung des ten Stellen in den Griffkörper 16 festgelegt werden Griffkörpers 16 gelegenen Stelle nach hinten in die kann. Wie am besten in F i g. 4 und 5 ersichtlich ist, Nähe der Rückfiäche 50 des Griffkörpers 16 verläuft ist der Anschlag 76 so an dem nach außen verlaufen- und in Abstand von dieser endet. Der untere Rand den Teil des L-förmigen Schieberstabs 68 ausgebildet, der Öffnung 48 wird durch eine nach innen verlau- 25 daß er in zusammengebautem Zustand von der auf fende Randfläche 52 gebildet, wie am besten in den Klingenbefestigungsteil 66 wirkenden, seitlichen Fig. 5 zu sehen ist. In der Randfläche52 befinden Stütze60 nach außen steht, wodurch der Klingensich mehrere in Längsrichtung angeordnete Vertie- schieber 14 einer Spannung unterworfen wird, welche fungen 54, 54', welche Verriegelungsanschläge für den Ansatz 76 in den Vertiefungen 54 hält, bis er aus den Klingenschieber 14 bilden. Die Anschläge er- 30 diesen herausgeschoben wird, indem auf den Fingermöglichen die Anordnung des Klingenschiebers 14 ansatz 74 ein nach innen gerichteter Druck ausgeübt in einer der in F i g. 1 angedeuteten Schneid-, Auf- wird. Die Bewegung des Schieberstabs 68, welcher sich bewahrungs- oder Auswechselstellung. Vor der Öff- aus dem auf den Fingeransatz 74 ausgeübten Druck nung 48 sind an dem Griffseitenteil 20 zwei in Längs- nach innen ergibt, wird durch den Anschlag 78 an richtung verlaufende Gurte 56 und 58 vorgesehen, 35 dem Griffseitenteil 18 begrenzt. Der Anschlag 78 an welche etwas weiter nach innen als die Randfläche dem Griffseitenteil 18 verläuft in Längsrichtung über 52 ragen, so eine seitliche Abstützung für die Schneid- eine Strecke, die nahezu so lang ist wie die Öffnung klinge 12 bildend. Die seitlichen Gurte 56 und 58 48, wie am besten in F i g. 2 ersichtlich ist. Die Spanhalten die Klinge eng am Klingenschieber 14 und nung am Klingenschieber 14 wird natürlich erhöht, wirken über den Klingenschieber mit seitlichen Stüt- 4° wenn der Anschlag 76 aus einer der Vertiefungen bzw. zen 60 und 62 im Griffseitenteil 18 zusammen, so Ausnehmungen 54 herausgedrückt wird, um in den den Klingenschieber und die Klinge in dem mittle- Griffkörper 16 in Längsrichtung verschoben zu werren Hohlraum des Griffkörpers haltend. Wie am den. Wird jedoch der Anschlag 76 in die vorderste besten in Fig. 2 und 4 ersichtlich ist, bildet die Vertiefung54' bewegt, so wird die Spannung vom zuvor beschriebene Anordnung von Randflächen 45 Klingenschieber 14 weggenommen, da diese Aneinen Mittelhohlraum, der von der Öffnung 44 in der ' Schlagvertiefung tiefer als die übrigen Vertiefungen Vorderfläche 46 nach hinten in den Griffkörper 16 ist. Dadurch wird eine größere, nach außen gerichverläuft. Dieser Mittelhohlraum weist eng zusammen- tete Bewegung des Anschlags 76 und des zugehöriwirkende, doppelte Führungsschienen auf, die nur gen Schieberstabs 68 ermöglicht. Die Aufhebung der innerhalb des Griffseitenteils 18 angeordnet sind. 50 Spannung in der vordersten Stellung, bewirkt durch wenngleich der Griffseitenteil 20 mit diesem zusam- die Vergrößerung der vordersten Vertiefung 54', ermenwirkt und eine seitliche Abstützung dafür bildet. leichtert das Einführen bzw. das Herausnehmen der Die Führung für den Klingenschieber 14 ist am wei- Schneidklinge 12 aus ihrer mittleren Führung und testen vom Griffseitenteil 20 entfernt angeordnet und das Lösen der Öffnung 72 in der Schneidklinge 12 wird durch die obere Führungsschiene 38 und eine 55 vom Ansatz 70 des Klingenbefestigungsteils 66.
untere Schiene 64 gebildet, die zwischen der seit- In dem zur Darstellung gewählten Ausführungslichen Stütze 62 und der am Umfang des Griffseiten- beispiel besteht die Schneidklinge 12 aus mehreren teils 18 ausgebildeten Führungsschiene 36 angeordnet Schneidsegmenten 80, die je eine Öffnung 72 aufist. Die Führung für die Schneidklinge 12 wird, wie weisen, wobei eine Schneidkante 82 durchgehend entzuvor erwähnt, durch die Führungsschienen 36 und 60 lang einer Längskante der Schneidklinge 12 angeord-38 gebildet und befindet sich zwischen der Führung net ist. Die Schneidklinge ist mit einer Vorderkante für den Klingenschieber 14 und dem Griffseiten- 84 versehen, die in einem spitzen Winkel zu der längsteil 20. verlaufenden Schneidkante 82 verläuft. Wie darge-

Der Klingenschieber 14, welcher sich gleitend in stellt ist, beträgt dieser an der Spitze 88 der Klinge der durch die Führungsschienen 38 und 64 für ihn 65 eingeschlossene Winkel etwa 60°. Die Schneidbestimmten Führungen bewegt, ist, wie am deutlich- segmente 80 der Schneidklinge 12 werden durch in sten in F ig. 6 dargestellt, ein im wesentlichen flaches, gleichen Abständen angeordnete Kerblinien bzw. federndes Metallteil, das aus Stahlband od. dgl. aus- Schwächungslinien 86 voneinander getrennt. Die

Kerblinien 86 verlaufen quer über die Seitenflanken der Schneidlinie 12 und sind im wesentlichen parallel zu der Vorderkante 84. Diese Einschnitte gestatten das leichte Abtrennen der Schneidlinie an den Schnittlinien, um dadurch einen gebrauchten Teil entfernen und eine neue Schneidspitze schaffen zu können, wodurch ein ununterbrochenes Arbeiten mit dem Messer unter geringstmöglichem Verlust an Klingenmaterial ermöglicht ist.

Die Vorderfläche 46 des Griffkörpers 16 besteht aus konvergierenden oberen und unteren Flächen 90,92, die nahezu im rechten Winkel zueinander verlaufen und von der oberen bzw. der unteren Fläche 94 bzw. 96 des Griffkörpers 16 nach vorn verlaufen. Außerdem ist die obere Fläche 90 gegenüber der Hin- und Herbewegungsachse des Klingenschiebers 14 in einem Winkel angeordnet, der dem an der Spitze 88 der Schneidklinge 12 eingeschlossenen Winkel gleich ist wodurch die Fläche 90 sich dazu eignet, beim Abtrennen der stampfen, gebrauchten Klingensegmente der Schneidklinge verwendet zu werden.

Beim Gebrauch des Messers wird die Schneidklinge durch den Klingenschieber 14 in eine Schneidstellung geschoben, wie in F i g. 1 dargestellt ist, so daß sie für Schneidvorgänge verwendet werden kann. Wenn die Schneidklinge stumpf ist, kann sie in die in F i g. 1 mit gestrichelten Linien dargestellte Stellung verschoben werden. Nachdem ein gebrauchtes Klingensegment 80 der Schneidklinge 12 an der oberen Fläche 90 der Vorderfläche 46 abgebrochen worden ist, kann der nächste Schneidvorgang mit dem benachbarten Klingensegment fortgesetzt werden.

Die Reihenfolge der Arbeitsgänge beim Zusammensetzen des Schneidmessers kann verschieden sein; es ist jedoch erforderlich, daß der Klingenschieber 14 in dem Griffseitenteil 20 angeordnet wird, bevor die Griff seitenteile 18 und 20 miteinander verbunden und durch die Schraube 30 aneinander befestigt werden. Wie aus F i g. 1 und 5 ersichtlich ist, ist der Fingeransatz 74 des Klingenschiebers 14 breiter als die Öffnung48, deren Breite durch die im wesentlichen parallelen Randflächen 52 und 140, welche im Inneren des Griffseitenteils 20 verlaufen, bestimmt ist. Infolgedessen ist die Öffnung 48 an ihrem vordersten Ende in Form einer vergrößerten Öffnung 142 für den Einbau des Klingenschiebers 14 ausgebildet. Der Fingeransatz 74 kann somit durch die öffnung 142 gleiten, wodurch der Durchgang des emporstehenden Schieberstabs 68 ermöglicht wird.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Schneidmesser aus einem hohlen Handgriff mit einer an der Vorderseite liegenden öffnung, durch welche sich eine auf einem Klingenschieber befestigte Schneidklinge erstreckt, wobei der Klingenschieber in Führungsschienen gehalten wird, welche sich innerhalb des Handgriffs von der vorderen öffnung nach hinten erstrecken, um die Klinge und den Klingenschieber bezüglich des Handgriffs in ihrer Längsbewegung zu führen, so daß die Schneidklinge zwischen einer Schneidstellung, in welcher sich das vordere Ende der Klinge aus der vorderen Öffnung erstreckt, und einer sicheren Lage, in welcher die Klinge innerhalb des Handgriffs eingeschlossen ist, bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Klingenschieber (14) an seinem von der vorderen Öffnung (44) entfernten Ende einen flexiblen Schieberstab (68) aufweist, welcher an seiner von der vorderen Öffnung entfernt liegenden Seite mit einem ausrückbaren Fingeransatz (74) ausgestattet ist, der sich durch einen in Längsrichtung des Handgriffs verlaufenden Schlitz (48) nach außen erstreckt, und der Fingeransatz (74) mit einem Anschlag (76) versehen ist, welcher in eine Anzahl von Vertiefungen (54) einrastbar ist, so den Klingenschieber und die Schneidklinge (12) jeweils in einer bestimmten, in Längsrichtung eingestellten Lage haltend, aus welcher sie durch Druck auf den außen angebrachten Fingeransatz (74) lösbar ist.

2. Schneidmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (48) im Handgriff so lang ist, daß die Schneidklinge (12) und der Klingenschieber (14) durch die vordere öffnung so weit nach vorn bewegbar sind, daß die Schneidklinge vor der Vorderseite des Handgriffs frei zu liegen kommt.

3. Schneidmesser nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Vorderkante (84) der Schneidklinge von der Spitze (88) der Schneidkante der Klinge nach oben und rückwärts erstreckt, so daß sie mit der Schneidkante (82) einen spitzen Winkel vorzugsweise im Bereich von 60° bildet, daß die Vorderseite des Griffkörpers (16), welche die vordere Öffnung (44) umgibt, einen Hauptteil (46), welcher parallel zur Vorderkante (84) der Klinge verläuft, und unterhalb des Hauptteils (46) einen entgegengesetz zu diesem geschnittenen Teil (92) aufweist, unterhalb welchem sich die Schneidkante (82) der Klinge erstreckt.

4. Schneidmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderste Vertiefung (54') für das Einrasten des Anschlags (76) in vollkommen ausgestreckter Lage des Klingenschiebers (14) und der Schneidklinge (12) so tief ist, daß der Schieberstab (68) vollkommen spannungsfrei ist.

5. Schneidmesser nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidklinge (12) gegenüber seitlicher Verschiebung zwischen dem Klingenbefestigungsteil (66) und einem Flansch des Handgriffs, welcher an der von dem Klingenbefestigungsteil entfernt liegenden Seite anliegt, gehalten ist.

6. Schneidklinge für ein Schneidmesser nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einer Anzahl geschwächter Kerblinien versehen ist, welche parallel zum Hauptteil der Klingenvorderkante verlaufen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 3 063 147, 3 107426.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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