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Tisch Die Erfindung bezieht sich auf einen Tisch zeit einer Vorrichtung
zum Höhenverstellen mittels hebelbetätigtem, hydraulischem Antriebsaggregat zum
stufenweisen Hochstellen, wobei das Absenken stufenlos blockierbar und aus jeder
Stellung freigebbar ist und stoßdämpfend erfolgt.
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Bei einer hydraulisch ausfahrbaren Säule für Qperations- bzw. Friseurstühle
ist es bereits bekannt, die stufenweise Höhenverstellung über einen den Pumpenbub
ausübenden Trethebel zu bewirken, welcher Trethebel einen mit einem Rückschlagventil
ausgerüsteten Arbeitszylinder betätigt. Der Arbeits= zylinder bildet eine Vorkammer,
die sich bei jedem Abwärtshub dieses Zylinders mit Druckflüssigkeit anfüllt und
bei jedem Aufwärtshub diese Flüssigkeit über ein zweites Rückschlagventil in die
eine Druckkammer ausbildende Standsäule einpreßt, auf der die den Stuhl tragende
rohrförmige Hubsäule geführt ist. Das stufenlose Absenken wird durch tieferes Durchtreten
des Trethebels unter überwindung eines eingebauten Widerstandes veranlaßt, wobei
das zweite Ventil sowie ein weiteres, im Boden des Arbeitszylinders sitzendes Auslaßventil
geöffnet wird. Eine solche Höhenverstelleinrichtung ist relativ kompliziert. Auch
ist eine derartige Ausgestaltung sehr sperrig insofern, als der Hubweg der von der
ausfahrenden Säule zurückgelegten Strecke entspricht. Dies erfordert sehr viel Druckflüssigkeit.
Des weiteren ist es bei einem ebenfalls, schrittweise anhebbarem und stufenlos absenkbarem
Einsäulentisch schon bekannt, zwischen Außen- und Teleskop-Innensäule einen Druckzylinder
zu schalten, der von einer oberhalb angeordneten, handhebelbetätigbaren Pumpe gespeist
wird. Ein Umlegen des Pumpenhebels in Gegenrichtung führt zur Öffnung eines Rückschlagventils,
welches den Rücklauf des Druckmittels in den Pumpenraum gestattet, welcher Rücklauf
aber durch Rückschwenken des Pumpenhebels wieder unterbrochen werden kann. Auch
ist eine ähnliche Lösung bereits an Mehrsäulentischen bekannt. In diesem Fall ist
jedem ausfahrenden Tischbein ein Druckraum zugeordnet, der über eine Schlauchleitung
für die Druckflüssigkeit mit dem Pumpenaggregat verbunden ist. Es ist hier eine
Doppelkolbenpumpe verwendet, bei der jede Handhebelverschwenkung ein Arbeitshub
ist. Auch die beiden letztgenannten Ausgestaltungen sind aus den oben herausgestellten
Gründen zu sperrig und zudem aufwendig in der Herstellung. Bekannt sind darüber
hinaus auch solche höhenverstellbare Einsäulentische, bei denen eine Spiraldruckfeder
die Hochstellung der Tischplatte veranlaßt. Die Schraubenfeder ist ein ausschließlich
die Hubgeschwindigkeit der Tischplatte bremsender Hydraulikzylinder zugeordnet.
Die Absenkbewegung wird durch Abwärtsdrücken der Tischplatte bewirkt. Eine zwischen
Standsäule und der Hubsäule liegende, handhebelbetätigbare Bremse erhubt die stufenlose
Festlegung in jeder gewünschten Tischplattenhöhenlage.
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Schließlich gehört es bereits zum Stand der Technik, die Tischplatte
mittels zweier an den Querzargen des feststehenden Tischgestelles angelenkter, in
der Senkrechtebene liegender Kniehebelpaare anzuheben. An den Kniehebeln greifen
Lenker an, die zu einer zu einem Handhebel verlängerten Schwinge führen. Die Kniehebel
sind in Richtung der Hochstellage der Tischplatte federbelastet. Nur die beiden
Endstellungen sind aber hier durch Rastmittel gesichert.
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Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen ein- oder mehrbeinigen
Tisch zu schaffen, dessen Tischplatte sowohl in an sich bekannter Weise durch Betätigung
des Handhebels als auch durch unmittelbares Hochziehen der Tischplatte ohne jede
zusätzliche Auslösebewegung od. dgl. in jede beliebige, sofort abgestützte Hochlage
gebracht werden kann.
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Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch, daß das Antriebsaggregat
einen zusätzlichen Freigang zum stufenlosen Hochstellen aufweist.
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Eine vorteilhafte Bauform ist hierbei erfindungsgemäß dadurch verwirklicht,
daß einem antriebsseitigen, mittels einem Betätigungshebel über dessen im Gehäuse
des Antriebsaggregates drehbar gelagerten, mit dem Betätigungshebel fest verbundenen
Zapfen gegen den Druck einer Feder axial bewegbaren Pumpenkolben ein getrennter
Arbeitskolben zugeordnet ist, wobei dessen Axialbewegung mittels eines gabelförmigen,
an einer Abtriebswelle befestigten Hebels in eine Drehbewegung der Abtriebswelle
umsetzbar ist, die weiterhin über ein Rohr und Kniehebet in an sich bekannter Weise
in eine Hochstellbewegung umsetzbar ist.
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Zudem besteht ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung darin, daß der
in Richtung für die Hochstellbewegung mit einer Feder belastete Arbeitskolben mittels
hintereinandergeschalteter, zwischen sich einen veränderbaren, bei der Verschiebung
des
Arbeitskolbens für die Hochstellbewegung mit Druckmedium füllbaren
Raum einschließender Ventile gegen ein Verschieben für die Absenkung blockierbar
ist.
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Schließlich ist es noch von Vorteil, wenn erfindungsgemäß die Blockierung
der Verschiebebewegung des Arbeitskolbens für die Absenkbewegung durch einen vergrößerten
Hub des Pumpenkolbens lösbar ist.
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Zufolge derartiger Ausbildung ist ein -leicht zu handhabender, schnell
und dem jeweiligen Gebrauchszweck anpaßbarer, höhenverstellbarer Tisch geschaffen.
Die Höhenverstellung kann unter Betätigung des leicht zugänglichen Antriebsaggregates
wie üblich in kleinen Schritten erfolgen, was bei gedecktem Tisch zweckmäßig sein
kann; die Hochstellung der Tischplatte kann aber auch zufolge des verwirklichten
Freiganges entsprechend schneller durch einfaches Anheben von Hand oder mit dem
Knie bewirkt werden, dies, ungeachtet der jeweiligen Höhenlage der Tischplatte,
und zwar ohne Zuhilfenahme des Betätigungshebels des zwischengeschalteten Antriebsaggregates.
Die gewählte Ausbildung der Höhenverstellmittel in Form an sich bekannter Kniehebel
bringt den Vorteil eines vollkommen synchron gesteuerten Anhebens der Tischplatte
auch bei mehrbeinigen Tischformen. Die Umsetzung der Axialbewegung des Arbeitskolbens
in eine Drehbewegung der Abtriebswelle läßt unter Erlangung eines günstigen Übersetzungsverhältnisses
eine gedrungene Bauform des Antriebsaggregates zu. Bei geringem Gesamthub des Arbeitskolbens
ist eine große Hubstrecke für die Tischplatte verwirklicht. Die Abdichtung ist leicht
möglich, da nur drehende Wellen die Gehäusewand des Aggregates durchsetzen. Dadurch,
daß der Arbeitskolben in Richtung der Hochstellbewegung federbelastet ist, wird
auch jede durch Anheben erreichte Höhenlage infolge des sich zwingend füllenden
Druckraumes sofort wieder abgestützt. Das Absenken aus der Hochstellage ist ebenfalls
schnell und sicher durchführbar. Durch das hierbei durch geringe Durchlaßquerschnitte
der Ventile aus dem Druckraum zurückströmende Medium wird eine vorteilhafte Pufferwirkung
erzielt.
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Der Gegenstand der Erfindung ist in der Zeichnung an Hand eines Ausführungsbeispieles
näher erläutert. Es zeigt A b b. 1 einen Längsschnitt durch den höhenverstellbaren
Tisch, A b b. 2 einen Schnitt gemäß der Linie A-B der A b b.1, A b b. 3 einen Schnitt
wie A b b. 2, jedoch in Hochstellung, A b b. 4 das die Hochstellung bewirkende Antriebsaggregat
im Längsschnitt, A b b. 5 bis 7 eine Bewegungsstudie des von einem Betätigungshebel
beaufschlagten Pumpenkolbens ebenfalls in Schnittdarstellung, A b b. 8 bis 10 den
A b b. 5 bis 7 entsprechende, jedoch schematische Darstellungen im Horizontalschnitt.
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Der höhenverstellbare Tisch besitzt die beiden rechteckigen Querschnitt
aufweisenden Beinaußensäulen 1 und 2. Diese weisen U-profilierte Fußstücke 3 und
4 auf und sind mittels einer Traverse 5 untereinander verbunden.
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In den Beinaußensäulen 1 und 2 führen sich mit ausreichendem Spiel
teleskopartig die beiden Beininnensäulen 6 und 7. Auf die oberen Stirnenden der
Beininnensäulen 6 und 7 sind Träger 8 und 9 aufgeschweißt, auf denen die Tischplatte
10 befestigt ist.
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In der Längsmittelebene des Tisches verläuft ein die Beininnensäulen
6 und 7 durchsetzendes und in ihnen lagerndes Rohr 11. Das Rohr 11 ist mit der Abtriebswelle
12 eines Antriebsaggregates 13 gekuppelt.
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Zwei in Nähe der Beinsäulen angeordnete Kniehebelpaare 14 und 15 veranlassen
je nach Drehrichtung des Rohres 11 ein gleichmäßiges Aus- oder Einfahren der Beininnensäulen
6 und 7 und damit die Höhenverstellung der Tischplatte 10, wobei zur Erreichung
der Getriebefunktion die Kniehebel 16 und 17 dieser Kniehebelpaare 14 und 15 kurbelartig
an dem Rohr 11 angeschweißt sind. Der andere Kniehebel 18 bzw. 19 der Kniehebelpaare
14 und 15 ist mit den Beinaußensäulen 1 und 2 verbunden.
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Das zur Höhenverstellung dienende Antriebs= aggregat 13 arbeitet hydraulisch.
Als Druckmittel dient öl od. dgl. Es besteht aus einem wannenartigen Gehäuse
20, das mit dem Öl angefüllt ist. Das Gehäuse 20 ist von einem Deckel 21 unter Zwischenlage
einer Dichtung 22 verschlossen, welcher Deckel auch den Füllstutzen 21' für das
Einfüllen des Öles besitzt. Der Deckel 21 ist an einer von der Beininnensäule 6
ausgehenden Lagerplatte 24 angeschraubt. Das Antriebsaggregat 13 macht folglich
die Höhenverstellung mit.
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Ein in Richtung der Tischaußenkante weisender Betätigungshebel
25 ist mit einer in den Gehäuseinnenraum 20' ragenden, in Art eines Exzenters
wirkenden Zapfen 26 versehen. Der Zapfen 26 trägt eine Dichtung 26' und beaufschlagt
bei entsprechender Schwenkbewegung des Betätigungshebels 25 einen radial zu ihr
liegenden Pumpenkolben 27, der sich in einer Zylinderbohrung 28 führt. Eine den
Pumpenkolben 27 durchsetzende Axialbohrung 29 und eine diese kreuzende Radialbohrung
30, in die ein Rückschlagventi131 eingelagert ist, verbinden den Raum der Zylinderbohrung
28 mit dem druckmittelgefüllten Gehäuseinnenraum 20'. Eine Feder 32 ist bestrebt,
den Pumpenkolben 27 entgegen der Richtung seiner Beaufschlagung durch den Zapfen
26 zu verschieben.
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Das die Zylinderbohrung 28 ausbildende und vermittels einer Schelle
33 am Deckel 21 gehalterte Rohrgehäuse 34 setzt sich in Richtung der Abtriebswelle
12 fort. Es nimmt abtriebsseitig den Arbeitskolben 35 auf. Dieser ist mit einem
Bund 36 versehen, der gleichzeitig das Gegenlager für eine Feder 37 bildet. Das
Stirnende des Arbeitskolbens 35 tritt gegen einen Hebel 38. Letzterer ist auf die
Abtriebswelle 12 aufgekeilt. Eine Axialverschiebung des Arbeitskolbens wird in eine
Drehbewegung der Abtriebswelle 12 übersetzt.
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Der Arbeitskolben 35 ist auf seiner Gesamtlänge zentral durchbohrt.
Die entsprechende Bohrung 39 läuft kolbenkopfseitig in eine verbreiterte Ausnehmung
40 aus, die mit einer als Auflageschulter für die Ventilfeder 41 des Ventils 42
dienende Ringplatte 43 abschließt. Der Durchlaßquerschnitt der Bohrung 39 ist durch
Einlagerung eines Stiftes 44 vermindert. Der Stift 44 ist zwischen den gegabelten
Enden 38' des Hebels 38 geführt.
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Zwischen Ventil 42 und einem zweiten Ventil 45 ist innerhalb des Rohrgehäuses
34 ein Raum 46 geschaffen, der bei Anfüllung von Druckmittel die Absenkbewegung
des Tisches blockiert. Das Ventil
45 findet seine Sitzfläche an
einer diesen Raum 46 von der Zylinderbohrung 28 trennenden, jedoch durchbrochenen
Querwandung 47. Eine Abstützung einer Ventilfeder 48 ist durch einen eingepreßten
Ring 49 erzielt.
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Die Handhabung und Wirkungsweise bei Höhenverstellung des Tisches
ist wie folgt: 1. Anheben unter Zuhilfenahme des Antriebsaggregates 13 Durch wiederholtes
Schwenken des Betätigungshebels 25 aus seiner Grundstellung (A b b. 8) in die Stellung
nach A b b. 9 wird schrittweise Druckflüssigkeit in den Raum 46 eingepumpt. Die
hierdurch bewirkte Axialverschiebung des Arbeitskolbens 35 in Richtung des Pfeiles
x führt zur Verschwenkung des Hebels 38 und damit zu einer Drehung der aus dem Gehäuse
20 austretenden Abtriebswelle 12 in Pfeilrichtung y. Die sich durch das Rohr 11
fortsetzende Drehbewegung steuert unter Vermittlung des Kniehebelgetriebes die Tischplatte
10 gleichmäßig aufwärts. Die Höhenverstellung ist jederzeit unterbrechbar. Die Hochstellung
ist durch den druckmittelgefüllten Raum 46 blockiert. Gesichert wird diese blockierte
Stellung durch die Ventile 42 und 45, die zufolge des im Raum 46 herrschenden Druckes
gegen ihre Ventilsitzflächen treten. 2. Anheben ohne Zuhilfenahme des Betätigungshebels
25 Zufolge des Freiganges des Antriebsaggregates 13 ist es ermöglicht, die Tischplatte
10 frei, d. h. von Hand, mit dem Knie od. dgl. hochzustellen. Der hierzu notwendige
Freigang ist dadurch verwirklicht, daß, durch die Feder 37 bewirkt, der Arbeitskolben
35 dem ausweichenden Hebel 38 folgt und hierdurch unter Aufhebung der Ventilsitze
aller Ventile einen vergrößerten, sich jedoch rasch mit Druckmittel nachfüllenden
Raum 46 schafft, der aber sofort in jeder Lage die erzielte Höhenlage in der zuvor
erklärten Weise durch Schließen der Ventile bei Gegendruck blockiert. 3. Absenken
der Tischplatte Durch Verschwenken des Betätigungshebels 25 in die Stellung gemäß
A b b.7 und 10 und Verharren in dieser Stellung, welche, zufolge der besonderen
Ausbildung des exzentrischen Zapfens 26, einen vergrößerten Hub des Pumpenkolbens
27 zur Folge hat, wird die Ventilkugel des Rückschlagventils 31 von der Zylinderinnenwandung
28' in Öffnungslage gesteuert (vgl. A b b. 7). Gleichzeitig tritt die Kolbenstirnfläche
27' gegen die Kugel des Ventils 45 unter Aufhebung auch dieses Ventilsitzes. Der
Weg vom druckmittelgefüllten Raum 46 zum Gehäuseinnenraum 20' ist freigegeben. Das
Druckmittel entweicht zufolge der geringen und durch die Ventilkugeln sogar noch
verringerten Kanalquerschnitte mit stoßdämpfender Wirkung, die im übrigen noch durch
die Kraft der Feder 37 begünstigt ist.
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Sollte die Länge des Kolbenweges des Arbeitskolbens 35 das Ausfahrvermögen
der Kniehebelpaare 14 und 15 übersteigen, so kann der Stift 44 durch Anstoßen an
die Gehäusestirnwandung 20" unter Aufheben des Ventilsitzes des Ventils 42 die Wirkung
des Pumpenkolbens 27 begrenzen.