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Absperrschieber, insbesondere für Hochvakuumleitungen Die Erfindung
bezieht sich auf Absperrschieber, insbesondere für Hochvakuumleitungen. Absperrschieber
sind in vielen Ausführungsformen für sehr unterschiedliche Anwendungen bekannt.
Insbesondere ist ein Absperrschieber bekannt (vgl. die USA.-Patentschrift 1325 303),
der einen seitens eines Druckorgans durch Lenker. betätigbaren Verschlußkörper aufweist.
Dabei ist der Verschlußkörper mittels Rollen in Gleitschienen geführt, die Gleitschienen
weisen kurvenförmige Teile auf, welche geradlinige Teile miteinander verbinden,
von denen die einen parallel zur Bewegungsrichtung des Druckorgans und die anderen
im wesentlichen senkrecht zur Dichtungsfläche verlaufen. Durch die die Lenker mit
dem Verschlußkörper verbindende Lenkerachse ist gleichzeitig der Schließdruck auf
den Verschlußkörper übertragbar. Bei dieser bekannten Ausführung sind die Rollen
am Verschlußkörper paarweise angeordnet. Nachteilig ist diese Ausführungsform insoweit,
als vier Gleitschienen notwendig sind, die eine doppelte Führung für jeden Lenker
ergeben. Bei Abnutzung der einzelnen Gleitschienen -ist nicht mehr sichergestellt,
daß der Schließdruck senkrecht auf die Dichtungsfläche ausgeübt wird. Als weiterer
Nachteil kommt hinzu, daß der zurückgezogene Verschlußkörper eine Schräglage einnimmt,
so daß die Querabmessung der Kammer, in die der Verschlußkörper zurückgezogen wird,
keinesfalls minimal ist. Ein solcher Absperrschieber kann daher nicht in besonders
flacher Bauform ausgebildet werden.
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Im übrigen sind auch Absperrschieber bekannt (vgl. die deutsche Patentschrift
619 595 und die französische Patentschrift 691922), bei denen mittels eines Druckorgans
über Lenker der Schließdruck auf den Verschlußkörper ausgeübt wird, nachdem der
Verschlußkörper in der Bewegungsrichtung des Druckorgans, die parallel zur Ebene
der Dichtungsfläche verläuft, einen Anschlag erreicht hat. Da hierbei die Aufteilung
der über das Druckorgan ausgeübten Kraft nach einem Kräfteparallelogramm erfolgt,
ist immer eine Komponente parallel zur Dichtungsfläche vorhanden, die zu einer Gleitbewegung
und damit zur Zerstörung des weichen Dichtungsringes führt. Diese bekannten Ausführungsformen
haben die Ausbildung eines Absperrschiebers, bei dem der Schließdruck unbedingt
senkrecht zur Ebene der Dichtungsfläche wirken soll, nicht beeinflußt.
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Bei einer anderen bekannten Ausführung eines Absperrschiebers (vgl.
die französische Patentschrift 620 624) wird ebenfalls mittels eines Druckorgans
über Lenker der Verschlußkörper betätigt. Dabei übernimmt eine konische Führung
die Zentrierung des Verschlußkörpers gegenüber der Dichtungsfläche. Diese Ausführung
ist insoweit nachteilig, als die Zentrierung erst wirksam wird, wenn der Verschlußkörper
den Dichtungsring bereits beriihrt hat. Auch diese bekannte Ausführungsform hat
die Ausbildung eines Absperrschiebers, bei dem der Verschlußkörper durch Rollen
in Gleitschienen geführt wird; nicht beeinflußt.
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Endlich ist eine Ausführung bekannt (vgl. die französische Patentschrift
802 501), bei der keinerlei Lenker mehr verwendet werden, sondern an dem Druckorgan
eine schiefe Ebene angeschlossen ist, mittels der der Verschlußkörper angedrückt
wird. Es ist offensichtlich, daß es hiermit unmöglich ist, den Schließdruck senkrecht
zur Ebene der Dichtungsfläche auszuüben.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Absperrschieber zu
schaffen, der einen den Anforderungen der Hochvakuumtechnik genügenden Verschluß
hat, durch einen minimalen Totraum eine äußerst flache Bauform aufweist, dessen
Ausbildung konstruktiv verhältnismäßig einfach und der Gestalt sein soll, daß durch
das Andrücken des Verschlußkörpers an die Dichtungsfläche der aus weichem Material
bestehende Dichtungsring nicht beschädigt wird.
Die Erfindung betrifft
einen Absperrschieber, insbesondere für Hochväkunmleitungen, mit einem seitens eines
Druckorgans durch Lenker betätigbaren Verschlußkörper, welcher mittels Rollen in
Gleitschienen geführt ist, wobei diese Gleitschienen kurvenförmige Teile aufweisen,
welche geradlinige Teile verbinden, von denen die einen parallel zur Bewegungsrichtung
des Druckorgans und die anderen im wesentlichen senkrecht zur Dichtungsfläche des
Verschlußkörpers verlaufen, wobei durch die, den Verschlußkörper verbindende Lenkerachse
gleichzeitig der Schließdruck auf den Verschlußkörper übertragbar ist. Die Erfindung
besteht darin, daß die Rollen in an sich bekannter Weise auf den Achsen der Lenker
sitzen und für die beiden Achsen jedes Lenkers eine einzige Gleitschiene vorgesehen
ist.
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Die Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung sind darin zu sehen, daß
der vollständig zurücktretende Verschlußkörper einen minimalen Totraum ergibt und
eine äußerst flache Bauform ermöglicht und daß durch die Führung des Verschlußkörpers
mit Rollen in einer einzigen Gleitschiene der Verschlußkörper am Ende seines Hubes
senkrecht zu der Dichtungsfläche geführt wird und damit eine Beschädigung des weichen
Dichtungsringes verhindert wird.
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Die Erfindung ist nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung beispielshalber
erläutert.
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F i g. 1 ist ein Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Ventils; F i
g. 2 ist ein Schnitt längs der Linie II-II der Fig.1; F i g. 3 ist eine längs der
Linie III-HI der F i g. 1 geschnittene Teilansicht.
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Das dargestellte Ventil hat einen hohlen Körper 1, an dem auf beiden
Seiten Anlageflächen 2 und 3 zum Anschluß z. B. an die Abschlußflansche von Rohrleitungen
4 vorgesehen sind, deren Öffnungen 5 den Öffnungen 6 und 7 des Ventilkörpers gegenüberliegen,
wobei in die Öffnung 7 ein Verschlußkörper 8 treten kann, dessen Anlagefläche eine
Kreisnut 9 zur Aufnahme eines Dichtungsringes aufweist, der sich gegen einen nicht
dargestellten, an der entsprechenden Leitung vorgesehenen Sitz legen soll.
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Der Körper 1 bildet in der Querrichtung einen prismatischen Kanal
10, in den die Seitenteile einer Gleitschiene 11 eingeführt sind, die in
jedem dieser Seitenteile eine geradlinige Nut 12 aufweisen, die an einer Seite in
eine einen Viertelkreis bildende Abrundung 13 ausläuft, während die andere Seite
durch eine einfach schrägliegende Führungsfläche 14 begrenzt wird, die das Zurücktreten
des Verschlußkörpers erleichtert und einen breiten Austritt an dieser Nut erzeugt,
die an dieser Stelle seitlich offen ist.
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Der Ansatz 15 des Verschlußkörpers 8 trägt eine zweiteilige Achse
16, deren Jeder Teil durch eine querliegende Schraube 17 festgehalten wird, wobei
jeder Kopf der Achse 16 eine Rolle 19 trägt, welche auf der Abrundung 13 und der
entsprechenden Seite der Nut 12 rollen kann. Jede Achse 16 ist ferner an einen Lenker
18 angelenkt.
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Die beiden Lenker 18 sind ihrerseits je an einen Teil einer Achse
20 a angelenkt, welche von einem Schlitten 20 getragen wird, wobei die Enden der
Achsen 20 a ebenfalls mit den Rollen 19 ähnlichen Rollen 21 versehen sind. Dieser
längliche Schlitten weist am Kopf einen geschlitzten Lappen 22 auf, in dessen Schlitz
ein Lenker 23 angeordnet ist, der um eine quer durch den Lappen 22 tretende Achse
24 schwenkbar ist. Der Lenker 23 ist an der Achse 24 mittels eines Langlochs 25
gelagert.
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Das andere Ende des Lenkers 23 ist durch eine Achse 26 mit dem Verschlußkörper
8 verbunden, wofür der Lenker durch einen Schlitz 27 am Umfang des Verschlußkörpers
tritt, welcher außerhalb der Kreisnut 9 liegt.
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Der Schlitten 20 ist mit einer mit Gewinde versehenen Spindel
28 fest verbunden, die durch den prismatischen Kanal 10 tritt und
außerhalb des Abschlußflanschs 29 des Kanals vorsteht, der nüt einem Gegenflansch
30 die Kappe 31 des Ventils aufnimmt, die die erwähnte Gleitschiene in dem Körper
1 festhält. Die Kappe enthält eine mit einem Sackloch versehene Buchse 32, die durch
eine lange dichte Führung 33 in der Kappe drehbar gelagert ist. Die Buchse tritt
durch den aufgesetzten Böden 34 der@Kappe mit einem Endstück 35; auf das ein Handrad
36 aufgekeilt ist. Innen läuft die Buchse in eine Gabel 37
aus, die in einer
Flucht liegende Zapfen 38 trägt, an den ein Antriebsring 39 schwenkbar ist, in dem
nicht dargestellte Zapfen gelagert sind, deren Achse senkrecht zu der der Zapfen
38 liegt, und die an einer mit der Spindel 28 zusammenwirkenden Mutter
40 befestigt sind.
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Bei der Betätigung des Handrads 36 wird die. Mutter 40 betätigt, wobei
die Ausrichtungsfehler durch den Einbau der Mutter mittels des obigen Universalgelenks
ausgeglichen werden. Die Spindel 28 und der Schlitten 20 haben infolge des Rollens
der Rollen 21 in den Nuten 12 eine geradlinige Bahn.
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Wie in F i g. 1 dargestellt, übertragen am Ende des Hubes die Lenker
18 den Druck des Schlittens 20 auf den Verschlußkörper 8 mit einer Resultierenden,
welche dank der Abrundungen 13 genau senkrecht zu der Andruckebene des Verschlußkörpers
liegt, ohne daß der Lenker 23 an der Ausübung der Andruckkräfte teilnimmt.
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Der Verschlußkörper 8 kann sich daher frei so einstellen, daß seine
Dichtung gleichmäßig angedrückt wird.
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Umgekehrt bewirkt der Rückgang der Spindel 28
in der Buchse
32 zunächst das Zurücktreten des Verschlußkörpers in Richtung auf die Gleitebene
des Schlittens, wobei diese Bewegung gegebenenfalls dadurch unterstützt wird, daß
sich die Rollen des Verschlußkörpers unter die'Führungsflächen 14 und der Lenker
23 unter eine innerhalb der Öffnung 7 liegende konische Ausnehmung 41 legen, worauf
der Verschlußkörper seitlich vollständig in das Innere des prismatischen Kanals
10 zurückgezogen wird, wodurch die Öffnung des Ventils vollständig freigelegt wird.