Schlauch- oder Rohrkupplung Die Erfindung betrifft Schlauch- oder
Rohrkupplungen, auf deren Kupplungsmuffe eine gegen Federbelastung aus der Verriegelungsstellung
verschiebbare Verriegelungshülse angeordnet ist, welche in der Kupplungsmuffenwand
geführte und in Aussparungen des Kupplungssteckers eingreifende Sperrglieder in
der Sperrstellung abstützt und am Innenumfang mit einer oder mehreren Aussparungen
versehen ist, in die federbelastete Kugeln oder Stifte eingreifen, die in Sacklöchern
der Kupplungsmuffenwand angeordnet und von der Verriegelungshülse in allen Verschiebelagen
überdeckt sind.Hose or pipe coupling The invention relates to hose or
Pipe couplings, on the coupling sleeve of which one against spring load from the locking position
displaceable locking sleeve is arranged, which in the coupling sleeve wall
guided locking members engaging in recesses of the coupling plug in
the locked position and on the inner circumference with one or more recesses
is provided, engage in the spring-loaded balls or pins that are in blind holes
the coupling sleeve wall and arranged by the locking sleeve in all shifting positions
are covered.
Bei einer bekannten Ausführung solcher Kupplungen sind die am Innenumfang
der Verriegelungshülse angeordneten Aussparungen, in welche die federbelasteten
Stifte eingreifen, als axiale Nuten gestaltet, in denen die eingreifenden Köpfe
der Stifte bei der Ent- und Verriegelungsverschiebung der Verriegelungshülse gleiten
können. Der Zweck dieser Ausgestaltung besteht darin, ein Verdrehen der Verriegelungshülse
gegenüber der Kupplungsmuffe zu' verhindern und zugleich deren relative Verschiebung
in der Achsrichtung für den Ver- und Entriegelungsvorgang zu ermöglichen. Die Belastungsfeder
der Verriegelungshülse hat bei der bezeichneten sowie bei weiteren bekannten Ausführungen
die größte Spannung in der Entriegelungsstellung der Verriegelungshülse und entspannt
sich zunehmend mit der Verschiebung der Verriegelungshülse in die Verriegelungsstellung.
Damit übt die Belastungsfeder auf die Verriegelungshülse gerade in jener Stellung
der Verriegelungshülse, nämlich in deren Verriegelungsstellung, die geringste Belastung
aus, in der an sich die größte Belastungskraft erwünscht ist, um zu gewährleisten,
daß die Verriegelungshülse in der Verriegelungsstellung verbleibt, wenn unerwünschte
Kräfte auftreten, die deren Verschiebung aus der Verriegelungsstellung zu bewirken
bestrebt sind. Eine Erhöhung des Spannungszustandes der Belastungsfeder in der Verriegelungsstellung
der Verriegelungshülse dadurch, daß die Belastungsfeder stärker dimensioniert oder
vorgespannt wird, ist namentlich bei großen Schlauch- oder Rohrkupplungen unvorteilhaft,
weil hierdurch die für eine von Hand vorzunehmende Verschiebung der Verriegelungshülse
aus der Verriegelungsstellung erforderliche Handkraft zu hohe Werte annehmen und
damit die Bedienung der Kupplung erschwert sein würde.In a known embodiment of such clutches, they are on the inner circumference
the locking sleeve arranged recesses in which the spring-loaded
Engage pins, designed as axial grooves in which the engaging heads
the pins slide when the locking sleeve is unlocked and locked
can. The purpose of this configuration is to prevent the locking sleeve from twisting
to 'prevent against the coupling sleeve and at the same time their relative displacement
to allow in the axial direction for the locking and unlocking process. The loading spring
the locking sleeve has in the designated and other known designs
the greatest tension in the unlocked position of the locking sleeve and relaxed
increasingly with the displacement of the locking sleeve into the locking position.
So that the loading spring exerts on the locking sleeve just in that position
the locking sleeve, namely in its locking position, the lowest load
in which the greatest loading force is desirable in order to ensure
that the locking sleeve remains in the locking position when undesired
Forces occur that cause their displacement from the locked position
are striving. An increase in the tension of the loading spring in the locked position
the locking sleeve in that the loading spring is larger or larger
is preloaded, is particularly disadvantageous in the case of large hose or pipe couplings,
because this means that the locking sleeve needs to be shifted by hand
The manual force required from the locking position is too high and
so that the operation of the clutch would be difficult.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den in der Ausübung der
geringsten Belastungskraft auf die in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungshülse
bestehenden Nachteil der Belastungsfeder zu beheben. Dies wird erfindungsgemäß dadurch
erreicht, daß die in der Verriegelungsstellung der Verriegelungshülse gegeneinanderliegenden
Flächen der Kugeln oder Stifte und der Aussparungen der Verriegelungshülse einen
Kurven- oder Schrägverlauf aufweisen, der die Kraft der Belastungsfedern der Kugeln
oder Stifte in eine die Wirkung der Belastungsfeder der Verriegelungshülse unterstützende
Kraftkomponente zerlegt, welche der verminderten Spannkraft der auf die Verriegelungshülse
wirkenden Belastungsfeder überlagert ist. Die überlagerte Kraftkomponente hat ihren
größten Wert bei der eigentlichen Verriegelungsfunktion der Verriegelungshülse,
also dann, wenn die axial wirkende Belastungsfeder der Verriegelungshül'se ihre
geringste Belastungskraft ausübt. Damit ist der bisherige Nachteil dieser Belastungsfedern
behoben. Die von den Kugeln oder Stiften auf die Verriegelungshülse ausgeübte Belastungskraft
nimmt einen konstanten niedrigen Wert an, nachdem die Kugeln oder Stifte bei der
Entriegelungsverschiebung der Verriegelungshülse aus den Aussparungen am Innenumfang
der Verriegelungshülse ausgetreten sind und bei der weiteren Verschiebung der Verriegelungshülse
in die Entriegelungsstellung am Hülseninnenumfang in axialer Richtung gleiten oder
rollen. Folglich verursachen die Kugeln oder Stifte keine nennenswerte Erschwerung
der Handbetätigung der Verriegelungshülse, nachdem der eigentliche Entriegelungsvorgang
eingeleitet ist und die Verriegelungshülse weiter in die Entriegelungsstellung verschoben
wird. Ebenso verursachen die Kugeln oder Stifte keine nennenswerte Erschwerung der
Verschiebung der Verriegelungshülse in die Verriegelungsstellung unter Einwirkung
ihrer Belastungsfeder, vielmehr unterstützen sie am
Ende der Verriegelungsverschiebung
die Wirkung der Belastungsfeder und tragen auf dem letzten Teil des Verschiebungsweges
dazu bei, die Verriegelungshülse voll in die Verriegelungsstellung zu bringen. Diese
Unterstützungs- und Sicherungswirkung ist dabei mit einem verhältnismäßig geringen
baulichen Aufwand erreicht. Eine Änderung in der Bedienungsweise der Kupplung ist
nicht verursacht. Vielmehr bedarf es lediglich zunächst der Ausübung einer verhältnismäßig
großen Verschiebekraft an der Verriegelungshülse beim Entriegelungsvorgang. Sobald
aber der oder die Stifte oder Kugeln außer Eingriff mit der oder den Aussparungen
am Innenumfang der Verriegelungshülse gebracht sind, kann die weitere Verschiebung
der Verriegelungshülse mit verringerter Handkraft erfolgen, weil dann die Stifte
oder Kugeln am glatten, zylindrischen Innenumfang der Verriegelungshülse gleiten
oder rollen und nur noch die Kraft der Belastungsfeder überwunden werden muß, um
die Hülse in die Entriegelungsstellung zu verschieben. Der bei der anfänglichen
Verschiebung der Verriegelungshülse aus der Verriegelungsstellung von den Stiften
oder Kugeln verursachte verhältnismäßig große Verschiebewiderstand gleicht in vorteilhafter
Weise den entsprechend der Federkennlinie anfänglich kleineren Widerstand der Belastungsfeder
der Verriegelungshülse aus. Daher ist es möglich, insbesondere auch bei Kupplungen
mit größerem Baudurchmesser die Belastungsfeder der Verriegelungshülse mit begrenzter
Federdicke auszuführen und auf diese Weise den Anteil an der Größe des Baudurchmessers,
der auf die in der Regel die Belastungsfeder im Inneren aufnehmende Verriegelungshülse
entfällt, auf ein Mindestmaß zu beschränken.The invention is based on the object in the exercise of
lowest load force on the locking sleeve located in the locking position
to remedy the existing disadvantage of the loading spring. According to the invention, this is thereby achieved
achieved that the opposing in the locking position of the locking sleeve
Areas of the balls or pins and the recesses of the locking sleeve one
Have a curve or an incline, which the force of the loading springs of the balls
or pins in a supporting the action of the loading spring of the locking sleeve
Force component decomposed, which of the reduced clamping force on the locking sleeve
acting load spring is superimposed. The superimposed force component has its
greatest value for the actual locking function of the locking sleeve,
so when the axially acting loading spring of the locking sleeve'se
exerts the least load force. This is the previous disadvantage of these loading springs
Fixed. The loading force exerted on the locking sleeve by the balls or pins
assumes a constant low value after the balls or pins at the
Unlocking displacement of the locking sleeve from the recesses on the inner circumference
the locking sleeve have emerged and with the further displacement of the locking sleeve
slide in the unlocked position on the sleeve inner circumference in the axial direction or
roll. Consequently, the balls or pins do not cause any significant aggravation
manual actuation of the locking sleeve after the actual unlocking process
is initiated and the locking sleeve is moved further into the unlocked position
will. Likewise, the balls or pins do not cause any significant aggravation
Displacement of the locking sleeve into the locking position under action
their loading spring, rather they support on
End of lock shift
the effect of the loading spring and carry on the last part of the displacement path
helps to bring the locking sleeve fully into the locking position. These
The support and security effect is relatively low
structural effort achieved. There is a change in the way the clutch is operated
not caused. Rather, it only needs to be exercised in a proportionate way
large displacement force on the locking sleeve during the unlocking process. As soon
but the pin or balls or pins out of engagement with the recess or slots
are brought on the inner circumference of the locking sleeve, the further displacement
the locking sleeve with reduced manual force, because then the pins
or balls slide on the smooth, cylindrical inner circumference of the locking sleeve
or roll and only the force of the loading spring has to be overcome
move the sleeve into the unlocked position. The one at the beginning
Displacement of the locking sleeve from the locking position by the pins
or balls caused relatively large displacement resistance equates to more advantageous
Appropriate the initially lower resistance of the loading spring according to the spring characteristic
the locking sleeve. It is therefore possible, especially with clutches
with a larger construction diameter the loading spring of the locking sleeve with limited
To perform the spring thickness and in this way the proportion of the size of the construction diameter,
the locking sleeve that usually holds the loading spring inside
not applicable, to be kept to a minimum.
In Ausnutzung des Umstandes, daß die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung
keine besonderen Bedienungsmaßnahmen erfordert, sind vorteilhaft mehrere Stifte
oder Kugeln am Umfang der Kupplungsmuffe verteilt und eine allen Stiften oder Kugeln
gemeinsame Nut am Innenumfang der Verriegelungshülse angeordnet.Taking advantage of the fact that the security device according to the invention
requires no special operating measures, several pens are advantageous
or balls distributed around the circumference of the coupling sleeve and one of all pins or balls
common groove arranged on the inner circumference of the locking sleeve.
Die Begrenzung des Verschiebungsweges der Verriegelungshülse auf der
Kupplungsmuffe in der Weise, daß in allen Verschiebungslagen das oder die Sacklöcher
mit den darin befindlichen federbelasteten Stiften oder Kugeln von der Verriegelungshülse
überdeckt sind, kann nach bekanntem Vorbild durch Schultern bewirkt werden, welche
zu beiden Seiten der Verriegelungshülse an der Kupplungsmuffe angeordnet sind.The limitation of the displacement path of the locking sleeve on the
Coupling sleeve in such a way that in all displacement positions the blind hole or holes
with the spring-loaded pins or balls located therein from the locking sleeve
are covered, can be caused by shoulders according to the known model, which
are arranged on both sides of the locking sleeve on the coupling sleeve.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung im Längsschnitt
durch die Kupplung dargestellt. In der Kupplungsmuffe 1 befindet sich der Kupplungsstecker
2, in dessen Umfangsnut 3 Sperrkugeln 4 eingreifen, welche durch die Widerlagerfläche
s der Verriegelungshülse 6 in der Eingriffsstellung abgestützt sind. Zur Freigabe
des Kupplungssteckers 2 wird die Verriegelungshülse gegen die Wirkung der Belastungsfeder
7 verschoben, bis die Innennut 8 mit den Sperrkugeln 4 ausgerichtet ist und diese
daher in die Innennut S ausweichen können und dabei aus der Umfangsnut 3 des Kupplungssteckers
austreten, worauf der Kupplungsstecker 2 aus der Kupplungsmuffe 1 entfernt werden
kann.An embodiment of the invention is shown in the drawing in longitudinal section
represented by the clutch. The coupling plug is located in the coupling socket 1
2, in the circumferential groove 3 engage locking balls 4, which through the abutment surface
s of the locking sleeve 6 are supported in the engaged position. For approval
of the coupling plug 2, the locking sleeve counteracts the action of the loading spring
7 moved until the inner groove 8 is aligned with the locking balls 4 and these
therefore can move into the inner groove S and thereby out of the circumferential groove 3 of the coupling plug
exit, whereupon the coupling plug 2 can be removed from the coupling sleeve 1
can.
Die Verschiebebewegung der Verriegelungshülse 6 ist durch die Schultern
13 und 14 der Kupplungsmuffe 1 begrenzt. Von diesen ist die am freien Ende der Kupplungsmuffe
angeordnete Schulter 14 im Außendurchmesser derart bemessen, daß die Verriegelungshülse
6 mit elastischem Aufweiten über die Schulter 14 auf die Kupplungsmuffe 1 aufgesprengt
werden kann.The sliding movement of the locking sleeve 6 is through the shoulders
13 and 14 of the coupling sleeve 1 limited. Of these, the one at the free end of the coupling sleeve
arranged shoulder 14 dimensioned in the outer diameter such that the locking sleeve
6 blasted with elastic expansion over the shoulder 14 onto the coupling sleeve 1
can be.
In allen Verschiebelagen überdeckt die Verriegelungshülse 6 eine oder
mehrere Sacklöcher 9, welche in der Wand der Kupplungsmuffe 1 mit radialer Achsrichtung
angeordnet sind. In den Sacklöchern 9 befinden sich Kugeln 10, welche lose in die
Sacklöcher 9 eingesetzt sind und unter der Wirkung von Federn 11 in Aussparungen
12 am Innenumfang der Verriegelungshülse 6 eingreifen. Im Fall der Anordnung mehrerer,
zweckmäßig am Umfang der Kupplungsmuffe 1 verteilten Sacklöcher 9 und Kugeln 10
mit Belastungsfedern 11 bildet die Aussparung 12 eine allen Kugeln 10 gemeinsame
Innennut der Verriegelungshülse 6.In all shifted positions, the locking sleeve 6 covers one or
several blind holes 9, which in the wall of the coupling sleeve 1 with a radial axial direction
are arranged. In the blind holes 9 there are balls 10, which loosely in the
Blind holes 9 are used and under the action of springs 11 in recesses
12 engage on the inner circumference of the locking sleeve 6. In the case of the arrangement of several,
Blind holes 9 and balls 10 expediently distributed around the circumference of the coupling sleeve 1
with loading springs 11, the recess 12 forms a joint for all balls 10
Inner groove of the locking sleeve 6.
Die zusammenwirkenden Flächen der Kugeln 10
und der Aussparung
12 sind mit einem geeigneten Kurven- oder Schrägverlauf derart gestaltet, daß daran
bei Ausübung einer Verschiebungskraft von zweckdienlicher Größe an der Verriegelungshülse
6 Kraftkomponenten entstehen, welche nach überwindung der Kraft der Federn 11 die
Kugeln 10 in die Sacklöcher 9 drücken. Die Verriegelungshülse 6 kann sodann gegen
die Wirkung ihrer Belastungsfeder 7, vermehrt um den von den Kugeln 10 am Innenumfang
der Verriegelungshülse 6 verursachten Verschiebewiderstand in die Entriegelungsstellung
verschoben werden. Da die Federn 11 einen verhältnismäßig kleinen Windungsdurchmesser
haben, kann mit begrenzter Federdicke die von den Kugeln 10 auf die Verriegelungshülse
6 ausgeübte Sicherungswirkung so groß gehalten werden, daß ein unbeabsichtigtes
Verschieben der Verriegelungshülse 6 in die Entriegelungsstellung vermieden ist.The interacting surfaces of the balls 10 and the recess 12 are designed with a suitable curve or incline in such a way that when a displacement force of an appropriate size is exerted on the locking sleeve 6 force components arise which, after overcoming the force of the springs 11, the balls 10 into the Press blind holes 9. The locking sleeve 6 can then be moved into the unlocking position against the action of its loading spring 7, increased by the displacement resistance caused by the balls 10 on the inner circumference of the locking sleeve 6. Since the springs 11 have a relatively small coil diameter, the securing effect exerted by the balls 10 on the locking sleeve 6 can be kept so large with a limited spring thickness that an unintentional displacement of the locking sleeve 6 into the unlocked position is avoided.
Am Ausführungsbeispiel ist erkennbar, daß die von den Kugeln 10 auf
die Verriegelungshülse 6 ausgeübte Sicherungswirkung die Möglichkeit erschließt,
die Belastungsfeder 7 mit einer begrenzten Dicke des Federdrahtes auszuführen, so
daß der Durchmesser der Verriegelungshülse 6 verhältnismäßig klein gehalten werden
kann. Die mit den Kugeln 10 ausgeübte Sicherungswirkung ist mit einfachen
beulichen Mitteln erreicht, welche keine besonderen Bedienungsmaßnahmen erfordern
und gegen Verschmutzen und Beschädigen unempfindlich sind. Es liegt im Rahmen der
Erfindung, an Stelle der Kugeln 10
Stifte anzuordnen.The exemplary embodiment shows that the securing effect exerted by the balls 10 on the locking sleeve 6 opens up the possibility of making the loading spring 7 with a limited thickness of the spring wire so that the diameter of the locking sleeve 6 can be kept relatively small. The securing effect exerted with the balls 10 is achieved with simple bulging means which do not require any special operating measures and are insensitive to soiling and damage. It is within the scope of the invention to arrange 10 pins instead of the balls.