DE1255517B

DE1255517B - Sitz fuer Kraftfahrzeuge od. dgl.

Info

Publication number: DE1255517B
Application number: DEN16199A
Authority: DE
Inventors: Dr Med Wilhelm Schuetz
Original assignee: WILHELM SCHUETZ DR MED
Current assignee: WILHELM SCHUETZ DR MED
Priority date: 1959-02-03
Filing date: 1959-02-03
Publication date: 1967-11-30

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. CL:

Nummer:
Aktenzeichen:
Anmeldetag:
Auslegetag:

B60n

B62d

Deutsche Kl.: 63 c-46

1255517
N16199 11/63 c
3. Februar 1959
30. November 1967

Die Erfindung betrifft einen Sitz für Kraftfahrzeuge od. dgl., bei dem Sitz- und Rückenlehnenpolster aus mit Luft gefüllten Kammern bestehen.

Bei den bekannten Sitzen dieser Art sind das Sitz- und das Rückenlehnenpolster in viele relativ kleine Luftkammern aufgeteilt, die durch Wände getrennt sind und keine Verbindung miteinander aufweisen. Hierdurch ergeben sich zwar sehr gute Polstereigenschaften, jedoch ist eine Anpassung des Polsters an die individuellen Wünsche des jeweiligen Sitzbenutzers nicht möglich.

Weiterhin sind bereits Sitze für Kraftfahrzeuge bekannt, bei denen das Sitz- und das Rückenpolster aus jeweils einer einzigen Luftkammer bestehen, wobei zwischen dem Sitz- und dem Rückenpolster eine die beiden Luftkammern verbindende Luftleitung vorgesehen ist. Diese Luftleitung ist jedoch nicht sperrbar. Hierdurch erfolgt bei jeder Gewichtsverlagerung des Sitzbenutzers eine Änderung der Füllung der beiden Luftkammern, so daß die für einen Kraftfahrsitz notwendige Sitzstabilität nicht gewährleistet ist.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Sitz der eingangs genannten Art zu schaffen, der so ausgebildet ist, daß bei Erzielung einer einwandfreien Sitzstabilität eine Einstellung des Sitzes entsprechend der Körperform und den Bedürfnissen des einzelnen Sitzbenutzers ohne Schwierigkeit möglich ist.

Die Erfindung ist demgemäß darin zu sehen, daß Sitz- und Rückenlehnenpolster aus je zwei Luftkammern bestehen, die in an sich bekannter Weise durch je eine Luftleitung miteinander verbunden sind, wobei in jeder dieser Luftleitungen ein von Hand betätigbares Sperrventil enthalten ist.

Hierdurch kann nach Öffnen der Sperrventile durch entsprechende Belastung des Sitzes durch den Sitzbenutzer, wodurch ein Luftaustausch zwischen den Luftkammern stattfindet, die Luftmenge in den einzelnen Luftkammern vom Sitzbenutzer eingestellt werden und anschließend die so eingestellte Form des Sitzes durch Schließen der Sperrventile fixiert werden, um so eine stabile Sitzform zu erreichen.

Die Erfindung ist im folgenden an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 die Vorderansicht eines Sitzes gemäß der Erfindung,

F i g. 2 die Seitenansicht zu F i g. 1,

F i g. 3 den Schnitt gemäß der Linie A-A in F i g. 1 in belastetem Zustand des Sitzes und bei geöffnetem Sperrventil und

Sitz für Kraftfahrzeuge od. dgl.

Anmelder:

Dr. med. Wilhelm Schütz,
Heilbronn/Neckar, Oststr. 42

Als Erfinder benannt:

Dr. med. Wilhelm Schütz, Heilbronn/Neckar

F i g. 4 den Schnitt gemäß F i g. 3 nach Schließen der Sperrventile und Entlastung des Sitzes.

Auf einer festen Rückenlehnenunterlage 1 sind zwei Luftkammern 4 und 5 angebracht, von denen die untere etwa in der Lendengegend angeordnet ist. Ebenso sind auch auf einer Sitzflächenunterlage 2 zwei Luftkammern 6 und 7 angebracht, von denen sich die vordere im Bereich der Kniekehlen befindet. Die Luftkammern 4 und 5 sind durch eine Luftleitung 10 und die beiden Luftkammern 6 und 7 durch eine Luftleitung 11 miteinander verbunden. In den Luftleitungen 10 und 11 sind von Hand betätigbare Sperrventile 3 bzw. 8 enthalten.

In den Luftkammern 4 bis 7 befindet sich im unbelasteten Zustand eine bestimmte Luftmenge, die jedoch kleiner als die von jeder Luftkammer maximal aufnehmbare Luftmenge sein muß. Bei Belastung des Sitzes durch den Sitzbenutzer 9 findet auf Grund der unterschiedlichen Auflagebelastungen bei geöffneten Sperrventilen ein Luftaustausch zwischen den Luftkammera 4 und 5 und den Luftkammern 6 und 7 statt (F i g. 3), wodurch die der Körperform und den Bedürfnissen des Sitzbenutzers entsprechende Sitzform erzielt wird, die anschließend durch Schließen der Sperrventile fixiert wird, so daß kein Luftaustausch mehr stattfinden kann (F i g. 4).

Claims

Patentansprüche:

1. Sitz für Kraftfahrzeuge od. dgl., bei dem Sitz und Rückenlehnenpolster aus mit Luft gefüllten Kammern bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß Sitz- und Rückenlehnenpolster aus je zwei Luftkammern (6 und 7 bzw. 4 und 5) bestehen, die in an sich bekannter Weise durch je eine Luftleitung (11 bzw. 16) miteinander verbunden sind, wobei in jeder dieser Luftleitun-

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