DE1249041B - - Google Patents

Description

UTSCHES #Ä PATENTAMT DeutscheKl.: 47 g-29 ÜSLEGESCHRIFT Aktenzeichen: G 34288 ΧΠ/47 g Auslegetag: 31. August 1967

Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für beliebige Druckräume mit programmierbarem Durchfluß. Bei bisher bekannten Steuereinrichtungen erfordert jede unterschiedliche Steuerung ein mit unterschiedlich eingearbeiteten Durchflußkänälen ausgebildetes Gehäuse miit einem meist als Kolben¹ mit Ringnuten ausgebildeten' Steuerteil, das eine der Steueraufgabe entsprechende unterschiedliche Ausführung erfordert. Man braucht also eine Vielzahl solcher Steuereinrichtungen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, mit einem einheitlichen Gehäuse und einheitlichen Ventilen alle möglichen Steuerungen zü erreichen.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen erfindungsgemäß Einwegventile; die' von einer äuswechselbären Nockenwelle betätigt werden, und zwar werden jedem zu steuernden Druckraum ^; drei dieser' Ventile zugeordnet, von denen eines den Zufluß von' der Dnickmittelcjuelle, eines den Zufluß zum und den Abfluß äüs^; dem^: Verbraucher und'eines'den Rückfluß beherrscht: ⁵ · '· - '

Durch die Zuordnung ⁱVon -drei'-EinzelvehtiTen für jeden' Druckraum⁵ -in^: parallel nebeneinander angeordneten Führungsbahnen mit Verbindüngskanälen wird über die Aufgabenstellung hinaus noch¹ erreicht, daß für zwei oder mehr^; zu -¹ steuernde Druckräume durch Zuordnung vön^je^dreU-Einzelventilen die Normung der Steuereinrichtung 'erhalten^rbleibt.^:

' Bekannt : sind-^J parallel i nebeneinander gruppierte Mehrwegventile in einem Block, die Betätigung aller Arten von Ventilen mittels Nocken und Einzelventilen, die nur eine'-Verbindung'zu steuern haben.

Bekannt ist eV aueri, NutkolbenMn einem einheitlichen Gehäuse austauschbar einzuordnen. Damitiist aber die Austauschbarkeit nur für wenige Steueraufgaben gegeben.

Es wurde auch schon eine Steuereinrichtung mit hülsenförmigen, in einer Längsbohrung des Gehäuses untergebrachten Steuerteilen vorgeschlagen, die einzeln jeweils einen einzigen Druckmittelanschluß steuern, die mittels einer längsverschiebbaren Stange in Bewegung gesetzt werden, auf der auswechselbare und einstellbare Nocken angeordnet sind, wobei zwischen den Nocken und den zugehörigen Steuerteilen Übertragungsmittel vorgesehen sind.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

F i g. 1 stellt eine beispielsweise Ausführung der Erfindung im Längsschnitt dar;

Fi g. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A;

Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach der LinieB-B gemäß Fig. 1;

Steuereinrichtung für beliebige Druckräume mit programmierbarem Durchfluß'

Anmelder: Michael Maurus Glas,

Landshut, Klötzlmüllerstr. 58 a Als Erfinder benannt: MichaelMaurusGlas_jLandshutⁱ'

Fig. 4 stellt einen Schnitt nach der LinieC-C der »5 Fig. 1 dar;

F i g. 5 zeigt einen Schnitt nach der Linie D-D in Fig.l; · . ■ ;

Fig. 6 zeigt eine Draufsicht von Fig. 1; '-F i g. 7 ist eine Hilfsdafstellung zur F i g. 1 als Bezeichnungshiilfe. - - " ⁿ'-'^{; fr} "

Die Steuereinrichtung besitzt em Gehäuse^, das von der senkrechten Mittellinie A-A aus fläch der einen Seite die drei Bohrungen 2, 3, 4 und nach der ^; änderen Seite die drei Bohrungen^';3',^;4' Aufweist: »5 Die Bohrungen 2 und^: 2' sind beide'durch ⁿdie um^; 90° zur Ebene der drei Bohningen^j Iiegeiide, diese' tangierende Querbohfung'S: verbünden, dufch^!die^; das Druckmittel zugefühft^:;wird.'Die drei Bbhriingen " 2,'3, 4-sind untereinander"durch^!'die'Durchbfüche 6 und 7 verbunden, die Bohrungen-2',» 3',· ^r4'^:durch' die Durchbrüche 6' und 7'. Aus der" Bohrung-4 ^cZweigt der Anschluß 8 und aus der' Bohrung74-;'der Anschluß 8' ab. Der Anschluß 8 leitet das'Druckmittel • zu einem der beiden^zu,beaufschlagenden Druckräume und der Anschluß 8' zum anderen. Die Ebene der Querbohrung 5 und der Anschlüsse 8 und 8' liegen auf gleicher Höhe. Die Ebene der Düfchbrüche zu beiden Seiten 6, 7 und 6', 7' ist zur Ebene der Querbohrung 5 höhenmäßig versetzt. Eine zweite Ao Querbohrung 9, die parallel zur Querbohrung 5 läuft, dient dem Rückfluß des Druckmittels und durchkreuzt die Längskammer 10, in die alle Bohrungen 2, 3, 4 und 2', 3', 4' münden. Die Längskammer 10 wird nur bei flüssigem Druckmittel durch den Pfropfen 11 verschlossen, bei Druckluftbetrieb erübrigt sich dieser. Die Verblockung mehrerer Steuereinrichtungen erfolgt durch Schrauben bzw. Zuganker in den beiden Bohrungen 16.

In jeder Bohrung 2, 3, 4 und 2', 3', 4' ist je ein Einzelventil 12, 13, 14 und 12', 13', 14' eingeordnet. In der einfachsten Ausführung sind diese Einzelventile als Kolben ausgebildet, die mit einer Ringnut

709 639/291

Claims (7)

'3 je einen Ringraum 17', 18, 19 und 17', 18', 19' bilden. Die Länge dieser Nuten ist so gehalten, daß bei unterster Stellung jedes Nutkolben der tangentiale Zuflußquerschnitt 15 der Querbohrung 5, die vollen Querschnitte der Anschlüsse 8 bzw. 8' und die vol-Ien Querschnitte der Durchbrüche 6, 7 bzw. 6', 7' eingeschlossen sind. Die untere Stegbreite aller Einzelventile ist so gehalten, daß bei oberster Stellung der Einzelventile der volle Querschnitt der Durchbrüche 6, 7 bzw. 6', 7' eine Verbindung .mit einer bzw. mehreren der Bohrungen 2, 3, 4 bzw. 2', 3', 4' ergibt. Jedes der Einzelventile 12, „13, 14 und 12', 13', 14' wird durch je einen Nocken 20, 21, 22 und 20', 21', 22' betrieben, dessen Nockenformen (nur eine angedeutete ist dargestellt) entsprechend dem gewünschten Durchfluß ausgewählt auf einer Nokkenwelle 23 mit entsprechenden Distanzringen zusammen verschraubt sind. Auf diese Welle ist auch eine Sperrscheibe 24 mit verschraubt, in die ein Sperrstift 25 eingreift, der im Gehäuse axial geführt ao ist und federnd ausgebildet ist. Die Anzahl der Sperrnuten 26 ist die gleiche wie die Zahl der geforderten Steuerstellungen und die Zahl der am Umfang der Nockenscheiben befindlichen Nocken. Zwischen den beiden Nocken, die die Einzelventile 12 und 12' as bewegen, sind zwei Distanzscheiben 27 und 27' und zwischen diesen ist ein Distanzstück 28, auf dessen Umfang ein Zahnrad 29 angeordnet ist, das in bekannter Weise nur nach einer Bewegungsrichtung ein Drehmoment überträgt und nach der anderen Richtung frei läuft. Dieses Zahnrad wird durch eine Zahnstange 30 betrieben. Die Wirkungsweise ist folgende: Der Druckmittelzufluß kommt durch die Querbohrung 5, fließt durch die beidseitigen Durchbriiche 15 der Querbohrung 5 rechtsseitig durch den Ringraum 17', den Durchbruch 6', den Ringraum 18', den Durchbruch 7', den' Ringraum 19', über den Anschluß β7 zur einen Verbraucherseite. Aus der anderen Verbraucherseite fließt das Druckmittel über den Anschluß 8, den Ringraum 19, die Durchbrüche 7 und 6, über die Bohrungen 3 und 2 in die Längskammer 10 und von da über die Querbohrung 9 in den Tank zurück. Der Zufluß von der Pumpe wird auf der linken Seite durch das EinzelventUS' gesperrt. Alle Ventile werden mittels der Federn 31 ständig in Richtung zur Nockenwelle angedrückt. Damit ist auch die. Rückstellung je des Ventils durch die Form des Nockens bestimmbar. Patentansprüche:

1. Steuereinrichtung für beliebige Druckräume mit programmierbarem Durchfluß, gekennzeichnet durch die' Vereinigung folgender Merkmale:

a) es sind für jeden Druckraum drei Eiftzelventile vorgesehen;

b) die Einzelventile beherrschen jeweils nur einen einzigen Druckmittelweg, nämlich den Zufluß von der Druckmittelquelle, den Zufluß zufn und den Abfluß aus dem Verbraucher und den Rückfluß;

c) die Betätigung erfolgt durch eine Nockenwelle;

d) die Nockenwelle ist austauschbar.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Einzelventil ein Kolben mit mindestens einer Ringnut ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 pder 2, dadurch gekennzeichnet, daß alle je drei Ventile mit einer Stirnseite in einen gemeinsamen Rückflußraum münden.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsraum für das Einzelventil, das den Rückfluß des Druckmittels beherrscht, zwischen den beiden anliegenden Führungsräumen, der übrigen Einzelventile liegend, zu diesen Durchbrüche aufweist

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Führungsraum für das Einzelventil, das den Zufluß zum und den Abfluß aus dem Verbraucher beherrscht, der Anschluß zum Verbraucher führt und dessen Längsachse mit der der Querbohrung, die dem Druckmittelzufluß dient, in einer Ebene liegt.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenwelle mit Einzelnocken, Distanzscheiben und -ringen, Lagerelementen und einer Stellscheibe zusammengespannt sind und gemeinsam in einem Rohr angeordnet die auswechselbare Einheit bilden.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenwelleneinheit auf der einen Längsseite des Gehäuses auswechselbar aufsitzt, dessen andere Längsseite den Rückflußraum enthält.

In Betracht gezogeneDruckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 869 455;
deutsche Auslegeschrift Nr. 1073 819;
britische Patentschriften Nr. 481509, 603 782;
USA.-Patentschriften Nr. 2 247 140, 2425 380;
368.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

709 639/291 8. 67 © Bundesdruckerei Berlin